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    HALTEKUPPLUNG
    21.
    发明公开
    HALTEKUPPLUNG 审中-公开

    公开(公告)号：EP3456590A1

    公开(公告)日：2019-03-20

    申请号：EP18188931.2

    申请日：2018-08-14

    申请人： ACPS Automotive GmbH

    发明人： Gentner, Wolfgang ,  Kadnikov, Aleksej ,  Rimmelspacher, Bernhard ,  Nägele, Stefan

    IPC分类号： B60R9/06 ,  B60D1/06

    摘要： Um eine Haltekupplung für ein Kraftfahrzeug zur Montage einer Lastenträgereinheit an dem Kraftfahrzeug, umfassend einen Haltearm, derart zu verbessern, dass diese einerseits möglichst stabil und andererseits möglichst einfach aufgebaut ist, wird vorgeschlagen, dass der Haltearm einen ersten Haltearmabschnitt aufweist, welcher in einen zweiten, relativ zum ersten Armabschnitt gekrümmten Armabschnitt übergeht, an welchen sich ein dritter, in einer Tragstellung mit seiner Mittelachse ungefähr parallel zu einer vertikalen Richtung verlaufender Armabschnitt anschließt, der mit der Lastenträgeraufnahme versehen ist, dass die Lastenträgeraufnahme einen an dem dritten Armabschnitt nahe des zweiten Endes des Haltearms angeordneten nichtsphärisch geformten Ausrichtbereich aufweist und dass an dem Haltearm auf einer dem zweiten Ende gegenüberliegenden Seite des Ausrichtbereichs auf einander gegenüberliegenden Seiten Positionierkörper angeordnet sind, die sich quer zu dem jeweiligen diese tragenden Armabschnitt von diesem weg erstrecken und die umfangsseitig quer zu einer Außenfläche des Haltearms verlaufende Positionierflächen tragen.

    ANHÄNGEKUPPLUNG
    22.
    发明公开
    ANHÄNGEKUPPLUNG 审中-公开

    公开(公告)号：EP4275926A2

    公开(公告)日：2023-11-15

    申请号：EP23197355.3

    申请日：2021-04-22

    申请人： ACPS Automotive GmbH

    发明人： Gentner, Wolfgang

    IPC分类号： B60D1/62

    摘要： Um bei eine Anhängekupplung, umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, mittels welcher der Schwenklagerkörper zur Ausführung einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse zwischen der Arbeitsstellung und der Ruhestellung verschwenkbar aufgenommen ist, und eine zwischen der Schwenklagereinheit und dem Schwenklagerkörper wirkende Drehblockiereinrichtung eine möglichst einfache Fixierung der Drehblockiereinrichtung in der Lösestellung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass zwischen Aufnahmen der Drehblockiereinrichtung Blockierflächen verlaufen, gegen welche die Drehblockierkörper der Drehblockiereinrichtung anlegbar sind und von welchen ausgehend sich die Aufnahmen erstrecken, dass Drehblockiereinheiten der Drehblockiereinrichtung und die Aufnahmen um die Schwenkachse herum derart in Winkelabständen voneinander angeordnet sind, dass in allen vorgesehenen Schwenkstellungen des Schwenklagerkörpers einschließlich der Ruhestellung sowie ausgenommen die Arbeitsstellung der Drehblockierkörper mindestens einer der Drehblockiereinheiten einer der Blockierflächen gegenüberliegt und somit diese Blockierfläche, eine Bewegung des Betätigungskörpers in der Betätigungsrichtung blockiert.

    ANHÄNGEKUPPLUNG
    23.
    发明公开
    ANHÄNGEKUPPLUNG 审中-公开

    公开(公告)号：EP4275925A2

    公开(公告)日：2023-11-15

    申请号：EP23197354.6

    申请日：2021-04-22

    申请人： ACPS Automotive GmbH

    发明人： Gentner, Wolfgang

    IPC分类号： B60D1/62

    摘要： Um eine Anhängekupplung, umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, mittels welcher der Schwenklagerkörper zur Ausführung einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse zwischen der Arbeitsstellung und der Ruhestellung verschwenkbar aufgenommen ist, und eine zwischen der Schwenklagereinheit und dem Schwenklagerkörper wirkende Drehblockiereinrichtung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass zwischen den Arbeitsstellungsaufnahmen und den Ruhestellungsaufnahmen der Drehblockiereinrichtung Blockierflächen verlaufen, gegen welche Drehblockierkörper der Drehblockiereinrichtung anlegbar sind, dass Drehblockiereinheiten der Drehblockiereinrichtung und die Arbeitsstellungsaufnahmen sowie die Ruhestellungsaufnahmen um die Schwenkachse herum derart in Winkelabständen voneinander angeordnet sind, dass in allen vorgesehenen Schwenkstellungen des Schwenklagerkörpers, ausgenommen die Arbeitsstellung und die Ruhestellung, der Drehblockierkörper mindestens einer der Drehblockiereinheiten einer der Blockierflächen gegenüberliegt und somit diese Blockierfläche eine Bewegung des Betätigungskörpers in der Betätigungsrichtung blockiert.

    ANHÄNGEKUPPLUNG
    24.
    发明公开
    ANHÄNGEKUPPLUNG 审中-公开

    公开(公告)号：EP4134253A1

    公开(公告)日：2023-02-15

    申请号：EP22189593.1

    申请日：2022-08-09

    申请人： ACPS Automotive GmbH

    发明人： Gentner, Wolfgang

    IPC分类号： B60D1/62 ,  B60D1/54 ,  B60D1/06 ,  B60D1/64

    摘要： Um eine Anhängekupplung, umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenkeinheit, mittels welcher der Schwenklagerkörper zur Ausführung einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung verschwenkbar ist, wobei die Schwenkeinheit eine fahrzeugfeste Schwenklagereinheit und eine Drehblockiereinrichtung zum Blockieren einer Schwenkbewegung des Schwenklagerkörpers um die Schwenkachse zumindest in der Arbeitsstellung umfasst, derart zu verbessern, dass diese Störanfälligkeit bei einer Anhängekupplung der eingangs beschriebenen Art vermieden wird, wird vorgeschlagen, dass die Anhängekupplung am Kugelhals eine Steckdose aufweist und dass die Anhängekupplung mit einer Steckdosensteuereinheit versehen ist.

    EINBAUEINHEIT
    25.
    发明公开
    EINBAUEINHEIT 审中-公开

    公开(公告)号：EP4019297A1

    公开(公告)日：2022-06-29

    申请号：EP21201448.4

    申请日：2021-10-07

    申请人： ACPS Automotive GmbH

    发明人： Kadnikov, Aleksej

    IPC分类号： B60D1/06 ,  B60D1/64 ,  H01R13/73

    摘要： Um eine Einbaueinheit für ein an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs angeordnetes Trägerelement einer Trägereinheit, umfassend ein Gehäuse mit einem sich auf einer ersten Außenseite an einem Aufnahmebereich des Trägerelements abstützenden ersten Gehäuseabschnitt und einem in eine Aufnahme des Aufnahmebereichs an dem Trägerelement eingreifenden zweiten Gehäuseabschnitt, und eine sich bei in der Aufnahme fixierter Einbaueinheit an dem Aufnahmebereich abstützende Fixiereinheit, derart zu verbessern, dass diese sich möglichst einfach, dauerhaft und zuverlässig an der Aufnahme des Trägerelements fixieren lässt wird vorgeschlagen, dass die Fixiereinheit einen Fixierkörper aufweist, der bei in die Aufnahme fixierter Einbaueinheit in einem plastisch verformbaren oder fließfähigen Zustand durch zumindest bereichsweises Anformen an einen Verbindungsbereich des Gehäuses und nachfolgendes Aushärten mit diesem Verbindungsbereich verbunden ist.

    LASTENTRÄGER
    27.
    发明公开
    LASTENTRÄGER 审中-公开

    公开(公告)号：EP3725572A1

    公开(公告)日：2020-10-21

    申请号：EP20165016.5

    申请日：2020-03-23

    申请人： ACPS Automotive GmbH

    发明人： Neumann, Peter ,  Gassebner, Martin

    IPC分类号： B60D1/06 ,  B60D1/07 ,  B60R9/06

    摘要： Lastenträger (40) für einen Kugelhals (12) und eine von dem Kugelhals (12) getragene Kupplungskugel (26) aufweisende Anhängekupplungen (10) für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Montageeinheit (50), die eine auf die Kupplungskugel (26) aufsetzbare Kupplungskugelaufnahme (104) und eine der Kupplungskugelaufnahme (104) zugeordnete Haltevorrichtung (130) aufweist, welche bei auf die Kupplungskugel (26) aufgesetzter und somit in einer Fixierposition stehender Kupplungskugelaufnahme (104) die Kupplungskugelaufnahme (104) mit der Kupplungskugel (26) verbindet, und mindestens eine mit der Montageeinheit (50) verbundene Positionierkörperaufnahme (122), welche bei auf die Kupplungskugel (26) aufgesetzter Kupplungskugelaufnahme (104) zur kippsicheren und Kippmomente aufnehmenden Abstützung der Montageeinheit (50) an dem Kugelhals (10) mit mindestens einem am Kugelhals (10) fest angeordneten Positionierkörper (54) in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass die Haltevorrichtunc (130) in eine Spannstellung überführbar ist, in welcher die Kupplungskugelaufnahme (104) mit der Haltevorrichtung (130) an der Kupplungskugel (26) derart kraftschlüssig festgelegt ist, dass die Montageeinheit (50) den Lastenträger (40) allein durch den Kraftschluss an der Kupplungskugel (26) kippfrei fixiert.