公开(公告)号：EP3018249B1

公开(公告)日：2017-07-12

申请号：EP15189804.6

申请日：2015-10-14

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Schuller, Bernd-Christian ,  Finke, Michael ,  Bicker, Rainer ,  Behr, Markus

IPC分类号： D06F39/08 ,  D06F37/22

CPC分类号： D06F39/088 ,  D06F37/225

公开(公告)号：EP2377988A2

公开(公告)日：2011-10-19

申请号：EP11401055.6

申请日：2011-04-06

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Behr, Markus ,  Brüdrich, Anke ,  Finke, Michael ,  Högberg, David ,  Müther, Robert ,  Streffing, Michael ,  Sudkemper, Andrea ,  Weidmann, Reinhard

IPC分类号： D06F39/02

CPC分类号： D06F39/02

摘要： Die Erfindung betrifft ein Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3), in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, sowie wenigstens einer Spülkammer (5) zur dosierten Vorhaltung eines pulverförmigen oder flüssigen Waschmittels, welches von eingeleiteter Waschflüssigkeit aus der Spülkammer (5) in den Laugenbehälter (3) einspülbar ist, und zur Entleerung der Spülkammer (5) diese mit einer Verschlussanordnung (6) zusammenwirkt, die bei Einströmen der Waschflüssigkeit öffnet und die aufgrund ihres Eigengewichtes schließt. Die Verschlussanordnung (6) ist erfindungsgemäß in einer als Spülkammer (5) ausgebildeten Schublade (7) angeordnet, die nach der Entleerung des Waschmittels durch die Waschflüssigkeit in der Offenstellung verbleibt, und wobei durch Verschieben der Schublade (7) die Verschlussanordnung (6) entriegelt und wieder schließt .

摘要翻译： 洗衣机（1）具有设置在壳体（2）中的水容器（3）。 鼓（4）在水容器中枢转。 提供用于计量提供粉末或液体洗涤剂的冲洗室（5）。 封闭组件布置在形成为漂洗室的抽屉（7）中，其在通过洗涤液体排空洗涤剂之后保持在打开位置。

公开(公告)号：EP4194605A1

公开(公告)日：2023-06-14

申请号：EP22209088.8

申请日：2022-11-23

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Behr, Markus

IPC分类号： D06F39/02 ,  D06F39/08

摘要： Die Erfindung betrifft einen Waschautomaten mit einem Laugenbehälter (10), einer drehbar in dem Laugenbehälter (10) gelagerten Trommel, einer Einrichtung zum Einlassen von Flüssigkeit in den Laugenbehälter (10), die einen Spülkasten mit einer ersten Kammer (1), in der ein Wasserzulauf (18) zum Zuführen von Wasser (14) und ein Ablauf (6) zum Abführen des zugeführten Wassers (14) ausgebildet sind, und einer weiteren Kammer (4), in der ein weiterer Ablauf (7) zum Abführen des Wassers (14) ausgebildet ist, wobei zwischen der ersten und weiteren Kammer (1, 4) ein Überlauf (5) zum Befüllen der weiteren Kammer (4) mit Wasser (14) aus der ersten Kammer (1) ausgebildet ist, einem Doppelventil (9) mit einem Ventil (19) und einem weiteren Ventil (20) zur Steuerung der Wasserzufuhr in den Laugenbehälter (10), einer Zulaufleitung (15) zum Zuführen von Wasser (14) aus einer externen Wasserversorgung zum Laugenbehälter (10), in die das Doppelventil (9) integriert ist, so dass die Zulaufleitung (15) über das Ventil (19) des Doppelventils (9) mit dem Laugenbehälter (10) über ein Zulaufleitungsteil (16) verbunden ist und über das weitere Ventil (20) des Doppelventils (9) mit der ersten Kammer (1) über ein weiteren Zulaufleitungsteil (17) verbunden ist, und einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Doppelventils (9), die ausgebildet ist, das Doppelventil (9) derart zu steuern, dass das Ventil (19) und das weitere Ventil (20) unabhängig voneinander schaltbar sind, so dass das Wasser (14) dem Laugenbehälter (10) ausschließlich über den Zulaufleitungsteil (16), ausschließlich über den weiteren Zuleitungsteil (17) oder gleichzeitig über den Zulaufleitungsteil (16) und den weiteren Zulaufleitungsteil (17) zuführbar ist.

公开(公告)号：EP3231929B1

公开(公告)日：2019-10-02

申请号：EP17164158.2

申请日：2017-03-31

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Behr, Markus

IPC分类号： D06F37/26 ,  D06F39/02 ,  D06F39/08

公开(公告)号：EP1619288B1

公开(公告)日：2009-10-07

申请号：EP05014257.9

申请日：2005-06-30

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Augustin, Siegfried ,  Behr, Markus ,  Blomberg, Barbara ,  Brüdrich, Anke ,  Kiessling, Manfred ,  Pfingstl, Rudolf ,  Schulte, Andrea ,  Weidmann, Reinhard

IPC分类号： D06F37/28

CPC分类号： D06F37/28

公开(公告)号：EP3633095A1

公开(公告)日：2020-04-08

申请号：EP19196979.9

申请日：2019-09-12

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Behr, Markus

IPC分类号： D06F39/02 ,  A47L15/44 ,  A47L15/42 ,  D06F39/08

摘要： Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine, umfassend ein erstes Reservoir (8) für ein erstes Waschmittel (10), ein zweites Reservoir (12) für ein zweites Waschmittel (14) und ein drittes Reservoir (16) für ein drittes Waschmittel (18), sowie ein Wasserzufuhrsystem (19) mit einem einer Wasserquelle (20) zugeordneten Wassereinlass (22) und einem dem ersten Reservoir (8) zugeordneten ersten, einem dem zweiten Reservoir (12) zugeordneten zweiten und einem dem dritten Reservoir (16) zugeordneten dritten Wasserauslass (24, 26, 28), wobei mittels des Wasserzufuhrsystems (19) das erste Waschmittel (10), das zweite Waschmittel (14) oder das dritte Waschmittel (18) in den Behandlungsraum (2) einspülbar ist.
Um eine Waschmaschine mit einem einfacheren Aufbau anzugeben, wird vorgeschlagen, dass das Wasserzufuhrsystem (19) derart ausgebildet ist, dass das erste Waschmittel (10) in einem ersten Betriebszustand des Wasserzufuhrsystems (19) und das zweite Waschmittel (14) in einem zweiten Betriebszustand des Wasserzufuhrsystems (19) jeweils nach Art einer Wasserstrahlpumpe mittels des Wassers von der Wasserquelle (20) aus dem jeweiligen Reservoir (8, 12) angesaugt und mit diesem Wasser in den Behandlungsraum (2) förderbar ist, wobei in einem dritten Betriebszustand des Wasserzufuhrsystems (19), in dem ein erster und ein zweiter Wasserweg (30, 32) gleichzeitig geöffnet sind, das dritte Waschmittel (18) aus dem dritten Reservoir (16) mittels des Wassers von der Wasserquelle (20) in den Behandlungsraum (2) förderbar ist.

公开(公告)号：EP3231929A1

公开(公告)日：2017-10-18

申请号：EP17164158.2

申请日：2017-03-31

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Behr, Markus

IPC分类号： D06F37/26 ,  D06F39/02 ,  D06F39/08

CPC分类号： D06F37/26 ,  D06F39/02 ,  D06F39/088

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für einen Waschautomaten (100), wobei die Vorrichtung einen Laugenbehälter (102) und eine Überlaufkante (110) aufweist, die einen maximalen Flüssigkeitspegel (112) im Laugenbehälter (102) definiert, wobei der Laugenbehälter (102) und die Überlaufkante (110) einstückig aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind.

摘要翻译： 本发明涉及一种用于洗衣机（100）的装置，其中该装置包括限定盛水桶（102）中的最大液位（112）的盛水桶（102）和溢流边缘（110），其中盛水桶（102）和 溢流边缘（110）由塑料材料整体制成。

公开(公告)号：EP2985464A1

公开(公告)日：2016-02-17

申请号：EP15179684.4

申请日：2015-08-04

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Behr, Markus

IPC分类号： F04B43/12

CPC分类号： F04B43/08 ,  F04B43/09 ,  F04B43/1261 ,  F04B43/1292

摘要： Die Erfindung betrifft ein Schlauchpumpenaggregat für eine Dosiereinrichtung, insbesondere für eine Wasch- oder Geschirrspülmaschine zur programmgesteuerten Zuführung von flüssigen Wasch- oder Pflegemitteln, mit einem von der Motorachse (3) eines Antriebsmotors (2) angetriebenen Pumpenkopf, wobei der Pumpenkopf auf einen Pumpenschlauch einwirkende Quetschrollen oder Quetschwalzen umfasst, die auf einem von der Motorachse (3) antreibbaren Rollen- oder Walzenträger angeordnet sind.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein in beiden Drehrichtungen steuerbarer Antriebsmotor (2) verwendet wird,
dass mit der Motorachse (3) des Antriebsmotors (2) zwei Pumpenköpfe (5 u. 6) in Verbindung stehen,
dass die Pumpenköpfe (5 u. 6) jeweils über ein drehrichtungsabhängig eingestelltes Freilaufgetriebe (91, 92) angetrieben werden,
wobei die Antriebsdrehrichtung und die Freilaufdrehrichtung der beiden Freilaufgetriebe (5 u. 6) jeweils gegenläufig zueinander ausgebildet sind.
Durch die erfindungsgemäße Ausführungsform kann ein einzelner Antriebsmotor 2 zwei Pumpenköpfe für die Zudosierung von zwei verschiedenen Flüssigmitteln antreiben.

摘要翻译： 本发明涉及一种软管泵组件，用于计量装置，特别是用于洗衣机或洗碗机用于液体洗涤剂或护理剂的程控馈送，具有从（3）的驱动马达（2）由泵头部驱动的电动机轴，所述泵头部作用在泵软管挤压辊 或轧辊包括一个从动（3）上滚动或滚子载波被布置在电机轴。 根据本发明，它提供了一个在旋转控制的驱动电机的两个方向（2）时，与所述马达轴（3）的驱动马达（2）具有两个泵压头（5U 6）连接，该泵压头（5U 6） 每一个具有旋转方向调整续流驱动器（91，92）上的依赖性被驱动，由此，旋转和驱动方向两个飞轮传输的旋转惯性滑行方向（5U 6）沿相反的方向彼此分别形成。 由于本发明的实施例，单个驱动电机可以驱动两个泵头2用于添加的两种不同的液体产品。

公开(公告)号：EP3301213A1

公开(公告)日：2018-04-04

申请号：EP17188142.8

申请日：2017-08-28

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Behr, Markus

IPC分类号： D06F25/00

CPC分类号： D06F39/02 ,  D06F25/00 ,  D06F39/00

摘要： Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (11), einer drehbar in dem Laugenbehälter (2) gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme von Wäsche, einem Einspülkasten (4) zur Aufnahme von Waschzusatz, einer Leitung, welche den Einspülkasten (4) mit einem oberen Bereich des Laugenbehälters (2), bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine (1), verbindet und Siphon-frei ausgebildet ist, einem Zuluftkanal (6), welcher mit dem Laugenbehälter (2) und/oder der Trommel (3) verbunden ist, und einer Steuervorrichtung, welche ausgebildet ist, ein Strömen von Luft in der Waschmaschine (1) derart zu steuern, dass die Luft durch den Zuluftkanal (6), die Trommel (3) und/oder den Laugenbehälter (2), durch die Leitung und durch den Einspülkasten (4) und durch eine in dem Einspülkasten (4) vorhandene Einspülkasten-Öffnung (9) in dieser oder umgekehrter Reihenfolge geleitet wird.

摘要翻译： 本发明涉及一种洗衣机（1），包括盛水桶（2），用于接收洗涤液（11），一个可旋转地安装在桶（2）安装的滚筒（3），用于容纳衣物，用于接收洗涤添加剂的分配室（4）， 具有在桶（2）的上部的管道，基于所述洗衣机的操作正确的设置位置（1），连接所述分配室（4）和形成虹吸免费是一个供应空气管道（6），其（与桶2 ）和/或所述滚筒（3）以及控制装置，所述控制装置设计成控制所述洗衣机（1）中的空气流动，使得通过所述供气管道（6），所述滚筒（3）和 /或桶（2），通过导管，通过所述分配室（4）和由一个在分配室已知的（4）分配器抽屉开口（9）在这个或反向顺序传递。

公开(公告)号：EP3155949A1

公开(公告)日：2017-04-19

申请号：EP16193461.7

申请日：2016-10-12

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Behr, Markus ,  Hoppe, Holger

IPC分类号： A47L15/42 ,  D06F39/08

摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, das mindestens eine Düse (1), eine Wasserzuleitung (2) und einen fluidischer Oszillator (3) aufweist, der zwischen der Düse (1) und der Wasserzuleitung (2) angeordnet ist.

摘要翻译： 本发明涉及一种具有导水的家用器具，至少一个喷嘴（1），水供给管线（2）和布置在喷嘴（1）和供水管线之间的流体振荡器（3）（2）。