公开(公告)号：WO2021142504A1

公开(公告)日：2021-07-22

申请号：PCT/AT2021/060015

申请日：2021-01-14

Applicant: JULIUS BLUM GMBH

Inventor： GSTREIN, Florian

IPC: E05D7/04 ,  E05D7/12 ,  E05D2007/0492 ,  E05D7/0407 ,  E05D7/0415 ,  E05D7/0423 ,  E05D7/123 ,  E05D7/125 ,  E05F5/006 ,  E05Y2900/20

Abstract: Scharnieranordnung, umfassend: - einen an einem Möbelkorpus (2), insbesondere an einem Rahmen (2a) des Möbelkorpus (2), zu befestigenden Montagekörper (7), - ein Möbelscharnier (4), welches zwei über wenigstens eine, insbesondere genau eine, Gelenkachse (14) miteinander verbundene Beschlagteile (5, 6) aufweist, - eine Verriegelungsvorrichtung (18), mit welcher eines der Beschlagteile (5, 6) des Möbelscharniers (4) mit dem Montagekörper (7), insbesondere lösbar, verriegelbar ist, wobei das am Montagekörper (7) zu verriegelnde Beschlagteil (5, 6) des Möbelscharniers (4) drei übereinander angeordnete Platten (29a, 29b, 29c) aufweist, welche zumindest durch wenigstens ein gemeinsames stiftförmiges Halteteil (19) miteinander verbunden sind.

公开(公告)号：WO2021142503A1

公开(公告)日：2021-07-22

申请号：PCT/AT2021/060014

申请日：2021-01-14

Applicant: JULIUS BLUM GMBH

Inventor： GSTREIN, Florian

IPC: E05D7/04 ,  E05D7/12 ,  E05D3/02 ,  E05D5/08 ,  E05F5/00 ,  E05D2007/0492 ,  E05D7/0407 ,  E05D7/0415 ,  E05D7/0423 ,  E05D7/123 ,  E05D7/125 ,  E05F5/006 ,  E05Y2900/20

Abstract: Scharnieranordnung, umfassend: - einen an einem Möbelkorpus (2), insbesondere an einem Rahmen (2a) des Möbelkorpus (2), zu befestigenden Montagekörper (7), - ein Möbelscharnier (4), welches zwei über wenigstens eine, insbesondere genau eine, Gelenkachse (14) miteinander verbundene Beschlagteile (5, 6) aufweist, - eine Verriegelungsvorrichtung (18), mit welcher eines der Beschlagteile (5, 6) des Möbelscharniers (4) mit dem Montagekörper (7), insbesondere lösbar, verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (18) wenigstens ein Halteteil (19) mit einer Außenkontur (19a) und eine dazu korrespondierende Verriegelungskontur (20) aufweist, wobei die Verriegelungskontur (20) wenigstens einen ersten Teil (20a), welcher feststehend ausgebildet ist, und wenigstens einen relativ zum ersten Teil (20a) bewegbaren, vorzugsweise verschwenkbaren, zweiten Teil (20b) aufweist, wobei das wenigstens eine Halteteil (19) in einer verriegelten Stellung zwischen den beiden Teilen (20a, 20b) der Verriegelungskontur (20) aufgenommen ist.

公开(公告)号：WO2021142502A1

公开(公告)日：2021-07-22

申请号：PCT/AT2021/060013

申请日：2021-01-14

Applicant: JULIUS BLUM GMBH

Inventor： GSTREIN, Florian

IPC: E05D7/04 ,  E05D7/12 ,  E05D3/02 ,  E05D5/08 ,  E05F5/00 ,  E05D2007/0476 ,  E05D7/0415 ,  E05D7/123 ,  E05F5/006 ,  E05Y2900/20

Abstract: Scharnieranordnung, umfassend: - einen an einem Möbelkorpus (2), insbesondere an einem Rahmen (2a) des Möbelkorpus (2), zu befestigenden Montagekörper (7), - ein Möbelscharnier (4), welches zwei über wenigstens eine, insbesondere genau eine, Gelenkachse (14) miteinander verbundene Beschlagteile (5, 6) aufweist, - eine Verriegelungsvorrichtung (18), mit welcher eines der Beschlagteile (5, 6) des Möbelscharniers (4) mit dem Montagekörper (7), insbesondere lösbar, verriegelbar ist, wobei das am Montagekörper (7) zu verriegelnde Beschlagteil (5, 6) des Möbelscharniers (4) drei übereinander angeordnete Platten (29a, 29b, 29c) aufweist, eine erste der drei Platten (29a, 29b, 29c) in einer verriegelten Stellung dem Montagekörper (7) zugewandt ist, eine dritte der drei Platten (29a, 29b, 29c) eine äußere Position einnimmt, eine zweite der drei Platten (29a, 29b, 29c) eine Mittelstellung zwischen der ersten der drei Platten (29a, 29b, 29c) und der dritten der drei Platten (29a, 29b, 29c) einnimmt und wenigstens drei stiftförmige Halteteile (19, 27, 33) vorgesehen sind, welche an der zweiten der drei Platten (29a, 29b, 29c) gelagert sind.

公开(公告)号：WO2021119687A1

公开(公告)日：2021-06-24

申请号：PCT/AT2020/060449

申请日：2020-12-11

Applicant: JULIUS BLUM GMBH

Inventor： FOLIE, Thomas

IPC: E05D11/00 ,  E05D11/0054 ,  E05D11/06 ,  E05D2003/025 ,  E05D2011/0072 ,  E05D7/0415 ,  E05Y2600/502 ,  E05Y2800/41 ,  E05Y2900/212

Abstract: Anordnung, umfassend: - wenigstens ein Möbelscharnier (15), wobei das wenigstens eine Möbelscharnier (15) ein erstes Beschlagteil (12a) zur Befestigung an einem ersten Möbelteil (3a), ein zweites Beschlagteil (12b) zur Befestigung an einem zweiten Möbelteil (3b) und wenigstens eine Gelenkachse (20), über welche das erste Beschlagteil (12a) und das zweite Beschlagteil (12b) miteinander gelenkig verbunden sind, aufweist, und - wenigstens eine Abdeckung (4), durch welche ein zwischen dem ersten Beschlagteil (12a) und dem zweiten Beschlagteil (12b) gebildeter Spalt (11) zumindest abschnittsweise abdeckbar ist, wobei wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) zur Befestigung der wenigstens einen Abdeckung (4) am wenigstens einen Möbelscharnier (15) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) eine Feststellvorrichtung (18) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) in einer Längsrichtung (L) der wenigstens einen Abdeckung (4) an unterschiedlichen Positionen der wenigstens einen Abdeckung (4) festlegbar ist.