公开(公告)号：WO2008151753A1

公开(公告)日：2008-12-18

申请号：PCT/EP2008/004487

申请日：2008-06-05

Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  KIENKE, Ingo ,  MAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.

Inventor： KIENKE, Ingo ,  MAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.

IPC: B60N2/235 ,  B60N2/433

CPC classification number: B60N2/2352

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feststell- und Neigungsverstellvorrichtung für Beschläge, insbesondere zur Verstellung der Neigung zweier an einem Fahrzeugsitz befindlicher Bauteile zueinander, wie eines Sitzteils und eines Lehnenteils, mit einem eine Rastverzahnung (6) aufweisenden ersten Beschlagteil (3) und einem eine Gegenrastverzahnung (15) aufweisenden Rastglied (5), wobei die Rastverzahnung (6) und die Gegenrastverzahnung (15) mittels eines Sperrnockens (8) in Eingriff bringbar und in dieser Eingriffslage arretierbar ist, wobei sie einen zweite Sperrnocken (14) aufweist, der gegebenenfalls mit dem Rastglied (5) zusammenwirkt.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于管接头的锁定和倾斜调整装置，特别用于调节的两个点上存在的车辆座椅组件的倾斜彼此，例如座椅部分和靠背部分，具有一个锁定齿（6）的所述第一装配部（3）和一个配合的锁定齿（ 15）具有止动部件（5），所述锁定齿（6），并通过一锁定凸轮（8）的装置配合的锁定齿（15）可以移动，并且可以被锁定在接合该接合位置，其特征在于，它包括第二锁定凸轮（14），任选地与 止动构件（5）协作。

公开(公告)号：WO2008110261A1

公开(公告)日：2008-09-18

申请号：PCT/EP2008/001512

申请日：2008-02-26

Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  KIENKE, Ingo ,  KARTHIKEYAN, Maharajapuram S.

Inventor： KIENKE, Ingo ,  KARTHIKEYAN, Maharajapuram S.

IPC: B60N2/20 ,  B60N2/225 ,  B60N2/235

CPC classification number: B60N2/2252 ,  B60N2/20 ,  B60N2/206

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der ein Sitzteil und eine Lehne aufweist, mit einem Beschlag zur Neigungsverstellung der Lehne relativ zum Sitzteil, der ein mit dem Sitzteil verbundenes Unterteil (2') und ein Oberteil (2' ') aufweist, das mit einem Lehnenteil (6) verriegelbar ist, aufweist, wobei das Lehnenteil, vorzugsweise zentrisch, freischwingend, relativ zum Oberteil (2' ') gelagert und das Lehenteil in mehreren Positionen mit dem Oberteil verriegelbar ist und die Verriegelung in mindestens einer Position an dem Unterteil (2') oder an einer direkt mit dem Stitzteil verbundenen Halterung erfolgt.

Abstract translation: 本发明涉及一种车辆座椅，特别是机动车辆座椅，具有座椅部分和靠背，具有嵌合用于调节相对于座椅部分的靠背的倾斜度，其一端连接到所述座椅部分下部（2“）和上部分（2”“）， 与后部（6）是可锁定的，所述后部，优选居中地安装，摆动自由地相对于上部分（2“”），并在多个位置的封地部可被锁定到上部和对在至少一个位置上的锁定 底部部分（2“）或直接连接到保持器Stitz的一部分来执行。

公开(公告)号：WO2008049489A1

公开(公告)日：2008-05-02

申请号：PCT/EP2007/008005

申请日：2007-09-14

Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  KIENKE, Ingo ,  OTTO, Jürgen ,  BUDWEG, Mario ,  ALBERT, Kirubaharan, Reginold

Inventor： KIENKE, Ingo ,  OTTO, Jürgen ,  BUDWEG, Mario ,  ALBERT, Kirubaharan, Reginold

IPC: F16B5/00 ,  B23K26/20 ,  B23K33/00 ,  B60N2/22 ,  F16B5/08

CPC classification number: B23K33/00 ,  B23K26/244 ,  B60N2/2252 ,  B60N2/682 ,  F16B5/08

Abstract: Eine Komponente, insbesondere ein Taumelgetriebe (1) für einen Fahrzeugsitz, weist mindestens drei, vorzugsweise mindestens vier miteinander verbundene, plattenförmige Elemente (E1, E2, E3, (E4)) auf, welche zueinander zumindest näherungsweise parallel ausgerichtet sind, wobei jeweils Elementpaare (E12, E23, (E34)) aus zumindest partiell aneinander liegenden Elementen im Bereich ihrer Anlage unmittelbar miteinander verbunden, insbesondere verschweiβt sind. Erfindungsgemäβ ist vorgesehen, dass jeweils wenigstens ein Element jedes Elementpaares eine einen örtlichen, spaltartigen Abstand (Spaltmass s) zum anderen Element des gleichen Elementpaares schaffende Kröpfung aufweist und die Verbindung zum nächsten Element unter Bildung eines weiteren Elementpaares im Bereich dieses Abstands erfolgt. Die Erfindung betrifft ferner ein Taumelgetriebe (1), welches derartige Elementpaare aufweisen kann.

Abstract translation: A组分，尤其是摆动机构（1）一种用于车辆座椅，具有至少三个，优选为至少四个互连的板状元件（E1，E2，E3，（E4）），其被相互对准至少大致平行，其中每个元件对（ 是E12，E23，（E34））从至少部分地连接到相邻的元件在其彼此直接接触的区域中，特别是焊接。 根据本发明，它提供了每个元素对在每种情况下的至少一个元件具有一个本地的，缝隙状的间隙（间隙尺寸S）到相同的对创建弯曲元件和到下一个元素的连接的另一元件来形成另外一对在该间隔的区域中的元素。 本发明还涉及到一个摆动机构（1），其可以具有这样的元件对。

公开(公告)号：WO2006040303A2

公开(公告)日：2006-04-20

申请号：PCT/EP2005/055112

申请日：2005-10-07

Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  OTTO, Jürgen ,  KIENKE, Ingo ,  ZYNDA, Martin ,  BLENZ, Joachim ,  ALBERT, Kirubaharan ,  BUDWEG, Mario

Inventor： OTTO, Jürgen ,  KIENKE, Ingo ,  ZYNDA, Martin ,  BLENZ, Joachim ,  ALBERT, Kirubaharan ,  BUDWEG, Mario

IPC: B60N2/225

CPC classification number: B60N2/2252 ,  Y10T403/32368

Abstract: Verstellvorrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, die ein erstes Beschlagteil, ein zweites Beschlagteil, und einen Exzenter umfasst, die jeweils auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind, wobei sich in einem Betriebsmodus die Drehachse dreht und der Exzenter um die Drehachse drehbar ist, wobei mindestens ein erstes Drehmittel konzentrisch um den Exzenter angeordnet ist, wobei das erste Drehmittel an dem ersten Beschlagteil abrollbar ist, und wobei die relative Lage der beiden Beschlagteile zueinander verstellbar ist, sowie Verfahren zur Herstellung der Verstellvorrichtung.

Abstract translation: 一种用于车辆部件的调整装置，特别是用于机动车辆座椅，其包括一第一嵌合部，第二嵌合部，和偏心，其分别布置在共同的旋转轴线，所述旋转轴线在一个操作模式中旋转，并且偏心可绕旋转轴线， 其中，至少一个第一旋转装置同心地布置围绕偏心，其中所述旋转在所述第一嵌合部与第一中心被展开，并且其中，所述两个装配部件的相对位置是可调整的，以彼此，并且使调整装置的方法。

公开(公告)号：WO2006003167A1

公开(公告)日：2006-01-12

申请号：PCT/EP2005/053080

申请日：2005-06-29

Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  KIENKE, Ingo

Inventor： KIENKE, Ingo

IPC: B60N2/42

CPC classification number: B60N2/4228 ,  B60N2/22 ,  B60N2/4221 ,  B60N2/42709 ,  B60N2/42745

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz , insbesondere für ein Fahrzeug, mit einer im wesentlichen vertikal angeordneten Sitzlehne und einer im wesentlichen horizontal angeordneten Sitzfläche, der einen Lehnenversteller zum Verstellen der relativen Position der Sitzlehne zur Sitzfläche aufweist, wobei der Lehnenversteller ein Solldeformationsmittel (5) aufweist, das die auftretenden Kräfte bei einem Unfall zumindest teilweise aufnimmt.

Abstract translation: 本发明涉及一种座椅，特别是用于车辆中，具有基本垂直布置的座椅靠背和具有靠背用于调节座椅的相对位置返回到座面调整装置的基本水平设置座，调整具有预定变形装置的靠背（5） 其接收的事故期间发生的至少部分上的力。

公开(公告)号：WO2004082981A1

公开(公告)日：2004-09-30

申请号：PCT/EP2004/002161

申请日：2004-03-04

Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  KIENKE, Ingo ,  SCHULZ, Hans-Rudi

Inventor： KIENKE, Ingo ,  SCHULZ, Hans-Rudi

IPC: B60N2/22

CPC classification number: F16B4/004 ,  B60N2/22 ,  B60N2/933 ,  B60N2205/20

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Feststellung und Neigungsverstellung zweier an einem Fahrzeugsitz befindlicher Bauteile zueinander, wie eines Sitzteils und eines Lehnenteils, umfassend zwei beidseitig des Fahrzeugsitzes montierbare Beschläge (B1, B2), die über eine als Stellmittel wirkende Übertragungsstange (R) miteinander verbunden sind, wobei die Übertragungsstange (R) jeweils in eine Befestigungsöffnung (O) eines Baugliedes (BS) eines Beschlags (B1, B2) axial eingreift und in einer profilierten Innenkontur (K) aufgenommen ist. Um eine solche Anordnung mit konstruktiv einfachen Mitteln derart zu verbessern, dass eine optimierte Synchronisierung zwischen den beiden beidseitig des Fahrzeugsitzes montierbaren Beschlägen (B1, B2) ermöglicht wird, wird ein zusätzliches in die Befestigungsöffnung (O) einsetzbares und darin befestigbares Formprofilteil (F), das zur formschlüssigen Aufnahme der Übertragungsstange (R) in einer Befestigungsöffnung (OF) des Formprofilteils (F) die profilierte Innenkontur (K) aufweist, vorgesehen.

Abstract translation: 本发明涉及彼此，用于检测和存在于车辆座椅组件的两个点，例如座椅部分和含有被用作调节车辆座椅安装配件（B1，B2）的两侧的靠背部分倾斜调整的布置装置彼此连接传动杆（R） 其中，在接头的Baugliedes（BS）（B1，B2）沿轴向的安装孔（O）的传动杆（R）在每种情况下和在接合的成型内轮廓（K）被容纳。 为了改善与该车辆座椅安装配件（B1，B2）的两侧之间的优化的同步被允许以这样的方式结构简单的装置这样的布置，在紧固开口中的附加的（O）是可插入和可固定在其中模制的型材件（F）， 的在形轮廓部件（F），其具有成型内轮廓（K）的安装开口（的）传动杆（R）的正接收，提供。

公开(公告)号：WO2010130434A1

公开(公告)日：2010-11-18

申请号：PCT/EP2010/002928

申请日：2010-05-12

Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  OTTO, Juergen ,  KIENKE, Ingo ,  SCHUG, Andreas

Inventor： OTTO, Juergen ,  KIENKE, Ingo ,  SCHUG, Andreas

IPC: B60N2/235

CPC classification number: B60N2/2362 ,  B60N2/2356 ,  Y10T403/32368 ,  Y10T403/32418 ,  Y10T403/59 ,  Y10T403/591

Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines ersten Beschlagteils (2) und eines zweiten Beschlagteils (3) relativ zu einander, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei das erste Beschlagteil (2) und das zweite Beschlagteil (3) ein Gehäuse mit einem Innenraum (9) bilden und auf einer gemeinsamen Achse (4) angeordnet sind, wobei in einer zur Achse (4) senkrecht stehenden ersten Ebene (5) wenigstens ein erstes Verrastmittel (51) angeordnet ist und wobei in einer ebenfalls zur Achse (4) senkrecht stehenden und zur ersten Ebene (5) entlang der Achse (4) verschobenen zweiten Ebene (6) wenigstens ein zweites Verrastmittel (62) angeordnet ist, wobei das erste Verrastmittel (51) eine erste Verrastklinke (71) und einen ersten Haltenocken (81) und das zweite Verrastmittel (62) eine zweite Verrastklinke (72) und einen zweiten Haltenocken (82) aufweist.

Abstract translation: 它是一种设备，用于锁定和解锁的第一嵌合部（2）和第二嵌合部（3），相对于用于机动车辆座椅，其中，第一嵌合部具有（2）和所述第二装配部分（3）的外壳提出彼此，特别是 内部（9）的形式和在共同的轴线（4），所述在垂直于轴线（4）的第一平面（5）（51）被布置在至少一个第一闭锁装置，并且其中，以同样的于所述轴线（4） 垂直和沿着轴线的第一平面（5）（4）偏移布置，其中，所述第一闩锁装置（51）包括第一闩锁爪（71）和一第一保持凸轮第二平面（6）的至少一个第二止动装置（62）（81 ）和第二闩锁装置（62）具有第二卡止爪（72）和第二保持凸轮（82）。

公开(公告)号：WO2010046024A2

公开(公告)日：2010-04-29

申请号：PCT/EP2009/007103

申请日：2009-10-05

Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  KIENKE, Ingo

Inventor： KIENKE, Ingo

IPC: B60N2/235

CPC classification number: B60N2/2352

Abstract: Es wird eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für einen Verstellbeschlag und insbesondere für einen Fahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei die Verriegelungsvorrichtung eine um eine erste Drehachse drehbare Verriegelungsnocke und ein um eine weitere Drehachse drehbares Betätigungselement aufweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung in eine Verriegelungsstellung und in eine Freigabestellung einstellbar ist, wobei das Betätigungselement eine Verzahnung aufweist, wobei die Verriegelungsnocke eine Gegenverzahnung aufweist, wobei die Verzahnung mit der Gegenverzahnung kämmt, wobei die Gegenverzahnung eine erste Öffnungsflanke aufweist, wobei die Verzahnung eine zweite Öffnungsflanke aufweist und wobei zumindest eine der Öffnungsflanken zur Bewirkung einer vergrößerten Öffnungsübersetzung im Vergleich zum weiteren Verlauf der Verzahnungen abgeflacht vorgesehen ist.

Abstract translation: 有一个锁定装置，特别是用于调节特别是用于提出了一种车辆座椅，其中所述锁定装置包括围绕旋转的锁定凸轮的第一轴和围绕另一旋转轴的致动器的可旋转的，其中所述锁定装置处于锁定位置和到释放位置可调的可旋转的， 其中，所述致动元件具有一个齿部，所述具有对齿锁定凸轮，所述齿与所述反齿，啮合其中具有第一开口边缘，其中，所述齿部具有一第二开口边缘，并且其中，所述开口边缘中的至少一个，以使在比较的放大的开口比配合齿 被平坦化提供了一种用于牙齿的进一步过程。

公开(公告)号：WO2007124959A2

公开(公告)日：2007-11-08

申请号：PCT/EP2007/003916

申请日：2007-05-03

Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  KIRUBAHARAN, Albert ,  KIENKE, Ingo ,  BUDWEG, Mario ,  OTTO, Jürgen

Inventor： KIRUBAHARAN, Albert ,  KIENKE, Ingo ,  BUDWEG, Mario ,  OTTO, Jürgen

CPC classification number: B60N2/2252 ,  B60N2/2254

Abstract: Es wird ein Verstellbeschlag für eine Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere ein Fahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei der Verstellbeschlag einen ersten Beschlagteil und einen hierzu mittels eines Getriebes um eine Drehachse drehverstellbar vorgesehenen zweiten Beschlagteil aufweist, wobei das Getriebe eine erste Verzahnung am ersten Beschlagteil umfasst und wobei das Getriebe eine exzentrisch zur ersten Verzahnung angeordnete zweite Verzahnung am zweiten Beschlagteil umfasst, wobei zwei Keilsegmente zur Sicherstellung der exzentrischen Anordnung der ersten Verzahnung relativ zur zweiten Verzahnung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilsegmente einen Innenradius und einen Außenradius aufweisen, wobei der Verstellbeschlag ein Bremselement aufweist und wobei das Bremselement in radialer Richtung ausgehend von der Drehachse eine Ausdehnung etwa entsprechend des Außenradius der Keilsegmente aufweist.

Abstract translation: 它是一种调整用于机动车辆部件装配，特别是提出了一种车辆座椅，具有第一嵌合部的调整件，和一个关于规定的第二嵌合部的旋转可调的轴传输的相应装置，其中所述发射包含在所述第一嵌合部的第一齿轮，并且其中所述齿轮具有 该方法包括偏心地布置成在第二嵌合部与第一齿轮齿的第二齿部，其特征在于，用于确保所述第一齿轮相对于第二齿轮的偏心布置的两个楔形块，其特征在于，所述楔形块具有内半径和外半径，调节具有制动元件配合和 其中，在径向方向上从旋转轴开始制动元件具有延伸大约对应于楔形段的外半径。

公开(公告)号：WO2007028506A3

公开(公告)日：2007-03-15

申请号：PCT/EP2006/008334

申请日：2006-08-25

Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  BOUDINOT, Richard ,  FAHL, Michael ,  LEE, Glen ,  KIENKE, Ingo ,  WEBER, Frank ,  MAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.

Inventor： BOUDINOT, Richard ,  FAHL, Michael ,  LEE, Glen ,  KIENKE, Ingo ,  WEBER, Frank ,  MAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.

IPC: B60N2/20 ,  B60N2/32

Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1) ist mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3) ausgestattet, welche von einer im Wesentlichen aufrechten Gebrauchsstellung (G) unter Wirkung einer Federeinrichtung (6) in eine im Wesentlichen horizontale Ladestellung (L) klappbar ist, wobei beim Vorklappen aus der Gebrauchsstellung in die Ladestellung mittels der Federeinrichtung bis zum Erreichen einer Zwischenstellung (A) eine in Richtung der Ladestellung gerichtete Federkraft (F1) oder ein entsprechend gerichtetes Drehmoment (M 1) erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels der Federeinrichtung (6) beim Überschreiten der Zwischenstellung (A) eine entgegen der Richtung der Ladestellung (L) gerichtete Federkraft (F2) oder ein entsprechendes Drehmoment (M2) erzeugbar ist.