公开(公告)号：WO2021142503A1

公开(公告)日：2021-07-22

申请号：PCT/AT2021/060014

申请日：2021-01-14

Applicant: JULIUS BLUM GMBH

Inventor： GSTREIN, Florian

IPC: E05D7/04 ,  E05D7/12 ,  E05D3/02 ,  E05D5/08 ,  E05F5/00 ,  E05D2007/0492 ,  E05D7/0407 ,  E05D7/0415 ,  E05D7/0423 ,  E05D7/123 ,  E05D7/125 ,  E05F5/006 ,  E05Y2900/20

Abstract: Scharnieranordnung, umfassend: - einen an einem Möbelkorpus (2), insbesondere an einem Rahmen (2a) des Möbelkorpus (2), zu befestigenden Montagekörper (7), - ein Möbelscharnier (4), welches zwei über wenigstens eine, insbesondere genau eine, Gelenkachse (14) miteinander verbundene Beschlagteile (5, 6) aufweist, - eine Verriegelungsvorrichtung (18), mit welcher eines der Beschlagteile (5, 6) des Möbelscharniers (4) mit dem Montagekörper (7), insbesondere lösbar, verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (18) wenigstens ein Halteteil (19) mit einer Außenkontur (19a) und eine dazu korrespondierende Verriegelungskontur (20) aufweist, wobei die Verriegelungskontur (20) wenigstens einen ersten Teil (20a), welcher feststehend ausgebildet ist, und wenigstens einen relativ zum ersten Teil (20a) bewegbaren, vorzugsweise verschwenkbaren, zweiten Teil (20b) aufweist, wobei das wenigstens eine Halteteil (19) in einer verriegelten Stellung zwischen den beiden Teilen (20a, 20b) der Verriegelungskontur (20) aufgenommen ist.

公开(公告)号：WO2021142502A1

公开(公告)日：2021-07-22

申请号：PCT/AT2021/060013

申请日：2021-01-14

Applicant: JULIUS BLUM GMBH

Inventor： GSTREIN, Florian

IPC: E05D7/04 ,  E05D7/12 ,  E05D3/02 ,  E05D5/08 ,  E05F5/00 ,  E05D2007/0476 ,  E05D7/0415 ,  E05D7/123 ,  E05F5/006 ,  E05Y2900/20

Abstract: Scharnieranordnung, umfassend: - einen an einem Möbelkorpus (2), insbesondere an einem Rahmen (2a) des Möbelkorpus (2), zu befestigenden Montagekörper (7), - ein Möbelscharnier (4), welches zwei über wenigstens eine, insbesondere genau eine, Gelenkachse (14) miteinander verbundene Beschlagteile (5, 6) aufweist, - eine Verriegelungsvorrichtung (18), mit welcher eines der Beschlagteile (5, 6) des Möbelscharniers (4) mit dem Montagekörper (7), insbesondere lösbar, verriegelbar ist, wobei das am Montagekörper (7) zu verriegelnde Beschlagteil (5, 6) des Möbelscharniers (4) drei übereinander angeordnete Platten (29a, 29b, 29c) aufweist, eine erste der drei Platten (29a, 29b, 29c) in einer verriegelten Stellung dem Montagekörper (7) zugewandt ist, eine dritte der drei Platten (29a, 29b, 29c) eine äußere Position einnimmt, eine zweite der drei Platten (29a, 29b, 29c) eine Mittelstellung zwischen der ersten der drei Platten (29a, 29b, 29c) und der dritten der drei Platten (29a, 29b, 29c) einnimmt und wenigstens drei stiftförmige Halteteile (19, 27, 33) vorgesehen sind, welche an der zweiten der drei Platten (29a, 29b, 29c) gelagert sind.

公开(公告)号：WO2022232852A1

公开(公告)日：2022-11-10

申请号：PCT/AT2022/060103

申请日：2022-04-05

Applicant: JULIUS BLUM GMBH

Inventor： GSTREIN, Florian

IPC: E05D5/04 ,  E05D7/12 ,  E05D5/02 ,  E05D7/04

Abstract: Möbelbeschlag, insbesondere Möbelscharnier, zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteils (3) an einem Möbelkorpus (2), umfassend wenigstens einen Montagekörper (7), welcher über wenigstens eine Befestigungsschraube (17) am Möbelteil (3) oder am Möbelkorpus (4) zu befestigen ist, wobei der Montagekörper (7) zumindest bereichsweise aus einem ersten Material, vorzugsweise einem metallischen Werkstoff, besonders bevorzugt einem Stahl, gebildet ist, wobei der Montagekörper (7) wenigstens ein Aufnahmeelement (45) aufweist, in welchem die wenigstens eine Befestigungsschraube (17) gelagert oder lagerbar ist, wobei das wenigstens eine Aufnahmeelement (45) zumindest zum überwiegenden Teil aus einem zweiten vom ersten Material verschiedenen Material, vorzugsweise Kunststoff, gebildet ist.

公开(公告)号：WO2021142504A1

公开(公告)日：2021-07-22

申请号：PCT/AT2021/060015

申请日：2021-01-14

Applicant: JULIUS BLUM GMBH

Inventor： GSTREIN, Florian

IPC: E05D7/04 ,  E05D7/12 ,  E05D2007/0492 ,  E05D7/0407 ,  E05D7/0415 ,  E05D7/0423 ,  E05D7/123 ,  E05D7/125 ,  E05F5/006 ,  E05Y2900/20

Abstract: Scharnieranordnung, umfassend: - einen an einem Möbelkorpus (2), insbesondere an einem Rahmen (2a) des Möbelkorpus (2), zu befestigenden Montagekörper (7), - ein Möbelscharnier (4), welches zwei über wenigstens eine, insbesondere genau eine, Gelenkachse (14) miteinander verbundene Beschlagteile (5, 6) aufweist, - eine Verriegelungsvorrichtung (18), mit welcher eines der Beschlagteile (5, 6) des Möbelscharniers (4) mit dem Montagekörper (7), insbesondere lösbar, verriegelbar ist, wobei das am Montagekörper (7) zu verriegelnde Beschlagteil (5, 6) des Möbelscharniers (4) drei übereinander angeordnete Platten (29a, 29b, 29c) aufweist, welche zumindest durch wenigstens ein gemeinsames stiftförmiges Halteteil (19) miteinander verbunden sind.