公开(公告)号：EP1213451A1

公开(公告)日：2002-06-12

申请号：EP01127107.9

申请日：2001-11-15

申请人： FILTERWERK MANN & HUMMEL GMBH

发明人： Holch, Hans-Werner

IPC分类号： F01M13/02

CPC分类号： F01M13/023 ,  F01M2013/0027 ,  F01M2013/0455 ,  F01M2013/0472

摘要： Es wird ein verbessertes Membranventil, z. B. zur Kurbelgehäusegasentlüftung vorgeschlagen. Dieses weist erfindungsgemäß ein Heizelement 28, 25 auf, welches die Ventilfeder 20 mit aufheizt. Einer Vereisung des Ventilsitzes kann dadurch entgegengewirkt werden, da die Aufheizung der Feder deren Einfrieren verhindert. Durch die direkte Wärmeleitung wird weniger Energie benötigt, als bei herkömmlichen Heizelementen, welche lediglich die durchströmende Luft aufheizen.

摘要翻译： 膜阀具有向阀弹簧（20）传递热量的加热器。 阀具有带输入线（21）和输出线（23）的壳体（17）。 感应线可以由弹簧支撑的膜（19）封闭。 加热装置可以具有诸如铜的导热材料的壁包层（25）和加热元件（28）。

公开(公告)号：EP0471142A3

公开(公告)日：1992-05-06

申请号：EP91102888.4

申请日：1991-02-28

申请人： FILTERWERK MANN & HUMMEL GMBH

发明人： Holch, Hans-Werner

IPC分类号： F01M13/02 ,  F16K31/365

CPC分类号： F01M13/023 ,  G05D16/065 ,  Y10S137/907 ,  Y10T137/2562 ,  Y10T137/7796 ,  Y10T137/87378 ,  Y10T137/87499

摘要： Es wird ein Druckregelventil vorgeschlagen, insbesondere zur Regelung des Unterdrucks im Kurbelgehäuse. Dieses Druckregelventil besteht aus einem topfförmigen Gehäuse mit einem Unterteil und einem Gehäusedeckel, wobei sich zwischen diesen beiden Teilen eine Membran 14 befindet. An der Membran ist ein hohlzylindrisches Teil 26 angeordnet, welches ein Zwischenventil umschließt. Dieses Zwischenventil wird durch eine Druckfeder 24 in seiner Ruhestellung gehalten. Die Membran wird über eine weitere Druckfeder 25 in eine obere Ruhestellung bewegt. Bei einem Unterdruck im Ansaugrohr, der einen bestimmten Grenzwert übersteigt, schließt entgegen der Federkraft der Feder 25 sich die erste Ventilöffnung zwischen dem Ventilsitz 17 und der Ventilplatte 18. In dieser Ventilstellung werden die aus dem Kurbelgehäuse abgesaugten Durchblasgase durch die Ventilöffnung 20 geführt. Wird der Saugrohrunterdruck noch weiter erhöht, dann bewegt sich die Membran 14 in Richtung der Ventilöffnung 20 und verschließt bei einem maximal zulässigen Unterdruck auch diese Ventilöffnung. Dieses zweistufig wirkende Ventil ist besonders kompakt und platzsparend aufgebaut und kann je nach Anwendungsfall durch Bemessung der Druckfedern bzw. der Querschnittsverhältnisse auf bestimmte Druckgrenzen eingestellt werden.

公开(公告)号：EP1174597A1

公开(公告)日：2002-01-23

申请号：EP01116468.8

申请日：2001-07-07

申请人： FILTERWERK MANN+HUMMEL GMBH

发明人： Jainek, Herbert ,  Holch, Hans-Werner ,  Hartmann, Roland

IPC分类号： F01M11/03

CPC分类号： F01M11/03 ,  B01D29/21 ,  B01D29/96 ,  B01D35/147 ,  B01D35/153 ,  B01D35/16 ,  B01D35/30 ,  B01D2201/301 ,  B01D2201/305 ,  F01M2001/1064 ,  F01M2011/038

摘要： Es wird eine Baugruppe für eine Brennkraftmaschine vorgeschlagen, die einen Ölfilter in einer ersten Gehäusestruktur 11 und z. B. einen Ölabscheider in einer zweiten Gehäusestruktur 12 enthält, wobei beide Gehäusestrukturen ein Modul ergeben können. Die Baugruppe ist dadurch gekennzeichnet, dass Kanalstrukturen 20, 21 zu einem gemeinsamen Leitungsabschnitt 22 zusammengefasst werden, wodurch sich der konstruktive sowie Materialaufwand für die Baugruppe verringert. Bei den verschiedenen Kanalstrukturen kann es sich z. B. um einen Ölablauf 20 für den Ölfilter handeln, der die Wartung (Wechsel des Filterelementes) vereinfacht. Die Kanalstruktur des Ölabscheiders kann z. B. zur Leitung der Kurbelgehäusegase oder des abgeschiedenen Öls aus dem Ölabscheider dienen. Alternativ lässt sich der Ölablauf des Filtergehäuses mit der Ablaufschraube für das Öl in der Ölauffangwanne der Brennkraftmaschine kombinieren.

摘要翻译： 第二壳体部分12的排油口20和通道结构彼此相通，由此它们具有共同的分支部分22。 第二壳体部分中的通道结构由油底壳中的排油管线（30）形成。 公共分支具有关闭组件，其关闭油底壳中的排油管线以及排油管。 排油管有一个压力可控的截止阀，在非加压状态下打开。

公开(公告)号：EP0471142B1

公开(公告)日：1994-03-23

申请号：EP91102888.4

申请日：1991-02-28

申请人： FILTERWERK MANN & HUMMEL GMBH

发明人： Holch, Hans-Werner

IPC分类号： F01M13/02 ,  F16K31/365

CPC分类号： F01M13/023 ,  G05D16/065 ,  Y10S137/907 ,  Y10T137/2562 ,  Y10T137/7796 ,  Y10T137/87378 ,  Y10T137/87499

公开(公告)号：EP0471142A2

公开(公告)日：1992-02-19

申请号：EP91102888.4

申请日：1991-02-28

申请人： FILTERWERK MANN & HUMMEL GMBH

发明人： Holch, Hans-Werner

IPC分类号： F01M13/02 ,  F16K31/365

CPC分类号： F01M13/023 ,  G05D16/065 ,  Y10S137/907 ,  Y10T137/2562 ,  Y10T137/7796 ,  Y10T137/87378 ,  Y10T137/87499

摘要： Es wird ein Druckregelventil vorgeschlagen, insbesondere zur Regelung des Unterdrucks im Kurbelgehäuse. Dieses Druckregelventil besteht aus einem topfförmigen Gehäuse mit einem Unterteil und einem Gehäusedeckel, wobei sich zwischen diesen beiden Teilen eine Membran 14 befindet. An der Membran ist ein hohlzylindrisches Teil 26 angeordnet, welches ein Zwischenventil umschließt. Dieses Zwischenventil wird durch eine Druckfeder 24 in seiner Ruhestellung gehalten. Die Membran wird über eine weitere Druckfeder 25 in eine obere Ruhestellung bewegt. Bei einem Unterdruck im Ansaugrohr, der einen bestimmten Grenzwert übersteigt, schließt entgegen der Federkraft der Feder 25 sich die erste Ventilöffnung zwischen dem Ventilsitz 17 und der Ventilplatte 18. In dieser Ventilstellung werden die aus dem Kurbelgehäuse abgesaugten Durchblasgase durch die Ventilöffnung 20 geführt. Wird der Saugrohrunterdruck noch weiter erhöht, dann bewegt sich die Membran 14 in Richtung der Ventilöffnung 20 und verschließt bei einem maximal zulässigen Unterdruck auch diese Ventilöffnung. Dieses zweistufig wirkende Ventil ist besonders kompakt und platzsparend aufgebaut und kann je nach Anwendungsfall durch Bemessung der Druckfedern bzw. der Querschnittsverhältnisse auf bestimmte Druckgrenzen eingestellt werden.

摘要翻译： 本发明提出一种压力调节阀，特别是用于调节曲轴箱中的真空度。 该压力调节阀包括具有底部和盖子的杯形壳体，在这两个部分之间具有隔膜14。 在隔膜上排列的是围绕插入阀的中空圆柱形部件26。 该插入的阀通过压缩弹簧24保持在其静止位置。隔膜经由另一个压缩弹簧25移动到上部静止位置。如果进气管中的真空超过一定的限制值，则第一阀孔 阀座17和阀板18与弹簧25的力相反地闭合。在该阀位置，从曲轴箱吸出的窜气被穿过阀孔20.如果进气管中的真空进一步增加 ，隔膜14朝向阀孔20移动，并且在最大允许的真空下也关闭该阀孔。 这种两级阀具有特别紧凑和节省空间的结构，并且可以根据应用，通过压缩弹簧的设计和横截面比来设定到特定的压力极限。 ... ...