公开(公告)号：WO2021142504A1

公开(公告)日：2021-07-22

申请号：PCT/AT2021/060015

申请日：2021-01-14

Applicant: JULIUS BLUM GMBH

Inventor： GSTREIN, Florian

IPC: E05D7/04 ,  E05D7/12 ,  E05D2007/0492 ,  E05D7/0407 ,  E05D7/0415 ,  E05D7/0423 ,  E05D7/123 ,  E05D7/125 ,  E05F5/006 ,  E05Y2900/20

Abstract: Scharnieranordnung, umfassend: - einen an einem Möbelkorpus (2), insbesondere an einem Rahmen (2a) des Möbelkorpus (2), zu befestigenden Montagekörper (7), - ein Möbelscharnier (4), welches zwei über wenigstens eine, insbesondere genau eine, Gelenkachse (14) miteinander verbundene Beschlagteile (5, 6) aufweist, - eine Verriegelungsvorrichtung (18), mit welcher eines der Beschlagteile (5, 6) des Möbelscharniers (4) mit dem Montagekörper (7), insbesondere lösbar, verriegelbar ist, wobei das am Montagekörper (7) zu verriegelnde Beschlagteil (5, 6) des Möbelscharniers (4) drei übereinander angeordnete Platten (29a, 29b, 29c) aufweist, welche zumindest durch wenigstens ein gemeinsames stiftförmiges Halteteil (19) miteinander verbunden sind.

公开(公告)号：WO2021142503A1

公开(公告)日：2021-07-22

申请号：PCT/AT2021/060014

申请日：2021-01-14

Applicant: JULIUS BLUM GMBH

Inventor： GSTREIN, Florian

IPC: E05D7/04 ,  E05D7/12 ,  E05D3/02 ,  E05D5/08 ,  E05F5/00 ,  E05D2007/0492 ,  E05D7/0407 ,  E05D7/0415 ,  E05D7/0423 ,  E05D7/123 ,  E05D7/125 ,  E05F5/006 ,  E05Y2900/20

Abstract: Scharnieranordnung, umfassend: - einen an einem Möbelkorpus (2), insbesondere an einem Rahmen (2a) des Möbelkorpus (2), zu befestigenden Montagekörper (7), - ein Möbelscharnier (4), welches zwei über wenigstens eine, insbesondere genau eine, Gelenkachse (14) miteinander verbundene Beschlagteile (5, 6) aufweist, - eine Verriegelungsvorrichtung (18), mit welcher eines der Beschlagteile (5, 6) des Möbelscharniers (4) mit dem Montagekörper (7), insbesondere lösbar, verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (18) wenigstens ein Halteteil (19) mit einer Außenkontur (19a) und eine dazu korrespondierende Verriegelungskontur (20) aufweist, wobei die Verriegelungskontur (20) wenigstens einen ersten Teil (20a), welcher feststehend ausgebildet ist, und wenigstens einen relativ zum ersten Teil (20a) bewegbaren, vorzugsweise verschwenkbaren, zweiten Teil (20b) aufweist, wobei das wenigstens eine Halteteil (19) in einer verriegelten Stellung zwischen den beiden Teilen (20a, 20b) der Verriegelungskontur (20) aufgenommen ist.