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公开(公告)号：WO2012052014A3
公开(公告)日：2012-04-26
申请号：PCT/DE2011/075241
申请日：2011-10-05
Applicant: KEIPER GMBH & CO. KG , MÜLLER, Peter , HABER, Stefan , WINDECKER, Volker , HEIMANN, Bernd , YASAROGLU, Kadir
Inventor： MÜLLER, Peter , HABER, Stefan , WINDECKER, Volker , HEIMANN, Bernd , YASAROGLU, Kadir
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einer von einer Sperrklinke in einer Verriegelungsstellung gehaltenen Falle (2), wobei bei der Sperrklinke durch Betätigen eines um eine Griffachse (3) schwenkbar gelagerten Entriegelungselements (4) zum Freigeben der Falle (2) aus einer Sperrstellung in eine Entsperrstellung verschwenkbar ist, das an einem der Griffachse (3) entfernten Ende im Bereich einer Öffnung eines Gehäuses (1) der Verriegelungsvorrichtung manuell beaufschlagbar ist. Das Entriegelungselement (4) ist zweiteilig ausgebildet und besteht aus einem Funktionsteil (7) zum Verschwenken der Sperrklinke sowie aus einem Griffteil (8) zur manuellen Beaufschlagung.
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2.发明申请
公开(公告)号：WO2010085997A2
公开(公告)日：2010-08-05
申请号：PCT/EP2009/008700
申请日：2009-12-05
Applicant: KEIPER GMBH & CO. KG , MÜLLER, Peter , WINDECKER, Volker
Inventor： MÜLLER, Peter , WINDECKER, Volker
Abstract: Bei einer Feder (10), insbesondere für eine Verriegelungsvorrichtung eines Fahrzeugsitzes, die als eine Schenkelfeder, welche eine Achse (A) definiert, aus einem Federdraht, dessen Querschnitt einen Querschnittsdurchmesser (q) aufweist, ausgebildet ist, mit je einem Schenkel (10a) an den beiden Enden des Federdrahtes, wobei die beiden Schenkel (10a) relativ zueinander in Umfangsrichtung der Achse (A) schwenkbar sind und dabei die Feder (10) von einem entspannten Zustand in einen gespannten Zustand überführen, mit wenigstens einer ersten Windung (10b) zwischen den Schenkeln (10a), welche mit einem Windungsdurchmesser (d 1 ) im entspannten Zustand vollständig um eine Achse (A) herum gewickelt ist, und mit wenigstens einer benachbarten zweiten Windung (10b) zwischen den Schenkeln (10a), welche im entspannten Zustand um eine Steigung (h) entlang der Achse (A) versetzt angeordnet ist und welche mit einem Windungsdurchmesser (d 2 ) im entspannten Zustand gegebenenfalls unvollständig um die Achse (A) herum gewickelt ist, ist die Steigung (h) kleiner als der Querschnittsdurchmesser (q).
Abstract translation:
在一个弹簧（10），特别是用于导航用途R A车辆座椅，其具有作为蝶形弹簧，限定了轴线（A）的锁定装置，一个弹簧线，其横截面的是一个横截面直径（Q）， 形成，与该弹簧丝的两端一个支腿（10a）的，与从松弛状态下的两个支腿（10a）的（a）和相对于彼此在轴线的圆周方向上可枢转地从而所述弹簧（10）处于张紧状态 导航用途Berf导航使用铅，具有至少一个第一绕组（10b）的两腿之间（10A）（d <子> 1 ）与线圈直径在松弛状态下完全BEAR伤口不断围绕轴线（A）绕 ，并与至少一个相邻的第二绕组（10B），其由沿所述轴线一个节距（H）设置在所述松弛状态下支腿（10a）的（a）之间的偏移，并且（与线圈直径d <子> 2 < / sub>）在轻松 annten条件任选＆AUML不全;不断围绕轴线（A）缠绕，间距（h）为比所述的横截面直径（Q）小。
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公开(公告)号：WO2012152362A1
公开(公告)日：2012-11-15
申请号：PCT/EP2012/001627
申请日：2012-04-16
Applicant: KEIPER GMBH & CO. KG , MÜLLER, Peter , WINDECKER, Volker , HABER, Stefan , YASAROGLU, Kadir , LABUK, Silke
Inventor： MÜLLER, Peter , WINDECKER, Volker , HABER, Stefan , YASAROGLU, Kadir , LABUK, Silke
CPC classification number: B60N2/44 , B60N2/01583 , B60N2/366 , B60N2/90 , B60N2/919
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer um eine zweite Achse (3') schwenkbar gelagerten Klinke (9) zum Verriegeln eines Gegenelements, mit einem Spannexzenter (6), der um eine zur zweiten Achse (3') parallele erste Achse (2') schwenkbar gelagert ist und durch Zusammenwirken mit einer ersten Funktionsfläche (34) der Klinke (9) einen verriegelten Zustand der Klinke (9) sichert, wobei der Spannexzenter (6) federbelastet im verriegelten Zustand über eine Spannfläche (23) auf die erste Funktionsfläche (34) einwirkt, wobei der Spannexzenter (6) aus seiner Verriegelungslage in seine Entriegelungslage bewegbar ist, und wobei eine vorgespannte Druckfeder (36) vorgesehen ist, die mit ihrem einen Ende an einem Arm des Spannexzenters (6) diesen in seine Verriegelungslage federbelastend abgestützt ist und mit ihrem anderen Ende die Klinke (9) in Entriegelungsrichtung beaufschlagt.
Abstract translation: 本发明涉及的锁定装置的用于车辆座椅，特别是机动车辆座椅，具有围绕第二轴线（3“）枢转地安装爪（9），用于与夹持偏心（6）为一（第二轴3的元件的锁定” ）平行的第一轴（2“）可转动地安装并固定（9）（由相互作用的闩锁的锁定状态与所述掣爪的第一功能面34）（9），其特征在于，所述夹持偏心（6）是弹簧加载的通过夹紧表面在锁定状态（ 23）预应力压缩弹簧（36）被设置在第一功能面（34）作用，其特征在于，所述夹持偏心（6）从其锁定位置的可移动到其解锁位置，并且其中所述（与在夹紧的臂的一端偏心6） 这是在解锁位置到其锁定弹簧繁重支撑并且在其另一端的闩锁作用时（9）。
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公开(公告)号：WO2010003587A1
公开(公告)日：2010-01-14
申请号：PCT/EP2009/004774
申请日：2009-07-02
Applicant: KEIPER GMBH & CO. KG , MÜLLER, Peter , KREUELS, Olaf , HABER, Stefan , WINDECKER, Volker , SCHMITT, Denise
Inventor： MÜLLER, Peter , KREUELS, Olaf , HABER, Stefan , WINDECKER, Volker , SCHMITT, Denise
CPC classification number: B60N2/01583 , B60N2/366 , B60N2205/20
Abstract: Bei einer Verriegelungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Klinke (11) zum Verriegeln mit einem Gegenelement (B), welche um einen ersten Lagerbolzen (13) schwenkbar gelagert ist, wenigstens einem Sicherungselement (25, 31), welches die Klinke (11) im verriegelten Zustand sichert, und einem beweglichen Entriegelungsgriff (42), ist der Entriegelungsgriff (42) mittels einer einzigen Anlenkstelle (48) direkt an einem der vorhandenen Sicherungselemente (25, 31) angelenkt.
Abstract translation: 在其枢转地安装绕第一支承销（13）的锁定装置（1）一种用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，具有用于与相对元件（B）锁定的锁存器（11），至少一个固定元件（25，31） 其确保由单个枢转点（48）的装置处于锁定状态的闩锁（11），和一个移动解除手柄（42），所述解锁手柄（42）直接连接到一个现有的固定元件（25，31）被铰接。
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公开(公告)号：WO2010003586A1
公开(公告)日：2010-01-14
申请号：PCT/EP2009/004773
申请日：2009-07-02
Applicant: KEIPER GMBH & CO. KG , MÜLLER, Peter , KREUELS, Olaf , HABER, Stefan , WINDECKER, Volker , SCHMITT, Denise
Inventor： MÜLLER, Peter , KREUELS, Olaf , HABER, Stefan , WINDECKER, Volker , SCHMITT, Denise
CPC classification number: B60N2/01583 , B60N2/366 , B60N2205/20
Abstract: Bei einer Verriegelungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Klinke (11) zum Verriegeln mit einem Gegenelement (B), welche um einen ersten Lagerbolzen (13) schwenkbar gelagert ist, wenigstens einem Sicherungselement (25, 31), welches die Klinke (11) im verriegelten Zustand sichert, sitzt an der Klinke (11) eine Kappe (17), welche wenigstens teilweise den Rand eines Hakenmauls (15) der Klinke (11) bedeckt.
Abstract translation: 在其枢转地安装绕第一支承销（13）的锁定装置（1）一种用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，具有用于与相对元件（B）锁定的锁存器（11），至少一个固定元件（25，31） 其确保在锁定状态的闩锁（11），坐落在所述棘爪（11）具有至少部分地覆盖所述棘爪（11）的钩口（15）的边缘上的盖（17）。
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2012084172A2
公开(公告)日：2012-06-28
申请号：PCT/EP2011/006398
申请日：2011-12-17
Applicant: KEIPER GMBH & CO. KG , MÜLLER, Peter , YASAROGLU, Kadir , WINDECKER, Volker , LABUK, Silke , HABER, Stefan
Inventor： MÜLLER, Peter , YASAROGLU, Kadir , WINDECKER, Volker , LABUK, Silke , HABER, Stefan
IPC: B60N2/36
CPC classification number: B60N2/22 , B60N2/2245 , B60N2/3011 , B60N2/366 , B60N2002/952 , B60N2002/962
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (5) für einen Fahrzeugsitz, mit einer um eine Klinkenachse (13) zwischen einer Freigabeposition und einer Verriegelungsposition schwenkbaren Klinke (12) zum Zusammenwirken mit einem Schließbolzen (7) oder einem Schließbügel einer Fahrzeugstruktur (6), und mit einem Auswerfer (25), wobei der Auswerfer (25) ein in einem Gehäuse (8) des Schlosses (5) angeordnetes Federelement (21) aufweist. Der Auswerfer (25) ist mit unter Vorspannung stehendem Federelement (21) an die Fahrzeugstruktur (6) oder den Schließbolzen (7) oder Schließbügel in Anlage bringbar. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem erfindungsgemäßen Schloss (5).
Abstract translation:
本发明涉及一种锁（5）的F导航用途R A车辆座椅，具有用于与CLOSE螺栓合作在释放位置与锁定位置可枢转的棘爪（12）之间的一个棘爪轴（13）（7 ）或关闭b HILL的车辆结构（6），和具有喷射器（25），所述壳体BEAR包含喷射（25）（使用（8）的锁的5），其布置弹簧元件（21）。 在预应力下，弹出元件（25）可以与弹簧元件（21）接触车辆结构（6）或闭合螺栓（7）或闭合杆。 本发明进一步涉及具有根据本发明的锁（5）的车辆座椅，特别是机动车座椅
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公开(公告)号：WO2010003588A1
公开(公告)日：2010-01-14
申请号：PCT/EP2009/004775
申请日：2009-07-02
Applicant: KEIPER GMBH & CO. KG , MÜLLER, Peter , KREUELS, Olaf , HABER, Stefan , WINDECKER, Volker , SCHMITT, Denise
Inventor： MÜLLER, Peter , KREUELS, Olaf , HABER, Stefan , WINDECKER, Volker , SCHMITT, Denise
CPC classification number: B60N2/01583 , B60N2/366 , B60N2205/20 , Y10S292/65 , Y10T292/1047
Abstract: Bei einer Verriegelungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Klinke (11) zum Verriegeln mit einem Gegenelement (B), welche um einen ersten Lagerbolzen (13) schwenkbar gelagert ist, wenigstens einem Sicherungselement (25, 31), welches die Klinke (11) im verriegelten Zustand sichert, und einem Schlossgehäuse (5), welches die Klinke (11) und das Sicherungselement (25, 31) lagert, weist das Schlossgehäuse (5) einen integrierten ersten Anschlag (5a) für das Gegenelement (B) auf, der bei Anlage des Gegenelements (B) dämpfend wirkt.
Abstract translation: 在其枢转地安装绕第一支承销（13）的锁定装置（1）一种用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，具有用于与相对元件（B）锁定的锁存器（11），至少一个固定元件（25，31） 其确保在锁定状态的闩锁（11），和一个锁壳（5），该支承爪（11）和所述固定元件（25，31），所述锁壳体（5）具有用于集成的第一止动件（5a）的 计数器元件（B），在对置元件（B）的空调的阻尼效应。
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公开(公告)号：WO2013020612A1
公开(公告)日：2013-02-14
申请号：PCT/EP2012/001626
申请日：2012-04-16
Applicant: KEIPER GMBH & CO. KG , MÜLLER, Peter , WINDECKER, Volker , HABER, Stefan , YASAROGLU, Kadir , LABUK, Silke
Inventor： MÜLLER, Peter , WINDECKER, Volker , HABER, Stefan , YASAROGLU, Kadir , LABUK, Silke
CPC classification number: B60N2/01583 , B60N2/01541 , B60N2/366 , B60N2/90 , B60N2/919 , Y10T403/595
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer um eine erste Achse (2') schwenkbar gelagerten Klinke (9) zum Verriegeln eines Gegenelements, mit einem Spannexzenter (6), der um eine zur ersten Achse (2') parallele zweite Achse (3') zwischen einer Verriegelungslage und einer Entriegelungslage schwenkbar gelagert ist und durch Zusammenwirken mit einer ersten Funktionsfläche (27) der Klinke (9) einen verriegelten Zustand der Klinke (9) sichert, wobei der Spannexzenter (6) federbelastet im verriegelten Zustand über eine Spannfläche (19) auf die erste Funktionsfläche (27) einwirkt, wobei ein Entriegelungselement (5) durch eine Betätigungseinrichtung entgegen einer Federkraft aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung um die erste Achse (2') schwenkbar und der Spannexzenter (6) von dem Entriegelungselement (5) aus seiner Verriegelungslage in Richtung in seine Entriegelungslage schwenkbar mitnehmbar ist.
Abstract translation: 本发明涉及的锁定装置的用于车辆座椅，特别是机动车辆座椅，具有围绕第一轴线（2“）可转动地安装爪（9），用于与夹持偏心（6）（第一轴2的元件的锁定” ）平行的第二轴线（3“）可转动地安装在锁定位置和解锁位置之间并固定（9）（由相互作用的闩锁的锁定状态与所述掣爪的第一功能面27）（9），其特征在于，所述夹持偏心（6）是弹簧加载在 通过夹紧表面（19）的第一功能面（27）作用在所述的释放元件（5）通过克服弹簧力的致动装置从锁定位置到围绕所述第一轴线（2“）的解锁位置枢转地安装锁定状态和夹持偏心（6） 从朝其解锁位置的锁定位置枢转地在MI解锁元件（5）的 是tnehmbar。
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公开(公告)号：WO2012152361A1
公开(公告)日：2012-11-15
申请号：PCT/EP2012/001625
申请日：2012-04-16
Applicant: KEIPER GMBH & CO. KG , MÜLLER, Peter , WINDECKER, Volker , HABER, Stefan , YASAROGLU, Kadir , LABUK, Silke
Inventor： MÜLLER, Peter , WINDECKER, Volker , HABER, Stefan , YASAROGLU, Kadir , LABUK, Silke
CPC classification number: B60N2/01516 , B60N2/01583 , B60N2/366 , B60N2/919
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer um eine zweite Achse (3') schwenkbar gelagerten Klinke (9) zum Verriegeln eines Gegenelements, mit einem Spannexzenter (6), der um eine zur zweiten Achse (3') parallele erste Achse (2') zwischen einer Verriegelungslage und einer Entriegelungslage schwenkbar gelagert ist und durch Zusammenwirken mit einer ersten Funktionsfläche (34) der Klinke (9) einen verriegelten Zustand der Klinke (9) sichert, wobei der in die Verriegelungslage federbelastete Spannexzenter (6) im verriegelten Zustand der Klinke (9) über eine Spannfläche (23) auf die erste Funktionsfläche (34) einwirkt, wobei ein Entriegelungselement (8) durch eine Betätigungseinrichtung entgegen einer Federkraft aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung um die zweite Achse (3') schwenkbar gelagert ist, durch das direkt oder indirekt der Spannexzenter (6) aus seiner Verriegelungslage in Richtung in seine Entriegelungslage schwenkbar mitnehmbar ist, wobei zwischen dem Entriegelungselement (8) und dem Spannexzenter (6) ein vorgespanntes Federelement angeordnet ist, durch welches das Entriegelungselement (8) in seine Verriegelungsstellung und der Spannexzenter (6) in seine Verriegelungslage federbelastet ist.
Abstract translation: 本发明涉及的锁定装置的用于车辆座椅，特别是机动车辆座椅，具有围绕第二轴线（3“）枢转地安装爪（9），用于与夹持偏心（6）为一（第二轴3的元件的锁定” ）平行的第一轴（2“）可转动地安装在锁定位置和解锁位置之间，并与爪（9）的第一功能面34），其中所述弹簧加载的锁定位置夹紧偏心固定所述闩锁（9）（的锁定状态的相互作用（ 6）在所述闩锁的锁定状态（9）通过一夹紧表面（23）的第一功能面（34）作用，其特征在于，锁定解除部件（8）由致动装置对从一个锁定位置的弹簧力以绕所述第二轴的解锁位置（3' ）枢转地安装，通过直接或间接地，夹紧偏心（6）从它的I锁定位置的 N的方向是沿其解锁位置，其特征在于，预紧的弹簧元件布置在解锁元件（8）之间可枢转地承载的夹持偏心轮（6），通过它在其锁定位置释放元件（8）和所述夹紧偏心（6）处于其锁定位置弹簧加载。
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公开(公告)号：WO2011063920A1
公开(公告)日：2011-06-03
申请号：PCT/EP2010/007062
申请日：2010-11-22
Applicant: KEIPER GmbH & Co. KG , WINDECKER, Volker , HABER, Stefan , SCHMITT, Denise , YASAROGLU, Kadir , HEIMANN, Bernd , BRAUN, Tobias , MÜLLER, Peter
Inventor： WINDECKER, Volker , HABER, Stefan , SCHMITT, Denise , YASAROGLU, Kadir , HEIMANN, Bernd , BRAUN, Tobias , MÜLLER, Peter
IPC: B60N2/36
CPC classification number: B60N2/366
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anzeigevorrichtung zur Signalisierung der Nichtverriegelung einer umklappbaren Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere eines Fondsitzes in einem Kraftfahrzeug, mit einer um eine Schwenkachse (12) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung schwenkbaren Handhabe (9), durch die eine Sperrklinke (4) einer Verriegelungsvorrichtung zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung mitnehmbar und über ein Übertragungselement ein in einer Führung (19) zwischen einer in der Führung versenkten Nichtanzeigestellung und einer teilweise aus der Führung (19) nach außen herausragenden Anzeigestellung geführtes Anzeigeglied (18) verschiebbar antreibbar sind. Dabei ist das Anzeigeglied (18) bei in der Entriegelungsstellung befindlicher Handhabe (9) durch Kraftbeaufschlagung seines aus der Führung (19) herausragenden äußeren Endbereichs entgegen einer Federkraft in seiner Nichtanzeigestellung bewegbar. Das Übertragungselement ist ein sowohl mit der Handhabe (9) als auch mit dem Anzeigeglied (18) fest verbundenes Federelement.
Abstract translation: 本发明涉及一种显示设备，用于信令的非锁定座椅的折叠靠背，特别是在机动车辆中的后座椅，具有约一个锁定位置之间的旋转轴（12）和解锁所述枢转手柄（9），通过该爪（4 ）在锁定位置和夹带的解锁位置，并通过一个传输元件的在导向凹非显示位置之间的导向件（19）和在（部分地从引导件19之间的锁定装置）向外突出的显示位置运行指示器部件（18）可滑动地被驱动。 在在-解除手柄这种情况下，指示器部件（18）（9）是施加力到其反对在其非显示位置的弹簧力突出的外端部引导件（19）的可移动的。 传动元件是一个与手柄（9）和与显示部件（18）的弹簧元件牢固地连接两者。
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