公开(公告)号：WO2022083937A1

公开(公告)日：2022-04-28

申请号：PCT/EP2021/074832

申请日：2021-09-09

Applicant: WILHELM SCHIMMEL PIANOFORTEFABRIK, GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG

Inventor： ENGELMANN, Maximilian

IPC: G10C1/00 ,  G10C3/12

Abstract: Ein Tasteninstrument, insbesondere ein Klavier, besitzt eine Klaviatur (11) mit einer Vielzahl von Tasten (12) sowie mindestens zwei Stützelementen (21, 22) zum Abstützen der Klaviatur (11). Ein plattenförmiger Stuhlboden (10) aus einem Holzwerkstoff bildet einen Spieltisch und somit eine Auflage für die Klaviatur (11). Er wird von den mindestens zwei Stützelementen (21, 22) getragen. Im Stuhlboden (10) ist eine Nut (33) vorgesehen. Die Nut (33) im Stuhlboden (10) ist parallel zu einer gedachten Verbindungslinie (23) zwischen den zwei Stützelementen (21, 22) und senkrecht zu den Tasten (12) vorgesehen. Die Nut (33) ist auf der Unterseite (31) des Stuhlbodens (10) angeordnet. In der Nut (33) ist eine Gewindestange (41) eingelegt. Mittels der im Stuhlboden (10) angeordneten und die Gewindestange (41) umschließenden Muttern (37, 38) kann der Stuhlboden (10) vorgespannt werden.

公开(公告)号：WO2022002621A1

公开(公告)日：2022-01-06

申请号：PCT/EP2021/066484

申请日：2021-06-17

Applicant: PERIMETER PROTECTION GERMANY GMBH

Inventor： REINKE, Thomas ,  EICHWALD, Paul

IPC: E01F13/12

Abstract: Eine Wege- oder Straßensperre für Fahrzeuge besitzt ein in eine Vertiefung des Fahruntergrunds einsetzbares Fundament, in dem sich eine Ausnehmung befindet. Ein Pollersperrteil (30) ist in der Ausnehmung des Fundaments (10) angeordnet. Die Wege- oder Straßensperre soll insbesondere Fahrzeuge an der Durchfahrt hindern, die eine bevorzugte Fahrtrichtung besitzen, die als Anprallrichtung (15) gegen das Pollersperrteil (30) gerichtet ist. Das Pollersperrteil (30) ist aus zwei oder mehr getrennt voneinander handhabbaren Platten (31, 32, 33, 34) aufgebaut. Die Platten (31, 32, 33, 34) sind parallel zueinander angeordnet. Die Anprallrichtung (15) ist gegen eine Anprallseite (35) des Pollersperrteils (30) gerichtet, welche senkrecht zu den Platten (31, 32, 33, 34) angeordnet ist.

公开(公告)号：WO2011117227A1

公开(公告)日：2011-09-29

申请号：PCT/EP2011/054323

申请日：2011-03-22

Applicant: DEGLA, Luc Arnaud Dotoun

Inventor： DEGLA, Luc Arnaud Dotoun

IPC: G06Q10/00 ,  G06Q50/00

CPC classification number: G06Q10/00 ,  G06Q50/10

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Erzeugung und Auswertung von Adresskennungen. Die erfindungsgemäßen Adresskennungen sind gebildet aus Personen-informationen und aus Ortsinformationen und enthalten zusätzlich eine Prüfzahl. Sie können verschlüsselt sein und in einer Datenbank sowie zusätzlich auf einem tragbaren Speicher gespeichert werden. Die erfindungsgemäßen Adresskennungen können außerdem ergänzt werden durch eine Geheimzahl, anhand derer sich die Berechtigung des Nutzers dieser Daten überprüfen lässt. Die erfindungsgemäßen Adresskennungen können insbesondere in örtlichen Gegenden sowie Ländern und Regionen verwendet werden, für die kein Melderegister mit üblichen Adressangaben besteht.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于产生和地址标识符的评估方法和装置。 的地址标识符发明是从乘客信息和位置信息形成，并且另外含有支票号码。 你可以被加密并存储在数据库中，另外在便携式存储。 地址标识符发明也可通过一个密码通过其可以检查该数据的用户的授权的补充。 地址标识符发明可以特别是在局部区域，以及国家和地区对于没有人口登记与共用地址信息存在一起使用。

公开(公告)号：WO2010130828A1

公开(公告)日：2010-11-18

申请号：PCT/EP2010/056655

申请日：2010-05-14

Applicant: BRAUNSCHWEIGISCHE MASCHINENBAUANSTALT AG ,  BARTSCH, Eckhard ,  WESTENDARP, Hans-Heinrich

Inventor： BARTSCH, Eckhard ,  WESTENDARP, Hans-Heinrich

IPC: B04B7/02 ,  B04B9/12

CPC classification number: B04B9/12 ,  B04B7/02

Abstract: Eine kontinuierlich arbeitende Zentrifuge dient zum Abschleudern von Zuckerfüllmassen. Sie besitzt um eine gemeinsame Achse (16) rotierende Elemente (20, 30, 40, 50). Ferner sind eine Antriebseinheit (70), ein äußeres Gehäuse mit einem Gestell (10) mit einem Boden (11) und Seitenwänden (12) und Schwingungsdämpfungselemente (82) vorgesehen. Ein inneres Gehäuse (80) ist um die um die gemeinsame Achse (16) rotierenden Elemente (20, 30, 40, 50) vorgesehen. Die Schwingungsdämpfungselemente (82) sind zwischen dem inneren Gehäuse (80) und dem Boden (11) des Gehäuses (10) des äußeren Gehäuses angeordnet.

Abstract translation: 对于分拆糖连续运行的离心机的糖膏使用。 它具有绕一公共轴（16）的旋转构件（20，30，40，50）。 此外，提供了一个驱动单元（70），具有带底部（11）和侧壁（12）和振动阻尼元件（82）的框架（10）的外壳。 内壳体（80）绕所述围绕所述公共轴线（16）的元件（20，30，40，50）被提供。 内壳（80）和所述壳体（10）的底部（11）之间的振动阻尼元件（82）设置在所述外壳体的。

公开(公告)号：WO2010115811A1

公开(公告)日：2010-10-14

申请号：PCT/EP2010/054320

申请日：2010-03-31

Applicant: ALFELDER KUNSTSTOFFWERKE HERM. MEYER GMBH ,  WIENING, Heinz

Inventor： WIENING, Heinz

IPC: B65D53/04 ,  B65D51/20

CPC classification number: B65D51/20 ,  B65D2251/0015 ,  B65D2251/009

Abstract: Eine Dichtscheibe (20) für einen Verschluss eines Behälters (10) mit einer durch einen umlaufenden Rand (12) begrenzten Öffnung (11) besteht aus mehreren Schichten mit einem Rand. Eine Gruppe (30) verschliesst aus unteren Schichten (31, 32, 33, 34, 35) die Öffnung (11) des Behälters (10) vor dessen Erstöffnung. Diese Gruppe (30) ist mittels einer Siegelschicht (31) auf dem umlaufenden Rand (12) der Öffnung (11) auf siegelbar. Die Gruppe (30) ist lösbar mit einer Gruppe (40) aus oberen Schichten (41, 42, 43, 44) verbunden. Mit der zweiten Gruppe (40) ist die Öffnung (11) des Behälters (10) erneut vorübergehend verschließbar. Die Dichtscheibe (20) weist zumindest eine Grifflasche (50) auf, die nur von einer oder mehreren der Schichten aus der ersten Gruppe (30) der unteren Schichten gebildet wird.

Abstract translation: 用于通过外围边缘（12），其具有一个容器（10）的闭合的密封盘（20）界定的开口（11）由与边缘几层。 A组（30）从下层关闭（31，32，33，34，35）的容器（10）之前将其初始开口的开口（11）。 该组（30），在周缘部由所述开口（11）的密封层（31）（12）的方式被密封。 的组（30）可拆卸地连接到上层（41，42，43，44）的组（40）。 与所述容器的开口（11）的所述第二组（40）（10）被再次暂时关闭。 密封盘（20）具有被唯一的一个或多个较低层的第一组（30）的层形成的至少一个夹持片（50）。

公开(公告)号：WO2010023328A1

公开(公告)日：2010-03-04

申请号：PCT/EP2009/061280

申请日：2009-09-01

Applicant: PRENZLER, Klaus

Inventor： PRENZLER, Klaus

IPC: E03C1/084 ,  B05B7/04 ,  B05B1/30 ,  B05B7/12

CPC classification number: E03C1/08 ,  E03C1/084 ,  Y10T137/8158

Abstract: Eine Reguliereinrichtung für einen Wasserauslauf insbesondere von Sanitärarmaturen besitzt eine zylindrische Hülse (20) mit einer zentralen Achse des Zylinders. Die Hülse (20) ist zur Anbringung an oder in dem Wasserauslauf ausgebildet. Senkrecht zur Achse der Hülse (20) ist eine Tragplatte (21) angeordnet. Ein Drossel- und Regulierelement (30) ist relativ zur Tragplatte (21) um die Achse drehbar und in Richtung der Achse beweglich. Durch das Drossel- und Regulierelement (30) kann Wasser (10) von einer Seite der Tragplatte (21) bis zur anderen Seite der Tragplatte (21) hindurchströmen. Das Drossel- und Regulierelement (30) weist eine Einrichtung (60) zur Feindrosselung des Wassers auf. Ein ringförmiger Verteilerraum (12) für das Wasser (10) wird von der Tragplatte (21), der Hülse (20) und dem Drossel- und Regulierelement (30) begrenzt. In den Verteilerraum (12) kann Wasser (10) aus Öffnungen des Drossel- und Regulierelements (30) hineinströmen. Aus dem Verteilerraum (12) kann Wasser (10) zu einem Wasseraustritt (14) aus der Hülse (20) herausströmen.

Abstract translation: 调节器为具有圆筒状的套筒（20），其具有气缸的中心轴线卫生配件的特定水出口。 所述套筒（20）适于安装在或在出水口。 垂直于所述套筒的轴线（20）布置的支撑板（21）。 节流阀和调节构件（30）相对于所述支承板（21）可围绕轴线旋转和可移动的轴的方向。 由节气门和调节件（30）可从所述支撑板（21）的一侧流到（21）和水（10）到所述支撑板的另一侧。 油门和调节构件（30）包括用于将水的微细节流装置（60）。 的环形分配器空间（12），用于水（10）由支撑板（21），所述套筒（20）和节流和调节构件（30）界定。 成从节流的开口，并且在流动限制部件（30）的分配器空间（12）和水（10）。 从分配室（12）可以流出的水（10）从套筒（20）出水口（14）。

公开(公告)号：WO2008154950A1

公开(公告)日：2008-12-24

申请号：PCT/EP2007/056016

申请日：2007-06-18

Applicant: WEIDMANN LTD. ,  FELDER, Norbert

Inventor： FELDER, Norbert

IPC: F16L19/08 ,  F16L19/06

CPC classification number: F16L19/061 ,  F16L19/065 ,  F16L19/086

Abstract: Eine Verbindungsanordnung dient zum Anschluss eines zylindrischen Rohres (10) oder Rohrabschnittes an einen Anschlusskörper (20). Der Anschlusskörper (20) besitzt eine von einer Stirnfläche 24 ausgehende erste kegelige Bohrung (23), eine an die kegelige Bohrung 23 einschließende erste zylindrische Bohrung (21) zur Aufnahme des Rohres (10) und eine an die erste zylindrischen Bohrung (21) anschließende und im Durchmesser reduzierte zweite zylindrische Bohrung (22). Eine Überwurfmutter (30) weist eine Bohrung 31 für das Rohr (10) oder den Rohrabschnitt auf. Sie besitzt ferner ein Gewinde (38), mit dem die Überwurfmutter (30) auf ein Gegengewinde (28) des Anschlusskörpers (20) aufschraubbar ist, und eine kegelige Bohrung (33), die sich zur kegeligen Bohrung (23) des Anschlusskörpers (20) entgegengesetzt verjüngt. Ferner ist ein Schneidring (40) vorgesehen, der einen ersten Konus (42) aufweist. Der Konus (42) sitzt in der kegeligen Bohrung (33) der Überwurfmutter (30). Der Schneidring (40) weist eine Bohrung (46) zur Durchführung des Rohres (10) oder Rohrabschnittes und wenigstens eine radial umlaufende Schneide (41, 42) auf, die dem Rohr (10) oder Rohrabschnitt zugewandt sind. Ein Zwischenring weist eine Bohrung (51) für das Rohr (10) oder den Rohrabschnitt auf. Der Zwischenring (50) ist zwischen dem Schneidring (40) und dem Anschlusskörper (20) angeordnet. Der Zwischenring (50) weist eine kegelige Bohrung 43 auf, gegen welche ein zweiter Konus (44) des Schneidrings (40) drückt. Der Schneidring (40) ist parallel zur Achse des Rohres (10) geschlitzt (Schlitzung 47).

Abstract translation: 的连接装置用于将圆柱形管（10）或管段连接到一个连接体（20）。 终端主体（20）具有从第一锥形孔（23）的端部表面24的出射，锥形的包围孔23的第一圆筒形孔（21），用于接收管（10）和所述第一圆筒形孔（21）随后的 并在直径减小的第二圆筒形孔（22）。 锁紧螺母（30）具有用于所述管（10）或管段的孔31。 它进一步具有螺纹（38）与螺母（30）上的连接器主体（20）的配合螺纹（28）可以拧，并延伸到连接器主体的锥形孔（23）的锥形孔（33）（20 ）相反锥形的。 此外，切削环（40）被提供，具有第一锥（42）。 锥体（42）中的联管螺母（30）的锥形孔（33）就位。 切削环（40）具有用于将管（10）或管段和至少面对所述管（10）或管段的径向环绕边缘（41，42）的通道的孔（46）。 中间环具有用于管（10）或管段的孔（51）。 中间环（50）布置在所述切削环（40）与终端主体（20）之间。 中间环（50）具有一个锥形孔43相对于推压切削环（40）的第二锥（44）。 切割环（40）平行于所述管的开槽轴（10）（狭缝47）。

公开(公告)号：WO2008113855A1

公开(公告)日：2008-09-25

申请号：PCT/EP2008/053379

申请日：2008-03-20

Applicant: ALFELDER KUNSTSTOFFWERKE HERM. MEYER GMBH ,  WIENING, Heinz-Rudolf

Inventor： WIENING, Heinz-Rudolf

IPC: B31D1/00 ,  B65D51/20 ,  B65D53/04

CPC classification number: B65D53/04 ,  B31D1/0018 ,  B65D41/045 ,  B65D51/20 ,  B65D2251/0015 ,  B65D2251/0093 ,  B65D2577/205

Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtscheibe (20) und eine Dichtscheibe (20) mit zumindest einer nach außen vorspringenden Grifflasche (30). Die unteren Schichten (21, 22, 23) der Dichtscheibe (20) werden lösbar mit oberen Schichten (24) der Dichtscheibe (20) verbunden. Die oberen Schichten (24) können eine erneute vorübergehende Verschließung einer Öffnung (11) eines Behälters (10) bilden.

Abstract translation: 一种用于具有至少一个向外突出的夹持片（30）一种制造密封盘（20）和一个密封垫圈（20）的方法。 密封盘（20）的较低层（21，22，23）可释放地连接到所述密封盘（20）的上层（24）。 上层（24），其能够形成容器（10）的开口（11）的重新暂时密封。

公开(公告)号：WO2008000672A1

公开(公告)日：2008-01-03

申请号：PCT/EP2007/056141

申请日：2007-06-20

Applicant: ALFELDER KUNSTSTOFFWERKE HERM. MEYER GMBH ,  ROTHWEILER, Peter

Inventor： ROTHWEILER, Peter

IPC: B65D51/24 ,  B65D53/04

CPC classification number: B65D53/04 ,  B65D51/244

Abstract: Eine Dichtscheibe für Behälteröffnungen (12) von Behältern (10) besitzt eine zum Einkoppeln von Wärme durch Induktion geeignete metallische Schicht (23), eine durch Wärmeleitung von der metallischen Schicht (23) aufschmelzbare und auf der Behälteröffnung (12) aufsiegelbare Schicht (21). Die aufsiegelbare Schicht (21) liegt bei Auflegen der Dichtscheibe (20) auf die Behälteröffnung (12) dem Behälterinneren (11) des Behälters (10) benachbart. Eine Absorberschicht (22), die aus einem Fluid Sauerstoff entziehen und/oder absorbieren kann, ist so vorgesehen, dass die Absorberschicht (22) bei Auflegen der Dichtscheibe (20) auf die Behälteröffnung (12) mit dem Behälterinneren (11) in Kontakt steht.

Abstract translation: 用于容器开口的容器的密封盘（12）（10）具有适合于通过感应金属层耦合的热量（23），由所述金属层的热传导（23）可熔性和在容器开口（12）密封层（21） ， 可密封层（21）铺设在容器（10）相邻的所述容器开口（12），该容器内部（11）的密封盘（20）上。 吸收层（22），从流体的氧逃逸和/或可以吸收，被设置为使得用于将密封盘（20）在所述容器开口（12）与所述容器内部（11）的吸收层（22）是在接触 ，

公开(公告)号：WO2007068262A1

公开(公告)日：2007-06-21

申请号：PCT/EP2005/013309

申请日：2005-12-12

Applicant: WEBER, Peter ,  STEGHUIS, Andre

Inventor： WEBER, Peter ,  STEGHUIS, Andre

IPC: B41F13/11 ,  B41N3/00

CPC classification number: B41N3/003 ,  B41F13/11

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kernen (2) für Tiefdruckzylinder, Kerne (2) und eine Einrichtung zur Herstellung der Kerne. Durch die Erfindung werden Tiefdruckzylinder mit geringerem Gewicht als bei Verwendung von Stahl geschaffen, die die Anforderungen an die Druckqualität und an die Haltbarkeit und Verschleißfestigkeit solcher Zylinder erfüllen. Im Prinzip besteht die Erfindung darin, dass bei einem Verfahren zur Herstellung von Kernen für Tiefdruckzylinder ein Gemisch aus Fasern und Harzen hergestellt wird, dass das Gemisch zu einem Hohlzylinder geformt wird, dass der Hohlzylinder (3) mit Lagern (6, 7) für eine Welle (8) versehen wird, und dass der Hohlzylinder (3) an seiner Außenseite abgedreht, geschliffen und mit einem Leitlack versehen wird. Dieser Leitlack dient dann der Kupf erbeschichtung (10). Vorzugsweise werden die Fasern (30) in Form eines Gewebes (31) trocken auf einen Dorn (32) zu dem Hohlzylinder gewickelt, der so geformte Hohlzylinder mit Harz getränkt und der getränkte Hohlzylinder ausgehärtet. Ein Hohlzylinder (3) kann durch Zusammenstellung von mehren unterschiedlich bemessenen, einfach ausgebildeten Hohl Zylindern zu einem Hohlzylinder komplizierterer Gestaltung geformt werden.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于芯（2），用于照相凹版滚筒芯（2）的制造中和用于制备芯。 与使用钢，其满足对打印质量和耐久性的要求，并穿这种圆筒的阻力时相比较低的权重来创建本发明凹版滚筒。 原则上，本发明包括，在生产用于凹版印刷核的方法气瓶纤维和树脂的混合物中，制备，该混合物成形为中空圆柱体，所述中空圆柱体（3）与轴承（6，7），用于 轴（8）被提供，并且所述中空圆柱体（3）导通在其外侧上，接地并且设置有导电性涂料。 然后，该导电油墨被用于Kupf分离器涂层（10）。 优选地，纤维（30）在网络（31）的形式干燥到芯轴（32）缠绕到中空圆筒，从而形成用树脂浸渍并且固化该浸渍中空圆筒的空心圆柱体。 的中空圆筒（3）可通过几种不同尺寸的，容易形成中空圆柱体的编译获得形成为中空圆柱体的设计更加复杂。