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    KÜHLVORRICHTUNG UND TRINKGEFÄSS DAMIT
    5.
    发明公开
    KÜHLVORRICHTUNG UND TRINKGEFÄSS DAMIT 审中-公开

    公开(公告)号：EP4382837A1

    公开(公告)日：2024-06-12

    申请号：EP23214879.1

    申请日：2023-12-07

    申请人： Linke, René

    发明人： Linke, René

    IPC分类号： F25D3/08 ,  A47G19/22 ,  A47J41/00

    CPC分类号： F25D3/08 ,  F25D2331/80320130101 ,  F25D2331/80520130101 ,  F25D2331/80820130101 ,  F25D2303/084120130101 ,  F25D2303/084220130101 ,  F25D2303/084320130101 ,  A47G19/2288 ,  A47J41/0044

    摘要： Erfindungsgemäß ist eine Kühlvorrichtung zum Einsetzen in einen verschließbaren Behälter (1), die Kühlvorrichtung umfassend
    • ein Grundgestell (2) aufweisend einen Haltering (3) mit einem ersten Außendurchmesser, welcher ausgebildet ist zum Anlegen an eine innere Behälterwand (1.1) des verschließbaren Behälters (1), und
    • wenigstens einen Kühlkörper (4), welcher zur Aufnahme eines Kühlmittels (5) ausgebildet ist,
    wobei das Grundgestell (2) den Kühlkörper (4) aufnehmend gestaltet ist.
    Weiterhin erfindungsgemäß ist ein Trinkgefäß umfassend

    • einen Behälter (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, der Behälter (1) aufweisend einen Behälterboden (1.2), eine sich von dem Behälterboden (1.2) nach oben erstreckende Behälterwand (1.1), welche einen Innenraum des Behälters (1) umschließt, und eine Öffnung zum Befüllen des Behälters (1) mit einer Flüssigkeit,
    • einen Deckel (9) zum Verschließen des Behälters (1), sowie
    • eine erfindungsgemäße Kühlvorrichtung,
    wobei die Kühlvorrichtung derart in dem Behälter (1) befestigt ist, dass der Kühlkörper (4) in einem Abstand von wenigstens 0,5 cm, bevorzugt wenigstens 1 cm zu der Behälterwand (1.1) in dem Innenraum des Behälters (1) angeordnet ist. (Fig. 1)

    ANORDNUNG EINER PULSWEITEN GESTEUERTEN VEKTOR-MATRIX MULTIPLIKATIONSEINHEIT MIT KAPAZITIVEN ELEMENTEN UND VERFAHREN ZU DESSEN ANSTEUERUNG
    6.
    发明公开
    ANORDNUNG EINER PULSWEITEN GESTEUERTEN VEKTOR-MATRIX MULTIPLIKATIONSEINHEIT MIT KAPAZITIVEN ELEMENTEN UND VERFAHREN ZU DESSEN ANSTEUERUNG 审中-公开

    公开(公告)号：EP4358087A1

    公开(公告)日：2024-04-24

    申请号：EP22202657.7

    申请日：2022-10-20

    申请人： Semron GmbH

    发明人： Demasius, Kai-Uwe ,  Pozhidaev, Vadim

    IPC分类号： G11C7/10 ,  G06N3/063 ,  G11C11/54

    CPC分类号： G11C7/1006 ,  G11C11/54 ,  G06N3/065

    摘要： Der Erfindung, die eine Anordnung einer pulsweiten gesteuerten Vektor-Matrix-Multiplikationseinheit und ein Verfahren zu deren Ansteuerung betrifft, bei der ein Eingangsblock mit den Wortleitungen einer Matrix aus nichtflüchtigen Speicherbauelementen verbunden ist, und Ausgangsblöcke aufweist, welche einen Verstärker mit invertierendem Eingang und einer rückgekoppelten Kapazität mit parallelen Schalter enthalten, liegt die Aufgabe zugrunde, die Energieeffizienz mit einem verbesserten analogen Komparator von dem Zweirampen Verfahren zu steigern. Dies wird dadurch gelöst, dass
    - die nichtflüchtigen Speicherbauelemente aus einstellbaren Kondensatoren (10) bestehen
    - und der Eingangsblock Schalter (11) enthält, welche einen Spannungsrampengenerator (12) mit den Wortleitungen (3) verbinden, wobei der Schalter von der Eingangspulslänge steuerbar gestaltet ist
    - und der Verstärker im Ausgangsblock mit rückgekoppelter Kapazität, als nicht-invertierender Verstärker (7) zusammen mit den einstellbaren Kondensatoren (10) der Matrix fungiert und
    - die Referenz für eine zweite Phase, welche mit dem invertierenden Eingang des Verstärkers verbunden ist, aus einem Referenzkondensator (13) mit einem angeschlossenen umgekehrten Spannungsrampengenerator (14) besteht.

    ANORDNUNG EINER ANALOGEN MULTIPLIKATIONSEINHEIT MIT BINÄREN MULTIPLIKANDEN
    8.
    发明公开
    ANORDNUNG EINER ANALOGEN MULTIPLIKATIONSEINHEIT MIT BINÄREN MULTIPLIKANDEN 审中-公开

    公开(公告)号：EP4354435A1

    公开(公告)日：2024-04-17

    申请号：EP22200827.8

    申请日：2022-10-11

    申请人： Semron GmbH

    发明人： Demasius, Kai-Uwe ,  Pozhidaev, Vadim

    IPC分类号： G11C7/10 ,  G06F7/523 ,  G06N3/063

    CPC分类号： G11C7/1006 ,  G06N3/063 ,  G06F7/523 ,  G06F2207/481420130101

    摘要： Der Erfindung, die eine Anordnung einer analogen Multiplikationseinheit mit binären Multiplikanden betrifft, die eine Matrix von Multiplikanden aufweist, wobei die Zeilen die Wortleitungen bilden und die Spalten die Bitleitungen und der Multiplikand eine Binärzahl ist, und die eine Treiberschaltung aufweist, welche eine Referenzspannung generierende Treiberschaltung enthält, liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ansatz zu entwickeln, bei dem die Referenzspannung nicht mehr mit der Pulsweite des Eingabewertes geschalten wird und die Referenzspannung auf einer Gate-Kapazität weiter erhalten bleibt, die Anzahl der Eingangsleitungen reduziert, und eine kompakte Bauweise ermöglicht wird. Dies wird dadurch gelöst, dass die Eingangswerte an die Wortleitungen direkt angeschlossen werden und die Referenzspannung zur Generierung des Entladestroms durch die Speicherzelle selber gesteuert wird. Das heißt die Eingangswerte, kodiert mit der Pulsweite, werden nicht an einen eingangsseitigen Schalter verbunden und die Referenzspannung ist nicht durch den Eingangswert geschalten.

    SIEGELORGAN
    9.
    发明公开
    SIEGELORGAN 审中-实审

    公开(公告)号：EP4345018A2

    公开(公告)日：2024-04-03

    申请号：EP24153338.9

    申请日：2017-09-21

    申请人： watttron GmbH

    发明人： BACH, Sascha ,  STEIN, Marcus

    IPC分类号： B65B51/14

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Siegelorgan zum thermischen Verbinden thermoplastischer Materialien, umfassend ein Heizelement, das ein flächiges Trägersubstrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite aufweist, das aus einem elektrisch nichtleitenden keramischen Werkstoff besteht. Auf dessen Vorderseite sind mindestens zwei Heizleiter angeordnet und von der Rückseite des Trägersubstrats her durch das Trägersubstrat hindurch über senkrechte Durchkontaktierungen, umfassend Durchgangsbohrungen, deren Begrenzungsfläche mit elektrisch leitendem keramischem Material beschichtet sind oder die von elektrisch leitendem keramischem Material ausgefüllt sind, elektrisch kontaktiert. Mindestens zwei Heizleiter sind unabhängig voneinander ansteuerbar.

    POLAR TRANSMITTER APPARATUS AND CORRESPONDING METHOD FOR REALIZING FAST PHASE CHANGES AND PHASE JUMPS
    10.
    发明公开
    POLAR TRANSMITTER APPARATUS AND CORRESPONDING METHOD FOR REALIZING FAST PHASE CHANGES AND PHASE JUMPS 审中-公开

    公开(公告)号：EP4307560A1

    公开(公告)日：2024-01-17

    申请号：EP22184653.8

    申请日：2022-07-13

    申请人： Shenzhen Goodix Technology Co., Ltd.

    发明人： Fliess, Thomas ,  Emira, Ahmed ,  Hussien, Faisal ,  Aboudina, Mohamed

    IPC分类号： H03C5/00 ,  H03C1/62 ,  H03C3/09 ,  H04L27/20

    摘要： The invention discloses a polar transmitter apparatus comprising a modulator configured to create a series of complex valued IQ samples in time domain, a converter configured to convert the modulated IQ signals by the modulator into a polar representation of magnitude (AM) and phase (PM) information, an AM path configured to control an envelope of a generated radio frequency (RF) signal according to the AM information, a PM path configured to convert the PM information to an instantaneous frequency by differentiation over time, and a power amplifier (PA) configured to amplify the RF signal and send it to an antenna. The objective to define and specify a polar transmitter architecture that can support higher order modulation schemes with zero transitions will be solved therein that the apparatus comprises an AM sign extension block which is fed with the AM and PM information of the IQ-to-polar converter and the AM sign extension block is configured to detect a presence of a phase jump, to toggle hereupon a current sign to all samples on the AM path and subtract an equivalent phase from the PM path, the apparatus further comprises a sign extraction block configured to extract a sign information from the samples on the AM path and to convert the AM information back into an unsigned format and to provide sign control as a separate signal to the PA. (Fig. 7)