KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT EINER ELEKTRISCH POSITIONSVERÄNDERBAREN RÜCKENLEHNE
    1.
    发明申请
    KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT EINER ELEKTRISCH POSITIONSVERÄNDERBAREN RÜCKENLEHNE 审中-公开
    WITH A电气位置可变后汽车座椅

    公开(公告)号:WO2003074316A1

    公开(公告)日:2003-09-12

    申请号:PCT/EP2003/001889

    申请日:2003-02-25

    Abstract: Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere Rücksitz oder Rücksitzbank, mit einem Sitzteil (2) und mit einer Rückenlehne (3), die eine mit einem elektrischen Antrieb bewirkte Umklappfunktion aufweist, wobei die Umklappfunktion ein Umklappen der Rückenlehne (3) oder eines Rückenlehnenteils (4, 5) relativ zum Sitzteil (2) bewirkt, solle eine Neigungsverstellung und das Umklappen in einfacher und bequemer Weise erfolgen. Dies wird dadurch erreicht, dass der elektrische Antrieb (6) eine Neigungs-Verstellfunktion aufweist, wobei die Verstellgeschwindigkeit des elektrischen Antriebes (6) derart veränderbar ist, dass für die Neigungs-Verstellfunktion und für die Umklappfunktion jeweils eine unterschiedliche Geschwindigkeit einstellbar ist.

    Abstract translation: 在车辆座椅1,尤其是后排座椅或后排座椅,具有座椅部分2和靠背3具有与电驱动折返实现,其中,所述折返相对于座椅部2 4,5原因靠背3或靠背部分的倾翻, 应该发生在一个简单方便的方式,倾斜调整和折叠。 这得以实现,所述电驱动器具有倾斜调整6,其中所述电驱动器6的调整可以被改变,使得对于倾斜调整功能以及用于折返各自具有不同的速度是可调的。

    VERSTELLVORRICHTUNG MIT MEMORY-FUNKTION
    9.
    发明申请
    VERSTELLVORRICHTUNG MIT MEMORY-FUNKTION 审中-公开
    调整与记忆功能

    公开(公告)号:WO2008092601A1

    公开(公告)日:2008-08-07

    申请号:PCT/EP2008/000555

    申请日:2008-01-24

    CPC classification number: B60N2/2218 B60N2/22 B60N2/933

    Abstract: Es wird eine Verstellvorrichtung (1) für ein Fahrzeug vorgeschlagen, wobei die Verstellvorrichtung ein Kupplungsmittel (4) und eine Reclinerachse (21) aufweist. Die Reclinerachse (21) ist mit einem Recliner verbunden. Bei einer Bewegung des Kupplungsmittels (4) in axialer Richtung wird dabei die Reclinerachse (21) um eine Drehachse (20) gedreht und hierdurch der Recliner entriegelt oder verriegelt. Weitere Gegenstände der Erfindung sind ein Verfahren zur Entriegelung eines Recliners und ein Verfahren zur Verriegelung eines Recliners.

    Abstract translation: 它提出了一种调整装置(1)一种用于车辆,其中,所述调整装置具有一个耦合装置(4)和一个Reclinerachse(21)。 所述Reclinerachse(21)连接到倾斜器。 在耦合装置(4)在Reclinerachse(21)的轴向方向上围绕旋转轴线(20)的移动,然后旋转,并从而解锁斜倚器或锁定。 本发明的进一步的目的是解锁躺椅和用于锁定躺椅的方法的方法。

Patent Agency Ranking