FAHRZEUGSITZ
    1.
    发明申请
    FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    车辆座椅

    公开(公告)号:WO2017012847A1

    公开(公告)日:2017-01-26

    申请号:PCT/EP2016/065704

    申请日:2016-07-04

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem hinteren Fuß (2), einer gegenüber dem hinteren Fuß (2) um eine Lehnendrehachse (A) schwenkbaren Lehne (3), sowie mindestens einem Sitzschienenpaar (4) zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes (1). Ferner ist eine Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (6) zur Verriegelung des mindestens einen Sitzschienenpaars (4) vorgesehen. Zur Anlenkung der Lehne (3) an dem hinteren Fuß (2) ist wenigstens ein verriegelbarer Beschlag vorgesehen, und die Lehne (3) in eine zur leichteren Zugänglichkeit einer hinteren Sitzreihe einnehmbare Easy-Entry- Stellung verschwenkbar ist. Der Fahrzeugsitz (1) weist ein im Wesentlichen ringförmiges Antriebselement (18) auf, welches um die Lehnendrehachse (A) drehbar gelagert ist und an welchem eine Klinke (24) angeordnet ist, wobei die Klinke (24) beim Verschwenken der Lehne (3) in die Easy-Entry-Stellung von einem an der Lehne (3) angeordneten Mitnehmer (26) erfassbar ist und hierdurch der Bewegung der Lehne (3) folgend mitführbar ist. Weiterhin ist ein Betätigungshebel (22) vorgesehen und dazu eingerichtet, derart auf die Klinke (24) zu wirken, dass beim Verschwenken der Lehne (3) die Klinke (24) durch den Mitnehmer (26) nicht erfasst wird und die Lehne (3) über die Easy-Entry-Stellung hinweg verschwenkbar ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种车辆用座椅(1),特别是机动车辆座椅,具有后部脚(2),一个相对于所述后脚(2)周围的靠背枢转轴线(A)枢转的背面(3),和至少一个座椅导轨对(4),用于纵向调节 车辆用座椅(1)。 此外,座椅轨道锁定装置,用于锁定所述至少一个座椅导轨对(4)(6)提供。 用于铰接背面(3)向后脚(2)可锁定的接头至少设置,和背面(3)是在可摄入为了便于后排座椅容易进入位置的可访问性的枢转。 所述的车辆座椅(1)具有在其上(A)被可旋转地围绕所述靠背枢转轴线和其上的棘爪支撑的基本上环形的驱动元件(18)(24)布置,其中,所述靠背枢转期间所述棘爪(24)(3) 布置在的背面(3)载体(26)上的易进入位置被检测,从而所述靠背的运动(3)以下,沿着承载。 此外,致动杠杆(22)被提供并布置成以这样的方式作用于所述棘爪(24),该靠背的枢转过程中未检测到爪(24)由(26)与(3)和背面(3) 可绕时间的易进入位置。

    STRUCTURAL CAM FOR LATCH
    2.
    发明申请
    STRUCTURAL CAM FOR LATCH 审中-公开
    结构凸轮

    公开(公告)号:WO2015013326A1

    公开(公告)日:2015-01-29

    申请号:PCT/US2014/047686

    申请日:2014-07-22

    Abstract: A latch for a vehicle seat may include a hooking component with a hook engagement surface, a first cam with a first cam engagement surface, and a second cam with a second cam engagement surface. The hooking component may be rotatable about a first axis and the first cam and the second cam may be rotatable about a second axis between an engaged position and an unengaged position. The hook engagement surface may contact at least one of the first cam engagement surface and the second cam engagement surface in the engaged position. One of the hook engagement surface or the first cam engagement surface may include a stepped surface extending incrementally from either the hook engagement surface or the first cam engagement surface.

    Abstract translation: 用于车辆座椅的闩锁可以包括具有钩接合表面的钩部件,具有第一凸轮接合表面的第一凸轮和具有第二凸轮接合表面的第二凸轮。 钩挂部件可以围绕第一轴线旋转,并且第一凸轮和第二凸轮可以在接合位置和未接合位置之间绕第二轴线旋转。 在接合位置,钩接合表面可接触第一凸轮接合表面和第二凸轮接合表面中的至少一个。 钩接合表面或第一凸轮接合表面中的一个可以包括从钩接合表面或第一凸轮接合表面递增地延伸的阶梯表面。

    MÉCANISME DE LIAISON PIVOTANTE POUR SIÈGE DE VÉHICULE ET SIÈGE COMPRENANT UN TEL MÉCANISME
    3.
    发明申请
    MÉCANISME DE LIAISON PIVOTANTE POUR SIÈGE DE VÉHICULE ET SIÈGE COMPRENANT UN TEL MÉCANISME 审中-公开
    用于车辆座椅和包含机构的座椅的挂接连接机构

    公开(公告)号:WO2014167263A1

    公开(公告)日:2014-10-16

    申请号:PCT/FR2014/050899

    申请日:2014-04-11

    CPC classification number: B60N2/2352

    Abstract: Mécanisme de liaison pivotante pour siège de véhicule, comprenant un gousset (2) et une armature (3) pivotants l'un par rapport à l'autre, un verrou (4) monté mobile sur l'armature et pouvant bloquer le gousset, une came de blocage (16) adaptée pour bloquer le verrou en position active, et une biellette de blocage (21) montée mobile en rotation pour soit verrouiller la came de blocage en position active, soit déverrouiller la came de blocage.

    Abstract translation: 用于车辆座椅的枢转连接机构,包括支架(2)和相对于另一个枢转的支撑板(3),安装有能够在支撑板上移动并能够阻挡支架的锁(4) ,设计成将锁定在活动位置的阻挡凸轮(16),以及安装有转动能力的阻塞联动装置(21),以将阻挡凸轮锁定在主动位置或解锁闭锁凸轮。

    VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR EINEN VERSTELLBESCHLAG UND INSBESONDERE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, UND FAHRZEUGSITZ
    4.
    发明申请
    VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR EINEN VERSTELLBESCHLAG UND INSBESONDERE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    的锁定装置,尤其是对于调节和尤其是用于车辆座椅和车辆座椅

    公开(公告)号:WO2010046024A2

    公开(公告)日:2010-04-29

    申请号:PCT/EP2009/007103

    申请日:2009-10-05

    Inventor: KIENKE, Ingo

    CPC classification number: B60N2/2352

    Abstract: Es wird eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für einen Verstellbeschlag und insbesondere für einen Fahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei die Verriegelungsvorrichtung eine um eine erste Drehachse drehbare Verriegelungsnocke und ein um eine weitere Drehachse drehbares Betätigungselement aufweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung in eine Verriegelungsstellung und in eine Freigabestellung einstellbar ist, wobei das Betätigungselement eine Verzahnung aufweist, wobei die Verriegelungsnocke eine Gegenverzahnung aufweist, wobei die Verzahnung mit der Gegenverzahnung kämmt, wobei die Gegenverzahnung eine erste Öffnungsflanke aufweist, wobei die Verzahnung eine zweite Öffnungsflanke aufweist und wobei zumindest eine der Öffnungsflanken zur Bewirkung einer vergrößerten Öffnungsübersetzung im Vergleich zum weiteren Verlauf der Verzahnungen abgeflacht vorgesehen ist.

    Abstract translation: 有一个锁定装置,特别是用于调节特别是用于提出了一种车辆座椅,其中所述锁定装置包括围绕旋转的锁定凸轮的第一轴和围绕另一旋转轴的致动器的可旋转的,其中所述锁定装置处于锁定位置和到释放位置可调的可旋转的, 其中,所述致动元件具有一个齿部,所述具有对齿锁定凸轮,所述齿与所述反齿,啮合其中具有第一开口边缘,其中,所述齿部具有一第二开口边缘,并且其中,所述开口边缘中的至少一个,以使在比较的放大的开口比配合齿 被平坦化提供了一种用于牙齿的进一步过程。

    VORVERLAGERBARER KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT EINEM RÜCKENLEHNENGELENKBESCHLAG UND RÜCKLEHNENGELENKBESCHLAG
    5.
    发明申请
    VORVERLAGERBARER KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT EINEM RÜCKENLEHNENGELENKBESCHLAG UND RÜCKLEHNENGELENKBESCHLAG 审中-公开
    WITH A靠背铰链配件和VORVERLAGERBARER MOTOR车辆座椅靠背,说不铰链配件

    公开(公告)号:WO2009103641A2

    公开(公告)日:2009-08-27

    申请号:PCT/EP2009/051567

    申请日:2009-02-11

    CPC classification number: B60N2/123 B60N2/2252 B60N2/2352

    Abstract: Vorverlagerbarer Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Frontsitz eines Kraftfahrzeugs, mit nur einer Tür pro Fahrzeugseite, mit einer Rückenlehne (20), mit einem Sitzteil (22) und mit einem die Rückenlehne (20) und das Sitzteil (22) verbindenden Lehnengelenkbeschlag (26), der a) einen Rückenlehnenarm (28), b) einmit dem Sitzteil verbundenes Beschlagunterteil (30), c) einen Verstellbeschlag (32), der zwischen dem Rückenlehnenarm (28) und dem Sitzteilarm angeordnet ist, und d) einmit der Rückenlehne (20) verbundenes Beschlagoberteil (34) aufweist, das um eine Gelenkachse (33) des Verstellbeschlags (32) drehbar ist, wobei am Beschlagoberteil (34) eine Sperrklinke (36) angelenkt ist und am Rückenlehnenarm (28) ein Sperrteil (42) ausgebildet ist, das mit der Sperrklinke (36) normalerweise in Eingriff ist und ein Vorklappen der Rückenlehne (20) sperrt, wobei an der Rückenlehne (20) eine Handhabe (48) für ein Freigeben des Vorklappens vorgesehen ist, die mit der Sperrklinke (36) verbunden ist und bei Betätigung diese Sperrklinke (36) außer Eingriff mit dem Sperrteil (42) bringt, so dass die Rückenlehne (20) vorgeklappt werden kann, wobei am Beschlagoberteil (34) ein Fanghaken (56) angelenkt ist und am Sitzteilarm ein Gegenhaken (58) vorgesehen ist, Fanghaken (56) und Gegenhaken (58) nur im vorgeklappten Zustand der Rückenlehne (20) in Eingriff sind, wobei der Gegenhaken (58) mit einer Memoryeinrichtung (66) einer Längsführung verbunden ist, die den Gegenhaken (58) bei Erreichen einer gespeicherten Position vom Fanghaken (56) freizieht und der Fanghaken (56) mit der Handhabe (48) verbunden ist und bei Betätigung der Handhabe (48) der Fanghaken (56) vom Gegenhaken (58) frei ist.

    Abstract translation: Vorverlagerbarer机动车辆座椅,机动车辆的特别前座,与车辆的每一侧仅有一个门,具有靠背(20),具有座部(22)和一个靠背(20)和座部(22)连接所述靠背铰接的安装件(26) )具有背臂(28)中,b)einmit体侧嵌合部(30座位部分),C)(32))的调整拟合和Sitzteilarm(背面臂28之间被布置,以及d)einmit连接到上部嵌合部的靠背(20)的 (34),其可绕调整接头(32),其中,所述上侧嵌合部(34)的棘爪(36)铰接的铰链轴(33)和背面臂(28)的锁定构件(42)形成,其与所述 棘爪(36)通常被接合并且块所述靠背(20),其特征在于,所述靠背(20)设有一个把手(48)的前倾用于释放Vorklappens与所述锁定爪(36) 并且其中,该棘爪(36)脱离与所述锁定部分(42),使得靠背(20)可以被向前折叠,由此,上侧嵌合部(34),一个啮合钩(56)被铰接和(一个计数器钩在Sitzteilarm 58的致动 提供),锁扣钩(56)和反钩(58)是在与所述反钩(58)与存储器装置(66接合在靠背(20)的折叠状态)被连接到一个纵向引导件,其在反钩(58) 到达由抓钩(56)的自由牵引和抓钩(56)的存储的位置处连接到所述手柄(48)和在从反钩(58)抓钩(56)的手柄(48)的致动是自由的。

    BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ
    6.
    发明申请
    BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    配件用于汽车座椅

    公开(公告)号:WO2009097949A1

    公开(公告)日:2009-08-13

    申请号:PCT/EP2009/000161

    申请日:2009-01-14

    Inventor: THIEL, Peter

    CPC classification number: B60N2/2352 B60N2/123 B60N2/20 B60N2/2252 B60N2/433

    Abstract: Bei einem Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Einstellbeschlag (11) zur Neigungseinstellung einer Lehne (2) des Fahrzeugsitzes (1) relativ zu einem Sitzteil (3) des Fahrzeugsitzes, einer Freischwenkeinheit (12) zum zentrischen Freischwenken der Lehne (2) von wenigstens einer Gebrauchsstellung in eine freigeschwenkte Stellung, was mittels eines Freischwenk-Bedienelementes (8) ausgelöst wird, einem Beschlagunterteil (9), das mit dem Sitzteil (3) zu verbinden ist und das den Einstellbeschlag (11) trägt, einem der Freischwenkeinheit (12) zugeordneten Beschlagoberteil (14), das mit der Lehne (2) zu verbinden ist und das in der Gebrauchsstellung verriegelt ist, einer Festlegeklinke (64), die schwenkbar am Beschlagoberteil (14) angelenkt ist und die das Beschlagoberteil (14) in der freigeschwenkten Stellung der Lehne (2) festlegt, wobei die Festlegeklinke (64) dann wenigstens mittels des Freischwenk-Bedienelements (8) zu öffnen ist, legt die Festlegeklinke (64) das Beschlagoberteil (14) am Beschlagunterteil (9) fest und ist dann auch mittels eines Längseinstellers (81) des Fahrzeugsitzes (1) zu öffnen.

    Abstract translation: 在用于车辆座椅(1),尤其是用于机动车辆座椅的配件(5),用于(2)的车辆座椅(1)的相对调节靠背的倾斜度到座椅部件(3)的车辆座椅的,自由转动单元的调整配件(11)(12 )(对于至少一个以可自由枢转位置,这是由一个自由转动控制元件的装置(8),一个下连接部分(9触发使用位置的靠背2)的中心的自由枢转),这是将被连接到所述座椅部件(3)和所述调整配件 (11)承载着与上接头部分(14),其将被连接到靠背(2)相关联的自由转动单元(12)中的一个,并且被锁定在使用位置时,一个锁定爪(64),其在上侧嵌合部可枢转地铰接(14) 并指定在所述靠背(2)的可自由枢转位置,其中所述锁定卡爪(64)然后,至少通过自由转动控制元件的装置,打开上侧嵌合部(14)(8) 所述的保持爪(64)限定在下部嵌合部(9),然后也通过车用座椅(1),打开的纵向调节器(81)的装置中的上侧嵌合部(14)。

    VEHICLE SEAT
    7.
    发明申请
    VEHICLE SEAT 审中-公开
    车辆座椅

    公开(公告)号:WO2008083405A1

    公开(公告)日:2008-07-10

    申请号:PCT/US2008/050045

    申请日:2008-01-02

    CPC classification number: B60N2/0232 B60N2/2352 B60N2/36

    Abstract: A vehicle seat system including a seat bottom and a seat back wherein the seat back is prevented from rotating by a latch mechanism (33) connected to the seat back. The latch mechanism (33) is configured to be disengaged to permit rotation of the seat back to a flat position adjacent the seat bottom. The seat system includes a motor (23) for both disengaging the latch mechanism (33) and driving the rotation of the seat back.

    Abstract translation: 一种包括座椅底座和座椅靠背的车辆座椅系统,其中通过连接到座椅靠背的闩锁机构(33)来防止座椅靠背旋转。 闩锁机构(33)被构造成脱离以允许座椅靠背旋转到邻近座椅底部的平坦位置。 座椅系统包括用于使释放闩锁机构(33)分离并驱动座椅靠背的旋转的马达(23)。

    FAHRZEUGSITZ MIT SCHWENKBARER RÜCKENLEHNE
    9.
    发明申请
    FAHRZEUGSITZ MIT SCHWENKBARER RÜCKENLEHNE 审中-公开
    带靠背可调车辆座椅

    公开(公告)号:WO2003033296A1

    公开(公告)日:2003-04-24

    申请号:PCT/EP2002/010953

    申请日:2002-09-30

    CPC classification number: B60N2/3065 B60N2/206 B60N2/2352 B60N2/3013

    Abstract: Ein Sitz, insbesondere ein Rücksitz eines Kraftfahrzeugs, umfasst eine Sitzbasis (1), ein Sitzteil (2) und eine Rückenlehne (3) sowie einen ersten Gelenkarm (7) mit horizontalen Drehachsen, der im hinteren Bereich des Sitzteils einerseits und an der Sitzbasis andererseits angelenkt ist. Die Rückenlehneist aus einer im Wese ntlichen aufrechten Gebrauchsstellung horizontal auf des Sitzteil schwenkbar und mit diesem zur Sitzbasis hin in eine Cargostellung absenkbar. Zur Vergrösserung des Frachtraums wird vorgeschlagen, dass die Rückenlehne (3) drehbar am sitzteilseitigen Gelenk (6) des ersten Gelenkarms (7) angelenkt und mit dem Sitzteil (2) gemeinsam absenkbar ist.

    Abstract translation: 一种座椅,特别是机动车辆的后部座椅,包括一座椅基座(1),座椅部分(2)和靠背(3)和第一关节臂(7)与所述旋转的水平轴线,它在所述坐垫的一方面和另一方面的座椅底座的后部区域 铰接。 并与Wese直立使用位置Rückenlehneist从新约全书水平枢转在此基础上,以将座椅靠背在货物位置可以被降低的座椅部件。 为了扩大货物空间,所以建议的靠背(3)铰接在第一铰接臂(7)可转动地安装在座椅部件侧铰链,并与座位部分一起下降的(6)(2)。

    VEHICLE SEAT RECLINER HAVING A SLIDING PAWL
    10.
    发明申请
    VEHICLE SEAT RECLINER HAVING A SLIDING PAWL 审中-公开
    具有滑行车的车辆座椅扶手

    公开(公告)号:WO2002060718A1

    公开(公告)日:2002-08-08

    申请号:PCT/US2002/002830

    申请日:2002-02-01

    Inventor: TAME, Omar

    CPC classification number: B60N2/206 B60N2/2352

    Abstract: A recliner mechanism for an automotive vehicle seat for allowing pivotal adjustment of a seat back (12) relative to a seat cushion (14) between a plurality of reclined seating positions and a forwardly stowed position. The recliner mechanism includes a seat back (12) bracket pivotally coupled to a seat cushion bracket. The seat back (12) bracket and seat cushion (14) bracket are each fixedly secured to the seat back (12) and seat cushion (14), respectively. A sector of teeth is formed in the seat back bracket. A pawl (40) having a rack of teeth lockably engageable with the sector of teeth is slidably engaged with the seat cushion bracket (30) for movement between a locked position with the rack of teeth engaged with the sector of teeth and an unlocked position with the rack of teeth disengaged with the sector of teeth. A guide pin (26) extends from the seat back bracket (20) to maintain the pawl (40) in the unlocked position while the seat back is moved between the plurality of reclined seating positions and the forwardly stowed position.

    Abstract translation: 一种用于机动车辆座椅的躺椅机构,用于允许座椅靠背(12)相对于坐垫(14)在多个倾斜的就座位置和向前收起位置之间进行枢转调节。 倾斜机构包括枢转地联接到座垫支架的座椅靠背(12)支架。 座椅靠背(12)支架和座垫(14)支架分别固定在座椅靠背(12)和座垫(14)上。 在座椅靠背支架上形成一扇齿。 具有与齿扇可锁定接合的齿齿条的棘爪(40)与座垫支架(30)可滑动地接合,用于在与齿扇区啮合的齿条的锁定位置和与锁定位置啮合的锁定位置之间移动, 牙齿齿与牙齿部分脱离啮合。 引导销(26)从座椅靠背支架(20)延伸,以在座椅靠背在多个倾斜的就座位置和向前收起位置之间移动时将棘爪(40)保持在解锁位置。

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