T/L MECHANISCH GEDÄMPFTE SPERRKLINKE
    1.
    发明申请
    T/L MECHANISCH GEDÄMPFTE SPERRKLINKE 审中-公开
    T / L机械蒸SPERRKLINKE

    公开(公告)号:WO2012000660A1

    公开(公告)日:2012-01-05

    申请号:PCT/EP2011/003195

    申请日:2011-06-29

    CPC classification number: A47B88/463

    Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) mit einer Auswurfeinrichtung (2) vorgeschlagen, die in einem montierten Zustand an einem Möbel eine Kraftwirkung auf ein an dem Möbel beweglich geführtes Möbelteil (3) in dessen Öffnungsrichtung ausübt, mit einem Kraftspeicher zum Bewegen des beweglichen Möbelteils (3) und einem Auflademechanismus für den Kraftspeicher. Erfindungsgemäß ist die Auswurfeinrichtung (2) mit Kraftspeicher (23) für eine Anbringung am beweglich geführten Möbelteil (3) ausgelegt. Darüber hinaus wird ein Möbel mit einer Vorrichtung (1) mit Auswurfeinrichtung (2) vorgeschlagen.

    Abstract translation: 它提出了一种装置(1)与排出装置(2)接合,在安装状态到一个家具,作用于一个可移动地引导在开口方向上的家具的家具部件(3)的力(与力存储装置,用于移动所述可移动家具部件 3)和用于力存储的充电机构装置。 根据本发明的喷射装置(2)被设计为能量存储器(23),用于安装在可移动的家具部件(3)。 此外,与设备(1)一件家具上设置有喷射装置(2)。

    VORRICHTUNG MIT EINEM KRAFTSPEICHER UND EINEM BEWEGLICH GELAGERTEN ÖFFNUNGSELEMENT UND MÖBEL
    3.
    发明申请
    VORRICHTUNG MIT EINEM KRAFTSPEICHER UND EINEM BEWEGLICH GELAGERTEN ÖFFNUNGSELEMENT UND MÖBEL 审中-公开
    具有燃料存储器和移动开口元件和家具的装置

    公开(公告)号:WO2012000656A2

    公开(公告)日:2012-01-05

    申请号:PCT/EP2011/003191

    申请日:2011-06-29

    Abstract: Es wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die in einem montierten Zustand an einem Möbel ein an dem Möbel beweglich geführtes Möbelteil (2) aus einer Schließstellung in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils (2) bewegt, mit einem Kraftspeicher und einem beweglich gelagerten Öffnungselement, das nach einer Entsicherung, durch Bewegen des Möbelteils (2) in einer Schließrichtung und Andrücken gegen einen Entsicherungsabschnitt, aus einer gesicherten Bereitschaftsposition unter der Wirkung des Kraftspeichers herausbewegbar ist und dabei ein Kontaktabschnitt (10) des Öffnungselements in Kontakt mit dem Möbelteil (2) dieses öffnet, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass beim Öffnen des Möbelteils (2) vor Erreichen einer vollständig geöffneten Stellung des Möbelteils (2) der Kontakt zwischen dem Kontaktabschnitt (10) des Öffnungselements (8) und dem Möbelteil (2) aufgehoben wird und dass sich das Öffnungselement für einen nächsten Öffnungsvorgang des Möbelteils (2) in der Bereitschaftsposition befindet. Erfindungsgemäß ist am Öffnungselement ein verlagerbares Stützelement (35) vorhanden, welches über Versetzmittel (37) abhängig von der Bewegung des Öffnungselements (8) aus einer Grundstellung in einer Weise verlagerbar ist, dass bei einer Schließbewegung des beweglich geführten Möbelteils (2) und einem gleichzeitigen Eindrücken des Öffnungselements, für einen Fall, wenn das Öffnungselement nicht in die Bereitschaftsposition überführt wurde, das Stützelement (35) das Möbelteil (2) so weit zurückhält, dass bei diesem Vorgang das Möbelteil (2) in einer maximal möglichen Schließstellung den Entsicherungsabschnitt nicht erreicht.

    Abstract translation:

    本发明涉及一种在上一个M&ouml安装状态的装置; BEL的M&ouml之一; hrtes M&ouml ;; BEL可动实测值导航用途belteil(2)从一个关闭位置到一个Ö开口方向 Mö belteils(2)移动时,与蓄能器和一个可移动地安装及ouml; ffnungselement即布设后,通过移动抵靠Entsicherungsabschnitt的M&ouml PUSH,从安全;在关闭方向和安德烈导航用途belteils(2) 待机位置可以在蓄能器的作用下被移出,而&ouml的接触部分(10); ffnungselements与M&ouml接触; belteil(2)的这&oUML;打开时,其中所述装置被构造成使得当打开Mö belteils (2)达到完全承受不断GE&oUML之前; M&ouml的打开位置; belteils(2)的接触部分(10)之间的接触的ö ffnungselements(8)和Mö belteil(2)AU 被抬起并且打开元件处于备用位置以用于家具部件(2)的下一次打开操作。 发明Ä大街 上Ö ffnungselement可移位的圣导航用途tzelement(35)存在时,其OVER偏移装置(37)的&Ouml的运动依赖BEAR ngig; ffnungselements(8)从以如下方式位移的那大街在CLOSE正常位置; 可动实测导航用途的运动艰辛Mö belteils(2)和的同时eindr导航用途CKENö ffnungselements中,f导航用途R A情况下ö在待机位置导航用途Berf导航用途不ffnungselement是HRT,圣导航用途tzelement( 35)Mö LT,即在该过程中,M&ouml ;; belteil(2)迄今为导航用CKH&AUML belteil(2)中的最大的Mö结束&均衡道路位置没有达到Entsicherungsabschnitt

    MÖBELBESCHLAG UND MÖBEL
    4.
    发明申请
    MÖBELBESCHLAG UND MÖBEL 审中-公开
    家具配件和家具

    公开(公告)号:WO2012059173A1

    公开(公告)日:2012-05-10

    申请号:PCT/EP2011/005146

    申请日:2011-10-13

    Abstract: Bei einem Möbelbeschlag für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Klappe (13), einer Tür oder einer Schublade, wobei der Möbelbeschlag (11) einen ersten Tragarm (19) und einen zweiten Tragarm (20) aufweist, die jeweils einerseits um erste und zweite korpusseitige Schwenkachsen (21, 22) schwenkbar an einem Möbelkorpus (12) eines Möbels (10) oder an einem am Möbelkorpus (12) befestigbaren Beschlagteil (23) und andererseits um erste und zweite möbelteilseitige Schwenkachsen (24, 25) schwenkbar an dem beweglichen Möbelteil oder an einem an dem beweglichen Möbelteil befestigbaren Halteteil (26) lagerbar sind, wobei an den beiden Tragarmen (19, 20) drei zusätzliche Verbindungsgelenke (29, 30, 40) angeordnet sind, so dass insgesamt eine Siebengelenk-Anordnung gebildet wird, ist die Siebengelenk-Anordnung derart ausgebildet, dass sich im am Möbel (10) montierten Zustand des Möbelbeschlags (11) wenigstens zwei der drei Verbindungsgelenke (29, 30) in einer Schließstellung des beweglichen Möbelteils im Möbelkorpus (12) befinden und beim Öffnen des beweglichen Möbelteils aus dem Möbelkorpus (12) heraus geschwenkt werden, so dass sie sich in einer Offenstellung des beweglichen Möbelteils außerhalb des Möbelkorpus befindet.

    Abstract translation: 在一个家具配件用于可移动家具部件,特别是用于驱动翼片(13),一个门或抽屉,其中,所述家具配件(11)具有一个第一支承臂(19)和第二支撑臂(20),每一个手,第一和 第二机壳侧的枢转轴线(21,22)可枢转地安装到家具物品(10)的家具主体(12)或固定到家具上的胎体(12)嵌合部(23)和,另一方面,以第一和第二家具部件侧的枢转轴线(24,25)是在枢转运动 家具部件或可保安全的是可存储在可移动家具保持部(26),在两个支承臂(19,20)被布置成使得一个总七关节排列的形成部分3个附加的连接接头(29,30,40), 在在Schli安装在家具配件(11)中的至少两个的三个连接接头(29,30)的家具(10)的状态的七个关节布置被形成为使得 被eßstellung在家具主体(12)和在可移动家具部件出来的家具主体(12)的开口的可移动的家具部件的摆动出来,所以它是在超过所述家具主体可移动的家具部件的打开位置。

    DÄMPFUNGS- UND ANZUGSVORRICHTUNG FÜR ZWEI MÖBELTEILE
    5.
    发明申请
    DÄMPFUNGS- UND ANZUGSVORRICHTUNG FÜR ZWEI MÖBELTEILE 审中-公开
    阻尼和收紧装置FOR TWOMÖBELTEILE

    公开(公告)号:WO2006087057A1

    公开(公告)日:2006-08-24

    申请号:PCT/EP2006/000274

    申请日:2006-01-13

    Abstract: Dämpfungs- und Anzugsvorrichtung für zwei Möbelteile 103, 116, von denen eines relativ zum anderen verschiebbar ist, umfassend einen Schwenkhebel 101, der um eine zentrale Schwenkachse 102 zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar an einem ersten der beiden Möbelteile 103 befestigbar ist, wobei der Schwenkhebel bei Erreichen der Offenstellung in dieser gehalten ist, Federmittel 104, die den Schwenkhebel 101 zumindest über einen Teil seines Schwenkweges zur Einnahme seiner Schließstellung beaufschlagen, Dämpfungsmittel 104, die eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels 101 zumindest in Richtung zur Schließstellung dämpfen, sowie ein Betätigungselement 114, das an einem zweiten der beiden Möbelteile 116 befestigbar ist und das mit dem Schwenkhebel 101 derart koppelbar ist, dass eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels 101 in eine translatorische Bewegung des Befestigungselements 114 umgewandelt wird.

    Abstract translation: 的阻尼以及用于两个家具部件103,116,相对于另一个移动的其中一个是紧固装置,其包括枢转杆101,其在所述两个家具部件的可以在关闭位置和打开位置103附接之间枢转绕中心枢轴轴线102,其中,所述 枢轴杆在在到达开位置,弹簧装置104作用在枢转杆101,至少在假设其关闭位置其枢转路径的一部分,所述阻尼装置104,该阻尼枢转杠杆101的枢转运动,至少在朝向闭合位置的方向,以及致动器114, 在116被紧固到所述两个家具部件的第二和能够联接到枢转杆101,使得枢转杆101的枢转运动被转换成所述紧固元件第一百十四的平移运动

    MÖBEL, VORRICHTUNG FÜR DIE BEWEGUNGSBEEINFLUSSUNG EINES MÖBELTEILS UND VORRICHTUNG ZUR VERRIEGELUNG EINES ELEMENTS
    6.
    发明申请
    MÖBEL, VORRICHTUNG FÜR DIE BEWEGUNGSBEEINFLUSSUNG EINES MÖBELTEILS UND VORRICHTUNG ZUR VERRIEGELUNG EINES ELEMENTS 审中-公开
    家具DEVICE FOR家具部件用于锁定元件移动的影响和设备

    公开(公告)号:WO2012130427A1

    公开(公告)日:2012-10-04

    申请号:PCT/EP2012/001310

    申请日:2012-03-26

    CPC classification number: A47B88/463

    Abstract: Es wird eine Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung eines an einem Möbel aufgenommenen Möbelteils vorgeschlagen, insbesondere Möbelvorrichtung vorgeschlagen, die über Führungsmittel für eine geführte Bewegung in eine Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bewegbar ist, wobei die Vorrichtung einen entladbaren Kraftspeicher (19) und Lademittel für das Aufladen des Kraftspeichers (19) umfasst und wobei mit der an dem Möbel montierten Vorrichtung das Möbelteil durch einen Ausstoßvorgang, bei dem ein Entladen des Kraftspeichers (19) stattfindet, in eine Öffnungsrichtung bewegbar ist. Erfindungsgemäß sind die Lademittel derart ausgebildet, dass im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbel nach dem Erreichen einer gegenüber dem Möbel geöffneten Position des bewegbaren Möbelteils, ein Aufladen des entladenen Kraftspeichers (19) durch ein Weiterbewegen des bewegbaren Möbelteils aus der erreichten geöffneten Position unabhängig von der Richtung des Weiterbewegens des Möbelteils erfolgt.

    Abstract translation: 它提出了一种装置用于控制一上的家具的家具部件捕获的运动,特别是提出的家具设备,相反的关闭方向是可移动通过导向装置,用于在打开方向和在打开方向引导运动,所述设备包括一个放电蓄能器(19)和装载装置 包括用于充电的能量储存(19),并且其中在打开方向家具部件是可移动的与放电操作,其中,所述蓄力器(19)的放电发生在安装在家具设备上。 根据本发明,所述充电装置被形成为使得在装置中的家具的到达,以可移动的家具部件的家具打开位置的参考后的组装状态下,通过所述可移动部分从所述获得打开位置的进一步的运动充电放电能量蓄能器(19),无论 进行家具部件的供给的方向。

    VORRICHTUNG MIT EINER ANBRINGEINRICHTUNG UND SCHUBLADE
    8.
    发明申请
    VORRICHTUNG MIT EINER ANBRINGEINRICHTUNG UND SCHUBLADE 审中-公开
    采用抽屉及连接装置,

    公开(公告)号:WO2011151033A1

    公开(公告)日:2011-12-08

    申请号:PCT/EP2011/002605

    申请日:2011-05-26

    Abstract: Es wird eine Vorrichtung mit einer Anbringeinrichtung zur lösbaren Verbindung eines Frontteils (2) einer Schublade mit einer Seitenwand (3) der Schublade vorgeschlagen, wobei die Anbringeinrichtung eine Verbindung zwischen einer Innenseite des Frontteils (2) und einem Bereich einer Stirnseite der Seitenwand (3) ermöglicht und wobei im verbundenen Zustand die Stirnseite der Seitenwand (3) stumpf an der Innenseite des Frontteils (2) anstößt. Erfindungsgemäß weist die Anbringeinrichtung zumindest zwei Halteabschnitte (4a, 16) mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Halteabschnitt auf, wobei zur positionsrichtigen Anbringung des Frontteils (2) an der Seitenwand (3), die Halteabschnitte (4a, 16) an der Seitenwand (3) an gegenüberliegend ausgebildeten Gegenabschnitten anbringbar sind, wobei die Halteabschnitte (4a, 16) so ausgebildet sind, dass die Anbringung an der Seitenwand (3) durch ein Hinbewegen der Anbringeinrichtung mit einer Bewegungskomponente in Richtung einer Längserstreckung der Seitenwand (3) erfolgt.

    Abstract translation: 它提出了一种具有一个侧壁(3)的抽屉具有附接的设备装置,用于可释放地连接的抽屉的前部(2),其中,所述附接装置的前部的内侧之间的连接(2)和侧壁的端部侧的区域(3)的 并且其中允许在连接状态下抵接,侧壁(3)与前部(2)的内侧的对接的端部。 根据本发明,所述连接装置包括至少两个保持部(4A,16)与至少一个可移动地安装保持部,由此,对在侧壁的侧壁(3),保持部(4A,16)定位的前部(2)的正确连接(3)到 相对地形成的配合部分连接,从而形成保持部(4A,16),使得通过在所述侧壁(3)的纵向延伸的方向上朝向所述安装机构的移动与运动部件的附接至所述侧壁(3)。

    MÖBELBESCHLAG UND MÖBEL
    9.
    发明申请
    MÖBELBESCHLAG UND MÖBEL 审中-公开
    家具配件和家具

    公开(公告)号:WO2012059168A1

    公开(公告)日:2012-05-10

    申请号:PCT/EP2011/005098

    申请日:2011-10-12

    Abstract: Bei einem Möbelbeschlag für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Faltklappe, einer Falttür oder dergleichen, wobei das bewegliche Möbelteil ein erstes Faltteil und ein zweites Faltteil aufweist, die an einer Scharnierachse (88) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der Möbelbeschlag (11) eine Gelenkanordnung mit mehreren aneinander angelenkten und zueinander verschwenkbaren Gelenkarmen aufweist, die im an einem Möbel (10) montierten Zustand des Möbelbeschlags (11) das erste oder das zweite Faltteil mit einem Möbelkorpus (12) des Möbels (10) verbindet, wobei der Möbelbeschlag (11) ferner einen Steuerhebel (94) aufweist, der einerseits um eine korpusseitige Schwenkachse (95) schwenkbar lagerbar ist und andererseits um eine mobelteilseitige Schwenkachse (96) schwenkbar an einem der beiden Faltteile oder an einem dort befestigbaren Lagerteil lagerbar ist, ist der Steuerhebel (94) über die korpusseitige Schwenkachse (95) an einem Lenkhebel (100) angelenkt, der seinerseits im am Möbel (10) montierten Zustand des Möbelbeschlags (11) bezüglich des Möbelkorpus (12) mittels einer Lenkhebel -Schwenkachse schwenkbar gelagert ist.

    Abstract translation: 在一个家具配件用于可移动家具部件,特别是用于驱动一个折叠门,折叠门或类似物,其中所述可移动家具部件包括第一折叠构件和第二折叠部分,其上的铰链轴线(88)铰接到彼此,其中所述家具配件(11) 家具配件(11),其中,所述家具配件的具有带有多个连接第一或与所述机柜的家具主体(12)的第二折叠部分相互铰接并相互可转动的铰接臂的接头装置(10)安装的家具的制品(10)的状态( 11)还包括在所述两个折叠部件中的一个或一个扣紧有轴承部的控制杆(94),在一方面(主体侧枢转轴线95)可枢转被存储,而另一部分(a mobelteilseitige枢转轴线96)可枢转地被存储,所述控制杆( 94)angelen在主体侧枢转轴线(95)的转向杆(100) 克拉,反过来,安装在家具(10)家具配件(11)的状态下安装相对于所述家具主体(12)可枢转由转向杆-Schwenkachse的手段。

    DEVICE HAVING AN ENERGY ACCUMULATOR AND HAVING A MOVABLY SUPPORTED OPENING ELEMENT AND PIECE OF FURNITURE
    10.
    发明申请
    DEVICE HAVING AN ENERGY ACCUMULATOR AND HAVING A MOVABLY SUPPORTED OPENING ELEMENT AND PIECE OF FURNITURE 审中-公开
    有蓄电和便携式存储的门板和家具设备

    公开(公告)号:WO2012000656A3

    公开(公告)日:2012-03-08

    申请号:PCT/EP2011003191

    申请日:2011-06-29

    Abstract: The invention relates to a device, which when installed on a piece of furniture moves a furniture part (2) movably guided on the piece of furniture from a closed position in an opening direction of the furniture part (2). The device comprises an energy accumulator and a movably supported opening element. After a release by moving the furniture part (2) in a closing direction and pressing against a release section, the opening element can be moved out of a secured readiness position under the influence of the energy accumulator, and in the process a contact section (10) of the opening element in contact with the furniture part (2) opens the furniture part. The device is designed in such a way that, when the furniture part (2) is opened, the contact between the contact section (10) of the opening element (8) and the furniture part (2) is removed before the furniture part (2) reaches a completely open position, and the opening element is in the readiness position for the next opening process of the furniture part (2). According to the invention, there is a movable support element (35) on the opening element. The support element can be moved from a home position by means of transfer elements (37) depending on the motion of the opening element (8) in such a way that, in the event of a closing motion of the movably guided furniture part (2) while the opening element is simultaneously pressed in, if the opening element has not been put into the readiness position, the support element (35) holds back the furniture part (2) to such an extent that the furniture part (2) does not reach the release section in a maximum possible closed position during this process.

    Abstract translation: 本发明公开了移动在安装状态到一个家具的装置,一个可移动地从关闭位置在家具部件(2)的开口方向被引导在家具上的家具部件(2)中,用蓄能器和一个可移动地安装在布设后打开构件 通过在关闭方向上移动家具部件(2)对一个Entsicherungsabschnitt,从安全的待机位置和所述蓄力器的作用下按压移出,而在接触与所述家具部件的开口元件的一个接触部分(10)(2)该开口的,所述 装置被设计成使得开口元件(8)的接触部分(10)和所述家具构件之间的接触(2)家具部件的开启期间取消(2)到达所述家具部件的完全打开位置(2)之前,并且所述开口元件 对于Möbeltei下一次打开操作 LS(2)是在待机位置。 根据本发明,可移位的支撑元件(35)在所述打开部件,取决于开口元件(8)的从基本位置以这样的方式运动,其通过分度装置(37)是可移动的规定,在可动的家具部件(2)和同时的闭合运动 口构件的曝光,所述支撑构件(35)阻碍了到目前为止为其中开口元素尚未被转移到待机位置的家具部件(2),该家具部件(2)不以最大达到Entsicherungsabschnitt的过程中关闭位置的情况下 ,

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