公开(公告)号：EP0791707B1

公开(公告)日：2002-12-11

申请号：EP97102381.7

申请日：1997-02-14

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Strütt, Achim ,  Lieb, Kurt ,  Kalesse, Michael

IPC分类号： E05B65/12 ,  E05B53/00 ,  B60R25/02

CPC分类号： B60R25/02144 ,  E05B17/04

公开(公告)号：EP0806328B1

公开(公告)日：2002-05-02

申请号：EP97104683.4

申请日：1997-03-19

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Janz, Manfred ,  Lieb, Kurt ,  Richter, Martin

IPC分类号： B60R25/02

CPC分类号： B60R25/02126 ,  B60R25/02115

公开(公告)号：EP0816191B1

公开(公告)日：2002-01-02

申请号：EP97110189.4

申请日：1997-06-21

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Schwab, Dittmar

IPC分类号： B60R25/02

CPC分类号： B60R25/066 ,  B60R25/04 ,  F16H59/10 ,  F16H61/22 ,  Y10T70/5934 ,  Y10T70/5938

公开(公告)号：EP0887240A3

公开(公告)日：2001-12-12

申请号：EP98107240.8

申请日：1998-04-21

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Erices, Bernardo ,  Lieb, Kurt

IPC分类号： B60R25/02

CPC分类号： B60R25/02153

摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem zur Lenkwelle (1) des Fahrzeuges innerhalb eines Gehäuses (7) von einer Ent- in eine Verriegelungsstellung hin verschiebbar angeordneten zahnförmig ausgebildeten Sperrelement (8;8'), welches in seiner Verriegelungsstellung in die durch benachbarte Zähne (16) gebildete Ausnehmung (26) eines am äußeren Umfang der Lenkwelle (1) angeordneten Zahnkranzes (17) eingreift. Um zu erreichen, daß das Sperrelement (8;8') bei seiner Bewegung von der Ent- in die Verriegelungsstellung in die an der Lenkwelle (1) angeordneten Ausnehmungen (26) eingreift, ohne daß eine zusätzliche Drehung der Lenkwelle (1) erforderlich ist, schlägt die Erfindung vor, das Sperrelement (8;8') um eine zur Lenkwellenachse (9) parallele Drehachse (10;10') schwenkbar auszugestalten. Dadurch wird erreicht, daß beim Auftreffen der Spitze (15;15') des Sperrelementes (8;8') auf die Flanke (25) eines der Zähne (16) des Zahnkranzes (17) das Sperrelement (8;8') seitlich verschwenkt wird und damit in die durch die entsprechenden Zähne (16) gebildete Ausnehmung (26) verschoben werden kann.

公开(公告)号：EP1008924A1

公开(公告)日：2000-06-14

申请号：EP99123730.6

申请日：1999-11-30

申请人： Murer, Claudia

发明人： Murer, Jürgen

IPC分类号： G06F1/16

CPC分类号： G06F1/1601 ,  G06F2200/1612

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur visuellen Darstellung von Produktinformationen, amtlichen Mitteilungen u. dgl. mit einem Bildschirmgehäuse (2) und einem an der Vorderseite (3) des Bildschirmgehäuses (2) angeordneten großformatigen Flachbildschirm (4;40-42) sowie mindestens einem den Flachbildschirm ansteuernden mit Dateneingabeeinrichtungen (9-11;36-38) verbundenen Digitalrechner (7;35).
Um zu erreichen, daß die Vorrichtung (1) bei geringer Tiefe des Bildschirmgehäuses (2) eine möglichst große Fläche zur Anzeige von Produktinformationen etc. besitzt, schlägt die Erfindung vor, daß der Flachbildschirm (4;40-42) bis auf einen relativ schmalen Randbereich (5) die gesamte Vorderseite (3) des Bildschirmgehäuses (2) ausfüllt. Sofern der Digitalrechner (7) in das Bildschirmgehäuse (2) integriert ist, befinden sich alle die zur Ansteuerung des Digitalrechners (7) erforderlichen Dateneingabeeinrichtungen (9-11) im Bereich der Seitenwände (19-22) des Bildschirmgehäuses (2) und sind von außen zugänglich angeordnet.

摘要翻译： 视觉表示设备（1）具有大格式的平面显示屏幕（4），由耦合到数据输入设备（9-11）的至少一个数字处理器（7）控制。 包含数字处理器的图像屏幕外壳的深度小于平面图像屏幕的高度或宽度，后者覆盖图像屏幕外壳前表面的几乎整个区域，数据输入设备可从至少一个 侧面的图像屏幕外壳。

公开(公告)号：EP0713558B1

公开(公告)日：1999-03-24

申请号：EP95923263.8

申请日：1995-06-08

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： SPERBER, Alfred ,  SPERBER, Bernd

IPC分类号： E05B27/00 ,  E05B27/08 ,  E05B29/00 ,  E05B35/08 ,  E05B63/00

CPC分类号： E05B27/086 ,  E05B27/005 ,  E05B63/0069 ,  Y10T70/7593 ,  Y10T70/7621 ,  Y10T70/7734 ,  Y10T70/774

摘要： The invention concerns a novel closure system according to the preambles of claims 1 and 17. The novel closure system is economical to produce whilst having favourable operating properties and is therefore suitable for mass-production, in particular for use in motor vehicles and building equipment. The system is characterised in that the locking component consists of a support (3, 3') and a rider (4, 4') which can be displaced towards each other and engage in a frictional or interlocking manner. A locking recess (41) associated with the locking projection (51) is recessed in the rider (4, 4'). Provided at the free end is a stop face (43) which is connected to a stop component (7) in a non-coded zero position of the locking component. A spring/locking component (6) is provided which is supported at one end on the inner base surface (200b) of the base member (2a) of the closure core (2) and at the other end on the support (3, 3'). The spring/locking component (6) can be moved into a locking position in which the relative position between the support (3, 3') and the rider (4) is fixed and the stop component (7) is disengaged from the stop face (43) of the rider (4, 4').

公开(公告)号：EP0721869B1

公开(公告)日：1998-05-13

申请号：EP95118349.0

申请日：1995-11-22

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Lieb, Kurt ,  Engelmann, Joachim ,  Strütt, Achim ,  Richter, Martin ,  Holz, Klaus

IPC分类号： B60R25/02

CPC分类号： B60R25/02107 ,  B60R25/02156

公开(公告)号：EP0835775A1

公开(公告)日：1998-04-15

申请号：EP97114911.7

申请日：1997-08-28

申请人： YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte

发明人： Niebergall, Holger ,  Rauchhaus, Martin

IPC分类号： B60J5/10

CPC分类号： B60J5/105 ,  B60J1/1861

摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer heckseitig angeordneten Tür oder Klappe (2) (im folgenden als Heckklappe bezeichnet), mit einem Unterteil (3) und einem sich an das Unterteil anschließenden, eine Scheibe (8) aufweisenden Oberteil (7), wobei das Oberteil (7) an dem Unterteil (3) um eine erste horizontale Achse (10) schwenkbar angeordnet ist.
Um zu erreichen, daß die Heckklappe (2) kostengünstig herstellbar ist und trotzdem ein Fahren mit geöffnetem Oberteil (7) erlaubt, ohne daß hierdurch das aerodynamische Fahrverhalten des Fahrzeuges (1) wesentlich beeinflußt wird und ohne daß eine Beschädigung der Heckscheibe (8) zu befürchten ist, schlägt die Erfindung vor, daß zur Öffnung der Heckklappe (2) diese seitlich nach außen schwenkbar angeordnet ist, und daß das Oberteil (7) bei geöffneter Heckklappe (2) an die Innenseite (30) des Unterteiles (3) anlegbar oder in eine entsprechende Ausnehmung (11) der Innenseite (30) des Unterteiles (3) einklappbar angeordnet ist.

摘要翻译： 后挡板（2）包括可枢转地连接到下部（3）并可围绕水平轴线（10）旋转的窗格（8）上部（7）。 当后挡板通过横向向外枢转打开时，上部（7）位于下部的内侧（30）上，或者可以折叠成下部内侧的相应凹部。 后挡板的下部通过车辆（1）的至少一个侧轨（6）上的铰链（4,5）可枢转地安装到车体上。 至少部分地由可枢转和可固定的内包层（12）覆盖下部的凹部。 在其向下折叠的位置，上部是与下部固定的。

公开(公告)号：EP0830987A2

公开(公告)日：1998-03-25

申请号：EP97114912.5

申请日：1997-08-28

申请人： YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte ,  MERCEDES-BENZ AG

发明人： Hock, Michael ,  Marutschke, Stefan ,  Pärisch, Jochen, Dipl.-Ing.

IPC分类号： B60R9/058

CPC分类号： B60R13/04

摘要： Die Erfindung betrifft eine Abdeckung zum Verschließen der in einem Bauteil (3) angeordneten Vertiefung (2).
Um zu erreichen, daß die Abdeckung (1) einfach und sicher auf einer entsprechenden Vertiefung (2) befestigt und von dieser wieder entfernt werden kann, schlägt die Erfindung vor, die Abdeckung (1) mindestens auf einer ersten Seite mit einem klipsartigen Verriegelungselement (9) zu versehen, welches eine Rastnut (12) enthält, in die eine Verriegelungszunge (13) eingreift, die an dem mit der Vertiefung (2) versehenen Bauteil angeordnet ist.
Zum Lösen der Klipsverbindung ist das Verriegelungselement (9) mit einer zungenförmigen Verlängerung (14) versehen, die den Abdeckspalt (15) zwischen Abdeckung (1) und Bauteil (3) mindestens teilweise überbrückt und, von oben gesehen, einen bogen- oder keilförmigen Randverlauf besitzt. Wird eine Scheckkarte oder ein ähnlicher, relativ dünner Gegenstand in den Abdeckspalt (15) eingeführt und seitlich in Spaltrichtung verschoben, so gleitet dieser Gegenstand an dem vorderen Rand der Verlängerung (14) entlang und drückt die Verlängerung (14) von dem Bauteil (3) -und damit die Rastnut (12) von der ersten Verriegelungszunge (13)- weg, so daß die Abdeckung (1) entriegelt ist und herausgenommen werden kann.

摘要翻译： 本发明涉及一种盖用于在成分（3）关闭配置凹部（2）。 为了实现所述盖（1）的固定容易和牢固地放置在相应的凹部（2），并且可以从这个再次除去，本发明提出的是，盖（1）至少在第一侧（具有卡扣型锁紧件9 要被提供的），包括一个锁定凹槽（12），在该啮合的锁定舌片（13），该部件被设置在其上（与凹部2）布置。 对于具有舌形延伸部松开锁定连接的锁定元件（9）（14）设置，所述盖（1）和组分（3）至少部分地桥接和从上面看，弯曲的或楔形边缘轮廓之间的Abdeckspalt（15） 有。 当支票卡或类似的，相对薄的对象在Abdeckspalt（15）被引入，并在分割方向横向移动，从而在沿着所述延伸部（14）的前边缘此载玻片并按压部件的延伸部分（14）（3） -and因此第一锁定突舌的锁定槽（12）（13） - 断，使得所述盖（1）被释放，并且可以取出。

公开(公告)号：EP0684357A3

公开(公告)日：1998-01-14

申请号：EP95103736.5

申请日：1995-03-15

申请人： YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte

发明人： Löw, Matthias ,  Seebacher, Engelbert

IPC分类号： E05B65/22

CPC分类号： E05B77/12 ,  E05B77/06 ,  E05B85/16

摘要： Die Erfindung betrifft eine Blockiervorrichtung für einen Kraftfahrzeugtürverschluß zum Verhindern eines ungewollten Öffnens der Tür infolge der Einwirkung von übermäßigen Beschleunigungen, die entgegen der Öffnungsrichtung der Tür, z.B. bei einem Unfall, auf das Fahrzeug einwirken, wobei der Kraftfahrzeugtürverschluß ein in einer Grifführung (2) beweglich gelagerten Griff (3) mit einem in das Türinnere hineinragenden Griffschaft (5) umfaßt, und wobei der Griff (3) während der Beschleunigungszeit durch einen mit einer Zusatzmasse (13) und einer Rückstellfeder (16) versehenen schwenkbaren Hebel (11) an einer Beschleunigungsbewegung gehindert wird. Um zu erreichen, daß die Blockiervorrichtung einfach und platzsparend aufgebaut ist und trotzdem sicher bei übermäßigen Beschleunigungen ein ungewolltes Öffnen der Fahrzeugtür verhindert, wird vorgeschlagen, daß der Hebel (11) der Blockiervorrichtung (9) derart ausgebildet ist, daß bei Bewegung der Zusatzmasse (13) in Öffnungsrichtung der Tür der zweite Hebelarm (14) seitlich in eine Ausnehmung (7) des Griffschaftes (5) eingreift und dadurch dessen nach außen gerichtete Bewegung verhindert.