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公开(公告)号：EP1304254A2
公开(公告)日：2003-04-23
申请号：EP02018828.0
申请日：2002-08-23
申请人： Vogelsitze GmbH
发明人： Bilfinger, Jan
摘要： Eine Vorrichtung zur Befestigung eines Fahrgastsitzes an einer Seitenwand 9 eines Personenbeförderungsfahrzeuges weist wenigstens ein sich länglich erstreckendes Längsprofil (1) auf, auf welchem das Sitzteil des Fahrgastsitzes befestigt ist. Das wenigstens eine Längsprofil (1) ist an der Seitenwand (9) befestigt. An der Seitenwand (9) ist ein Halteelement (3) angeordnet, welches einen sich von der Seitenwand (9) weg erstreckenden ersten Bereich (3a) und einen sich in Richtung zum Fahrzeugboden hin erstreckenden zweiten Bereich (3b) hat. Das wenigstens eine Längsprofil (1) weist an seinem der Seitenwand (9) zugewandten Ende ein zum Fahrzeugboden hin offenes u-förmig ausgebildetes Befestigungselement (2a,2b,2c) auf. Das Halteelement (3) hat an seinem sich zum Fahrzeugboden hin erstreckenden Bereich (3b) einen sich zur Seitenwand (9) hin erstreckenden Teil (3c), an dessen der Seitenwand (9) zugewandten Ende ein sich vom Fahrzeugboden weg erstreckender Teil (3d) angeordnet ist. Der sich vom Fahrzeugboden weg erstreckende Teil (3d) des Halteelements (3) und der längsprofilseitige Schenkel (2b) des Befestigungselements (2a,2b,2c) hintergreifen sich gegenseitig.
摘要翻译： 将乘客座椅附接到汽车的侧壁（9）的系统包括固定在墙壁上的支架（3）。 这些具有向下弯曲部分（3b），附接到这些和朝上的唇缘（3d）的水平部分（3c），在座架导轨安装板（4）上安装有U型轮轨（2a）。
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公开(公告)号：EP1440840A3
公开(公告)日：2005-08-10
申请号：EP03027595.2
申请日：2003-12-02
申请人： Vogelsitze GmbH
发明人： Bilfinger, Jan
CPC分类号： B60N2/688 , B60N2/242 , B60N2/70 , B60R22/26 , B60R2021/0067 , B60R2021/009 , B60R2022/1818
摘要： Ein Gepolsterter Fahrgastsitz für Personenbeförderungsfahrzeuge, insbesondere für Busse und Bahnen, mit einem Rückenteil (1), welches einen Trägerrahmen (2) aufweist, an welchem einerseits die Polsterung (4) befestigt ist und andererseits ein Rückenteilabschluß (5) befestigt ist, welcher das Rückenteil (1) von hinten abschließt, und welcher Trägerrahmen (2) im oberen Bereich eine Querstrebe (3) hat, an welcher ein Gurtumlenkelement (7) befestigbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenteilabschluß (5) die Polsterung (4) wenigstens teilweise seitlich umfaßt, und die Querstrebe (3) Befestigungselemente (6) aufweist, mittels welcher das Gurtumlenkelement (7) an der Querstrebe (3) befestigbar ist.
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公开(公告)号：EP1304254B1
公开(公告)日：2004-12-22
申请号：EP02018828.0
申请日：2002-08-23
申请人： Vogelsitze GmbH
发明人： Bilfinger, Jan
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4.发明公开
公开(公告)号：EP1440841A2
公开(公告)日：2004-07-28
申请号：EP03026451.9
申请日：2003-11-20
申请人： Vogelsitze GmbH
发明人： Bilfinger, Jan
IPC分类号： B60N2/68
摘要： Ein Fahrgastsitz für Personenbeförderungsfahrzeuge, insbesondere für Busse und Bahnen, mit einem Rückenteil (1), welches einen Trägerrahmen (2,3a,3b) aufweist, an welchem einerseits eine Polsterung (4) befestigt ist, und andererseits ein Rückenteilabschluß (5) befestigt ist, welcher das Rückenteil (1) von hinten abschließt, und welcher Trägerrahmen (2,3a,3b) zwei Längsstreben (2) hat, zwischen welchen im oberen Bereich eine Querstrebe (3a,3b) angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Längsstreben (2) an ihren oberen Enden jeweils ein Winkelprofilteil (6) aufweisen, welche die Längsstreben (2) verlängern, wobei zwischen den sich gegenüberliegenden Schenkeln der Winkelprofilteile (6) die Querstrebe (3a,3b) angeordnet ist.
摘要翻译： 用于运输车辆的装载乘客座椅，特别是用于公共汽车和火车的包括一个具有支撑框架的背部（1），其上固定有内饰和后部边缘。 支撑框架在其上部区域中具有布置在两个纵向杆（2）之间的横向杆（3a，3b）。 纵向杆各自在其上端具有延伸纵向杆的角形轮廓部分（6）。 横杆设置在角度轮廓部分的相对的臂之间。 优选特征：角形轮廓部分在其横向杆固定的臂中具有固定元件（7,8）。
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公开(公告)号：EP1440840A2
公开(公告)日：2004-07-28
申请号：EP03027595.2
申请日：2003-12-02
申请人： Vogelsitze GmbH
发明人： Bilfinger, Jan
CPC分类号： B60N2/688 , B60N2/242 , B60N2/70 , B60R22/26 , B60R2021/0067 , B60R2021/009 , B60R2022/1818
摘要： Ein Gepolsterter Fahrgastsitz für Personenbeförderungsfahrzeuge, insbesondere für Busse und Bahnen, mit einem Rückenteil (1), welches einen Trägerrahmen (2) aufweist, an welchem einerseits die Polsterung (4) befestigt ist und andererseits ein Rückenteilabschluß (5) befestigt ist, welcher das Rückenteil (1) von hinten abschließt, und welcher Trägerrahmen (2) im oberen Bereich eine Querstrebe (3) hat, an welcher ein Gurtumlenkelement (7) befestigbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenteilabschluß (5) die Polsterung (4) wenigstens teilweise seitlich umfaßt, und die Querstrebe (3) Befestigungselemente (6) aufweist, mittels welcher das Gurtumlenkelement (7) an der Querstrebe (3) befestigbar ist.
摘要翻译： 用于运输车辆，特别是公共汽车和火车的装载乘客座椅包括具有支撑框架（2）的后部（1），其上固定有至少部分围绕内饰物的内饰和后部边缘（5）。 支撑框架在其上部区域中具有横向杆（3），通过固定元件固定带偏离元件。 优选特征：固定元件是带偏离元件上的销接合的开口。
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公开(公告)号：EP1935727A3
公开(公告)日：2008-11-26
申请号：EP07021678.3
申请日：2007-11-08
申请人： Vogelsitze GmbH
发明人： Gebhardt, Reiner
IPC分类号： B60R22/26
CPC分类号： B60R22/26 , B60R2021/0067 , B60R2022/1843
摘要： Ein Fahrgastsitz für ein Personenbeförderungsfahrzeug, insbesondere Bus, mit einem Sicherheitsgurt (1'), welcher zur Änderung seiner Verlaufsrichtung (1a', 1b') über einen Umlenker (2') geführt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Begrenzungselement (3') vorhanden ist, mittels dem die Änderung der Verlaufsrichtung (1a', 1b') des Gurtes (1') begrenzt ist.
摘要翻译： 乘客座椅用于客运车辆，特别总线，具有安全带（1“），其是改变其方向（1A当然”“通过一个偏转器（2）被引导，1B）”，其特征在于，限制元件（3“） 存在，通过它，带（1'）的路线（1a'，1b'）的变化受到限制。
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7.发明公开
公开(公告)号：EP1717098A1
公开(公告)日：2006-11-02
申请号：EP06008512.3
申请日：2006-04-25
申请人： Vogelsitze GmbH
发明人： Bilfinger, Jan
CPC分类号： B60N2/3052 , A61G3/0808 , B60N2/22 , B60N2/2222 , B60N2/245 , B60N2/3018 , B60N2/3047
摘要： Ein Fahrgastsitz für Personenbeförderungsfahrzeuge, insbesondere für Busse und Bahnen, mit einer Rückenlehne 1, 1a, 1b und einem hochklappbaren Sitzteil 2, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne 1, 1a, 1b um eine etwa senkrecht zum Fahrzeugboden verlaufende Achse 3 schwenkbar ausgebildet ist.
摘要翻译： 靠背（1,1a，1b）和座垫（2）连接到安装在立式支撑柱（6）上的一对旋转臂（4,5）。 旋转臂围绕垂直于垂直于车柱底板（B）的垂直轴倾斜靠背和坐垫。
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8.发明公开
公开(公告)号：EP1506891A2
公开(公告)日：2005-02-16
申请号：EP04013823.2
申请日：2004-06-11
申请人： Vogelsitze GmbH
发明人： Bilfinger, Jan
摘要： Ein Fahrgastsitz für Personenbeförderungsfahrzeuge, insbesondere für Busse und Bahnen, mit einem Sitzelement 11 und einer Rückenlehne 12, welche an beidseits des Sitzelements 11 angeordneten Sitzwinkeln 1, 2 befestigt ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzwinkel 1, 2 aus einem Grundelement 1, mittels welchem die Rückenlehne bereits vollständig befestigbar ist, und einem lösbar mit ihm verbundenen Verstärkungselement 2 bestehen.
摘要翻译： 乘客座椅具有座椅元件和靠背。 座椅元件的任一侧都有座椅角度单元。 座椅角度单元由靠背可以完全附接的基座元件和附接到其上的可拆卸的加强元件组成。 基座元件可以具有用于连接元件（6）的接收器（7）。
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9.发明授权
公开(公告)号：EP0982178B1
公开(公告)日：2003-11-05
申请号：EP99112999.0
申请日：1999-07-06
申请人： Vogelsitze GmbH
CPC分类号： B60N2/23 , B60N2/4214 , B60N2/4228 , B60N2/42709 , B60N2/42745
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公开(公告)号：EP0982185B1
公开(公告)日：2003-06-25
申请号：EP99112998.2
申请日：1999-07-06
申请人： Vogelsitze GmbH
发明人： Schuster, Frank , König, Thomas
IPC分类号： B60N2/44
CPC分类号： B60N2/242 , B60N2/7011
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