公开(公告)号：WO2021043621A1

公开(公告)日：2021-03-11

申请号：PCT/EP2020/073690

申请日：2020-08-25

Applicant: KHS GMBH

Inventor： KRULITSCH, Dieter-Rudolf ,  BRUCH, Bernd ,  CLÜSSERATH, Ludwig ,  LORENZ, Jonathan

IPC: B67C3/06 ,  B67C3/12 ,  B67C7/00

Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Füllen und Verschließen von Behältern (2) an einem Füll-und Verschließorgan (4) einer Behandlungsstation (S), bei dem an dem Füll- und Verschließorgan eine abdichtbare Prozesskammer (17) mit zumindest einem Drucksensor (DS) zur Erfassung der in der Prozesskammer vorherrschenden Ist-Druckwerten vorgesehen wird. Dabei wird zumindest der Innenraum des Behälters vor der Füllphase zumindest einmalig auf einen Unterdrück von vorzugsweise 0,05 bis 0,15 Restdruck evakuiert und anschließend mit Dampf und/ oder mit dampfhaltigen Spülgas so gespült, dass vor dem Öffnen eines Füllventils (4.1) zum Befüllen des Behälters der Spülgasdruck in dem Behälter mindestens auf Atmosphärendruck erhöht wird. Anschließend wird das Füllventil geöffnet, so dass das flüssige Füllgut in den in Dichtlage an dem Füll- und Verschließorgan angeordneten Behälter einströmt. Nach der Füllphase wird eine Beruhigungsphase noch an dem Füll- und Verschließorgan durchgeführt, in der die Prozesskammer insbesondere oberhalb der Mündung des Behälters mittels einem Dampf und/oder dampfhaltigen Gas auf einen Druck eingestellt wird, der auf einem C02-Sättigungsdruck des abgefüllten Füllgutes oder darüber liegt. Dann wird der Behälter nach der Beruhigungsphase noch an dem Füll- und Verschließorgan der Behandlungsstation durch Aufpressen eines Verschlussdeckels bei den während der Beruhigungsphase eingestellten Druckverhältnissen verschlossen, bevor der Innendruck der Prozesskammer auf Atmosphärendruck entlastet, wobei zumindest die Evakuierungsphase und/oder die Spülphase und/oder die Beruhigungsphase in Abhängigkeit von erfassten Ist-Druckwerten des Drucksensors gesteuert und/oder geregelt wird.

公开(公告)号：WO2011101012A1

公开(公告)日：2011-08-25

申请号：PCT/EP2010/007409

申请日：2010-12-07

Applicant: KHS GMBH ,  KRULITSCH, Dieter-Rudolf ,  LORENZ, Jonathan

Inventor： KRULITSCH, Dieter-Rudolf ,  LORENZ, Jonathan

IPC: B67C3/20

CPC classification number: B67C3/20 ,  B67C3/023 ,  B67C3/206

Abstract: Verfahren sowie Füllsystem (1) zum volumen- oder mengengesteuerten Füllen von Behältern (2) mit einem aus wenigstens zwei unterschiedlichen Komponenten (k1, k2) bestehenden Füllgut, von denen eine erste Komponente (k1) dem zu füllenden Behälter (2) bei unmittelbarer Messung der Menge (Volumen) dieser Komponente (k1) zugeführt wird und das volumen- oder mengengesteuerte Einbringen wenigstens einer zweiten Komponente in den Behälter mittelbar durch Messen eines aus dem Volumenstrom der wenigstens einen zweiten (k2) Komponente resultierenden Volumenstroms der ersten Komponente (k1) erfolgt.

Abstract translation: 方法和填充系统（1），用于体积或量控制填充容器（2）具有至少两个不同的组件（K1，K2）对现有的填充材料，其中第一组分（K1）到容器被填充（2）的一个用于直接测量 的量（体积）被提供给该组分（K1）和所述体积或量控制，通过测量从第一部件（K1）的至少一个第二（K2）组分的体积流量的体积流量所得间接地至少引入在容器中的第二成分进行 ，

公开(公告)号：WO2017148614A1

公开(公告)日：2017-09-08

申请号：PCT/EP2017/051145

申请日：2017-01-20

Applicant: KHS GMBH

Inventor： OHREM, Jochen ,  LORENZ, Jonathan ,  BRUCH, Bernd ,  CLÜSSERATH, Ludwig

IPC: B67C3/28 ,  F03G7/06 ,  F16K31/00 ,  F16K31/02

CPC classification number: F16K31/025 ,  B67C3/28 ,  F03G7/06 ,  F03G7/065 ,  F16K31/002 ,  F16K31/007 ,  H01L41/083 ,  H01L41/12

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktuator (14) zur Steuerung wenigstens eines Fluidweges (20) einer Befüllungseinheit (12) für eine Getränkeabfüllanlage (10) mit wenigstens einer Steuereinheit (22) und mit wenigstens einem Aktuatorelement (24), mittels dessen eine Stellkraft bereitstellbar ist, wobei mittels der Steuereinheit (22) wenigstens ein erstes Steuersignal und wenigstens ein zweites Steuersignal bereitstellbar ist und wobei das Aktuatorelement (24) aus einem Material besteht, das in Abhängigkeit von einem ersten Steuersignal eine erste Ausdehnung annimmt, in der das Aktuatorelement (24) eine erste Ruheposition einnimmt, und das in Abhängigkeit von dem zweiten Steuersignal eine Ausdehnung annimmt, in der das Aktuatorelement (24) eine zweite Anstellposition einnimmt.

Abstract translation:

本发明涉及一种用于控制Cmd的导航使用llungseinheit中的至少一个流体路径（20）的致动器（14）（12）的F导航用途R A饮料＆AUML;与至少一个控制单元nkeabf导航用途llanlage（10）（22 其中可以提供的恢复力和）至少一个致动器元件（24），借助于，其中，由所述控制单元的装置（22）包括至少一个第一控制信号和至少可以提供一个第二控制信号，并且其中所述致动器元件（24）由一种材料的，其依赖＆AUML ;依赖假定第一控制信号，其中，所述致动器元件（24）占据第一静止位置的第一延伸，并且在依赖BEAR依赖采取第二控制信号的扩展，其中，致动器元件（24）假设的第二调整位置“。 / p>

公开(公告)号：WO2013083209A1

公开(公告)日：2013-06-13

申请号：PCT/EP2012/003865

申请日：2012-09-15

Applicant: KHS GMBH ,  LORENZ, Jonathan ,  FAHLDIECK, Andreas

Inventor： LORENZ, Jonathan ,  FAHLDIECK, Andreas

IPC: B67C3/00 ,  B67C3/20

CPC classification number: B67C3/287 ,  B67C3/004 ,  B67C3/202 ,  B67C3/225

Abstract: Füllmaschine zum Füllen von Behältern (2) mit einem Füllgut, mit mehreren an einem umlaufenden Transportelement, beispielsweise am Umfang eines um eine vertikale Maschinenachse umlaufend antreibbaren Rotors (3) ausgebildeten Füllpositionen (4) mit jeweils einem Füllelement (7) sowie mit einem als Behälterträger (8) ausgebildeten Funktionselement, das zusammen mit wenigstens einem weiteren der jeweiligen Füllposition (4) zugeordneten Funktionselement an einem für sämtliche Füllpositionen (4) gemeinsamen Träger (12), beispielsweise in Form eines Tragringes angeordnet ist. Der Behälterträger (8) ist mit einer an dem gemeinsamen Träger (12) befestigten Wägezelle (11) für ein mengegesteuertes Füllen der Behälter (2) ausgestattet.

Abstract translation: 上旋转驱动的垂直机器轴线的周围灌装机用于填充容器（2）有填充材料，有几个在循环传送元件，例如该转子（3）形成填充站（4）每一个都具有填充元件（7），并用一个作为容器载体 （8）形成，其与至少一个其它与（4）的功能元件的所有加油站（4）共同的载体（12）相关联的相应填充位置的排列在一起，例如在支撑环的形式的功能元件。 容器支撑（8）为（2）所提供的容器的数量控制填充所述公共载体（12）称重单元（11）上安装有一个。

公开(公告)号：WO2013037441A2

公开(公告)日：2013-03-21

申请号：PCT/EP2012/003281

申请日：2012-08-02

Applicant: KHS GmbH ,  FAHLDIEK, Andreas ,  LORENZ, Jonathan ,  KRULITSCH, Dieter-Rudolf ,  CLÜSSERATH, Ludwig

Inventor： FAHLDIEK, Andreas ,  LORENZ, Jonathan ,  KRULITSCH, Dieter-Rudolf ,  CLÜSSERATH, Ludwig

IPC: B67C3/20 ,  B67C3/26 ,  B67C3/28

CPC classification number: B65B3/26 ,  B65B3/04 ,  B67C3/002 ,  B67C3/20 ,  B67C3/26 ,  B67C3/28 ,  B67C3/286

Abstract: Verfahren zum Füllen von Behältern mit feststoffhaltigen flüssigen Füllgütern in Form von Nahrungsmitteln, insbesondere Getränken, wobei das Befüllen des jeweiligen Behälters volumen- oder mengengesteuert durch wenigstens einen magnetisch induktiven Durchflussmesser erfolgt.

Abstract translation: 在食品的形式的含固体的液体内容物，特别是饮料，其中，所述各自的容器的体积或量通过磁感应流量计控制的填充至少发生填充容器的方法。

公开(公告)号：WO2019002428A9

公开(公告)日：2019-01-03

申请号：PCT/EP2018/067346

申请日：2018-06-28

Applicant: KHS GMBH

Inventor： OHREM, Jochen ,  LORENZ, Jonathan ,  BRUCH, Bernd ,  CLÜSSERATH, Ludwig

IPC: B67C3/28 ,  B67C3/26 ,  F16K31/06

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktuator (14) zur Steuerung wenigstens eines Fluidweges (20) einer Befüllungseinheit (12) für eine Getränkeabfüllanlage (10) mit wenigstens einer Steuereinheit und mit wenigstens einem Aktuatorelement (24, 24'), mittels dessen eine Stellkraft bereitstellbar ist, wobei das Aktuatorelement (24, 24') einen zu einem Sitz feststehenden Sitzteil (5, 5') und einen zum Sitz beweglichen Schließteil (6, 6') aufweist, wobei mittels der Steuereinheit wenigstens ein erstes Steuersignal und wenigstens ein zweites Steuersignal bereitstellbar ist und wobei mindestens ein Teil des Aktuatorelements (24, 24') aus einem Material besteht, das in Abhängigkeit von einem ersten Steuersignal eine erste Form annimmt, in der das Aktuatorelement (24, 24') eine erste Ruheposition einnimmt, und das in Abhängigkeit von dem zweiten Steuersignal eine zweite Form annimmt, in der das Aktuatorelement (24, 24') eine zweite Anstellposition einnimmt, wobei das Material des Aktuatorelementes (24, 24') oder eines beweglichen Teils (9) ein magnetorheologisches Elastomer ist oder umfasst, wobei der Aktuator (14) mindestens einem Elektromagneten 2, 7 aufweist, wobei sich das Aktuatorelement (24, 24') in dem veränderlichen Magnetfeld des Elektromagneten (2, 7) befindet und das erste und zweite Steuersignal das Magnetfeld des Elektromagneten (2, 7) ändern. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Aktuatorelement (24, 24') eine Fluidventilmembran (16, 16') oder ein bewegliches Teil (9) ist und der Schließteil (6, 6') Bestandteil der Fluidventilmembran (16, 16') bzw. des beweglichen Teils (9) ist oder ein Zusatzteil, an dem der Schließteil (6, 6') ausgebildet ist, von der Fluidventilmembran (16, 16') bzw. dem beweglichen Teil (9) angetrieben wird. Die Erfindung betrifft auch eine Befüllungseinheit (12) für eine Getränkeabfüllanlage (10) sowie eine Getränkeabfüllanlage (10), jeweils mit wenigstens einem erfindungsgemäßen Aktuator (14).

公开(公告)号：WO2018158010A1

公开(公告)日：2018-09-07

申请号：PCT/EP2018/051833

申请日：2018-01-25

Applicant: KHS GMBH

Inventor： LORENZ, Jonathan

IPC: G01F1/58 ,  G01F15/14 ,  G01F15/00

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen magnetisch-induktiven Durchflussmesser umfassend einen Spulenkörper (2), der zur Erfassung eines Fluidstroms in einem Fluidkanal (3) ausgebildet ist, und eine Elektronikeinheit (4), die mit dem Spulenkörper (2) elektrisch verbunden ist und zur Erfassung und/oder Auswertung von durch den Spulenkörper (2) bereitgestellten elektrischen Signalen ausgebildet ist, wobei der Spulenkörper (2) und die Elektronikeinheit (4) in einem gemeinsamen Gehäuse (5) vorgesehen sind.

公开(公告)号：WO2012007076A1

公开(公告)日：2012-01-19

申请号：PCT/EP2011/002424

申请日：2011-05-17

Applicant: KHS GMBH ,  KRULITSCH, Dieter-Rudolf ,  LORENZ, Jonathan ,  HÄRTEL, Manfred ,  FAHLDIECK, Andreas ,  CLÜSSERATH, Ludwig

Inventor： KRULITSCH, Dieter-Rudolf ,  LORENZ, Jonathan ,  HÄRTEL, Manfred ,  FAHLDIECK, Andreas ,  CLÜSSERATH, Ludwig

IPC: B67C3/28 ,  B67C3/26

CPC classification number: B67C3/26 ,  B67C3/28 ,  B67C2003/2645

Abstract: Füllelement (1) zum Freistrahlfüllen von Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einem in einem Füllelementgehäuse (7) ausgebildeten Flüssigkeitskanal (8), in welchem in Strömungsrichtung des Füllgutes vor einer Abgabeöffnung (6) wenigstens ein durch eine Betätigungseinrichtung (20) betätigbares Flüssigkeitsventil (16) vorgesehen ist, und zwar zur gesteuerten Abgabe des flüssigen Füllgutes über die wenigstens eine Abgabeöffnung (6) in den jeweiligen, mit einer Behälteröffnung (2.1) mit Abstand unterhalb der Abgabeöffnung (6) angeordneten Behälter (2), wobei das wenigstens eine Flüssigkeitsventil (16) im geöffneten Zustand einen vom Füllgut durchströmbaren Öffnungsspalt (21) frei gibt. Die Spaltbreite des Öffnungsspaltes (21) beträgt wenigstens 4 mm und die Betätigungseinrichtung (20) für das Flüssigkeitsventil (16) ist derart ausgebildet, dass die Öffnungszeit des Flüssigkeitsventils (16) größer als 100 ms ist.

Abstract translation: 填充元件（1），用于在填充元件壳体自由射流填充容器（2）与液体产物，与至少一种（7）形成的液体流路（8），其中，在填充材料的流动的排出开口（6）的至少一个之前的方向（由致动器20 ），其可操作液体阀（16）被提供，专门用于液体产品的通过，所述至少一个排出开口（6）在相应的（与在距离排出口下方的容器开口2.1）（6），其设置容器中的受控递送（2），其特征在于 所述至少一个液体阀（16）是从自由在打开状态下的填充开口间隙（21）的通流。 的开口间隙（21）的间隙宽度为至少4毫米，对于液体阀的致动装置（20）（16）被形成为使得所述液体阀（16）的打开时间大于100毫秒。

公开(公告)号：WO2021151647A1

公开(公告)日：2021-08-05

申请号：PCT/EP2021/050432

申请日：2021-01-12

Applicant: KHS GMBH

Inventor： DANELSKI, Alexander ,  LEYENDECKER, Jan ,  LORENZ, Jonathan

IPC: B67C3/00 ,  F16H25/24 ,  B67C3/22

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gewinde-Verstellvorrichtung (1) für eine Behälterbehandlungsmaschine. Die Gewinde-Verstellvorrichtung (1) weist zumindest einen um eine Rotationsachse (R) rotierbaren Rotationskörper (2) und zumindest einen durch Rotation des Rotationskörpers (2) relativ zu dem Rotationskörper (2) translatorisch bewegbaren Translationskörper (3) auf, wobei der Rotationskörper (2) und der Translationskörper (3) über wenigstens eine Gewindeverbindung (10) formschlüssig und wirksam miteinander verbunden sind. Dazu weisen der Rotationskörper (2) ein Gewinde (4) mit Gewindeflanken (7) und der Translationskörper (3) ein korrespondierendes Gegengewinde (5) mit Gegengewindeflanken (8) auf und die Gewindeflanken (7) und Gegengewindeflanken (8) umfassen eine jeweilige Flankenoberfläche (7.1, 8.1). Zur hygienischen Reinigung der Gewindeverbindung (10) mittels eines Reinigungsfluids weist wenigstens eine der Flankenoberflächen (7.1, 8.1) zumindest abschnittsweise strukturbildende Mittel (11) auf, derart, dass in einem Kontaktbereich des Gewindes (4) und Gegengewindes (5) auch im Zustand der Überdeckung des Gewindes (4) mit dem korrespondierenden Gegengewinde (5) wenigstens abschnittsweise zwischen den Flankenoberflächen (7.1, 8.1) der in Eingriff stehenden Gewindeflanken (7) und Gegengewindeflanken (8) zumindest ein Aufnahme- und Leitraum (9) für das Reinigungsfluid ausgebildet ist. Ferner ist eine Fluidleitung (12) vorgesehen, derart, dass in wenigstens einer Rotationsposition des Rotationskörpers (2) eine fluide Verbindung zwischen dem zumindest einen Aufnahme- und Leitraum (9) und der Fluidleitung (12) hergestellt ist.

公开(公告)号：WO2020094460A1

公开(公告)日：2020-05-14

申请号：PCT/EP2019/079493

申请日：2019-10-29

Applicant: KHS GMBH

Inventor： CLÜSSERATH, Ludwig ,  LORENZ, Jonathan ,  OHREM, Jochen

IPC: B67C3/10 ,  B67C3/28

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Füllen von Behältern (2) mit flüssigen Füllgut sowie auf ein Füllsystem (1). Der wesentliche Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht dabei darin, ein Verfahren zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut unter Verwendung eines Füllsystems bereitzustellen, bei dem eine Abgabeöffnung eines Flüssigkeitsventils (9) eines Füllelementes (1.1) um eine Höhe (H1) oberhalb eines Füllgutspiegels eines Flüssigkeitsraumes (50.2) eines Füllgutbehälters (50) eines Mixers angeordnet liegt, bei dem der in Dichtlage mit dem Füllelement des Füllsystems befindliche Behälter in einer Vorspannphase zumindest zeitweise mit einem unter einem Überdruck P Kessel stehenden Spanngas eines Gasraums des Füllgutbehälters des Mixers auf einen Vorspanndruck P Spann vorgespannt wird, und in einer zeitlich nachfolgenden Füllphase bei geöffneten Flüssigkeitsventil des Füllelementes mit dem Füllgut aus dem Flüssigkeitsraum des Füllgutbehälters über eine vollständig mit dem flüssigen Füllgut befüllte Produktleitung des Füllsystems gefüllt wird, bei dem zumindest während der Füllphase das von dem einlaufenden Füllgut aus dem Behälter verdrängte Rückgas über einen Rückgasweg des Füllelementes in einen Ringkanal abgeführt wird, und bei dem in dem Behälter während der Vorspannphase zumindest vor Beginn der nachfolgenden Füllphase ein Vorspanndruck erzeugt wird, der auf einem Druckniveau unterhalb des Überdrucks des Gasraumes des Füllgutbehälters des Mixers liegt.