公开(公告)号：WO2015071117A1

公开(公告)日：2015-05-21

申请号：PCT/EP2014/073449

申请日：2014-10-31

Applicant: ROBERT BOSCH GMBH

Inventor： HACKL, Viktor ,  DEAK, Peter ,  LISZTIK-MADAR, Adel ,  WEILER, Michael ,  ZSOLDOSNE SVERHA, Nikoletta

IPC: B60S1/34 ,  B60S1/38

CPC classification number: B60S1/3459 ,  B60S1/3436 ,  B60S1/3801

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100) für ein Fahrzeug umfassend ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet sind. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorgesehen, die entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet und ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen. Ferner umfasst die Scheibenwischvorrichtung (100) eine Befestigungsvorrichtung. Die Befestigungsvorrichtung umfasst ein wischblattseitiges Befestigungsteil (20) und ein Befestigungselement (50). Das wischblattseitige Befestigungsteil (20) und das Befestigungselement (50) sind so konfiguriert, dass mittels einer Rotation des wischblattseitigen Befestigungsteils (20) relativ zum Befestigungselement (50) ein Eingriff ausbildbar ist, um das wischblattseitige Befestigungsteil (20) mit dem Befestigungselement (50) zu verbinden, wobei die Verbindung durch einen Auslösemechanismus lösbar ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种风挡刮雨器装置（100），其包括具有细长外壳（10）和细长基座（12），其至少部分地可弯曲配置的刮水片（2）的车辆。 所述刮水片（2）彼此的并设计成防止所述上部（10）的移动（8）此外，多个用于连接所述上部（10）和所述下部（12）的连接元件（18）提供沿纵向延伸隔开并 以允许部分相对于彼此的下部与运动的沿擦拭器刮片（2）的纵向延伸（8）的成分。 此外，风挡雨刮器装置（100）包括紧固装置。 该紧固装置包括：擦拭器刮片侧固定部分（20）和紧固件（50）。 擦拭器刮片安装部分（20）和所述紧固元件（50）由所述刮水片安装部分（20）相对于所述紧固件（50）的旋转的装置，被配置为使得，接合可以形成为与紧固件的刮水片安装部分（20）（50） 进行连接，所述连接是通过一个触发机构释放的。

公开(公告)号：WO2015024695A1

公开(公告)日：2015-02-26

申请号：PCT/EP2014/064051

申请日：2014-07-02

Applicant: ROBERT BOSCH GMBH

Inventor： HACKL, Viktor ,  HAUSER, Florian ,  DEAK, Peter ,  WEILER, Michael

IPC: B60S1/38

CPC classification number: B60S1/3801 ,  B60S2001/3898

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (2; 28, 74; 78; 90; 108) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug. Die Scheibenwischvorrichtung (2; 28, 74; 78; 90; 108) weist ein langgestrecktes Oberteil (10) auf, das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist. Ferner enthält sie ein langgestrecktes Unterteil (12), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorhanden, wobei die Verbindungselemente (18) entlang einer Längserstreckung (8) der Scheibenwischvorrichtung (2; 28, 30; 74; 78; 90; 108) voneinander beabstandet und wobei die Verbindungselement elastisch verformbar sind.

Abstract translation: 本发明涉及一种风挡刮雨器装置（2; 28，74; 78; 90; 108），用于车辆，尤其是机动车辆。 该风挡刮雨器装置（2; 28，74; 78; 90; 108）包括一细长的上部（10），其是至少部分可弯曲的构造。 另外，它包括一个细长的底座（12），其是至少部分可弯曲的构造。 此外，多个用于连接所述上部（10）和所述下部（12）的连接元件（18）的设置，其特征在于，所述连接元件（18）沿所述刮水装置（2的纵向延伸（8）; 28，30; 74; 78; 90; 108）彼此，并且其中所述连接元件间隔是可弹性变形的。

公开(公告)号：WO2022161899A1

公开(公告)日：2022-08-04

申请号：PCT/EP2022/051438

申请日：2022-01-24

Applicant: ROBERT BOSCH GMBH

Inventor： WEILER, Michael ,  VIGH, Andras

IPC: F16K5/06 ,  F16K5/10 ,  F16K5/12

Abstract: Ventil (1), insbesondere Expansionsventil, zum Steuern eines Fluidstrom, ins-besondere in einem Kältemittelkreislauf eines Fahrzeug, mit einem Gehäuse (2) mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Anschlussöffnung (10, 10a, 10b), die in einen Ventilraum (3) des Gehäuses (2) münden, wobei in dem Ventilraum (3) ein Ventilelement (4) drehbar um eine Drehachse (5) gelagert ist, wobei an einer Außenfläche (8) des Ventilelements (4) zwei voneinander beabstandet Durchgangsöffnungen (13a, 13b) vorgesehen sind, die durch einen Kanal (12) miteinander verbunden sind, wobei in der Außenfläche (8) des Ventilelements (4) wenigstens eine Sackausnehmung (15, 15a, 15b) eingebracht ist. Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens eine Bypassöffnung (35, 35a, 35b, 36, 36a, 36b) an der Außenfläche (8) des Ventilelements (4) ausgebildet ist, die durch einen Bypasskanal (37, 37a, 37b, 38, 38a, 38b) mit dem Kanal (12) verbunden ist, und dass die Bypassöffnung (35, 35a, 35b, 36, 36a, 36b) einen kleineren Querschnitt als die Durchgangsöffnung (13a, 13b) aufweist.

公开(公告)号：WO2017097488A1

公开(公告)日：2017-06-15

申请号：PCT/EP2016/075716

申请日：2016-10-26

Applicant: ROBERT BOSCH GMBH

Inventor： TRENKLE, Lothar ,  WEILER, Michael

IPC: F16C11/06 ,  B60S1/24

CPC classification number: F16C11/0695 ,  B60S1/24 ,  F16C11/0657

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkstange mit einem Grundkörper, in dem zumindest eine Ausnehmung vorgesehen ist, und mit einer Kugelschale, die in der Ausnehmung angeordnet ist, wobei die Kugelschale in die Ausnehmung eingelegt und kraft- und/oder formschlüssig im Grundkörper befestigt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem einen Scheibenwischerantrieb mit zumindest einer solchen Gelenkstange sowie ein Verfahren zum Herstellen der Gelenkstange.

Abstract translation:

本发明涉及一种枢转杆与初学者＆OUML;主体在其中设置至少一个凹部，并与设置在凹部中的球形壳，其中，所述球窝被插入到凹部和摩擦 和/或形状配合地固定在基体中。 本发明还涉及一种具有至少一个这种铰接杆的挡风玻璃刮水器驱动器以及一种用于制造肘杆的方法，

公开(公告)号：WO2017029106A1

公开(公告)日：2017-02-23

申请号：PCT/EP2016/068309

申请日：2016-08-01

Applicant: ROBERT BOSCH GMBH

Inventor： KLEIN, Juergen ,  WEILER, Michael ,  DUDEK, Alexander ,  LIND, Eugen ,  METZ, Ulrich

IPC: B60S1/24 ,  B60S1/34

CPC classification number: B60S1/3443 ,  B60S1/24 ,  B60S1/245 ,  B60S1/3459

Abstract: Eine Antriebseinrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung (1) weist einen elektrischen Antriebsmotor (3) und ein Getriebe (4) zum Antreiben einer Abtriebswelle (5) auf, die Träger eines ersten Wischarms (6) ist und ein Übertragungsgestänge (8) antreibt, über das ein zweiter Wischarm (13) betätigt wird. Die Anmeldung betrifft insbesondere die Verbindung der Antriebswelle mit dem Übertragungsgestänge.

Abstract translation: 的驱动装置，用于风挡刮水器装置（1）具有电驱动马达（3）和变速器（4），用于驱动的​​输出轴（5），第一刮水器臂的载体（6）和一个传动键（8）驱动在其上 第二雨刷臂（13）被致动。 应用特别是涉及到驱动轴的所述传动杆的连接。

公开(公告)号：WO2016128197A1

公开(公告)日：2016-08-18

申请号：PCT/EP2016/051285

申请日：2016-01-22

Applicant: ROBERT BOSCH GMBH

Inventor： MAYER, Stephan ,  WEILER, Michael ,  METZ, Ulrich ,  BOOS, Tino ,  VAN DE ROVAART, Robert-Jan ,  BIANK, Andreas

IPC: B60S1/04 ,  B60S1/18 ,  B60S1/24

CPC classification number: B60S1/245 ,  B60S1/0452 ,  B60S1/185

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Scheibenwischerantrieb zum Antrieb zumindest eines ersten Scheibenwischers eines Kraftfahrzeugs, der einen Elektromotor umfasst, der zum Antrieb einer Antriebswelle vorgesehen ist, die sich in Richtung einer Antriebsachse erstreckt, und in einem Betriebszustand um die Antriebsachse ∙ in eine Drehrichtung zu einer oberen Wendelage, und ∙ gegen die Drehrichtung in eine untere Wendelage drehbar ist, wobei der Scheibenwischerantrieb ein mechanisches Haltemittel umfasst, das dazu vorgesehen ist, die Antriebswelle in einem belasteten Ruhezustand gegen ein ungewolltes Drehen in die Drehrichtung in einer Haltestellung, die gegen die Drehrichtung unterhalb der unteren Wendlage angeordnet ist, lösbar zu halten. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Scheibenwischerantrieb sowie ein Verfahren zum Betreiben des Scheibenwischerantriebs.

Abstract translation: 本发明涉及一种风挡刮雨器驱动器，用于驱动至少一个机动车辆的第一擦拭器，包括电动马达，用于驱动其沿驱动轴线的方向上的驱动轴，和绕驱动轴线∙的操作状态到顶部在旋转方向 转动位置，和∙防止旋转的方向上的下转动位置是可旋转的，其中，所述擦拭器驱动器包括机械保持装置，其被提供给所述驱动轴抵抗意外转动其余的负载状态在旋转方向中的保持位置，即沿相反的方向以下面 WEND下层被布置成可释放地保持。 本发明还涉及一种机动车辆具有这样的风挡刮雨器驱动器，用于操作所述刮水器驱动的方法。

公开(公告)号：WO2016023690A1

公开(公告)日：2016-02-18

申请号：PCT/EP2015/065857

申请日：2015-07-10

Applicant: ROBERT BOSCH GMBH

Inventor： HAUSER, Florian ,  SPAAN, Marcel ,  DEAK, Peter ,  WEILER, Michael ,  BUSEYNE, Wim

IPC: B60S1/38

CPC classification number: B60S1/38 ,  B29C35/0266 ,  B60S2001/3829 ,  B60S2001/3836

Abstract: Die vorliegende Offenbarungbetrifft eine an eine Scheibenwischvorrichtung angepasste Wischlippe (100). Die Wischlippe (100) weist eine Längserstreckung auf, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Wischrichtung ist. Die Wischlippe (100) umfasst wenigstens ein Kernelement (102) aus einem ersten Material, das ein erstes Elastizitäts-Modul aufweist; und wenigstens ein Scheibenkontaktelement (104) aus einem zweiten Material, das ein zweites Elastizitäts-Modul aufweist, wobei das erstes Elastizitäts-Modul kleiner als das zweite Elastizitäts-Modul ist.

Abstract translation: 本Offenbarungbetrifft适于将刮水装置雨刮器唇缘（100）。 雨刮器唇缘（100）具有一个纵向延伸，其基本上垂直于一个擦拭方向。 雨刮器唇缘（100）包括具有弹性的第一模量的第一材料的至少一个芯元件（102）; 且具有弹性的第二弹性模量的第二材料制成的至少一个盘接触元件（104），其中，弹性的第一模量小于弹性的第二模量。

公开(公告)号：WO2015074876A1

公开(公告)日：2015-05-28

申请号：PCT/EP2014/073824

申请日：2014-11-05

Applicant: ROBERT BOSCH GMBH

Inventor： HAUSER, Florian ,  WEILER, Michael

IPC: B60S1/34 ,  B60S1/38

CPC classification number: B60S1/3801 ,  B60S1/345 ,  B60S2001/3825 ,  B60S2001/3831 ,  B60S2001/3832 ,  B60S2001/3834

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvornchtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselementen (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorgesehen, die entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts voneinander beabstandet ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils (12) relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) der Scheibenwischvornchtung zu ermöglichen. Ferner ist eine wischblattseitige Befestigungsvorrichtung (77) angepasst, um mit einem Fahrzeugseitigen Verbindungselement (50) eine lösbare Verbindung zur Verfügung zu stellen. Das Wischblatt (2) umfasst zusätzlich zu einer Wischlippe (72) eine erste Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugscheiben.

Abstract translation: 本发明涉及一种Scheibenwischvornchtung用于车辆，尤其是机动车辆，其包括具有细长的外壳（10）和细长基座（12），其是至少部分可弯曲的构造的刮水片（2）。 此外，设置有多个用于连接所述上部（10）和所述下部（12）的连接元件（18），其被布置成彼此间隔开沿纵向延伸（8）的刮水片，以允许所述上部（10）和所述下部部分的移动（12 以启用）相对于彼此沿着Scheibenwischvornchtung的纵向延伸（8）的移动分量。 此外，刮水片紧固装置（77）适于提供具有一个车辆侧连接部件（50）的可拆卸的连接。 所述刮水片（2）包括，除了刮水唇（72），用于清洁窗户，特别是机动车辆的窗户的第一清洁装置。

公开(公告)号：WO2015032580A1

公开(公告)日：2015-03-12

申请号：PCT/EP2014/066964

申请日：2014-08-07

Applicant: ROBERT BOSCH GMBH

Inventor： HACKL, Viktor ,  HAUSER, Florian ,  DEAK, Peter ,  WEILER, Michael

IPC: B60S1/38

CPC classification number: B60S1/3801 ,  B60S2001/3836 ,  B60S2001/3837 ,  B60S2001/3898

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wischlippe (102) angepasst für eine Scheibenwischvorrichtung mit einem Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, einem langgestreckten Unterteil (12), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, mehreren Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12), wobei die Verbindungselemente (18) entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet sind, und wobei die Verbindungselemente (18) ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen, und wobei die Scheibenwischvorrichtung (100) angepasst ist für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, die Wischlippe umfasst: einen Biegebalken zur Reduzierung der Steifigkeit senkrecht zur Wischrichtung, insbesondere einen Biegebalken mit einer Wischkante und einer der Wischkante senkrecht zur Wischrichtung gegenüberliegenden Fläche des Biegebalkens, wobei angrenzend an die gegenüberliegende Fläche ein Spalt oder ein Hohlraum ist.

Abstract translation:

本发明涉及一种雨刮器唇缘（102），适合于导航用ř具有（2）具有细长外壳的刮水片的风挡玻璃刮水装置（10），其至少部分可弯曲的设计，细长基部（12） 是至少部分地，用于连接所述上部（10）和所述下部（12），其中，所述连接元件（18）沿着一个L＆AUML弯曲配置多个连接元件（18）;纵向延伸（8）所述刮水片（2）的被间隔开， 并且其中，所述连接元件（18）被设计为防止上部部分的移动（10）和（8）所述刮水片（2），以ERM＆ouml相对于下部彼此运动的沿L BEAR纵向延伸的部件的;对准，并且其中，所述风挡玻璃刮水装置（ 100）适用于车辆，特别是机动车辆，所述刮唇包括：用于减小垂直于所述擦拭方向的刚度的弯曲梁，esp sondere具有擦拭边缘且垂直于针对导航用途berliegenden FL＆AUML擦拭方向，所述擦拭刃的弯曲梁;枝弯曲梁，其特征在于，邻近于所述相对导航用途是枝，间隙或腔; berliegende FL＆AUML。

公开(公告)号：WO2015032569A1

公开(公告)日：2015-03-12

申请号：PCT/EP2014/066903

申请日：2014-08-06

Applicant: ROBERT BOSCH GMBH

Inventor： BECKER, Joerg ,  WEILER, Michael

IPC: B60S1/38 ,  B60S1/34 ,  B60S1/52

CPC classification number: B60S1/3808 ,  B29D99/0025 ,  B60S1/0413 ,  B60S1/3411 ,  B60S1/3801 ,  B60S1/524 ,  B60S2001/3812 ,  B60S2001/3813 ,  B60S2001/3898

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (2; 28, 30; 74; 78) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug. Die Scheibenwischvorrichtung (2; 28, 30; 74; 78) weist ein langgestrecktes Oberteil (10), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, ein langgestrecktes Unterteil (12), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, und mehrere Verbindungselementen (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) auf, wobei die Verbindungselemente (18) entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet sind, wobei die Verbindungselemente (18) ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wschblatts (2) zu ermöglichen, wobei die Verbindungselemente mittels Drehgelenken mit dem Unterteil (1) und dem Oberteil (10) verbunden sind, und wobei das Oberteil und das Unterteil mit einem Anschlussstück verbunden sind.

Abstract translation: 本发明涉及一种风挡刮雨器装置（2; 28,30; 74; 78）一种用于车辆，尤其是机动车辆。 该风挡刮雨器装置（2; 28,30; 74; 78）包括用于连接一细长的上部部分（10），其是至少部分可弯曲的设计的细长的底座（12），其是至少部分可弯曲的设计和多个连接元件（18） 所述上部（10）和所述下部（12），其中沿擦拭器刮片（2）的纵向延伸（8）的连接元件（18）彼此，其特征在于，所述连接元件（18）被设计为防止上部部分的移动间隔开的（10 启用）和相对较低的部分，以彼此沿纵向延伸（8）Wschblatts的（2），其中，所述连接元件（与下部分通过旋转接头1）和上部件（10）的装置连接，并且其中，所述上部和一个运动分量的 下部用的连接件相连接。