公开(公告)号：EP3626538B1

公开(公告)日：2020-09-30

申请号：EP19197235.5

申请日：2019-09-13

申请人： Grammer AG

发明人： Ott, Richard ,  Fischer, Johann ,  Hegen, Martin

IPC分类号： B60R7/04

公开(公告)号：EP1900566B1

公开(公告)日：2010-11-24

申请号：EP07116629.2

申请日：2007-09-18

申请人： GRAMMER AG

发明人： Kohl, Josef ,  Ott, Richard

IPC分类号： B60N2/14 ,  B60N2/06 ,  B60N2/24

CPC分类号： B60N2/14 ,  B60N2/06 ,  B60N2/062 ,  B60N2/0705 ,  B60N2/0742 ,  B60N2/24

公开(公告)号：EP1878608A3

公开(公告)日：2009-05-13

申请号：EP07111932.5

申请日：2007-07-06

申请人： GRAMMER AG

发明人： Ott, Richard ,  Hermann, Meiller

IPC分类号： B60N2/22 ,  B60N2/18 ,  B60N2/02

CPC分类号： B60N2/0252 ,  B60N2/1832 ,  B60N2/1846 ,  B60N2/22

摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz (1) mit einem Grundrahmen (2) zur Anbringung an einem Kraftfahrzeug sowie mit einem Sitzrahmen (4) und mit einem Rückenlehnenrahmen (5), die verstellbar an dem Grundrahmen (2) angebracht sind und die mittels einer Synchronisierungseinrichtung (6) derart zwangsgekoppelt sind, dass bei einer Bewegung des Rückenlehnenrahmens (5) relativ zum Grundrahmen eine zwangsläufige Schwenkbewegung des Sitzrahmens (4) stattfindet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Synchronisierungseinrichtung (6) für eine nichtproportionale Schwenkbewegung des Sitzrahmens (4) bei einer Bewegung des Rückenlehnenrahmens (5) ausgebildet ist.

摘要翻译： 本发明涉及一种机动车辆座椅（1），其包含（2）用于连接到机动车辆和一个座椅框架的基架（4）和与靠背框架（5），其是在基架（2）被安装和调节的（通过的同步装置的装置 6）被强制联接，使得在座椅靠背框架（5）相对于基座框架运动时发生座椅框架（4）的不可避免的枢转运动。 根据本发明，提供的是所述同步装置（6）设置在靠背框架（5）的运动过程中设计的座椅框架（4）的非比例枢转运动。

公开(公告)号：EP1900566A2

公开(公告)日：2008-03-19

申请号：EP07116629.2

申请日：2007-09-18

申请人： GRAMMER AG

发明人： Kohl, Josef ,  Ott, Richard

IPC分类号： B60N2/14 ,  B60N2/06

CPC分类号： B60N2/14 ,  B60N2/06 ,  B60N2/062 ,  B60N2/0705 ,  B60N2/0742 ,  B60N2/24

摘要： Es wird ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (8) und einem mit dem Sitzteil (8) verbundenen Grundgestell (16), wobei das Grundgestell (16) mindestens ein erstes Schienenelement (17a, 17b, 18a, 18b) zum Verschieben des Sitzteils (8) aufweist gezeigt, wobei das erste Schienenelement (17a, 17b, 18a, 18b) in einer ersten Ebene (31) und mindestens ein zweites Schienenelement (19a, 19b, 20a, 20b) zum Verschieben des Sitzteils (8) in einer zweiten Ebene (30) mittels einer Dreheinrichtung (27, 28) derart miteinander verbunden sind, dass ihre gegenseitige Ausrichtung veränderbar ist.

摘要翻译： 座椅具有与座椅部分连接的基座框架（16）和设置在用于调节座椅部件的两个不同平面（30,31）中的轨道单元（17a-20a，17b-20b）。 轨道单元（17a，17b，18a，18b）具有轮廓单元，其中一个轮廓单元在纵向方向上是可调节的。 轨道单元使用旋转装置（27,28）彼此连接，使得它们的对准变化。

公开(公告)号：EP3626538B8

公开(公告)日：2020-11-11

申请号：EP19197235.5

申请日：2019-09-13

申请人： GRAMMER AG

发明人： Ott, Richard ,  Fischer, Johann ,  Hegen, Martin

IPC分类号： B60R7/04

公开(公告)号：EP3626540A1

公开(公告)日：2020-03-25

申请号：EP19197227.2

申请日：2019-09-13

申请人： Grammer AG

发明人： Ott, Richard ,  Fischer, Johan ,  Hegen, Martin

IPC分类号： B60R11/00

摘要： Die Erfindung betrifft einen Lastkraftwagenkabineneinrichtungsgegenstand (1), welcher in einen Innenraum, insbesondere einen Armaturenbereich oder einen Bereich oberhalb der Windschutzscheibe, der Lastkraftwagenkabine (100) integriert und fest in diesen eingebaut ist, bestehend aus einem Aufnahmeelement (4) und einem damit durch eine Führungseinrichtung (5) und eine Gelenkeinrichtung (6) verbundenen ersten Anteil (2) und zweiten Anteil (3), wobei der erste Anteil und der zweite Anteil mittels der Führungseinrichtung und der Gelenkeinrichtung flügelartig in einer Längsrichtung (X) der Lastkraftwagenkabine auf- und zuklappbar sind und wobei der erste Anteil und der zweite Anteil bezogen auf eine jeweilige Haupterstreckungsebene in einem zugeklappten Zustand in Längsrichtung der Lastkraftwagenkabine und in einem aufgeklappten Zustand quer zu der Längsrichtung der Lastkraftwagenkabine angeordnet sind.

公开(公告)号：EP1970245A2

公开(公告)日：2008-09-17

申请号：EP08152347.4

申请日：2008-03-06

申请人： GRAMMER AG

发明人： Ott, Richard ,  Kohl, Josef ,  Übelacker, Roland ,  Krumpholz, Hartmut

IPC分类号： B60N2/06 ,  B60N2/22 ,  B60N2/66 ,  B60N2/48 ,  B60N2/70

CPC分类号： B60N2/2209 ,  B60N2/2222 ,  B60N2/66 ,  B60N2/7035 ,  B60N2/885

摘要： Passagiersitz für Fahrzeuge, insbesondere Bahnfahrzeuge, mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), wobei das Sitzteil (2) gegenüber einem mit der Rückenlehne (3) gemeinsamen Grundrahmen (10) in Sitzteillängsrichtung (6) verschiebbar ist und die Rückenlehne (3) mindestens einen Rückenlehnenrahmen (10) und mindestens ein Rückenlehnenpolster (11a-c) umfasst, wobei das Rückenlehnenpolster (11a) an seinen unteren Ende (11d) unabhängig von der Neigungsstellung des Grundgestells (10) im Bereich der Rückenlehne (3) zusammen mit dem Sitzteil (2) in Sitzteillängsrichtung (6) verschiebbar ist.

摘要翻译： 座椅具有座椅组件（2），座椅组件（2）沿着纵向方向相对于基本框架座移动，并且靠背（3）的上部区域配备有框架座椅的后部。 靠背具有靠背垫，其下端与座椅组件的靠近靠背的一端连接。 支撑组件固定在靠背的底部区域的一部分和基座框架座之间，以支撑靠背垫。 支撑组件的上端铰接在支撑组件的基本框架座或上端上，以沿靠背的纵向方向移动。

公开(公告)号：EP1524147A3

公开(公告)日：2006-05-03

申请号：EP04021760.6

申请日：2004-09-14

申请人： GRAMMER AG

发明人： Meiller, Hermann ,  Ott, Richard

IPC分类号： B60N2/24 ,  B60N2/48 ,  B60N2/64

CPC分类号： B60N2/242 ,  B60N2/643 ,  B60N2/803 ,  B60N2/885

摘要： Ein Sitz (10) zur Beförderung von Personen weist ein am Einbaufeld eines Beförderungsmittels, wie z.B. eines Omnibusses, zur halterndes Sitzteil (11) auf, an dessen Sitzfläche (12) hinten (bei 13) eine Sitzlehne (14) aufragt. Dem oberen Endbereich (15) der Sitzlehne (14) ist ein Kopfanlagebereich (K) zugeordnet oder es schließt sich an den oberen Endbereich (15) der Sitzlehne (14) ein Kopfanlagebereich (K) integriert an.
Der Kopfanlagebereich (K) weist eine Höhlung (H) auf, welche mindestens teilweise den Raumbedarf des hinteren Bereichs sowie der beiden seitlichen Bereiche eines Fahrgastkopfes berücksichtigt.

公开(公告)号：EP1524147A2

公开(公告)日：2005-04-20

申请号：EP04021760.6

申请日：2004-09-14

申请人： GRAMMER AG

发明人： Meiller, Hermann ,  Ott, Richard

IPC分类号： B60N2/24 ,  B60N2/48

CPC分类号： B60N2/242 ,  B60N2/643 ,  B60N2/803 ,  B60N2/885

摘要： Ein Sitz (10) zur Beförderung von Personen weist ein am Einbaufeld eines Beförderungsmittels, wie z.B. eines Omnibusses, zur halterndes Sitzteil (11) auf, an dessen Sitzfläche (12) hinten (bei 13) eine Sitzlehne (14) aufragt. Dem oberen Endbereich (15) der Sitzlehne (14) ist ein Kopfanlagebereich (K) zugeordnet oder es schließt sich an den oberen Endbereich (15) der Sitzlehne (14) ein Kopfanlagebereich (K) integriert an.
Der Kopfanlagebereich (K) weist eine Höhlung (H) auf, welche mindestens teilweise den Raumbedarf des hinteren Bereichs sowie der beiden seitlichen Bereiche eines Fahrgastkopfes berücksichtigt.

摘要翻译： 座椅（10）包括设有座位（12）和靠背（14）的座椅部分（11）。 靠背的上端区域（15）具有带软垫表面的头枕区域（K）。 头枕区域具有至少部分地考虑乘员头部的后部区域和两个侧面区域所需的空间的中空（H）。 优选特征：中空的后部由支撑乘客头部后表面的后头枕区域（17）形成。

公开(公告)号：EP3626525A1

公开(公告)日：2020-03-25

申请号：EP19196573.0

申请日：2019-09-10

申请人： Grammer AG

发明人： Ott, Richard

IPC分类号： B60N2/75 ,  B60N2/90

摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einen Lastkraftwagensitz, mit einer Bedienungseinrichtung (2) zum Bedienen von Fahrzeugfunktionen, wobei die Bedienungseinrichtung (2) mittels einer Führungseinrichtung (22) an einer Armlehne (3) des Fahrzeugsitzes (1) angeordnet und fest mit dieser verbunden ist und ein an einem Hebelelement (4) angeordnetes Bedienelement (5) umfasst, wobei das Hebelelement (4) mittels der Führungseinrichtung entlang einer Längenachse der Armlehne (3) relativ zu der Armlehne (3) bewegbar ist, wobei das Hebelelement (4)durch eine erste Translationsbewegung entlang der Längenachse (X) nach vorne von einem eingefahrenen Zustand in einen ausgefahrenen Zustand und durch eine zweite Translationsbewegung entlang der Längenachse (X) nach hinten von dem ausgefahrenen Zustand in den eingefahrenen Zustand überführbar ist.