ÖFFNUNGS- UND SCHLIEßVORRICHTUNG FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE UND AUSSTOßVORRICHTUNG
    1.
    发明申请
    ÖFFNUNGS- UND SCHLIEßVORRICHTUNG FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE UND AUSSTOßVORRICHTUNG 审中-公开
    口和用于关闭装置可移动的家具部件和喷射器

    公开(公告)号:WO2012084594A1

    公开(公告)日:2012-06-28

    申请号:PCT/EP2011/072535

    申请日:2011-12-13

    CPC classification number: A47B88/47

    Abstract: Eine Öffnungs- und Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubkästen (3), umfasst eine Einzugsvorrichtung (40) und eine Ausstoßvorrichtung (6), wobei die Ausstoßvorrichtung (6) einen durch einen Kraftspeicher (29) vorgespannten Mitnehmer (26) aufweist, der in einer Endposition einer Führungsbahn (22) verriegelbar und mit einem Schlitten (15) koppelbar ist. Ferner weist die Ausstoßvorrichtung (6) mindestens einen in Schließrichtung verstellbaren Ausstoßanschlag (10) auf. Dadurch kann auf einfache Weise ein Blendenspalt eingestellt werden.

    Abstract translation: 用于可移动家具部件的开闭装置,特别是抽屉(3),包括:馈送装置(40)和一个排出装置(6),所述喷射器(6)具有由力商店(29),预张紧扣(26)在 一个导轨(22)的可锁定的有滑动(15)的端部位置可以联接。 此外,喷射装置(6)上的至少一个是在关闭方向上放电停止(10)调节的。 这令人眼花缭乱的间隙可以轻松调节。

    VERBINDUNGSANORDNUNG ZUR VERBINDUNG EINER SCHUBKASTENWAND MIT EINEM SCHUBKASTENBODEN

    公开(公告)号:WO2022263442A1

    公开(公告)日:2022-12-22

    申请号:PCT/EP2022/066166

    申请日:2022-06-14

    Abstract: Eine Verbindungsanordnung (1) zur Verbindung einer Schubkastenwand (10), insbesondere einer Schubkastenfrontblende, mit einem Schubkastenboden (11), derart, dass eine Verschiebung der beiden Schubkastenteile zueinander entlang wenigstens einer ersten Richtungsachse (x) unterbunden und entlang wenigstens einer zweiten Richtungsachse (z) begrenzt möglich ist, weist ein Basisteil (2) mit einer Halteplatte (5) und wenigstens einem ersten Montageelement (4) zur Fixierung des Basisteils (2) an der Schubkastenwand (10) sowie ein in einen Schacht (51) in der Halteplatte (5) des Basisteils (2) einführbares zweites Montageelement (3), das an dem Schubkastenboden (11) fixierbar ist, auf, wobei das zweite Montageelement (3) eine Durchgangsbohrung (38) zur Aufnahme eines Fixierungsmittels, insbesondere einer Schraube (9), eines Spannstifts, eines Dübels, Niets oder dergleichen, aufweist, mit dem das zweite Montageelement (3) an dem Schubkastenboden (11) fixierbar ist, wobei einander gegenüber liegende, parallel zueinander ausgerichtete Schachtwände (52, 53) des Schachts (51) und an diesen entlang führbare Seitenwände (33, 34) des zweiten Montageelement (3) spitzwinklig geneigt oder bogenförmig zur Durchgangsbohrung (38) des zweiten Montageelement (3) ausgerichtet sind. Des Weiteren wird ein Schubkasten beschrieben.

    FÜHRUNGSVORRICHTUNG
    3.
    发明申请

    公开(公告)号:WO2020007469A1

    公开(公告)日:2020-01-09

    申请号:PCT/EP2018/068235

    申请日:2018-07-05

    Inventor: WEICHELT, Rainer

    Abstract: Eine Führungsvorrichtung (1) für ein Schubelement, umfasst eine mindestens zwei Schienen (3, 5, 6) aufweisende Auszugsführung (2), wobei die Schienen (3, 5, 6) relativ zueinander verfahrbar gehalten sind, und eine an einer ersten Schiene (3) fixierte Einzugsvorrichtung (10) oder Auszugsvorrichtung, die mit einem an einer zweiten Schiene (6) fixierten Aktivator (31) koppelbar ist, um die Auszugsführung (2) in einem Bewegungsbereich in eine Schließposition einzuziehen oder in eine Öffnungsposition auszuziehen und zu halten, wobei die Einzugsvorrichtung (10) oder Auszugsvorrichtung einen durch einen Kraftspeicher (16) vorgespannten Mitnehmer (15) aufweist, der entlang einer Führungsbahn (13) zwischen einer Einzugsposition bzw. Auszugsposition und einer Parkposition mit gespanntem Kraftspeicher (16) bewegbar ist, wobei die Einzugsvorrichtung (10) oder Auszugsvorrichtung ein Gehäuse (11) aufweist, innerhalb dem die Führungsbahn (13) geschützt angeordnet ist.

    ÖFFNUNGS- UND SCHLIEßVORRICHTUNG FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE
    4.
    发明申请
    ÖFFNUNGS- UND SCHLIEßVORRICHTUNG FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE 审中-公开
    口和用于关闭装置可移动的家具部件

    公开(公告)号:WO2012084592A1

    公开(公告)日:2012-06-28

    申请号:PCT/EP2011/072533

    申请日:2011-12-13

    CPC classification number: A47B88/463 A47B88/467 A47B88/47

    Abstract: Eine öffnungs- und Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubkästen (3), umfasst eine Einzugsvorrichtung (40) und eine Ausstoßvorrichtung (6), wobei die Ausstoßvorrichtung (6) einen durch einen Kraftspeicher (29) vorgespannten Mitnehmer (26) aufweist, der in einer Endposition einer Führungsbahn (22) verriegelbar und mit einem Schlitten (15) koppelbar ist. Ferner ist ein verstellbares Begrenzungselement (23) vorgesehen, um den Weg des Mitnehmers (26) in Öffnungsrichtung zu begrenzen.

    Abstract translation: 用于可移动家具部件的开闭装置,特别是抽屉(3),包括:馈送装置(40)和一个排出装置(6),所述喷射器(6)具有由力商店(29),预张紧扣(26)在 一个导轨(22)的可锁定的有滑动(15)的端部位置可以联接。 此外,可调节的限制元件(23)被提供来限制在打开方向驱动(26)的行程。

    AUSSTOßMECHANISMUS, AUSZUGSFÜHRUNG UND AUSSTOßSYSTEM
    6.
    发明申请
    AUSSTOßMECHANISMUS, AUSZUGSFÜHRUNG UND AUSSTOßSYSTEM 审中-公开
    弹射机构,提取和领导弹射系统

    公开(公告)号:WO2011015663A2

    公开(公告)日:2011-02-10

    申请号:PCT/EP2010/061514

    申请日:2010-08-06

    Abstract: Ein Ausstoßmechanismus, insbesondere für bewegbare Möbelteile, mit einer Kurvenführung (7, 7', 7", 7'", 7""), entlang der ein Mitnehmer (11, 11', 11", 11"', 11"") verfahrbar ist, wobei der Mitnehmer (11, 11', 11", 11"', 11"") durch mindestens einen Kraftspeicher (8, 8') in eine Richtung vorgespannt ist, und an der Kurvenführung (7, 7', 7", 7'", 7"") mit gespanntem Kraftspeicher (8, 8') in einer Schließposition verrastbar ist, und einem mit dem Mitnehmer (11, 11', 11", 11'", 11"") zumindest in der Schließposition koppelbaren Aktivator (5, 5', 5", 5'", 5""), wobei der Aktivator (5, 5", 5'", 5"") relativ zu der Kurvenführung (7, 7", 7'", 7"") oder die Kurvenführung (7') relativ zum Aktivator (5') bewegbar ist, wobei in der Schließposition der Mitnehmer (11, 11', 11", 11'", 11"") über eine Relativbewegung des Aktivators (5, 5", 5'", 5"") relativ zu der Kurvenführung (7, 7", 7'", 7"") oder über eine Relativbewegung der Kurvenführung (7') relativ zum Aktivator (5') entriegelbar ist. Dabei ist der Aktivator (5, 5', 5", 5'", 5"") und/oder die Kurvenführung (7, 7", 7", 7'", 7"") zum Entriegeln des Mitnehmers (11, 11', 11", 11'", 11"") sowohl in eine erste Richtung als auch eine entgegengesetzte zweite Richtung bewegbar ist.

    Abstract translation: 弹出机构,特别是用于可移动家具部件,具有弯曲的导向装置(7,7”,7 “7' ”,7 “ '),沿着该载体(11,11',11”,11“”,11" “) 是可移动的,其中,所述驱动器(11,11”,11”,11" ”,11 “”)通过至少一个动力存储装置 '在一个方向上和被偏置(所述曲线导向7,7(如图8所示,8)',7 “7“”,7‘’)与密闭能量存储器(8,8‘)能够被锁定在闭合位置,和一个(与载体11,11至少’,11“,11' ”,11‘’)在 闭合位置联接活化剂(5,5”,5 “5' ”,5 “”),其中所述活化剂(5,5”,5“ “5” ')相对于所述弯曲的导向装置(7,7',7' ”,7" “)或弯曲的导向装置(7‘)(相对于活化剂5’)通过的一个相对运动是可移动的,其中,(在载体11,11的闭合位置”,11" ,11' ”,11" “) 活化剂(5,5”,5 ' “5 ” ')相对于所述弯曲的导向装置(7,7" ,7“',7" ”),或者凸轮导向装置(7' 中的任何相对移动)相对于所述活化剂(5') 解锁 是。 在这种情况下,活化剂(5,5”,5 “5' ”,5 “”)和/或弯曲的导向装置(7,7 “7" ,7” '7" ')是以解锁驱动器(11, 11”,11‘11' ’,11““)是可移动的两个在第一方向和相反的第二方向。

    LEISTENFÖRMIGES PROFIL UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG SOWIE AUSZIEHFÜHRUNG MIT EINEM SOLCHEN PROFIL
    7.
    发明申请
    LEISTENFÖRMIGES PROFIL UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG SOWIE AUSZIEHFÜHRUNG MIT EINEM SOLCHEN PROFIL 审中-公开
    条形生产和拔出具有这样的PROFILE轮廓和方法

    公开(公告)号:WO2009150065A1

    公开(公告)日:2009-12-17

    申请号:PCT/EP2009/056572

    申请日:2009-05-28

    CPC classification number: B21D5/08 A47B88/423 A47B88/493

    Abstract: Ein leistenförmiges Profil (1,1', 1", 1' ", 1" ") für eine Ausziehführung, ist aus einem gebogenen Metallband gebildet, wobei in einem mittleren Bereich des Metallbandes umgebogene Abschnitte (2, 4, 5, 6, 8, 9, 10, 14, 15) zur Ausbildung mindestens einer Laufbahn (25) für Wälzkörper vorgesehen sind, die zwischen Randabschnitten (6, 10) des Metallbandes angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist mindestens ein Randabschnitt (6, 10) des Metallbandes an einem benachbarten Abschnitt (2) des Metallbandes festgelegt. Dadurch kann die Steifigkeit des Profils auf effektive Weise verbessert werden. Die Erfindung betrifft auch eine Ausziehführung mit einem solchen Profil und ein Verfahren zu seiner Herstellung.

    Abstract translation: 用于拉出导向的条形轮廓(1,1”,1‘1' ’,1‘’)由弯曲的金属带材,其中(在金属带弯曲部分2,4,5,6,8的中央区域形成 ,9,10,14,15)被提供用于形成金属带的对滚动体的至少一个滚道(25),10)被布置在边缘部分之间(6 ,. 根据金属带的本发明的至少一个边缘部分(6,10)到所述金属带的相邻部分(2)是固定的。 由此,轮廓的刚性以有效的方式得到改善。 本发明还涉及一种拉出这样的简档以及其制备方法。

    MÖBEL
    8.
    发明申请
    MÖBEL 审中-公开

    公开(公告)号:WO2018192807A1

    公开(公告)日:2018-10-25

    申请号:PCT/EP2018/059200

    申请日:2018-04-10

    Abstract: Ein Möbel (1) umfasst einen Möbelkorpus (2) und mindestens ein an mindestens zwei Auszugsführungen (10) verfahrbar gehaltenes Schubelement (3), wobei die Auszugsführungen (10) mit einer Führungsschiene (12) an dem Möbelkorpus (2) und einer Laufschiene (13) an dem Schubelement (3) fixiert sind, und an jeder Auszugsführung (10) eine Ausstoßvorrichtung (14) vorgesehen ist, um bei einer Entriegelung der Ausstoßvorrichtungen (14) das Schubelement (3) über einen Kraftspeicher in Öffnungsrichtung auszuwerfen, wobei zwischen den beiden Ausstoßvorrichtungen (14) Synchronisationsmittel (16, 17, 18) vorgesehen sind, die bei Entriegelung einer Ausstoßvorrichtung (14) auch die andere Ausstoßvorrichtung (14) entriegeln, wobei die beiden Ausstoßvorrichtungen (14) in Bewegungsrichtung des Schubelementes (3) versetzt zueinander montiert sind.

    FÜHRUNGSVORRICHTUNG FÜR LINEAR BEWEGBARE MÖBELBAUTEILE
    9.
    发明申请
    FÜHRUNGSVORRICHTUNG FÜR LINEAR BEWEGBARE MÖBELBAUTEILE 审中-公开
    引导机构线性移动的家具部件

    公开(公告)号:WO2016091582A1

    公开(公告)日:2016-06-16

    申请号:PCT/EP2015/077564

    申请日:2015-11-24

    CPC classification number: A47B88/467 A47B2210/0043 A47B2210/0059

    Abstract: Eine Führungsvorrichtung (1) für linear bewegbare Möbelbauteile, insbesondere Schubkästen, umfasst eine Führungsschiene (2), entlang der mindestens ein Tragelement (3) über Rollen oder Wälzkörper verfahrbar gelagert ist, wobei das mindestens eine Tragelement (3) zwischen einer Öffnungsposition und einer Endlagenposition verfahrbar ist, und wenigstens ein Endlageneinzug (5) vorgesehen ist, mittels dem das mindestens eine Tragelement (3) mittelbar oder unmittelbar durch den Endlageneinzug in Endlagenrichtung bewegt zu werden, wobei eine mechanische Endlagenhilfe (11) mit einer zur Horizontalen geneigt ausgerichteten Rampe (13) und eine auf der Rampe (13) ablaufenden Rolle (12) vorgesehen ist, die zumindest in einem Bereich des Bewegungsvorgangs des Endlageneinzugs auf das mindestens eine Tragelement (3) in Endlagenrichtung wirkt.

    Abstract translation: 的导向装置(1),用于可线性移动的家具部件,特别是抽屉,包括一个导轨(2)可移动地沿着上辊或滚动元件,所述至少一个支承元件(3)的支持,其中,所述至少一种(3)在打开位置和结束位置之间的支撑元件 是是可移动的,和至少一个Endlageneinzug(5)通过该装置提供由Endlageneinzug在Endlagenrichtung被直接或间接地移动该至少一个支撑元件(3),其特征在于,机械Endlagenhilfe(11)(具有倾斜定向为水平斜坡13 )和(上运行辊(12设置在斜坡13)),其至少作用在Endlageneinzugs的移动操作的一个区域中Endlagenrichtung至少一个支承元件(3)上。

    BESCHLAG EINES MÖBELS ODER HAUSHALTSGERÄTES UND MÖBEL ODER HAUSHALTSGERÄT
    10.
    发明申请
    BESCHLAG EINES MÖBELS ODER HAUSHALTSGERÄTES UND MÖBEL ODER HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
    配件家具和家庭设备用品及家具,家电等

    公开(公告)号:WO2015028498A1

    公开(公告)日:2015-03-05

    申请号:PCT/EP2014/068149

    申请日:2014-08-27

    Abstract: Es wird ein Beschlag (103) eines Möbels (100) oder Haushaltsgerätes, insbesondere eines Kühl- oder Geschirrspülgerätes oder Backofens, zur Verbindung zweier relativ zueinander bewegbaren Möbel- oder Haushaltsgeräteteile beschrieben, aufweisend mindestens ein zumindest teilweise aus einem elektrisch leitenden Material bestehendes mechanisches Übertragungsmittel (110, 113) zur Bewegung von mindestens zwei relativ zu einem ersten Beschlagteil (104) bewegbaren weiteren Beschlagteile (105, 106) und/oder zur Synchronisierung der Bewegung der bewegbaren weiteren Beschlagteile (105, 106), wobei das mechanische Übertragungsmittel (110, 113) zusätzlich zur Übertragung elektrischer Energie zwischen einem ersten elektrischen Anschlussbauteil (108), das am dem ersten Beschlagteil (104) angeordnet ist, und einem zweiten elektrischen Anschlussbauteil (109), das an dem bewegbaren weiteren Beschlagteil (105, 106) angeordnet ist, eingerichtet ist. Desweiteren wird ein Möbel oder Haushaltsgerät beschrieben.

    Abstract translation: 有一个家具项目(100)或所述家用器具,特别是冰箱或Geschirrspülgerätes或烤炉的配件(103),其用于连接两个可相对移动的家具或家电部件,其包含(至少一个至少部分由导电材料制成的机械传动装置的描述 110,113)移动,用于在至少两个相对(运动到第一装配部件104)还装配部分(105,106)和/或用于同步移动进一步装配部分(105)的移动,106,其中,所述机械传动装置(110,113 )除了第一电连接构件(108),其被布置在所述第一嵌合部(104),和一个第二电端子构件(109)之间传输电能被设置(在可动其他嵌合部105,106),其适于 是。 此外,家具或家电描述。

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