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1.发明公开
公开(公告)号：EP2878832A1
公开(公告)日：2015-06-03
申请号：EP14190223.9
申请日：2014-10-24
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie mit
-wenigstens einem daran in einer vorbestimmten Sollposition gehaltenen Anbauteil (2), wobei
-ein der Maschine zugeordneter Halteansatz (3) mit zwei in einem Winkel zueinander stehenden ersten Anlageflächen (12,13) vorgesehen ist, und
-an dem Anbauteil (2) zwei in einem Winkel zueinander stehende, mit den ersten Anlageflächen (12,13) korrespondierende zweite Anlageflächen (14,15) vorgesehen sind, und
-das Anbauteil (2) mittels einer Klemmpaarung (25) mit wenigstens einer in Bezug zu einer Zustellrichtung (Z) eines Klemmteils (26) der Klemmpaarung (25) schiefwinkligen Klemmfläche (27) mit den zweiten Anlageflächen (14,15) auf den ersten Anlageflächen (12,13) des Halteansatzes (3) festlegbar ist.摘要翻译： 本发明涉及到烟草加工业的机器-wenigstens在附件（2）的一个预定的所需位置上的保持在其上，其中所述机器-a相关联的保持突出部（3）具有两个成一角度互相第一邻接表面（12,13）设置 和-an附件（2）两个相互在与第一接触表面（12,13）相关的角度设置相应的第二邻接表面（14,15），和安装-the部分（2）通过夹紧配对的装置（25） （25）倾斜的夹紧表面（27）与所述保持延伸部（3）的所述第一支承表面（12,13）上的第二接触表面（14,15）可以是固定的与至少一个相对于所述夹紧配对的夹紧部分（26）的进给方向（Z） 是。
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公开(公告)号：EP2666373A2
公开(公告)日：2013-11-27
申请号：EP13166356.9
申请日：2013-05-03
发明人： Putzke, Ronald , Meins, Thomas , Jonat, Ilmar , Meinke, Karsten , Schnabel, Wolfgang , Hofmann, Nils
IPC分类号： A24C5/28
CPC分类号： A24D3/0254 , B26D1/14 , B26D1/15 , B26D3/161 , B26D7/088 , B26D7/1863
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Schneiden von mehrfach langen stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere mehrfach lange Filterstäbe, in Artikelstabsegmente mit einer wenigstens ein oder mehrere Messer (28.1 bis 28.5, 128.1 bis 128.5) aufweisenden Messerwelle (26, 126), wobei das eine oder die Messer (28.1 bis 28.5, 128.1 bis 128.5) zum Schneiden der stabförmigen Artikel in jeweils mehrere Artikelstabsegmente an einem Förderorgan (10) anordbar oder angeordnet sind. Die Einrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Messerwelle (26, 126) mit einem für die Messerwelle (26, 126) vorgesehenen Antrieb (60) lösbar verbunden oder verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine oder Filterzusammenstelleinrichtung.
摘要翻译： 装置（1）具有一个或多个具有刀驱动轴的刀。 刀具布置在输送机元件上，用于将棒状物品切割成制品杆段。 刀驱动轴连接或可拆卸地连接到驱动。 提供联接单元以形成可旋转的转动驱动轴和驱动器之间的可拆卸连接。 在刀驱动轴和驱动器之间的连接释放或形成之后，刀驱动轴在纵向或轴向方向上移动，特别是以可移动，可插拔或卡扣方式移动。
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3.发明授权Verfahren und Vorrichtung zum Überführen eines Flächengebildes, insbesondere eines Coupons 有权用于传送片材，特别是优惠券的方法和装置
公开(公告)号：EP1205387B1
公开(公告)日：2005-09-07
申请号：EP01124660.0
申请日：2001-10-16
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公开(公告)号：EP2653044A3
公开(公告)日：2015-04-15
申请号：EP13163684.7
申请日：2013-04-15
发明人： Meinke, Karsten , Jonat, Ilmar , Meins, Thomas
IPC分类号： A24D3/02
CPC分类号： A24D3/0287
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Zusammenstellung von Gruppen von Filtersegmenten zur Herstellung von Multisegmentfiltern der Tabak verarbeitenden Industrie in einem Strangverfahren umfassend eine Zusammenstellvorrichtung (5) zur Zusammenstellung von Filtersegmenten zu Gruppen von Filtersegmenten, ein erstes Magazin (10) für Filterstäbe und eine erste Filtersegmentzuführvorrichtung (11) zwischen dem ersten Magazin (10) und der Zusammenstellvorrichtung (5) sowie ein zweites Magazin (20) für Filterstäbe und eine zweite Filtersegmentzuführvorrichtung (21) zwischen dem zweiten Magazin (20) und der Zusammenstellvorrichtung (5), wobei ein Magazin (10, 20, 30) jeweils über eine Öffnung an einer Oberseite des Magazins (10, 20, 30) mittels Schragen (40), die einen herausziehbaren Boden (42) aufweisen, befüllbar ist, wobei mittels einer Filtersegmentzuführvorrichtung (11, 21, 31) jeweils Filterstäbe an einer Unterseite des entsprechenden Magazins (10, 20, 30) entnehmbar, die Filterstäbe zu Filtersegmenten verarbeitbar und die Filtersegmente der Zusammenstellvorrichtung (5) zuführbar sind.
Die erfindungsgemäße Einrichtung (1) wird dadurch weitergebildet, dass die Einrichtung (1) ein drittes Magazin (30) für Filterstäbe und eine dritte Filtersegmentzuführvorrichtung (31) zwischen dem dritten Magazin (30) und der Zusammenstellvorrichtung (5) umfasst, wobei die Magazine (10, 20, 30) in einer Reihe mit einem mittleren und zwei äußeren Magazinen (10, 20, 30) angeordnet sind, wobei oberhalb eines jeden Magazins (10, 20, 30) jeweils ein erster Freiraum (12, 22, 32) für einen Schragen (40) und neben dem ersten Freiraum (12, 22, 32) ein zweiter Freiraum (14, 24, 34) für den Boden (42) des Schragens (40) vorgesehen ist, wobei der erste Freiraum (32) des dritten Magazins (30), das ein äußeres Magazin (30) ist, unterhalb des zweiten Freiraums (24) des mittleren Magazins (20) angeordnet ist.摘要翻译： 装置（1）具有用于将过滤器段组合成过滤器段组合的组合单元（5），用于过滤杆的三个杂物箱（10,20,30），前箱与组合件之间的过滤段供料单元 在后一个仓与组合单元之间的另一个过滤段进给单元（21）和位于第三仓与组合单元之间的第三过滤器段进给单元（31）。 在托盘（40）的每个盒的上方形成有一个自由空间（12,22,32），另一个可自由空间（14,24,34）设置在用于托盘底座（42）的前一自由空间的旁边。 第三个杂志的前自由空间位于后一个杂志的后面的自由空间的下方。 组合第三料仓和第三过滤器段进料单元以形成可替换的模块结构单元（3）。 包括用于通过烟草加工业中的连续过程中的过滤元件组组合装置生产多段过滤器的机器的独立权利要求。
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5.发明公开Vorrichtung zur Übergabe stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie von einer Vorrichtung zur queraxialen Förderung auf eine Vorrichtung zur längsaxialen Förderung oder umgekehrt sowie Anordnung mit einer solchen Vorrichtung 审中-公开设备，用于从一个设备传送所述烟草加工工业的杆状物品为横向于轴向输送到纵向轴向输送或反之亦然的装置，和布置有这种装置
公开(公告)号：EP2653043A2
公开(公告)日：2013-10-23
申请号：EP13163760.5
申请日：2013-04-15
发明人： Meinke, Karsten
IPC分类号： A24C5/32
CPC分类号： A24C5/326 , A24D3/0287
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Übergabe stabförmiger Artikel (11) der Tabak verarbeitenden Industrie von einer Vorrichtung (12) zur queraxialen Förderung der Artikel (11) auf eine Vorrichtung (13) zur längsaxialen Förderung der Artikel (11) oder umgekehrt, umfassend ein formatflexibles Fördermittel (14), das um eine horizontal gerichtete Drehachse I rotierend antreibbar ist und mindestens eine Aufnahme (21) für die stabförmigen Artikel (21) aufweist, wobei die oder jede Aufnahme (21) zur Abnahme und Abgabe der stabförmigen Artikel (11) ausgebildet und eingerichtet ist und einen Laufkreis beschreibt, an dessen unterem Scheitelpunkt S sich die Aufnahmeposition A der stabförmigen Artikel (11) von der bzw. die Ablageposition A der stabförmigen Artikel (11) auf die Vorrichtung (13) zur längsaxialen Förderung der stabförmigen Artikel (11) befindet, eine Beschleunigertrommel (15), die um eine horizontal gerichtete Drehachse II rotierend antreibbar ist, wobei die Drehachse II der Beschleunigertrommel (15) quer zur Drehachse I des Fördermittels (14) verläuft, sowie mindestens eine Transporttrommel (16), die um eine horizontal gerichtete Drehachse III, die parallel zur Drehachse II der Beschleunigertrommel (15) verläuft, rotierend antreibbar ist, wobei mindestens das Fördermittel (14) und die Beschleunigertrommel (15) an einem Schwenkarm (17) befestigt sind, und der Schwenkarm (17) zur Verstellung des Abstandes zwischen der Drehachse I des Fördermittels (14) und der Aufnahmeposition bzw. Ablageposition A der stabförmigen Artikel (11) um einen Schwenkpunkt D schwenkbar ist, die sich dadurch auszeichnet, dass der Schwenkpunkt D des Schwenkarms (17) einerseits und die Aufnahmeposition A der stabförmigen Artikel (11) von der bzw. die Ablageposition A der stabförmigen Artikel (11) auf die Vorrichtung (13) zur längsaxialen Förderung der stabförmigen Artikel (11) andererseits in einer gemeinsamen, im Wesentlichen horizontalen Ebene liegen. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung mit einer solchen Vorrichtung (10).
摘要翻译： 本发明涉及一种用于棒状物品的烟草加工工业的从一个设备转移（11）（12），用于将物品（11）的横向于轴向输送到一个装置（13），用于所述制品的纵向轴线的输送的装置（10），（11），或反之亦然， 包含含有格式柔性输送装置，它被驱动旋转围绕旋转的水平指向轴（14）的I和至少一个插座（21），用于杆状物品的接受和输送棒状物品（21），其中所述或每个容器（21）（ 11形成）和布置以及驱动电路描述，在棒状物品（11的接收位置的其下顶点S）从或存储位置的所述棒状物品（11）的所述装置（13），用于所述的纵向轴向输送棒状 制品（11），其被驱动旋转围绕旋转II的水平指向轴的加速器鼓（15），其特征在于，二 E的回转轴线II使加速器鼓（15）横向于所述输送机（14）的旋转轴线I，并且被驱动旋转围绕旋转III的水平指向轴线，其平行于旋转轴线加速器鼓II至少一个传送鼓（16）（15） 其中，至少所述传送装置（14）和所述加速器鼓（15）到旋转臂（17）是固定的，并且在摆动臂（17），用于调节旋转轴在输送机（14）的I和接收位置或存储位置的之间的距离 棒状物品（11）可绕一个枢转点D，其特征在于，一方面所述枢转臂（17）和所述接收位置的从所述棒状物品（11）或所述存储位置的所述棒状物品的的枢转点D（11） 该装置（13），用于在一个共同的，基本上水平的平面上的另一个棒状物品（11）的纵向的轴向输送。 本发明还涉及一种包括这样的装置（10）的布置。
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6.发明公开Vorrichtung und Verfahren zur Verpackung von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie 审中-公开装置和方法的烟草加工工业的产品的包装
公开(公告)号：EP1574435A2
公开(公告)日：2005-09-14
申请号：EP05002565.9
申请日：2005-02-08
CPC分类号： B65B19/226
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verpackung eines schachtelförmigen oder blockförmigen Produkts der Tabak verarbeitenden Industrie. Die Erfindung betrifft ferner eine Fördervorrichtung für einen Verpackungsmaterialabschnitt (12) der Tabak verarbeitenden Industrie.
Die erfindungsgemäße Verpackungsvorrichtung umfasst wenigstens eine Tasche (14, 14', 14") zur Aufnahme des Produkts (11), insbesondere einer Zigarettenpackung (11), wobei ein Umhüllungsmaterial (12) um das Produkt (11) in der Tasche (14, 14', 14") wickelbar ist, wobei wenigstens ein Verpackungsorgan (13, 13', 13", 14, 14', 14", 15, 15', 16, 16', 17-23, 31, 33-35, 37, 38, 43-46) vorgesehen ist, mittels dem in einer einzigen Aufspannung das Produkt (11) in der Tasche (14, 14', 14") von dem Umhüllungsmaterial umwickelbar ist. Die erfindungsgemäße Fördervorrichtung umfasst wenigstens ein Element (60, 61) umfassend eine Aufnahme (66) zur Übernahme eines kontinuierlich zugeförderten Verpackungsmaterialabschnitts (12) und zur Übergabe des Verpackungsmaterialabschnitts (12) auf ein diskontinuierlich angetriebenes Förderelement (42, 64, 66).
Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich durch die folgenden Verfahrenschritte aus:
Einschieben des Produkts (11) und wenigstens teilweise eines Umhüllungsmaterials (12) in eine Tasche (14-14") einer Verpackungsvorrichtung (10),
vollständiges Umwickeln des Produkts (11) mit dem Umhüllungsmaterial (12), wobei sämtliche Schritte des vollständigen Umwickelns in der Tasche (14-14") ausgeführt werden.摘要翻译： 用于香烟的包装单元具有口袋（14），在其中香烟包装件（11）配合，膜（12）然后被包装周围。 拾取单元（13），夹持器（15，15 '），文件夹（16，16'）和爪（17-23）被用于包裹包装件在一次操作中。 独立权利要求中包括了：（A）输送机的包装材料; （B）包装机包含所述包装单元; 和（C）用于包裹使用单元香烟包装的方法。
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公开(公告)号：EP2666373A3
公开(公告)日：2015-09-23
申请号：EP13166356.9
申请日：2013-05-03
发明人： Putzke, Ronald , Meins, Thomas , Jonat, Ilmar , Meinke, Karsten , Schnabel, Wolfgang , Hofmann, Nils
CPC分类号： A24D3/0254 , B26D1/14 , B26D1/15 , B26D3/161 , B26D7/088 , B26D7/1863
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Schneiden von mehrfach langen stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere mehrfach lange Filterstäbe, in Artikelstabsegmente mit einer wenigstens ein oder mehrere Messer (28.1 bis 28.5, 128.1 bis 128.5) aufweisenden Messerwelle (26, 126), wobei das eine oder die Messer (28.1 bis 28.5, 128.1 bis 128.5) zum Schneiden der stabförmigen Artikel in jeweils mehrere Artikelstabsegmente an einem Förderorgan (10) anordbar oder angeordnet sind. Die Einrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Messerwelle (26, 126) mit einem für die Messerwelle (26, 126) vorgesehenen Antrieb (60) lösbar verbunden oder verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine oder Filterzusammenstelleinrichtung.
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公开(公告)号：EP2628399B1
公开(公告)日：2014-12-24
申请号：EP13167437.6
申请日：2010-09-03
发明人： Meinke, Karsten , Meins, Thomas , Jonat, Ilmar , Schnabel, Wolfgang , Schlisio, Siegfried , Roßfeldt, Niko
CPC分类号： A24D3/0287 , A24C5/326 , A24C5/327
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公开(公告)号：EP2659792A2
公开(公告)日：2013-11-06
申请号：EP13166295.9
申请日：2013-05-02
IPC分类号： A24D3/02
CPC分类号： A24D3/0287
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammenstellen von Filtersegmentgruppen (9) zur Herstellung von Multisegmentfiltern der Tabak verarbeitenden Industrie mit wenigstens zwei unterschiedlichen Filtersegmenten, wobei Filtersegmente (7) aus zwei oder mehr Filtersegmentzuführvorrichtungen (11, 21, 31) queraxial einer Zusammenstellvorrichtung (5) zugeführt werden, die eine oder mehrere Zusammenstelltrommeln (52, 52') aufweist, auf der oder auf denen die Filtersegmente (7) axial fluchtend zu Filtersegmentgruppen (9) zusammengestellt werden. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Einrichtung zum Zusammenstellen von Filtersegmentgruppen (9) zur Herstellung von Multisegmentfiltern der Tabak verarbeitenden Industrie, eine entsprechende Filterstrangmaschine, ein Verfahren zum Filterformatwechsel für das Zusammenstellen von Filtersegmentgruppen (9) zur Herstellung von Multisegmentfiltern der Tabak verarbeitenden Industrie mit wenigstens zwei unterschiedlichen Filtersegmenten und eine Verwendung.
Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine axiale Beabstandung geschnittener Filtersegmente (8) mittels einer einseitig spreizenden Spreiztrommel (56) erfolgt, wobei ein geschnittenes Filtersegment (8) axial verschoben wird und das andere geschnittene Filtersegment (8) an seiner axialen Position verbleibt. Zwischen diese axial beabstandeten Filtersegmente (8) wird ein Filtersegment (7) doppelter Gebrauchslänge eingelegt.摘要翻译： 该方法包括提供切割过滤器段（8），使得切割过滤器段沿轴向彼此间隔开。 组装鼓（52）上的双长度过滤器段（7）通过过滤器段进料装置插入在切割过滤器段之间的间隙中。 切割的过滤器段的轴向间隔由单个扩展鼓（56）执行。 特定的切割过滤器段被轴向位移，另一个切割过滤器段位于轴向位置。 包括以下独立权利要求：（1）用于组装用于制造多段过滤器的过滤器段组的装置; （2）多段过滤器制造机; 和（3）过滤器段组组装过滤器过滤器更换方法。
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10.发明公开Schragen-Handhabungshilfe für einen Schragen zum Transportieren und/oder Bevorraten von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, Schragen mit einer solchen Schragen-Handhabungshilfe, Schragen-Entleermagazin zum Entleeren solcher Schragen sowie Schragenentleerer mit einem solchen Schragen-Entleermagazin 审中-公开承载盘处理为一个托盘助剂用于运输和/或烟草加工业的杆状物品的储存，用托盘等盘处理助剂，托盘排出料斗用于这种托盘和托盘卸料具有这样的托盘排出料斗排空
公开(公告)号：EP2570040A1
公开(公告)日：2013-03-20
申请号：EP12183319.8
申请日：2012-09-06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schragen-Handhabungshilfe (13) für einen Schragen (11) zum Transportieren und/oder Bevorraten von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei der zu handhabende Schragen (11) mindestens eine Bodenwand (17), zwei Seitenwände (18, 19) sowie eine Rückwand (20) umfasst, die sich durch einen auf einen Schragen (11) aufsteckbaren Deckel (22) auszeichnet, wobei der Deckel (22) einen Schmalseiten (23) und Breitseiten (24) aufweisenden Rahmen (25) und ein Schwert (26) umfasst und das Schwert (26) in dem Rahmen (25) geführt und relativ zum Rahmen (25) linear bewegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Schragen (11) mit einer solchen Schragen-Handhabungshilfe (13), ein Schragen-Entleermagazin (14), das zum automatischen Entleeren solcher Schragen (11) ausgebildet und eingerichtet ist sowie einen Schragenentleerer (10) mit einem solchen Schragen-Entleermagazin (14).
摘要翻译： 所述单元（13）具有插入到支架（11）和包括框架（25）和刀（26），其中，所述框架包括一窄侧（23）和一个宽边（24）的盖（22）。 剑插入所述框架和相对于所述框架线性地移动。 用于定位和/或固定在框架与支架的定位和/或固定元件（28）在框架的窄侧配置。 前壁在盖寻求布置做了支架形成封闭保持区域当盖被插入支架。 因此独立权利要求中包括了以下内容：（1）的支架（2）的支架排空盒（3）的支架排空装置。
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