公开(公告)号：WO2016004923A1

公开(公告)日：2016-01-14

申请号：PCT/DE2015/100285

申请日：2015-07-08

Applicant: THIELE GMBH & CO. KG

Inventor： BRODZIAK, Eugeniusz

IPC: F16G15/04

CPC classification number: F16G15/04 ,  F16G15/02

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blockschloss (1) zur Verbindung zweier Kettenenden, wobei das Blockschloss (1) zwei gegenüberliegende sich in Längsrichtung erstreckende Blockschlösshälften (2, 3) aufweist, welche über Zapfen (14) und Nuten formschlüssig ineinandergreifen und unter, Ausbildung zweier Aufnahmeöffnungen (4, 20) zur Aufnahme je eines Kettengliedes (7) verriegeln, wobei die Aufnahmeöffnungen (4, 20) durch einen sich von einer Blockschlosshälfte (2) zu der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte (3) erstreckenden Mittelsteg (5) voneinander getrennt sind, welches sich dadurch auszeichnet, dass die Blockschlosshälften (2, 3) drehbar über den Mittelsteg (5) gekoppelt sind und/oder an einem Ende (13, 16) einer Blockschlosshälfte (2, 3) ein in Richtung der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte (2, 3) überstehender Zapfen (14) ausgebildet ist, der bei Ausführen einer relativen Drehbewegung D beider Blockschlosshälften (2, 3) zueinander seitlich in eine an dem Ende (13, 16) der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte (2, 3) ausgebildete Seitenaufnahmenut (15) eingreift.

Abstract translation: 本发明涉及的嵌段型锁（1），用于连接两个链端，块锁（1）具有在纵向方向上Blockschlösshälften延伸的两个相对的（2,3），其通过销（14）彼此啮合和槽形状配合的方式与下形成两个接收开口（ 锁4，20）（分别用于接纳链节7），其中，所述接收开口（4，20）通过自身（由块锁定半部2）（到延伸的中心腹板的对面块锁定半部3）（5）是分离的，这<本身 b>其特征在于的特征在于，所述块锁定半部（2，3）可旋转地耦接于该中央腹板（5）上和/或在块锁定一半的一个端部（13，16）（2,3）朝向相对的块锁定半 （2，3）突出销（14）横向于所述带连接在一个既进行D挡锁半部的彼此的相对旋转运动（2,3）形成 德（13，16）相对的块锁定一半的（2,3）形成Seitenaufnahmenut（15）接合。

公开(公告)号：WO2014040589A1

公开(公告)日：2014-03-20

申请号：PCT/DE2013/100322

申请日：2013-09-11

Applicant: THIELE GMBH & CO. KG

Inventor： BRODZIAK, Eugeniusz

IPC: F16G15/04

CPC classification number: F16G15/04 ,  F16G15/02

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenverbindungselement (1), welches zwei über ihre Schenkel (6) koppelbare Gliedbügel (4, 5) und einen quer zwischen die Schenkel (9) einschiebbaren Steg (50) aufweist, wobei ein Schenkel (9) jedes Gliedbügels (4, 5) einen Halsabschnitt (7) sowie einen demgegenüber verdickten Zapfen (8) aufweist und an dem diesen gegenüberliegenden anderen Schenkel (9) hierzu korrespondierend eine Halsausnehmung (10) und eine Zapfenausnehmung (11) vorgesehen sind, wobei die zwei ineinandergesteckten Gliedbügel (5) durch den Steg (50) verriegelbar sind und der Steg (50) durch einen Bolzen, eine Hülse und einen Federzapfen ausgebildet ist, dass der Steg (50) spiegelsymmetrisch aufgebaut ist, wobei auf jeder Seite eine außenliegende Lagerhülse (51) zum formschlüssigen Verriegelungseingriff in den Gliedbügeln (4, 5) kommt und ein innenliegender Verriegelungsbolzen (53) an jedem seiner Enden einen Federzapfen (26) aufweist, wobei ein Spannstift (63) beidseitig in den Verriegelungsbolzen (53) einschiebbar oder austreibbar ist und die Federzapfen (26) jeweils in einer Lagerhülse (51 ) formschlüssig fixiert.

Abstract translation: 本发明涉及可被耦合的两个在其臂（6）链接括号（4,5）和一个横向四肢（9）之间插入杆（50），一个腿部（9），每个链路的托架的链节元件（1）（4 ，5）具有颈部部分（7）和一个对比加厚销（8）和在其相对这些支腿（9）对应于此，设置有颈部的凹部（10）和销凹部（11），其中，所述两个嵌套件支架（5 ）（由网络50）可被锁定和所述幅材（50）通过一个螺栓，一个套筒和一个弹簧销被形成为使得所述幅材（50）被构造镜面对称，其中，在为刚性锁紧接合的外轴承套（51）的每一侧 在熨烫部件（4，5）和附带在其每一端的内部锁定螺栓（53）具有一个弹簧销（26），其中弹簧销（63）上的两侧 锁紧螺栓（53）可以被插入或排出，且被弹簧销（26）分别在轴承套（51）地固定。

公开(公告)号：WO2015144105A1

公开(公告)日：2015-10-01

申请号：PCT/DE2014/100178

申请日：2014-05-23

Applicant: THIELE GMBH & CO. KG

Inventor： BRODZIAK, Eugeniusz

IPC: F16G15/04

CPC classification number: F16G15/04

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kettenschloss (1) mit zwei formschlüssig ineinandergreifenden Schlosshälften (2, 3,) wobei jede Schlosshälfte (2, 3) aus einem länglichen Körper (4) mit jeweils erhöhten Endbereichen ausgebildet ist, wobei an dem Kettenschloss (1) angreifende Zugkräfte in die jeweils andere Schlosshälfte (2, 3) einleitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erhöhten Endbereiche einer Schlosshälfte (2, 3) gegenüber dem länglichen Körper (4) mit einer in jeweils gleiche Richtung orientierten schräg ansteigenden Erhebung (7) überstehen und auf einer Erhebung (7) einer Schlosshälfte (2, 3) ein bis fünf gegenüber der Erhebung (7) überstehende Zapfen (12) ausgebildet sind und auf der anderen Erhebung (7) gegenüber dieser zurückversetzte Taschen (11) ausgebildet sind, so dass die Zapfen (12) einer Schlosshälfte (2, 3) formschlüssig in die Taschen (11) der anderen Schlosshälfte (2, 3) eingreifen und die Anlageflächen (8) der Erhebungen (7) beider Schlosshälften (2, 3) formschlüssig aneinander anliegen.

Abstract translation: 本发明涉及一种链锁（1）具有两个形状配合互锁锁定半部（2，3），其中，每个锁定半部（2，3）从细长体（4）中，每个升高的端部形成，在链锁（1）攻击 在其它锁半拉伸力（2，3）被引入，其特征在于，上支架的锁定一半的凸起的端部区域（2,3）相对于所述细长体（4）具有一个在每种情况下面向相同的方向斜立标高（7）和 （2，3）四点五十九靠在突出部（7）形成（12）突出的销，并在此凹袋（11）相对的另一仰角（7）形成在锁定半部的突出部（7），从而使 锁一半的beid销（12）（2，3）正接合到其它锁一半的口袋（11）（2，3）接合和接触表面（8）所述隆起的（7） 他（2，3）抵接锁定半部形状配合的方式彼此连接。

公开(公告)号：WO2016155704A1

公开(公告)日：2016-10-06

申请号：PCT/DE2016/100140

申请日：2016-03-23

Applicant: THIELE GMBH & CO. KG

Inventor： BRODZIAK, Eugeniusz

IPC: F16G15/04

CPC classification number: F16G15/04

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kettenschloss (1) zur Verbindung von zwei Kettensträngen. Das Kettenschloss (1) weist zwei Schlosshälften (2) auf, die mit einer Verzahnung ineinander steckbar sind. In die in Verbindung gebrachten Schlosshälften (2) wird ein Sicherungselement (3) bestehend aus zwei Sicherungsbausteinen (13) sowie einem Sicherungsstift (15), angeordnet.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于连接两个链节的链锁（1）。 链锁（1）具有两个半锁（2），它们可以用齿系统相互插入。 在相关联的半锁定件（2）中，布置由两个固定部件（13）和固定销（15）组成的固定元件（3）。

公开(公告)号：WO2008046371A1

公开(公告)日：2008-04-24

申请号：PCT/DE2007/001448

申请日：2007-08-16

Applicant: THIELE GMBH & CO. KG ,  MÜLLE, Wilhelm ,  BRODZIAK, Eugeniusz

Inventor： MÜLLE, Wilhelm ,  BRODZIAK, Eugeniusz

IPC: F16G15/02

CPC classification number: F16G15/02

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenverbindungsglied, welches zwei über ihre Schenkel (6, 9) gekuppelte Gliedbügel (4, 5) und einen quer zwischen die Schenkel (6, 9) der Gliedbügel (4, 5) eingeschobenen Steg (14a-14c) aufweist, wobei ein Schenkel (6) jedes Gliedbügels (4, 5) einen Halsabschnitt (7) sowie einen demgegenüber verdickten Zapfen (8) aufweist und am anderen Schenkel (9) des Gliedbügels (4, 5) korrespondierend eine Halsausnehmung (10) und eine Zapfenausnehmung (11) vorgesehen sind. Erfindungsgemäß sind an jedem Zapfen (8) und an jeder Zapfenausnehmung (11) bezüglich der vertikalen Mittellängsebene (MLE) der Zapfen (8) konisch ausgebildete Flankenflächen (12) vorgesehen.

Abstract translation: 本发明涉及具有两个在其四肢的链节（6,9），其耦合连杆托架（4，5）和横向的分支之间（6，9）的连结托架（4,5）插入脊部（14A-14C）的， 其中一条腿（6），每个连杆支架（4，5）具有颈部部分（7）和一个对比加厚销（8）和在另一条腿上（9）的连结托架的（4,5）相对应的颈部的凹部（10）和销凹部 被提供（11）。 销的垂直纵向中心平面（MLE）（8）根据本发明在每一个销（8），并在设置在相对于圆锥形侧表面（12），每个销的凹部（11）。

公开(公告)号：WO2017067536A1

公开(公告)日：2017-04-27

申请号：PCT/DE2016/100471

申请日：2016-10-11

Applicant: THIELE GMBH & CO. KG

Inventor： BRODZIAK, Eugeniusz

IPC: F16G13/12 ,  F16G15/04

CPC classification number: F16G13/12 ,  F16G15/04

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blockschloss (3) zur Verbindung zweier Kettenenden (2), wobei das Blockschloss (3) im verriegelten Zustand zwei gegenüberliegende, sich in Längsrichtung (L) erstreckende Blockschlosshälften (7, 8) aufweist, welche formschlüssig ineinandergreifen und unter Ausbildung mindestens einer Aufnahmeöffnung (5), bevorzugt zweier Aufnahmeöffnungen (5), zur Aufnahme eines Kettengliedes (4) verriegeln dadurch gekennzeichnet, dass die Blockschlosshälften (7, 8) schwenkbar im Bereich eines Schwenkendes (10) miteinander gekoppelt sind, so dass die Blockschlosshälften (7, 8) bei Ausführen der Schwenkbewegung in eine Öffnungsstellung oder.. Verriegelungsstellung überführbar sind, wobei die Blockschlosshälften (7, 8) in der Verriegelungsstellung an einem gegenüberliegenden Verriegelungsende (11) formschlüssig ineinandergreifen und verriegelbar sind.

Abstract translation:

本发明涉及的嵌段型锁（3），用于连接两个链端（2），其中，在锁定状态下两个相对导航用途berliegende块锁（3）中，L＆AUML;延伸的纵向方向（L）Blockschlossh BEAR半部 （7,8），其形状导航用途SSIG啮合并形成至少一个接收＆oUML;开口（5），优选两个记录＆oUML;开口（5），用于接收一个链节（4），锁定特征在于，所述Blockschlossh BEAR半部（ 7，8）枢转（以枢转的端部10）的区域内被耦合在一起，使得Blockschlossh BEAR半部（7,8）在该示例性导航用途导致的枢转运动转换成＆Ouml;开口位置或..锁定位置导航用途Berf导航用途是YOURSELFSOFTWAREUPDAT E，其特征在于 所述Blockschlossh BEAR半部（7,8）在与在导航用途berliegenden锁紧端在锁定位置（11）形式的导航使用网眼SSIG和上锁是。

公开(公告)号：WO2011120479A1

公开(公告)日：2011-10-06

申请号：PCT/DE2010/001431

申请日：2010-12-08

Applicant: THIELE GMBH & CO. KG ,  BRODZIAK, Eugeniusz

Inventor： BRODZIAK, Eugeniusz

IPC: F16G13/14 ,  F16G15/02 ,  F16G15/04

CPC classification number: F16G15/02 ,  F16G13/14 ,  F16G15/04

Abstract: Das Kettenschloss (1) weist zwei identisch ausgebildete U-förmige Schlosshälften (2, 3) mit Einhängebügeln (4) und mit sich von den Einhängebügeln (4) aus schräg zu den horizontalen Mittellängsebenen (HMLE) der Schlosshälften (2, 3) erstreckenden sowie mit ineinander greifenden Verzahnungen (14, 16) versehenen Schenkeln (5, 7; 6, 8) auf. Die Verzahnungen (14, 16) an den Schenkeln (5, 7; 6, 8) sind einerseits von nockenartigen Vorsprüngen (16) und andererseits von an die Vorsprünge (16) angepassten Taschen (14) gebildet. Zwischen die einander benachbarten Innenschenkel (6, 8) der Schlosshälften (2, 3) ist ein mit den Innenschenkeln (6, 8) verbundenes zentrales Füllstück (19) eingegliedert, das mittels eines Spannstifts (26) lagegesichert ist.

Abstract translation: 链条锁（1）具有两个相同设计的U形锁半部（2，3）与Einhängebügeln（4）和从所述Einhängebügeln（4）倾斜于所述锁定半部的水平中心纵向平面（HMLE）（2,3）延伸并且 与设有腿联锁齿（14，16）（5,7; 6,8）。 上腿上的齿（14，16）（5,7; 6,8）都在凸轮状突起（16）和所述突出部的另一部分适于的一只手（16）的口袋（14）形成。 锁定半部的相邻的内腿（6,8）之间的（2,3）是一个与所述内腿（6,8）连接至所述中心填充物（19）合并，这是通过夹紧销（26）的方式固定在适当位置。