VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG VON KNÖPFEN AN TEXTILIEN

    公开(公告)号:WO2009135659A8

    公开(公告)日:2009-11-12

    申请号:PCT/EP2009/003235

    申请日:2009-05-06

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befestigung von Knöpfen an einem textilen Material ohne Nähvorgang bei dem der zu befestigende Knopf einen Kopfteil aufweist und einen Schaft wobei zunächst eine Spitze eines für die Knopfbefestigung verwendeten Befestigungselements das textile Material durchstößt und bei dem anschließenden Befestigungsvorgang die Verbindung zwischen dem Knopf und dem textilen Material mindestens teilweise durch Verformung eines Befestigungselements hergestellt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens eine Spitze (14), die das textile Material (11 ) durchstößt, am Schaft (13) des Knopfs (10) ausgebildet ist und diese Spitze und der Schaft nach dem Durchstoßen unter Anwendung von Druck und Wärme verformt werden. Die Erfindung liefert somit ein Verfahren zur Befestigung von Knöpfen an einem textilen Material ohne Nähvorgang, welches mit vergleichsweise einfachen Mitteln eine rasche und dabei gleichzeitig sichere dauerhafte Anbringung der Knöpfe ermöglicht.

    LEUCHTMITTEL
    2.
    发明申请
    LEUCHTMITTEL 审中-公开
    LAMPS

    公开(公告)号:WO2009074322A1

    公开(公告)日:2009-06-18

    申请号:PCT/EP2008/010537

    申请日:2008-12-11

    Applicant: EMDE, Thomas

    Inventor: EMDE, Thomas

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Leuchtmittel (10) auf Basis organischer Leuchtdioden (OLED) umfassend eine Schichtanordnung (15) mit wenigstens einer organisches Licht emittierenden Schicht (OLED-Schicht) sowie mindestens einer Anodenschicht und einer Kathodenschicht auf einem Träger sowie Kontaktmitteln (22) für eine elektrische Kontaktierung der Elektrodenschichten. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die OLED-Schicht sowie mindestens eine Elektrodenschicht auf die Innenseite einer als Träger dienenden formstabilen Rotationsfläche aufgebracht sind. Erfindungsgemäß kann als Träger die Innenfläche eines weitgehend oder vollständig geschlossenen Hohlkörpers (11) aus Glas, Kunststoff oder einem anderen lichtdurchlässigen Material dienen. Die Erfindung schafft ein neuartiges Leuchtmittel (10) auf Basis organischer Leuchtdioden, welches so geformt ist, dass es mit einer herkömmlichen Glühlampe oder einer Leuchtstofflampe kompatibel und somit gegen diese austauschbar ist.

    Abstract translation: 本发明涉及基于包含至少一个有机光为发光层(OLED层)和至少一个阳极层和载体上的阴极层,和接触装置(22)的层结构(15),有机发光二极管(OLED)的发光装置(10) 电极层的电接触。 根据本发明,该OLED层和至少一个电极层被施加到作为公转的表面的尺寸稳定的载体的内侧。 根据本发明,由玻璃,塑料或其他透光材料基本上或完全封闭的中空体(11)的内表面可以用作载体。 本发明提供了一种新颖的发光装置(10)基于有机发光二极管,其被成形为使得它与传统的白炽灯或荧光灯兼容,并且因此与它互换。

    BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
    3.
    发明申请
    BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
    照明装置

    公开(公告)号:WO2007115737A1

    公开(公告)日:2007-10-18

    申请号:PCT/EP2007/002977

    申请日:2007-04-03

    Applicant: EMDE, Thomas

    Inventor: EMDE, Thomas

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung umfassend wenigstens ein Leuchtmittel (12) oder eine Anzahl von Leuchtmitteln, und wenigstens eine mindestens teilweise transparente Lichtaustrittsplatte (15), über deren Fläche ein Lichtaustritt erfolgt, wobei als Leuchtmittel wenigstens eine organische Leuchtdiode (OLED) dient, vorzugsweise in Form wenigstens einer flächigen OLED-Schicht, wobei weiterhin für die Stromversorgung des(r) Leuchtmittel(s) wenigstens eine in die Beleuchtungsvorrichtung integrierte Stromquelle vorgesehen ist. Erfindungsgemäß umfasst die Stromquelle wenigstens ein in die Beleuchtungsvorrichtung integriertes Solarelement (18), welches die aufgenommene Lichtenergie in elektrische Energie umwandelt und Lichtaustrittsplatte (15), Leuchtmittel (12) und Solarelement(e) (18) bilden in Form einer flachen Plattenanordnung die Beleuchtungsvorrichtung. Zweck der Erfindung ist es, eine Leuchte möglichst flacher Bauart mit geringer Einbautiefe zur Verfügung zu stellen, die neben der Beleuchtungsfunktion auch eine Verwendung der Lichtaustrittsfläche als Bildschirm ermöglicht und die ohne eine externe Stromzuführung auskommt. Weiterhin wird erfindungsgemäß bevorzugt angestrebt, dass eine solche Beleuchtungsvorrichtung eine weitgehend rahmenlose Lichtaustrittsfläche aufweist, deren Fläche für die Lichtabgabe weitgehend vollständig zur Verfügung steht.

    Abstract translation: 本发明涉及一种包括至少一个发光体(12)或多个灯泡的照明装置,和至少一个在其表面上的光发射被执行,其特征在于,作为光源的至少一个有机发光二极管(OLED)时,优选至少是部分透明的光发射板(15) 内置照明装置电源加电在至少一个平面OLED层的形式提供,另外其中对于(R)灯(一个或多个)至少的电源。 根据本发明的动力源包括至少一个集成在照明设备太阳能元件(18),其中接收到的光能转换成电能,并且光出射板(15),灯(12)和太阳能元件(一个或多个)(18)形式形成在平面板装置,照明装置的形式。 本发明的目的是提供尽可能平坦设计可用低的安装深度,其允许不仅照明功能和使用发光面作为屏幕的灯,和不需要外部电源。 此外,优选的是,在本发明寻求的具有基本上无框光出射表面,其面积基本上完全的光输出是可用的这样的照明装置。

    ARMBAND
    4.
    发明申请
    ARMBAND 审中-公开
    手链

    公开(公告)号:WO2017207002A1

    公开(公告)日:2017-12-07

    申请号:PCT/DE2017/200048

    申请日:2017-06-02

    CPC classification number: A44C5/0015

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Armband (10), welches mindestens einen Funk-Chip umfasst, wobei dieser Funk-Chip (22) durch manuelles Verändern seiner relativen Position innerhalb des Armbands (10) reversibel deaktivierbar ist, derart, dass die auf dem Funk-Chip (22) gespeicherten Daten nach Deaktivierung nicht mehr auslesbar sind. Dabei ist der Funk-Chip (22) in einer Aufnahme (16) in dem Armband (10) untergebracht und kann in zwei zueinander unterschiedlichen relativen Positionen in dieser Aufnahme (16) angeordnet werden, nämlich einer ersten aktivierten Position, in der die Daten auf dem Funk-Chip auslesbar sind und in einer zweiten deaktivierten Position, in der die Daten auf dem Funk-Chip nicht auslesbar sind. Auf diese Weise hat es der Benutzer in der Hand, den Funk-Chip zu deaktivieren, so dass die auf diesem gespeicherten Daten geschützt sind.

    Abstract translation:

    本发明通过手动版BEAR可逆地失活的手镯内改变其相对位置涉及一个手镯(10),其至少包括无线电芯片,所述射频芯片(22)(10) 使得在去激活之后存储在无线电芯片(22)上的数据不再可读。 在此,在容器中的无线电芯片(22)(16)容纳在所述手镯(10),并且可以被放置在两个彼此不同的相对位置在该插座(16)中,nÄ即第一激活位置中,所述 无线芯片上的数据是可读的,并且处于第二个无效位置,其中无线芯片上的数据不可读。 通过这种方式,用户有权禁用无线芯片,以保护存储在其上的数据。

    DREHDURCHFÜHRUNG
    5.
    发明申请
    DREHDURCHFÜHRUNG 审中-公开
    旋转式领导

    公开(公告)号:WO2013001029A1

    公开(公告)日:2013-01-03

    申请号:PCT/EP2012/062621

    申请日:2012-06-28

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehdurchführung mit einem stationären Gehäuse, in dem ein Ende einer Hohlwelle (4) von einem außenseitig anliegenden Lager (20) drehbar gefasst angeordnet ist, wobei das Gehäuse ein Lagerteilgehäuse (21) umfasst, welches das Lager und das Hohlwellenende aufnimmt und wobei das Gehäuse ein stationäres Anschlussteilgehäuse (14, 15) umfasst und zwischen Lagerteilgehäuse und Anschlussteilgehäuse ein Gehäusespalt (18) ausgebildet ist, wobei zwischen der Stirnseite der Hohlwelle und dem stationären Anschlussteilgehäuse eine Dichtungseinrichtung angeordnet ist, umfassend mindestens einen Gleitring (1) und mindestens einen Gegenring (3). Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Drehdurchführung der zuvor beschriebenen Art weiter zu verbessern im Hinblick auf die Beständigkeit der Dichtungsringe (1, 3) und somit Verlängerung der Lebensdauer einer solchen Gleitringdichtung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gleitring (1) wenigstens über einen Teil seiner axialen Länge innenseitig auf einer axialen Verlängerung (22) der Hohlwelle gehalten ist und/oder der Gegenring (3) wenigstens über einen Teil seiner axialen Länge innenseitig auf einem achsparallelen Schenkel eines Ringelements (5) aufliegt.

    Abstract translation: 本发明涉及一种具有固定壳体,其接收所述轴承和空心轴一端的旋转馈入其中从外侧相邻的轴承(20)的空心轴(4)的一个端部可旋转地安装在焦点,其中,所述壳体包括轴承壳体部分(21) 形成,并且其中所述外壳是固定连接器壳体(14,15)和所述壳体和连接器壳体的轴承部分之间是一壳体的间隙(18),其中一个密封装置布置在所述空心轴的端面和固定连接器外壳包括至少一个滑动环之间(1)和至少 反环(3)。 本发明的目的是进一步改进先前关于描述的密封环(1,3)的电阻的类型的旋转馈入,且因此延伸这样的机械密封件的寿命。 根据本发明,使滑动环(1)的中空轴的至少在所述内侧的其轴向长度的一部分的至少超过在内侧其轴向长度的一部分支撑在轴向延伸部(22)和/或所述计数器环(3)的轴向平行的腿 环形元件(5)放置。

    VORRICHTUNG ZUR WIEDERGABE GROSSFORMATIGER WERBEINFORMATIONEN
    6.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUR WIEDERGABE GROSSFORMATIGER WERBEINFORMATIONEN 审中-公开
    设备播放大幅面TIGER广告信息

    公开(公告)号:WO2009115336A1

    公开(公告)日:2009-09-24

    申请号:PCT/EP2009/002059

    申请日:2009-03-20

    CPC classification number: G09F11/15 G09F11/23

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wiedergabe großformatiger Werbeinformationen umfassend einen zwischen mindestens zwei drehbar gelagerten Rollen gespannten abrollbar geführten Informationsträger, eine tragende Konstruktion mit einem im Umriss etwa rechteckigen umlaufenden äußeren Rahmen mit in Querrichtung und in Längsrichtung verlaufenden miteinander verbundenen Profilen, wobei an der tragenden Konstruktion die Rollen um eine Achse drehbar gelagert sind, sowie umfassend Antriebsmittel für den Transport des Informationsträgers über die Rollen. Um eine Konstruktion zu schaffen, die hohen statischen Anforderungen gerecht wird und insbesondere den zu erwartenden erheblichen Windlasten, die auf der Fläche des Informationsträgers lasten, standhält, liegt erfindungsgemäß innerhalb des Umrisses des äußeren umlaufenden Rahmens ein umlaufender rechteckiger innerer Rahmen mit Längs- und Querstreben, mindestens zwei Rollen für den Transport des Informationsträgers sind an dem inneren Rahmen gelagert und die Rollen liegen innerhalb des Umrisses des äußeren Rahmens.

    Abstract translation: 本发明涉及一种装置,用于显示包括一个可旋转地安装在至少两个辊之间大格式的广告信息张紧展开出信息载体,支承结构与在横向方向和纵向方向上相互连接的部分的大致矩形的轮廓圆周外框架延伸,其中,在所述发送 结构中,滚子可转动地安装的轴线,并且包括驱动装置,用于在信息载体的在辊子输送。 为了提供一个结构中,高的静态需求,以适应,并且特别是与预期的大量的风载荷,所述信息载体的表面上的负载,能承受,根据外周框的轮廓内的本发明,具有纵向和横向支柱的外周矩形的内框架, 至少两个辊子用于信息载体的传送被安装到内框架和所述辊位于所述外框架的轮廓内。

    HAARWUCHSMITTEL
    7.
    发明申请
    HAARWUCHSMITTEL 审中-公开
    头发成长基金

    公开(公告)号:WO2005082323A1

    公开(公告)日:2005-09-09

    申请号:PCT/EP2005/001986

    申请日:2005-02-25

    Inventor: AGORAS, Tefta

    CPC classification number: A61K8/97 A61Q7/00

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haarwuchsmittel enthaltend einen Extrakt aus Weintrauben, Salz sowie einen Extrakt aus Knoblauchzehen in saurer wässriger Lösung. Die Erfindung stellt ein verträgliches Haarwuchsmittel mit breitem Anwendungsspektrum zur Verfügung.

    Abstract translation: 本发明涉及包含来自葡萄的提取物,盐以及大蒜的在酸性水溶液中提取物的生发剂。 本发明提供了一种兼容生发剂具有广泛的可用的应用程序。

    FAHRZEUGAUFBAU
    8.
    发明申请
    FAHRZEUGAUFBAU 审中-公开
    CHASSIS

    公开(公告)号:WO2002092416A1

    公开(公告)日:2002-11-21

    申请号:PCT/EP2002/001229

    申请日:2002-02-06

    CPC classification number: B62D33/04 G09F21/04 G09F21/048

    Abstract: Fahrzeugaufbau mit wenigstens einer aussenseitig flächigen Seiten- und/oder Rückwand, wobei wenigstens diese Seiten- und/oder Rückwand (10, 11, 12) wenigstens ein tafelförmiges aussenseitig mindestens teilweise glattflächiges Plattenelement (14) umfasst, welches an dieser Wand (10, 11, 12) lösbar befestigbar ist.

    Abstract translation: 车体与至少一个外侧面侧和/或后壁,其中,至少该侧和/或后壁(10,11,12)包括至少一个板状外侧至少部分地光滑平坦的板构件(14),其(在壁10,11 ,12)可以可拆卸地紧固。

    VERFAHREN ZUR ANALYTISCHEN UNTERSUCHUNG EINER BIERPROBE
    9.
    发明申请
    VERFAHREN ZUR ANALYTISCHEN UNTERSUCHUNG EINER BIERPROBE 审中-公开
    分析方法进行调查啤酒品尝

    公开(公告)号:WO2002068938A1

    公开(公告)日:2002-09-06

    申请号:PCT/EP2002/001870

    申请日:2002-02-21

    Abstract: Verfahren zur analytischen Untersuchung einer Bierprobe (18) zwecks Feststellung, ob es sich um Bier einer bestimmten vorgegebenen Biermarke handelt, bei dem man zunächst durch spektroskopische Messungen einer Probenreihe verschiedener Proben der vorgegebenen Biermarke mit jeweils mehreren Messwerten für jede Probe eine als Referenz dienende Datenmatrix erzeugt, die als Modell dient und danach entsprechende Messwerte, z. B. Transmissionsmessungen in einem Spektrometer (11) von der zu untersuchenden Fremdprobe (18) spektroskopisch erstellt werden und dann durch Vergleich geprüft wird, ob die Messwerte der Fremdprobe innerhalb des zuvor gewonnenen Modells liegen.

    Abstract translation: 一种用于在顺序的啤酒样品(18)的分析检查过程,以确定这是否是一个特定的预定啤酒品牌,其中首先通过样品系列的预定啤酒品牌,每个不同的样品的光谱测量与每个样品作为基准数据矩阵几个测量值生产的啤酒 用作一个模型,然后相应的测量值ž。 待检查在从样品的光谱仪(11)B.传输测量外国(18)创建的光谱,然后通过比较检查外部试样的测定值是否在先前获得的模型内。

    VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SCHWUNGRADS
    10.
    发明申请

    公开(公告)号:WO2018202710A1

    公开(公告)日:2018-11-08

    申请号:PCT/EP2018/061204

    申请日:2018-05-02

    Inventor: HINCKERS, Hubert

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schwungrads, bei dem man ein Dämpfungsblechteil herstellt, indem man wenigstens ein erstes für das Schwungrad vorgesehenes metallisches Blechelement (13) mit wenigstens einer weiteren Materiallage (14) dauerhaft zu einem Sandwichbauteil verbindet, wobei man erfindungsgemäß das erste Blechelement (13) mit wenigstens einer zweiten parallelen Blechlage (14) aufeinanderliegend durch einen Fügevorgang zu einer scheibenförmigen baulichen Einheit (10) verbindet. Erfindungsgemäß verbindet man wenigstens zwei Blechlagen (13, 14) aus unterschiedlichen Werkstoffen und/oder wenigstens zwei Blechlagen (13, 14) mit unterschiedlichen Materialstärken miteinander. Dies ermöglicht eine große Varianz für die Fertigung von Schwungrädern. So ist es beispielsweise möglich, nach diesem Konzept ein Schwungrad mit einer Vielzahl aufeinander liegenden Blechen angepasst an den jeweiligen Belastungsfall in einer definierten Flexibilität herzustellen.

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