ZAHNBÜRSTE MIT DOPPELKOPF UND JEWEILS MEHRFACHE BORSTENFELDER
    1.
    发明申请
    ZAHNBÜRSTE MIT DOPPELKOPF UND JEWEILS MEHRFACHE BORSTENFELDER 审中-公开
    带双头刷,并且每个多鬃FIELDS

    公开(公告)号:WO2010000086A1

    公开(公告)日:2010-01-07

    申请号:PCT/CH2009/000229

    申请日:2009-07-02

    CPC classification number: A46B9/045 A46B9/026 A46B15/0036 A46B2200/1066

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem Griff und einem Bürstenkopf, der mit Mitteln zur gleichzeitigen Pflege von mehreren Bereichen mindestens eines Zahnes versehen ist, wobei der Bürstenkopf als Doppelkopf (3) ausgebildet ist, dessen Borstenfelder (4) so ausgerichtet sind, dass gleichzeitig gegenüberliegende Zahnpartien der oberen und der unteren Zahnreihe erfasst sind.

    Abstract translation: 本发明涉及一种具有把手和用于同时护理多个至少一个牙齿的区域中的设有装置刷头的牙刷,其特征在于,所述刷头形成为双头(3),(4)的刷毛字段被对齐,使得在同一时间相对的 上部和下部齿的齿部被捕获。

    ZAHNBÜRSTENLEUCHTER
    2.
    发明申请
    ZAHNBÜRSTENLEUCHTER 审中-公开
    牙刷LEUCHTER

    公开(公告)号:WO2009055943A1

    公开(公告)日:2009-05-07

    申请号:PCT/CH2008/000399

    申请日:2008-09-26

    CPC classification number: A46B15/0002 A46B15/0036 A46B2200/1066

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnbürstenleuchter zur Verbesserung der Zahnreinigung mittels Zahnbürste. Hierzu ist eine Beleuchtung in eine Zahnbürste integriert, wobei eine Lampe (6) am Ende eines Kopfteiles resp. Bürstenfeldes (2) der Zahnbürste angeordnet ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种牙刷吊灯由牙刷的手段来提高牙齿清洁。 为了这个目的,照明被集成到牙刷,其特征在于,灯(6)分别设置在头部分的端部。 刷盒(2)设置在所述牙刷的。

    EINRICHTUNG ZUR ERZEUGUNG VON ELEKTROENERGIE AUS WASSERWELLENENERGIE

    公开(公告)号:WO2011130864A3

    公开(公告)日:2011-10-27

    申请号:PCT/CH2011/000087

    申请日:2011-04-20

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Erzeugung von Elektroenergie aus Wasserwellenenergie unter Nutzung insbesondere der Wasserwellenenergie von Binnenseen oder Stauseen, wie auch im offenen Meer oder an Flussläufen, mit der wellenverursachte Bewegungen von Schiffen oder Booten zur Energiegewinnung genutzt werden können, ohne hierzu separate Anlagen errichten zu müssen. Dies erfolgt dergestalt, dass das Schiff (1) über mindestens ein Seil (5, 5') mit einem Gegengewicht (6, 10) verbunden ist und dass das Seil (5, 5') mindestens eine Umlenkrolle teilweise umschlingt und diese infolge der Auf- und Abbewegung in eine drehende Bewegung in gleichbleibender Richtung versetzt.

    TURBINE
    4.
    发明申请
    TURBINE 审中-公开

    公开(公告)号:WO2019119163A1

    公开(公告)日:2019-06-27

    申请号:PCT/CH2018/000053

    申请日:2018-12-19

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine, insbesondere zur Energiegewinnung in strömender Luft oder in Fliessgewässern, die an unterschiedliche Einsatzbedingungen in einfacher Weise anpassungsfähig ist und die einen vergleichsweise hohen Wirkungsgrad ermöglicht. Dies ist dadurch gelöst, die Turbine in ihrer Grundform zylinderförmig ist und mit Schaufeln (4) versehen ist, die parallel zu einer Achse (2) der Turbine angeordnet sind, wobei die Schaufeln (4) schwenkbar in Gelenken (6) am Aussenumfang mindestens eines Turbinenrades (3) angeordnet sind. Die Schaufeln (4) sind im Wesentlichen L-förmig, wobei ein langer Schenkel (41) der Schaufel (4) bevorzugt entsprechend des Radius des Turbinenmantels gebogen ist und ein kurzer Schenkel (42) innerhalb der Mantellinie der Turbine gelegen ist.

    ROLLSTUHL
    5.
    发明申请
    ROLLSTUHL 审中-公开
    轮椅

    公开(公告)号:WO2014000115A1

    公开(公告)日:2014-01-03

    申请号:PCT/CH2013/000111

    申请日:2013-06-24

    CPC classification number: A61G5/021 A61G5/023 A61G5/024 A61G5/1054

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl, insbesondere einen Rollstuhl mit einer zusätzlichen Hilfsantriebseinrichtung, der auch eine Bewegung des Rollstuhls ohne Einsatz der Hände ermöglicht. Ein Rollstuhl umfasst hierzu zumindest einen Stuhlrahmen (1) mit seitlich angeordneten Antriebsrädern (3), die mittels einer Radnabe verbunden sind und einen zwischen den Antriebsrädern (3) angeordneten Sitz, dessen Sitzfläche (2) entlang der Radachse (6) der Antriebsräder (3) kippfähig angeordnet ist, wobei sich die Kippachse des Sitzes mittig zwischen den Antriebsrädern (3) oberhalb der Radachse (6) befindet.

    Abstract translation: 本发明涉及一种轮椅,特别是与另外的辅助驱动装置,其允许轮椅的移动而无需使用双手的轮椅。 轮椅包括至少这一点,椅子框架与侧驱动轮(3),其由所述驱动轮之间的轮毂的装置和一个连接到(3),其设置在座椅(1),座面(2)沿着车轮轴线(6)的驱动轮(3 )被布置可倾斜,其特征在于,在中间的座椅的倾斜轴线(轮轴上方的驱动轮3)(6)之间。

    TURBINE
    6.
    发明申请
    TURBINE 审中-公开

    公开(公告)号:WO2011097747A2

    公开(公告)日:2011-08-18

    申请号:PCT/CH2011/000026

    申请日:2011-02-11

    CPC classification number: F03B17/065 Y02E10/28

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine, insbesondere eine Wasserturbine zur Energiegewinnung in Fliessgewässern, die an unterschiedliche Einsatzbedingungen in einfacher Weise anpassungsfähig ist und die einen vergleichsweise hohen Wirkungsgrad ermöglicht. Dies ist dadurch gelöst, dass die Schaufeln (4) der Turbine schwenkbar in Gelenken (6) zwischen Turbinenrädern (3) an deren Aussenumfang angeordnet sind.

    Abstract translation: 本发明涉及一种涡轮机,尤其是一种用于在流水中产生能量的水轮机,其以简单的方式适应于不同的使用条件并且能够实现相对高的效率。 这是通过以下事实实现的:涡轮机的叶片(4)在其外圆周上可枢转地布置在涡轮机叶轮(3)之间的接头(6)中。

    TURBINE
    7.
    发明申请
    TURBINE 审中-公开

    公开(公告)号:WO2012061948A2

    公开(公告)日:2012-05-18

    申请号:PCT/CH2011/000269

    申请日:2011-11-08

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine, insbesondere zur Energiegewinnung in strömender Luft oder in Fliessgewässern, die an unterschiedliche Einsatzbedingungen in einfacher Weise anpassungsfähig ist und die einen vergleichsweise hohen Wirkungsgrad ermöglicht. Dies ist dadurch gelöst, dass die Schaufeln (4, 4') der Turbine schwenkbar in Gelenken (6) am Aussenumfang mindestens eines Turbinenrades (3) angeordnet sind, wobei jeweils die Schaufeln (4, 4') eines Schaufelpaares mittels einer, über die Achse (2) verschiebbar geführten Stange (5) verbunden sind.

    Abstract translation: 本发明涉及涡轮机,特别是用于能量在流动的空气中或在水中的课程时,容易适应不同的使用条件,从而将相对高的效率。 这得以实现,所述叶片(4,4“)中的涡轮机的枢转在铰链(6)的至少一个涡轮机叶轮(3)被布置在外圆周上,其中,每个所述叶片(4,4”的叶片对装置),在 轴(2)可移动地引导杆(5)连接。

    VORRICHTUNG ZUM ABLEITEN VON URIN
    8.
    发明申请

    公开(公告)号:WO2019195950A1

    公开(公告)日:2019-10-17

    申请号:PCT/CH2019/000012

    申请日:2019-04-11

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ableiten von Urin, insbesondere zum verunreinigungsfreien zum Ableiten von Urin von einer, auf einer Liegestätte oder Sitzfläche befindlichen Person. Erreicht werden soll mit geringem Aufwand ein hygienisches Urinieren im Liegen oder Sitzen. Erfindungsgemäss ist eine Liegestätte, insbesondere eine Matratze (2) eines Betts (2) mit einem Einschnitt (4) versehen, der elastisch öffnenbar und verschliessbar ist und der sich durchgehend über die Dicke der Matratze (2) erstreckt und der öffnen- und schliessbar ist.

    TURBINE
    9.
    发明申请
    TURBINE 审中-公开

    公开(公告)号:WO2010063131A2

    公开(公告)日:2010-06-10

    申请号:PCT/CH2009/000380

    申请日:2009-11-30

    CPC classification number: F03B17/065 F05B2260/70 Y02E10/28

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine, insbesondere eine Wasserturbine zur Energiegewinnung in Fliessgewässern, die an unterschiedliche Einsatzbedingungen in einfacher Weise anpassungsfähig ist und die einen vergleichsweise hohen Wirkungsgrad ermöglicht. Dies ist dadurch gelöst, dass die Schaufeln (4) der Turbine schwenkbar in Gelenken (6) zwischen Turbinenrädern (3) an deren Aussenumfang angeordnet sind.

    Abstract translation: 本发明涉及一种涡轮机,尤其是水力涡轮机,以产生流的能量,这以简单的方式是适用于使用,从而将相对较高的效率的不同的条件。 这得以实现,所述叶片(4)的涡轮机的可枢转地在其外圆周布置在所述涡轮机轮(3)之间的接头(6)。

    TOILETTENSITZENTLÜFTUNG
    10.
    发明申请
    TOILETTENSITZENTLÜFTUNG 审中-公开
    马桶座圈VENT

    公开(公告)号:WO2009067825A1

    公开(公告)日:2009-06-04

    申请号:PCT/CH2008/000397

    申请日:2008-09-26

    CPC classification number: E03D9/052 A47K13/307

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Toilettensitzentlüftung, die zur Entfernung von Gerüchen und dergleichen geeignet ist. Die Toilettensitzentlüftung ist für private und gewerbliche Anwendungen vorgesehen. Im oberen Rand der Schüssel ist unterhalb eines Sitzes (2) eine erste Abluftführung mit Ansaugöffnungen angeordnet, wobei die erste Abluftführung durch eine zweite Abluftführung (3) mit einer Ablufteinrichtung (4) verbunden ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种马桶座通气,这是等适合用于去除气味和的。 该马桶座通风孔设计用于住宅和商业应用。 在碗的上边缘,一个第一排气管道下方设置吸入口与座椅(2),其中由第二排气管(3)与排气装置(4)的第一排气管道连接。

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