公开(公告)号：WO2012007041A1

公开(公告)日：2012-01-19

申请号：PCT/EP2010/060261

申请日：2010-07-15

Applicant: IMPRESS GROUP B.V. ,  NEUKIRCH, Werner ,  SAUER, Hans Peter

Inventor： NEUKIRCH, Werner ,  SAUER, Hans Peter

IPC: B67D1/08 ,  B67D7/02

CPC classification number: B67D1/0832 ,  B65D1/16 ,  B65D21/0224 ,  B67D7/0294

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einweggebinde für unter Druck stehende Flüssigkeit, insbesondere Bier, umfassend einen Behälter als Speicherraum für die Flüssigkeit, einen Aufsatz, der an der Oberseite des Behälters angeordnet ist, und ein Fitting, der dichtend in einer in dem Behälter ausgebildeten Füllöffnung zum Zuführen und zur Entnahme von Flüssigkeit angeordnet ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于加压流体，尤其是啤酒的一次性容器，包括一个容器作为用于液体的储存空间，其被设置在所述容器的顶部的帽，并且在形成于所述容器中的槽的配合密封填充开口用于供给 并且被布置用于使液体撤出。

公开(公告)号：WO2011036273A1

公开(公告)日：2011-03-31

申请号：PCT/EP2010/064186

申请日：2010-09-24

Applicant: IMPRESS GROUP B.V. ,  SAUER, Hans Peter ,  NEUKIRCH, Werner

Inventor： SAUER, Hans Peter ,  NEUKIRCH, Werner

IPC: B67D1/08 ,  B67D3/00 ,  B67D3/04

CPC classification number: B67D3/043 ,  B65D7/045 ,  B65D7/40 ,  B67D1/0804 ,  B67D3/0067

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einwegfass für unter Druck stehende Flüssigkeit, insbesondere Getränke, mit einem Fassboden, einer Fassseitenwand und einem Fassdeckel, wobei fassbodenseitig eine Standfläche ausgebildet ist und die Fassseitenwand eine Öffnung aufweist, in der ein Einwegzapfhahn angeordnet ist, wobei das Einwegfass aufgrund seiner Höhe in einem Bereich zwischen 100 mm und 200 mm, vorzugsweise zwischen 125 mm und 175 mm und besonders bevorzugt von 160 mm stehend in einem üblichen Haushaltskühlschrank positioniert werden kann.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于加压流体，尤其是饮料，与鼓基底，一个桶侧壁，以及条盒盖的一次性小桶，所述筒基座侧站立面形成并具有其中单向抽头设置的开口，其中，所述一次性筒体，由于其高度的鼓侧壁 可被定位站在常规家用冰箱，在100mm至200mm之间的范围内，优选在125毫米和175毫米，特别优选为160毫米。

公开(公告)号：WO2011009809A1

公开(公告)日：2011-01-27

申请号：PCT/EP2010/060262

申请日：2010-07-15

Applicant: IMPRESS GROUP B.V. ,  SAUER, Hans Peter ,  NEUKIRCH, Werner ,  MARTYN, Jean-Pierre ,  REMNANT, Neil

Inventor： SAUER, Hans Peter ,  NEUKIRCH, Werner ,  MARTYN, Jean-Pierre ,  REMNANT, Neil

IPC: B05B9/08

CPC classification number: B05B9/0833

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einweggebinde zum Aufnehmen und Ausbringen eines Farbfluids durch Versprühen, mit einem ein Speichervolumen für das Farbfluid ausbildenden Behälter mit Behälterboden und Behälterwand, wobei der Behälter mit einem Aufsatz verschlossen ist, und an dem Aufsatz eine mit einem Treibmittelreservoir verbindbare Druckregeleinheit angeordnet ist, mit der ein Treibmittel in das Speichervolumen einleitbar ist, um darin einen geregelten Überdruck gegenüber der Umgebung einzustellen, wobei an dem Aufsatz ein Schlauch angeordnet ist, über den eine Sprühpistole mit dem Speichervolumen verbunden ist.

Abstract translation: 本发明涉及的一次性容器，用于接收和排出彩色流体，通过喷雾，以用于形成与所述容器底部和容器壁，该容器用盖子封闭容器中的墨水的流体的储存体积，并且可连接到推进剂储存压力调节单元被设置在顶部， 用发泡剂被引入到存储容积中，以建立对环境，其特征在于，软管被布置在所述附接，在其上喷枪与存储容积相连的受控压力。

公开(公告)号：WO2006000437A1

公开(公告)日：2006-01-05

申请号：PCT/EP2005/006857

申请日：2005-06-24

Applicant: IMPRESS GROUP B.V. ,  NEUKIRCH, Werner ,  SAUER, Peter

Inventor： NEUKIRCH, Werner ,  SAUER, Peter

IPC: B67D1/14

CPC classification number: B67D1/1466 ,  B67D1/0462 ,  B67D1/0801 ,  B67D1/0802 ,  B67D3/045 ,  B67D2001/0824

Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf einen Einweg-Zapfhahn (1) zum Zapfen von Flüssigkeit aus einem unter Druck stehenden Flüssigkeitsbehälter gerichtet, der gegenüber bekannten Zapfhähnen so modifiziert ist, dass er vorzugsweise im oberen Bereich der Seitenwand des Flüssigkeitsbehälters angebracht werden kann. Zu diesem Zweck besitzt er eine seitliche, im montierten Zustand nach unten gerichtete Einlassöffnung (21) zum dichtenden Ankoppeln an eine Steigleitung (34) sowie Mittel (6, 7, 8), die den Zutritt von Flüssigkeit in den Zapfhahn und zur Austrittsöffnung (der Zapfbohrung) in geeigneter Weise steuern. Die Erfindung betrifft außerdem ein Flüssigkeitsgebinde mit einer entsprechenden Öffnung (36) für und mit diesem Zapfhahn.

Abstract translation: 本发明涉及用于分配流体从加压流体容器，其在与已知的抽头比较改性，以便它可以在优选的液体容器的侧壁的上部区域被附接的单向分接头（1）。 为此目的，它具有用于密封地耦合到提升管（34）和装置（6，7，8），液体进入该抽头和所述出口开口（定向在组装状态下，以底部入口开口（21）的侧 枢轴孔）适当地控制。 本发明还涉及与相应的开口（36）的液体容器和与该抽头。

公开(公告)号：WO2006082211A2

公开(公告)日：2006-08-10

申请号：PCT/EP2006/050606

申请日：2006-02-01

Applicant: Impress GmbH & Co. oHG ,  Diefenbacher Kunststoff GmbH ,  SAUER, Hans Peter ,  NEUKIRCH, Werner ,  GRITTMAN, Günther

Inventor： SAUER, Hans Peter ,  NEUKIRCH, Werner ,  GRITTMAN, Günther

IPC: G05D16/10 ,  B67D1/04

CPC classification number: B67D1/0418 ,  G05D16/0655 ,  Y10T137/7929

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinheit (26) mit einem Patronen- und Ventilhalter (1), der Mittel (6) zum Verbinden mit einem atronenschutzgehäuse (3), Mittel (7; 36,49) zur dichtenden Befestigung in einer dafür vorgesehene Öffnung (10) in einem Flüssigkeitsbehälter (11) sowie eine seitliche, durchgehende Öffnung (20) aufweist, einem Innengehäuse (4), das im Patronen- und Ventilhalter (1) gelagert ist, wobei sich im Innengehäuse (4) an dessen dem Patronenschutzgehäuse (3) zugewandten Ende eine Anstechspitze (8) und eine Druckminderventileinheit (13, 14, 15, 16 17, 18) befindet, wobei die Druckminderventileinheit einen Druckregulierraum (13) aufweist, wobei der Druckregulierraum (13) über eine durchgehende Öffnung (19) im Innengehäuse (4) und die seitliche, durchgehende Öffnung (20) im Patronen- und Ventilhalter (1) eine durch ein Rückschlagventil geschützte oder absperrbare Verbindung mit dem Inneren des Flüssigkeitsbehälters (11) besitzt. Zusammen mit dem Patronenschutzgehäuse und einer darin befindlichen Patrone bildet die Einheit ein Ventil, das in einen Flüssigkeitsbehälter, z.B. ein 5-l-Bierfässchen, eingebaut werden kann, um innerhalb dieses Behälters auch bei niedrigem Füllstand ein Druckniveau zu halten, der das Zapfen von frisch schmeckendem, kohlensäurereichem Getränk gewährleistet, dabei aber nur wenig Raum außerhalb des Behälters einnimmt.

Abstract translation: 本发明涉及一种阀单元（26）与筒和阀保持架（1），所述装置（6），用于连接到一个atronenschutzgehäuse（3）的装置（7; 36,49），用于在所提供的开口密封地紧固（10 有）（在液体容器11），以及横向，通过开口（20），（内壳体4），这是在它的（盒保护壳体存储（在盒和阀保持器1），由此（在内部壳体4）3） 端面向穿刺末端（8）和一个减压阀单元（13，14，15，16，17，18），所述减压阀单元包括Druckregulierraum（13），其中，所述Druckregulierraum（13）经由穿过内壳体开口（19）（ 4）和横向通过在盒和阀保持架（1）具有一个由一个止回阀保护或关闭与液体容器（11）的内部连通的孔（20）。 与盒保护壳体和盒在其中一起，所述单元形成的阀，其在一个液体容器中，例如 的5升啤酒桶，可以以该容器也内保持在低电平保证新鲜味道的碳酸饮料丰富的插口的压力水平被结合，但它占据了容器的外部仅小房间。

公开(公告)号：WO2011128215A1

公开(公告)日：2011-10-20

申请号：PCT/EP2011/055103

申请日：2011-04-01

Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V. ,  FASS-FRISCH GmbH ,  NEUKIRCH, Werner ,  GRITTMANN, Dennis

Inventor： NEUKIRCH, Werner ,  GRITTMANN, Dennis

IPC: B05B9/08

CPC classification number: B05B9/0833

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einweggebinde zum Aufnehmen und Ausbringen eines Farbfluids durch Versprühen mit einem Treibmittelreservoir, das mittels eines Anstechelements anstechbar und wiederverschließbar ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种一次性容器用于接收和通过用推进剂储存由Anstechelements的手段被刺穿并重新密封喷雾排出流体涂料。