公开(公告)号：EP0264559A3

公开(公告)日：1989-10-25

申请号：EP87111515.0

申请日：1987-08-08

申请人： Wilhelm, Raimund

发明人： Wilhelm, Raimund

IPC分类号： B23Q5/04

CPC分类号： B25B21/008 ,  B23Q5/041 ,  B25B23/1456

摘要： Eine Spindel, die ein Differentialgetriebe und eine Umschaltkupplung aufweist. Durch das Differentialgetriebe kann die Drehzahl geändert wer­den. Die Drehzahl zwischen der einen und der anderen Welle der Kupplung bleibt entweder 1 : 1 oder wird bei Einschaltung des Differentialgetrie­bes z.B. erhöht. In der anderen Wirkungsrichtung der Spindel wird die Drehzahl entsprechend herabgesetzt. In einem Gehäuse (2) der Spindel ist von dem Differentialgetriebe das eine Getriebeglied (22) drehfest ange­bracht. Ein verstellbarer Kupplungsteil (12) stellt in jeder seiner bei­den Endstellungen eine drehmomentübertragende Verbindung her, und zwar in seiner ersten Endstellung direkt zwischen den beiden Wellen (6, 10) und in seiner zweiten Endstellung zwischen der einen Welle (10) und ei­nem Getriebeglied (30) das Differentialgetriebes. Das Differentialge­triebe ist vorzugsweise als Planetengetriebe (24) ausgebildet und hat Zahnräder (22, 26, 28) als Getriebeglieder. Das Außenrad (22) des Plane­tengetriebes ist drehfest im Gehäuse (2) angebracht. Bei entsprechender Einstellung der Kupplung überträgt der Planetenradträger (30) ein Dreh­moment.

摘要翻译： 具有差动齿轮和转换联轴器的主轴。 差速齿轮可以改变速度。 联轴器的一个和另一个轴之间的速度保持为1：1，或者例如在差速齿轮啮合时增加。 在主轴的另一个操作方向上，相应地减小了速度。 在差速齿轮传动装置中，一个传动构件（22）以这样的方式设置在主轴的壳体（2）中，以便以旋转方式固定。 在其两个端部位置中的每一个中，可调节联接部件（12）产生扭矩传递连接，并且实际上在其第一端部位置处直接位于两个轴（6,10）之间，并且其第二端部位置处于一个轴 10）和差速齿轮传动装置的传动部件（30）。 差速齿轮优选地设计为行星齿轮传动装置（24），并且具有作为传动部件的齿轮（22,26,28）。 行星齿轮传动装置的外齿轮（22）以旋转方式固定在壳体（2）中。 在耦合的适当设定下，行星架（30）传递扭矩。

公开(公告)号：EP0301135A1

公开(公告)日：1989-02-01

申请号：EP87119298.5

申请日：1987-12-29

申请人： ZELLER PLASTIK GmbH

发明人： Thanisch, Klaus

IPC分类号： B65D47/26

CPC分类号： B65D47/2012

摘要： Ein Verschluß aus Kunststoff für Behälter zur Aufnahme und Abgabe von Flüssigkeiten oder Pasten. Der Verschluß hat eine einziehbare Schwenk­tülle (9). Ein Stopfen (5) zum Verschließen der Behältermündung, weist an seinem Boden einen exzentrisch angeordneten Rohrstutzen (6) auf, der einen Hut (9b) drehbar trägt. Der Hut bildet gemeinsam mit einem quer abstehenden Röhrchen (9a) die Schwenktülle. Ein Flüssigkeitskanal führt durch Röhrchen und Hut sowie durch den Rohrstutzen. Zwischen Röhrchen und Rohrstutzen wird ein Hahn zum Absperren des Flüssigkeitskanals ge­bildet. Eine Kappe übergreift Stopfen und Behältermündung und ist gegen­über dem Stopfen drehbar. Durch die Drehung der Kappe wird das Röhrchen auswärts durch eine seitliche Öffnung (3) in der Kappe geführt bzw. bei Gegendrehung wieder eingezogen. Eine vom Stopfenboden (5a) aufwärts ste­hende Blende (8) dient einerseits zum Verschließen der seitlichen Öff­nung (3) der Kappe in Schließstellung, andererseits zum Abdichten des Außenendes der Schwenktülle. Eine am Kappenboden (2a) sitzende Wand (26) hat Mitnahmekanten (39 und 40) zum Hinausschwenken bzw. Einschwenken des Röhrchens (9a). Der Hut (9b) kann zur weiteren Abdichtung in seinem In­nern konzentrisch einen Hohlzylinder (42) mit einem Längsschlitz (44) für den Flüssigkeitsdurchtritt haben und gegenüber der Wand des Rohr­stutzens (6) beim Hereinschwenken des Röhrchens abdichten. Durch eine Abreißlasche (46, 50), die in der seitlichen Öffnung (3) der Kappe oder dicht außerhalb dieser Öffnung sitzt, kann eine Originalitätssicherung gebildet werden.

摘要翻译： 塑料材料制成的用于存储和液体或糊剂分配容器的闭合件。 盖具有一个可伸缩的turnspout（9）。 一种用于封闭容器口塞（5），具有在其上带有帽（9b）的旋转的偏心设置配管（6）碱。 所述帽子具有一个横向伸出的管（9a）的一起形成turnspout。 通过管和帽以及由插座件的液体通道。 管和管件之间形成一个旋塞用于关闭流体通道。 帽啮合在插头和容器口，是相对于插头旋转。 通过盖的旋转，所述管被带走通过帽的侧开口（3），或在反向旋转回收。 一从止挡件基部（5A）直立的隔膜（8），一方面用于封闭侧向开口（3）在关闭位置的盖的，在另一方面，以密封所述旋转喷口的外端。 对盖子底座（2a）的就座壁（26），用于夹带枢转边缘（39和40）或另外地枢转，所述管（9A）。 帽（图9b）可以具有在其内部具有中空圆柱体（42）具有用于液体通过并抵靠管座（6），以密封在进入管的枢转的壁中的纵向狭槽（44），以进一步密封同心。 通过撕去标签（46，50），它位于在帽盖的侧向开口（3）或封闭该开口，可形成防篡改。

公开(公告)号：EP0120097B1

公开(公告)日：1988-10-26

申请号：EP83102682.8

申请日：1983-03-18

申请人： LEONHARD WEISS GmbH & Co.

发明人： Rapp, Walter, Dr. ,  Schmidt, Fritz ,  Finke, Herbert, Dr.

IPC分类号： C04B18/06 ,  C04B18/30

CPC分类号： C04B18/021 ,  Y02W30/91 ,  C04B18/0436

公开(公告)号：EP0282763A2

公开(公告)日：1988-09-21

申请号：EP88102537.3

申请日：1988-02-22

申请人： ZELLER PLASTIK GmbH

发明人： Thanisch, Klaus

IPC分类号： B65D41/04

CPC分类号： B65D41/0471 ,  B29C45/2622 ,  B65D41/04

摘要： Eine Schraubhülse (2) aus Kunststoff, z. B. in Form einer Kappe, die zum Aufschrauben auf eine Flaschenmündung mit Außengewinde geeignet ist. Das Gewinde der Schraubhülse ist in Segmente (6) unterteilt. Diese Segmente (6) können in Umfangsrichtung voneinander durch Zwischenräume (8) von mindestens 0,4 mm getrennt sein und können in Umfangsrichtung Längen von 3 bis 10 mm haben. Schraubhülsen dieser Art lassen sich mit einfach gebauten Formen herstellen und in einfacher Weise entformen. Nach dem Entformen zeichnen sich die Gewindesegments (6) an der Außenwandung der Schraubhülsen (2) nicht ab.

摘要翻译： 塑料制成的螺纹套筒（2），例如，在一个盖，该盖适合于旋拧到瓶口具有外螺纹的形式。 螺纹套筒的螺纹被划分成段（6）。 这些区段（6）能够在圆周方向上彼此被间隙（8）中分离至少为0.4毫米，可以在圆周方向上具有3至10mm的长度。 这种类型的螺纹套筒可以用简单的建筑形式被制造，以及从模具中容易地除去。 从模具中取出后，将螺纹段（6）的区分不是在螺杆式套筒的外壁（2）。

公开(公告)号：EP0266481A1

公开(公告)日：1988-05-11

申请号：EP87105107.4

申请日：1987-04-07

申请人： Berger, Johann ,  Berger, Josef

发明人： Berger, Johann ,  Berger, Josef ,  Schülein, Fritz

IPC分类号： D04B27/24

CPC分类号： D04B27/02 ,  D04B27/24

摘要： Eine Vorrichtung zur Halterung von Gruppen einander dicht benachbarter Lochnadeln (12) für Schußwirkmaschinen. In je einem Träger (8, 9) aus Metall oder Kunststoff ist je eine Gruppe von Lochnadeln (12) unter gleichen gegenseitigen Abständen durch einen Spritzgießvorgang verankert, und zwar liegen die Nadeln mit ihren Hauptebenen zueinander parallel. Zur Bildung eines Lochnadelsegments dienen zwei Träger (8, 9) mit je einer Gruppe von Lochnadeln (12). Köpfe (22) der Lochnadeln (12) der ersten Nadelgruppe (24) greifen abwechselnd in die Mitte zwischen je zwei Köpfe der Lochnadeln der zweiten Nadelgruppe (25). Die beiden Nadelgruppen sind innerhalb des Segments fest und derart schräg angeordnet, daß eine gedachte Ebene der einen Nadelgruppe (24) (Gruppenebene (5)), die sich längs der Lochnadeln und durch die Köpfe dieser Nadelgruppe erstreckt, sich im Bereich der Köpfe mit der Gruppenebene (5ʹ) der anderen Nadelgruppe (25) kreuzt. Hierdurch wird es möglich, sehr feine Bänder zu erzeugen, die sehr geringe gegenseitige Abstände der Lochnadelköpfe erfordern, andererseits aber Lochnadeln mit relativ dicken Schäften zu verwenden und gleichwohl die Schäfte durch einen Spritzgießvorgang in je einem Träger zu verankern. Ein Lochnadelsegment kann auch aus mehr als zwei zueinander schräg stehenden Nadelgruppen (24, 25, 26) gebildet werden.

摘要翻译： 一种用于保持基团各自紧邻导针（12），用于纬编机的设备。 在金属或塑料制成的每种情况下，一个载波（8,9），一组眼针（12），每个在通过注射成型彼此相等的距离处锚定，即针位于与其主平面彼此平行。 为了形成一个引导针段服务两个载波（8,9），每个与一组眼针（12）。 所述第一组针（24）的所述导针（12）的头（22）在所述第二组针（25）的眼针的两个磁头之间的中心交替地接合。 设置在段内的两个套针固定地和倾斜地使得一个组的针（24）（（5）组级）的假想平面，其沿着导向针和针组件的头部延伸，在与所述头部的区域中 另一个针组件的组级别（5“）（25）交叉。 这使得能够产生非常精细的色带，需要引导针头的非常小的相互距离，但在另一方面用眼针，其具有相对厚的茎和尚未锚定在相应的载体中的茎通过注射成型。 导向针段也可以由针的多于两个相互倾斜的组（24，25，26）形成。

公开(公告)号：EP0123810B1

公开(公告)日：1987-09-23

申请号：EP84101911.0

申请日：1984-02-23

申请人： WASSILIEFF, Victor

发明人： WASSILIEFF, Victor

IPC分类号： B65D55/02

CPC分类号： B65D50/041

公开(公告)号：EP0167661A1

公开(公告)日：1986-01-15

申请号：EP84111399.6

申请日：1984-09-25

申请人： ZELLER PLASTIK Koehn, Gräbner & Co.

发明人： Brach, Ulrich

IPC分类号： B65D47/08 ,  E05D1/02

CPC分类号： E05D1/02 ,  A61B2010/0006 ,  B65D47/0861 ,  B65D2101/0023 ,  B65D2251/1033 ,  E05Y2900/602

摘要： Ein einteiliges Schnappscharnier aus Kunststoff mit zwei Scharnierteilen (4,2) die durch ein Hauptgelenk miteinander verbunden sind. Ein federndes Verbindungsstück (10) ist an seinen Enden durch Nebengelenke mit den Scharnierteilen verbunden, wobei die Nebengelenke (14,12) quer zu den Gelenkachsen einen Abstand vom Hauptgelenk (6) haben und die Gelenke als Filmscharniere ausgebildet sind. Die Scharnierteile haben die Tendenz, aus einer Stellung labilen Gleichgewichts innerhalb ihres Schwenkbereiches in die eine oder andere Endstellung zu schnappen. Das Schnappscharnier ist ein gesonderter Bauteil. Der eine Scharnierteil (4) trägt ein Verschließelement (32) für eine Entnahmeöffnung (30) der andere Scharnierteil (2) mindestens einen Steckteil (16) mit Rastelementen (18,56). Hiermit kann das Schnappscharnier an einem Behälter oder an dessen Verschlußstück befestigt werden.

摘要翻译： 单部分塑料卡扣铰链具有通过主接头彼此连接的两个铰链部分（4,2）。 弹性连接件（10）在其端部处通过辅助接头（14,12）连接到铰链部件，辅助接头（14,12）在与接头轴线的横向方向上具有与主接头（6）的间隔并且构造的接头 作为电影铰链。 铰链部分倾向于从其旋转范围内的不稳定平衡的位置卡入到一个或另一个终端位置。 卡扣铰链是单独的部件。 一个铰链部分（4）具有用于移除开口（30）的封闭元件（32）; 至少一个具有捕获元件（18,56）的插入部分（16）的另一个铰链部分（2）。 通过这种方式，卡扣铰链可以附接到容器或其封闭件。

公开(公告)号：EP0165461A1

公开(公告)日：1985-12-27

申请号：EP85105904.8

申请日：1985-05-14

申请人： Berger, Johann ,  Berger, Josef

发明人： Berger, Johann ,  Berger, Josef

IPC分类号： D04B27/06

CPC分类号： D04B27/06

摘要： Eine Einspannvorrichtung für Häkelnadeln zur Befestigung an der Nadelbarre einer Häkelgalon- oder Rascheimaschine. Die Einspannvorrichtung hat zwei Hauptteile, nämlich einen Unterteil (2, 2') und einen Klemmdeckel (4, 4'), die durch Spannteile (6) gegeneinanderzuklemmen sind. Bei der einen Ausführungsform nimmt der Hauptteil (2) die Nadelschäfte (20) auf. Zwischen je zwei Nadelschäften liegen ein Distanzblech (16) und zwischen den Nadelschäften (20) und dem Boden einer Ausnehmung (10) im Unterteil (2) je ein Stützstreifen (12). So entstehen Nadelbetten (18). Bei der anderen Ausführungsform sind in beide Hauptteile (2', 4') einander gegenüberliegend, sehr flache Nuten (40, 44) eingefräst, die nur einen Bruchteil der halben Höhe der Nadelschäfte (20) haben, also beim Einspannen den größten Teil der Höhe der Nadelschäfte freilassen.

摘要翻译： 用于钩编针用于紧固到针杆拉舍尔经编机或Häkelgalon-的夹紧装置。 夹具具有通过夹紧构件gegeneinanderzuklemmen两个主要部分，即一个下部（2,2“）和一个夹紧盖（4,4”）（6）。 在一个实施例中，主体部分（2）占据所述针轴（20）。 每个之间的两个针轴是一个隔板（16）和所述针轴（20）和凹部（10）的下部部分（2）的支撑条的每个（12）的底部之间。 这导致针床（18）。 在另一实施例中，在两个主要部分（2”，4' ）相对的研磨彼此，很浅的槽（40,44），其仅具有针轴（20）的一半高度的一小部分，也就是夹紧高度最大的部分时的 针轴释放。

公开(公告)号：EP0150299A2

公开(公告)日：1985-08-07

申请号：EP84114008.0

申请日：1984-11-20

申请人： Renz, Peter

发明人： Renz, Peter

IPC分类号： B42B5/10

CPC分类号： B42B5/103 ,  Y10T83/4554 ,  Y10T83/4567 ,  Y10T83/4627 ,  Y10T83/4635 ,  Y10T83/658

摘要： Ein Gerät mit einer Schneidvorrichtung zum Abtrennen von Stücken eines Drahtkamm-Bindungsmaterials zum Binden von Packen von Bögen mit Randperforation. Die abzutrennenden Stücke des Materials sollen eine ganze Anzahl von Zinken haben. Das Gerät hat eine Führung und ein Förderrad für das Material. Eine Bremse oder Arretierung sorgt für teilungsrichtiges Abtrennen des Materials. In der Antriebsverbindung zum Förderrad ist eine Einstellvorrichtung zum Einstellen der Förderlänge vorgesehen. Hierzu kann ein Sektorzahnrad dienen, das aus Teil-Sektorzahnrädern zusammengesetzt ist, die gegeneinander verdrehbar und festsetzbar sind. Zum Einstellen der Förderlänge kann stattdessen eine Exzenteranordnung dienen, bei der der radiale Exzenterabstand einstellbar ist und über eine Kette ein Kettenrad angetrieben wird, das seinerseits ein Klinkenrad zum Antrieb des Förderrades antreibt.

摘要翻译： 有用于切断线梳粘合材料的片用于与边缘穿孔装订片材的包装的切割装置的装置。 该材料的分离件应具有许多尖齿。 该装置具有一引导件和用于所述材料的输送机。 的制动或锁定确保分离材料的正确分布。 在驱动器连接到所述传送轮的调节装置被设置用于调节传送距离。 为了这个目的，可以用于它是由它们相对于彼此且可固定旋转子扇区齿轮的扇形齿轮。 用于设置输送长度可用于代替，偏心布置，其中径向偏心距离是可调整的，并且一个链轮经由链，其又驱动一棘轮驱动叶轮驱动。

公开(公告)号：EP0056469B1

公开(公告)日：1985-06-19

申请号：EP81110495.9

申请日：1981-12-16

申请人： ZELLER PLASTIK Koehn, Gräbner & Co.

发明人： Wiesinger, Wilhelm

IPC分类号： B65D43/16 ,  E05D1/02 ,  F16C11/12

CPC分类号： B65D47/0809 ,  B65D43/162 ,  E05D1/02 ,  E05Y2900/602 ,  F16C11/12 ,  Y10S16/13 ,  Y10T16/525 ,  Y10T16/5257