公开(公告)号：WO2020030221A1

公开(公告)日：2020-02-13

申请号：PCT/DE2019/100695

申请日：2019-07-30

Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG

Inventor： NESS, Friedrich ,  FARKAS, Lajos ,  COWEN, Gregory ,  FUHRMANN, Rainer ,  KALAPALA, Phani Krishna ,  KEßLER, Klaas ,  STIEF, Hermann ,  ULLEIN, Thomas

IPC: F16H7/08

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulische Spannvorrichtung (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Bohrung (3) sowie einen in der Bohrung (3) axial beweglichen ersten Kolben (4a), wobei der erste Kolben (4a) eine erste Ausnehmung (5a) aufweist, wobei die erste Ausnehmung (5a) zusammen mit der Bohrung (3) eine Fluidkammer (6) ausbildet, wobei ein erstes Federelement (7a) in der Fluidkammer (6) axial zwischen dem ersten Kolben (4a) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei ein zweiter Kolben (4b) axial beweglich in einer zweiten Ausnehmung (5b) am ersten Kolben (4b) angeordnet ist, wobei axial zwischen dem ersten Kolben (4a) und dem zweiten Kolben (4b) ein zweites Federelement (7b) angeordnet ist, wobei ein Sicherungsring (8) räumlich zwischen dem ersten und dem zweiten Kolben (4a, 4b) angeordnet ist, wobei der Sicherungsring (8) zumindest mittelbar das zweite Federelement (7b) am zweiten Kolben (4b) vorspannt und eine vormontierte Spannfedereinheit bildet.

公开(公告)号：WO2016037615A1

公开(公告)日：2016-03-17

申请号：PCT/DE2015/200326

申请日：2015-06-01

Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG

Inventor： ULLEIN, Thomas ,  GÖB, Matthias

IPC: F16H7/08

CPC classification number: G05G5/06 ,  F16H7/08 ,  F16H2007/0806 ,  F16H2007/0812 ,  F16H2007/0859 ,  F16H2007/0878 ,  F16H2007/0891 ,  F16H2057/0093

Abstract: Die Erfindung betriff eine Spannvorrichtung (1) für das Spannen eines Zugmittels eines Zugmitteltriebes, mit einem Gehäuse (2), einem innerhalb dieses Gehäuses (2) in axialer Richtung verschiebbar gelagerten Kolben (3), sowie einem Transportsicherungselement (4), das in zumindest einer Transportstellung der Spannvorrichtung (1) derart quer zu dem Kolben (3) sowie unter Anlage an dem Kolben (3) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, dass ein Verschiebendes Kolbens (3) in zumindest einer ersten axialen Richtung blockiert ist, wobei das Transportsicherungselement (4) einen Abstützabschnitt (5) aufweist, wobei in der Transportstellung zumindest ein erster Stegbereich (6) des Abstützabschnittes (5) mit einer Stirnseite (7) des Kolbens (3) in Anlage befindlich ist und ein, sich in axialer Richtung von dem ersten Stegbereich (6) weg erstreckender, weiterer Stegbereich (8) des Abstützabschnittes (5) zumindest in radialer Richtung in dem Gehäuse (2) abgestützt ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种张紧装置（1）一种用于张紧牵引传动装置的牵引机构，具有一个壳体（2），该壳体（2）在轴向方向内侧可滑动地安装的活塞（3），和一个运输固定元件（4）在至少 张紧装置（1）的运输位置被横向地布置到所述活塞（3）和抵靠所述活塞（3）在壳体（2），即至少阻止在第一轴向方向上的位移的活塞（3），其特征在于 该运输固定元件（4）具有（6）的支承部（5），其具有前表面（7）的活塞（3）是在调理，并且在轴向方向（5），在运输位置中，至少一个第一连接板部分的支撑部 从（6）延伸的远所述第一腹板部分，进一步腹板部（8）至少在径向方向上在所述壳体（2），所述支撑部分（5）的被支撑。

公开(公告)号：WO2017190736A1

公开(公告)日：2017-11-09

申请号：PCT/DE2017/100369

申请日：2017-05-03

Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG

Inventor： FUHRMANN, Rainer ,  ULLEIN, Thomas

IPC: F16H7/08

Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung (1) für einen Kettentrieb mit einem Spannkolben (9), der in einer Aufnahme (10) geführt ist und der an seiner Außenumfangsfläche Rastnuten (11) aufweist, und mit einem Rastelement (12), das zwei ringförmige Abschnitte (13) und zwei radiale Erweiterungen (14) aufweist, wobei das Rastelement (12) mithilfe der zwei ringförmigen Abschnitte (13) mit einer der Rastnuten (11) in Eingriff gebracht werden kann, sowie mit einem Klemmanschlag (15) und einem Gleitanschlag (16), die axial voneinander beabstandet sind. Zur Vereinfachung des konstruktiven Aufbaus und der Montage des Rastelements (12) weist die Aufnahme (10) zwei axiale Verlängerungen (17) auf, die sich in axialer Richtung zwischen der Klemmanschlagebene (32) und der Gleitanschlagebene (33) erstrecken, wobei die zwei axialen Verlängerungen (17) und der Spannkolben (9) die zwei radialen Erweiterungen (14) nicht einschließen und wobei eine der zwei radialen Erweiterungen (14) eine Einschnürung (45) und eine Unterbrechung (35) des Rastelements (12) aufweist.

Abstract translation:

本发明涉及一种用于导航的使用为r的链传动装置与一个夹紧活塞的液压张紧器（1）（9）中，GEF在一个容器（10）的导航用途是HRT，并在其凹ROAD enumfangsfl＆AUML;枝锁槽 （11），并与一个制动元件（12），所述两个环形波状部（13）和两个径向延伸部（14），其中使用两个环状＆oUML制动元件（12）;形部分（13）与所述一个 可以使锁定槽（11）接合，并且利用彼此轴向隔开的夹紧止动件（15）和滑动止动件（16）。 为了简化的结构设计和闩锁元件（12）的组件，所述容器（10）具有两个轴向VERL＆AUML; ngerungen（17），其延伸在所述夹具停止面（32）之间的轴向方向和Gleitanschlagebene（33），其中，所述 两个轴向VERL＆AUML; ngerungen（17）和所述夹紧活塞（9），所述两个径向延伸部（14）不包括ROAD S和两个径向放大的一个（14）具有止动元件的收缩导航用途和灰（45）和中断（35） （12）。

公开(公告)号：WO2019201391A1

公开(公告)日：2019-10-24

申请号：PCT/DE2019/100343

申请日：2019-04-15

Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG

Inventor： SCHUG, Alexander ,  ULLEIN, Thomas

IPC: F16H7/18 ,  F16H7/24

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportfähiges Zugmitteltriebsystem (1) für eine Brennkraftmaschine, umfassend eine Grundplatte (2), mindestens eine schwenkbar an der Grundplatte (2) aufgenommene Spannschiene (3), mindestens eine positionsfest an der Grundplatte (2) aufgenommene Führungsschiene (4a,4b), mindestens ein drehbar an der Grundplatte (2) aufgenommenes Antriebselement (5) und mindestens ein drehbar an der Grundplatte (2) aufgenommenes Abtriebselement (6) sowie ein Zugmittel (7), das das Antriebselement (5) und das Abtriebselement (6) umschließt sowie an der Spannschiene (3) und der Führungsschiene (4a, 4b) zur Anlage kommt. Erfindungsgemäß ist ein Montageelement (8) lösbar an der Grundplatte (2) aufgenommen, wobei das Montageelement (8) an der Spannschiene (3) zur Anlage kommt, um das Zugmittel (7) in einer Transportstellung des Zugmitteltriebsystems (1) mittelbar über die Spannschiene (3) aufzuspannen. Alternativ ist ein Montageelement (8) lösbar zwischen dem Zugmittel (7) und mindestens einer Gleitfläche an der Spannschiene (3) oder der Führungsschiene (4a, 4b) aufgenommen, wobei das Montageelement (8) an dem Zugmittel (7) und der Gleitfläche zur Anlage kommt, um das Zugmittel (7) in einer Transportstellung des Zugmitteltriebsystems (1) aufzuspannen.

公开(公告)号：WO2018202253A1

公开(公告)日：2018-11-08

申请号：PCT/DE2018/100424

申请日：2018-05-03

Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG

Inventor： ULLEIN, Thomas ,  BUTZBACHER, Matthias

IPC: F16H7/08

CPC classification number: F16H7/08 ,  F16H7/0836 ,  F16H2007/0812 ,  F16H2007/0891

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuse (2) und einem in einem Aufnahmeraum (3) des Gehäuses (2) verschiebbar aufgenommenen Spannkolben, wobei an einer Außenseite (4) des Gehäuses (2) ein Gewindebereich (5) vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (2) aus einem umformtechnisch hergestellten Rohling (6) ausgebildet ist. Auch betrifft die Erfindung einen Zugmitteltrieb mit der Spannvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses (2) für die Spannvorrichtung (1).

公开(公告)号：WO2018137732A1

公开(公告)日：2018-08-02

申请号：PCT/DE2018/100034

申请日：2018-01-17

Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG

Inventor： ULLEIN, Thomas ,  FARKAS, Lajos

IPC: F16H7/08 ,  F16H7/18

CPC classification number: F16H7/08 ,  F16H7/18 ,  F16H2007/0872 ,  F16H2007/0878

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) für einen Kettentrieb mit einer Spannschiene (8) und mit einem Kettenspanner (11), der einen Spannkolben (9), eine Spannkolbenaufnahme (12) einer Grundplatte (13) oder eines Gehäuses und eine Feder umfasst, sowie mit einem Sperrstift (10), der in eine Sperrstiftaufnahme (15) der Spannvorrichtung (1) entfernbar eingesetzt ist. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine vereinfachte Transportsicherung und ein Verfahren zum Begrenzen der Relativbewegung zwischen Spannschiene (8) und einem die Spannkolbenaufnahme (12) ausbildenden Bauteil zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck weist der Sperrstift (10) entlang der Sperrstiftdrehachse (18) einen Vorsprung (19) auf und ist an der Sperrstiftaufnahme (15) drehbar gelagert, wobei der Vorsprung (19) des Sperrstifts (10) in Kontakt mit einer Kontur (20) der Sperrstiftaufnahme (10) gebracht werden kann.

公开(公告)号：WO2017190738A1

公开(公告)日：2017-11-09

申请号：PCT/DE2017/100372

申请日：2017-05-03

Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG

Inventor： ULLEIN, Thomas ,  FUHRMANN, Rainer

IPC: F16H7/08

CPC classification number: F16H7/0834 ,  F16H7/08 ,  F16H7/0829 ,  F16H2007/0806 ,  F16H2007/0812 ,  F16H2007/0814 ,  F16H2007/0859

Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung (1) für einen Kettentrieb eines Verbrennungsmotors mit einer Auf nähme (2) und mit einem in einem zylindrischen Hohlraum (4) der Aufnahme (2) verschiebbar geführten Spannkolhen (3), der einen Kolbenhohlraum (5) aufweist, wobei der Kolbennohlraum (5) gemeinsam mit dem zylindrischen Hohlraum {4) der Aufnahme (2) einen Druckraum (6) bildet, sowie mit einer im Kolbenhohlraum (5) angeordneten Überdruckventileinheit (1.2). Die Überdruckventileinheit (12) ist eine vormontierbare Baueinheit und umfasst eine Feder (18), einen Schließkörper (17) und einen Ventilsitz (16) sowie eine den Ventilsitz (16) in einem ersten Teilabschnitt (27) umschließende Ventilaufnahme (15) umfasst, wobei die Ventilaufnahme (15) mit dem Ventilsitz (16) einen Pressverband bildet und wobei die Ventilaufnahme (15) oder der Ventilsitz (16) in einem zweiten Teilabschnitt (28) mit der Innenmantelfläche des Spannkolbens (3) einen Pressverband bilden,

Abstract translation:

本发明涉及一种液压张紧器（1），用于导航用途为r的内燃机用于N＆AUML链传动; HME（2）和一个带在一个圆柱形腔（4）的壳体（2）可滑动地找到导航用途 ;布置艰辛Spannkolhen（3）具有一个活塞腔（5），其中，所述Kolbennohlraum（5）形成压力室（6）与所述容器（2）的圆柱形腔{4）一起，和与（在活塞腔体5） 安全阀单元（1.2）。 导航用途berdruckventileinheit（12）是预装配的结构单元，并包括一个弹簧（18），一个CLOSE K＆ouml;主体（17）和阀座（16）和在第一部分中部分的阀座（16）（27）包围ROAD 所述阀壳体（15），其中，所述阀壳体（15）与阀座（16）形成干涉配合，并且其中的端阀壳体（15）或在第二部分部分（28）的阀座（16）与夹紧活塞的Innenmantelfl BEAR表面（ 3）形成压合，

公开(公告)号：WO2017186224A1

公开(公告)日：2017-11-02

申请号：PCT/DE2017/100329

申请日：2017-04-24

Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG

Inventor： ULLEIN, Thomas ,  FUHRMANN, Rainer

IPC: F16H7/08

CPC classification number: F16H7/08 ,  F16H7/0848 ,  F16H2007/0808 ,  F16H2007/0812 ,  F16H2007/0859 ,  F16H2007/0891

Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Spanner (1) für einen Kraftfahrzeug-Endloszugmitteltrieb, mit einem feststehenden Aufnahmegehäuse (2) und einem in dem Aufnahmegehäuse (2) axial verschieblich angeordneten hohlzylindrischen Verschiebegehäuse (3), mit einem in dem Verschiebegehäuse (3) koaxial angeordneten feststehenden Kolben (4), wobei der Spanner (1) als ein im Betriebszustand in Schwerkraftrichtung gesehen nach unten geneigt ausfahrbarer Spanner ausgebildet ist, wobei der Spanner (1) eine Rasteinrichtung (5) aufweist, die zum Behindern eines Wiedereinfahrens des Verschiebegehäuses (3) in das Aufnahmegehäuse (2) ausgelegt ist.

Abstract translation:

本发明涉及一种用于导航的使用为r的机动车辆Endloszugmitteltrieb液压张紧器（1），具有固定Aufnahmegeh BEAR使用（2）和一个在Aufnahmegeh BEAR轴向移动地设置的使用（2）中空圆柱形Verschiebegeh＆AUML; 在Verschiebegeh BEAR使用（3）中，用一个设置喷嘴（3）同轴地固定活塞（4），其中，所述张紧器（1）被形成为在操作状态下在重力的倾斜向下延伸的张紧器的方向上的锯，其中，所述张紧器（1） 适于防止滑动壳体（3）重新进入接收壳体（2）的锁定装置（5）。

公开(公告)号：WO2015124155A1

公开(公告)日：2015-08-27

申请号：PCT/DE2015/200068

申请日：2015-02-09

Applicant: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG

Inventor： ULLEIN, Thomas ,  FISCHER, Markus ,  NESS, Friedrich

IPC: F16H7/08

CPC classification number: F16H7/0834 ,  F16H2007/0806 ,  F16H2007/0814 ,  F16H2007/0859 ,  F16H2007/0891

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spanner (1) für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeuges mit einem stillstehenden, ersten Hohlkörper (2) und einem daran gekoppelten verschieblichen, zweiten Hohlkörper (3), wobei die zwei Hohlkörper so gekoppelt sind, dass beim Einströmen von Druckfluid durch einen Niederdruckraum (4) und ein nachgeschaltetes Rückschlagventil (5) in einen Hochdruckraum (6), der zweite Hohlkörper (3) zum zugmittelspannenden Auslenken einer Spannschiene (7) bewegt ist, wobei das Rückschlagventil (5) so eingebunden und bemessen ist, dass im Überdruckfall Druckfluid entgegen der Einströmrichtung in den Niederdruckraum (4) zurückgeführt wird.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于与静止的，第一中空体的机动车辆的牵引传动装置的张紧器（1）（2）和连接到其上可移位第二中空体（3），其中，所述两个空心体通过一个低压室的压力流体的流入过程中连接，使得 （4）和下游单向阀（5）被移动到高压室（6），所述第二中空体（3），用于zugmittelspannenden偏转张紧轨（7），其中，所述单向阀（5）被集成并定尺寸，使得在压力情况下的压力流体 返回违背流入方向进入低压室（4）。