公开(公告)号：WO2022018258A1

公开(公告)日：2022-01-27

申请号：PCT/EP2021/070660

申请日：2021-07-23

Applicant: SANDOZ AG

Inventor： MRAK, Peter ,  OSLAJ, Matej ,  KOPITAR, Gregor

IPC: C12P17/18 ,  C12N15/52 ,  C12N15/76

Abstract: The present invention relates to a process for the preparation of the β-lactamase inhibitor clavulanic acid by using a microorganism, comprising a step of targeted modifying said microorganism. The present invention is further directed to a process for preparing clavulanic acid by using a microorganism being capable of producing clavulanic acid, but at the same time exhibits reduced or no production of teleocidin A and/or congeners originating from the teleocidin biosynthetic pathway; to a process for preparing clavulanic acid by using a microorganism being capable of producing clavulanic acid, with this process comprising a step of testing said microorganism as to whether it is capable of producing clavulanic acid, but at the same time exhibits reduced or no production of teleocidin A, and/or other congeners originating from the teleocidin biosynthetic pathway; and to a method of testing the suitability of a strain of S. clavuligerus for being used in the production of clavulanic acid, this method comprising a step of assessing whether said strain produces teleocidin A and/or other congeners originating from the teleocidin biosynthetic pathway. The present invention further relates to a method of testing whether a culture broth that is used for culturing S. clavuligerus and producing clavulanic acid has low toxicity, comprising a step of detecting the presence or absence of teleocidin A in said culture broth. Finally, the present invention relates to S. clavuligerus that produces clavulanic acid but reduced or no teleocidin A and/or other congeners originating from the teleocidin biosynthetic pathway.

公开(公告)号：WO2021245122A1

公开(公告)日：2021-12-09

申请号：PCT/EP2021/064756

申请日：2021-06-02

Applicant: B. BRAUN MELSUNGEN AG

Inventor： MANDRY, Peter

IPC: A61M5/168 ,  A61M2205/3331 ,  A61M2205/75 ,  A61M5/16854

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen medizinischen Druckanzeiger (3, 3a, 3b, 3c) zur Infusion, der über eine Infusionsleitung (2) mit einem flüssigkeitsführenden Filterelement (1) kombinierbar ist, wobei sich der Druckanzeiger (3, 3a, 3b, 3c) in Abhängigkeit des Drucks im flüssigkeitsführenden Element in mindestens eine Dimension ausdehnen und zusammenziehen kann und wobei der Druckanzeiger als flüssigkeitsführender Schlauchabschnitt ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem den erfindungsgemäßen steril verpackten Druckanzeiger (3, 3a, 3b, 3c) zum Anschließen an den Auslass eines medizinischen Infusionsfilters (1), wobei der Druckanzeiger zumindest teilweise aus elastischem Material besteht, welches sich ausdehnen und zusammenziehen kann, sowie die Verwendung dieses Druckanzeigers zum Anschließen an den Auslass eines medizinischen Infusionsfilters (1). Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung eine Infusionsleitung, umfassend den erfindungsgemäßen steril verpackten Druckanzeiger (3, 3a, 3b, 3c), oder einen Infusionsfilter mit dem erfindungsgemäßen Druckanzeiger.

公开(公告)号：WO2021191130A1

公开(公告)日：2021-09-30

申请号：PCT/EP2021/057225

申请日：2021-03-22

Applicant: OSRAM GMBH

Inventor： SEICHTER, Christian ,  BAYER, Kevin ,  MAYER, Hans Günther ,  LINDNER, Ralf

IPC: F21S41/33 ,  F21S41/365 ,  F21S41/19 ,  F21S41/143 ,  F21S41/151 ,  F21S45/47 ,  F21K9/232 ,  F21K9/68 ,  F21V7/00 ,  F21V7/04 ,  F21Y115/10 ,  F21S41/192 ,  F21S41/333 ,  F21Y2115/10

Abstract: Ein reflektoroptisches System (300) für eine Kraftfahrzeug-Scheinwerferlampe wird bereitgestellt, das einen um eine Längsachse (X) symmetrischen Reflektorkörper (30) aufweist, der einen ersten Reflektoroptikabschnitt (32) mit einer im Wesentlichen konkaven Form besitzt. Ferner weist das System zweiten Reflektoroptikabschnitt (36) entlang der Längsachse auf. Der erste Reflektoroptikabschnitt (32) ist dem zweiten Reflektoroptikabschnitt (36) zugewandt und beide besitzen jeweils eine Vielzahl von ersten bzw. zweiten reflektierenden Oberflächen (35a-35e; 37a-37e). Die zweiten reflektierenden Oberflächen stehen in direkter räumlicher Lichtempfangbeziehung zu den ersten reflektierenden Oberflächen. Die Zuordnung der reflektierenden Oberflächen bewirkt, dass ein auf die Reflektoroptik (39) ausgestrahltes Licht homogen verteilt auf den zweiten Reflektoroptikabschnitt (36) einfällt. Dadurch werden dort Wärmespitzen reduziert. Die zweiten reflektierenden Oberflächen (37a-37e) ermöglichen eine hohe Reflektivität, eine homogene Verteilung der Lichtemission, eine Kostenreduktion bei der Herstellung, und eine ECE-konformen Aufbau der entsprechenden Lampe mit der Möglichkeit zum Einsatz in Retrofit-Scheinwerfer-lampen.

公开(公告)号：WO2021191128A1

公开(公告)日：2021-09-30

申请号：PCT/EP2021/057222

申请日：2021-03-22

Applicant: OSRAM GMBH

Inventor： SEICHTER, Christian ,  BAYER, Kevin ,  MAYER, Hans Günther ,  LINDNER, Ralf

IPC: F21S41/143 ,  F21S41/153 ,  F21S41/19 ,  F21S41/33 ,  F21S41/365 ,  F21S41/39 ,  F21S45/47 ,  F21K9/232 ,  F21K9/68 ,  F21Y115/10 ,  F21K9/233 ,  F21S41/192 ,  F21S41/333 ,  F21Y2105/10 ,  F21Y2115/10

Abstract: Eine Halbleiter-Scheinwerferlampe (10) für ein Kraftfahrzeug wird bereitgestellt, die einen hinteren Basisabschnitt z.B. mit Wärmesenke (60) und Sockel (20) und einen vorderen Abschnitt mit einem lichtdurchlässigen Gehäuse (40) und einer Reflektoroptik (39) aufweist, die sich zusammen entlang einer Längsachse (X) erstrecken. Ein Tragelement (50) ist an dem hinteren Basisabschnitt angebracht und darauf angeordnete Halbleiterlichtquellen (70) emittieren Licht auf die Reflektoroptik, die einen ersten Reflektoroptikabschnitt (32) und einen zweiten Reflektoroptikabschnitt (36) umfasst. Der erste Reflektoroptikabschnitt kann ein von den Halbleiterlichtquellen (70) emittiertes Licht in Richtung auf den zweiten Reflektoroptikabschnitt reflektieren. Der zweite Reflektoroptikabschnitt kann das von dem ersten Reflektoroptikabschnitt reflektierte Licht nochmals reflektieren und durch das lichtdurchlässige Gehäuse emittieren. Der erste Reflektoroptikabschnitt (32) umfasst erste reflektierende Oberflächen (35a – 35e), die sich ringförmig um die Längsachse (X) erstrecken. Dadurch kann der zweite Reflektoroptikabschnitt (36) homogen bestrahlt und durch diesen eine optimale Abstrahlungscharakteristik der Lampe erzielt werden.

公开(公告)号：WO2021165305A1

公开(公告)日：2021-08-26

申请号：PCT/EP2021/053864

申请日：2021-02-17

Applicant: EOS GMBH ELECTRO OPTICAL SYSTEMS

Inventor： BRANDT, Sarah ,  FREY, Alexander

IPC: B22F10/28 ,  B22F10/322 ,  B22F10/366 ,  B22F12/45 ,  B29C64/153 ,  B29C64/277 ,  B29C64/393 ,  B33Y10/00 ,  B33Y30/00 ,  B33Y50/02 ,  B33Y80/00

Abstract: Bei einem Verfahren zur Ansteuerung einer Energieeintragsvorrichtung (20) einer additiven Herstellvorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts mittels derselben wird jedem der Anzahl von Strahlbündeln ein Strahlbündel-Ablenkzentrum (23) oberhalb der Bauebene (7) zugeordnet ist, von dem ausgehend dieses Strahlbündel auf die Bauebene (7) gerichtet wird, wobei jedem Strahlbündel-Ablenkzentrum (23) ein Projektionszentrum (23') zugeordnet wird, welches einer senkrechten Projektion der Position des Strahlbündel-Ablenkzentrums (23) auf die Bauebene (7) entspricht, wobei zumindest in einem Abschnitt eines Objektquerschnitts, die Richtungen der Bewegungsvektoren der Anzahl von Strahlbündeln (22) beim Abtasten der Trajektorien (54) so festgelegt werden, dass an jeder der Verfestigungsstellen in diesem Abschnitt der Bewegungsvektor einen Winkel gegenüber einem Verbindungsvektor von dieser Verfestigungsstelle zum Projektionszentrum (23') des verwendeten Strahlbündels (22) hin aufweist, der kleiner als ein vorbestimmter Maximalwinkel γ1 ist.

公开(公告)号：WO2021151938A1

公开(公告)日：2021-08-05

申请号：PCT/EP2021/051853

申请日：2021-01-27

Applicant: EOS GMBH ELECTRO OPTICAL SYSTEMS

Inventor： KLEINHANS, Ulrich ,  PAWLICZEK, Sven ,  SCHMUTZLER, Christoph ,  STRÖBEL, Philip ,  MEHL, Sebastian ,  HOFBAUER, Peter ,  KINDERMANN, Marbod

IPC: B22F1/00 ,  B22F1/02 ,  B22F10/77 ,  B22F10/85 ,  B29C64/255 ,  B29C64/371 ,  B33Y40/20 ,  B33Y40/00 ,  B01J8/00 ,  B01D46/00

Abstract: Eine Passivierungsvorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) zur Passivierung von Filterrückständen (12) einer in einem Prozessgas-Kreislauf einer additiven Herstellvorrichtung angeordneten Filtereinrichtung (1) weist auf: einer Reaktionseinheit (4, 19, 14) mit: einem zum Zuführen eines Oxidationsmittels geeigneten Einlass (6, 16), einer zum Eintrag der Filterrückstände (12) in die Reaktionseinheit an die Filtereinrichtung ankoppelbaren Ankopplungseinheit (2), einer zum Auslass von passivierten Filterrückständen aus der Reaktionseinheit (4, 14, 19) geeigneten Auslasseinheit (8), und einer Energiezufuhreinheit (5, 15, 25, 35) die zum Bewirken einer Reaktion zwischen den Filterrückständen und dem Oxidationsmittel in der Reaktionseinheit (4, 14, 19) geeignet ist.

公开(公告)号：WO2021148484A1

公开(公告)日：2021-07-29

申请号：PCT/EP2021/051225

申请日：2021-01-20

Applicant: OSRAM GMBH

Inventor： BECK, Michael ,  JOOSS, Sebastian ,  BEHR, Gerhard

IPC: H05K1/18 ,  H05K1/14 ,  H01L23/49861 ,  H01L25/0753 ,  H01L33/62 ,  H05K1/142 ,  H05K1/184 ,  H05K2201/09118 ,  H05K2201/10106 ,  H05K2201/10272 ,  H05K2203/049 ,  H05K3/0014

Abstract: Ein LED-Chip-Einsatz für eine Leiterplatte umfasst: einen Leiterrahmen, bei dem durch Ausstanzen eine Anzahl von elektrisch leitfähigen Strängen mit jeweiligen Enden ausgebildet ist, die Auflageflächen aufweisen, die zum Anbringen auf einer Leiterplatte bestimmt sind und die eine gemeinsame Ebene aufbauen; wobei der Leiterrahmen einen als Vertiefung gegenüber den Enden ausgebildeten Bereich aufweist, einen Spritzgussrahmen, der aus einem elektrisch isolierenden Material gebildet ist und eine innerhalb des Bereichs der Vertiefung freiliegende Oberfläche des Leiterrahmens, die den Enden der Stränge zugewandt ist, ringartig umschließt und infolgedessen einen insgesamt wannenartigen Aufbau bewirkt, wenigstens einen LED-Chip, der in dem als Vertiefung ausgebildeten Bereich platziert ist und einen ersten elektrischen Kontaktanschluss und einen zweiten elektrischen Kontaktanschluss besitzt, wobei der erste elektrische Kontaktanschluss mit einem ersten der Stränge und der zweite elektrische Kontaktanschluss mit einem zweiten der Stränge elektrisch leitend verbunden ist. Der als Vertiefung gegenüber den Enden ausgebildete Bereich des Leiterrahmens kann in eine Aussparung der Leiterplatte eingeführt werden, so dass deren Rückseiten bündig abschließen. Im Leuchtmodul kann die Rückseite des vertieften Bereichs der Leiterplatte eine stirnseitige Kühlfläche eines Kühlkörpers kontaktieren und dort Wärme ableiten.

公开(公告)号：WO2021116244A1

公开(公告)日：2021-06-17

申请号：PCT/EP2020/085418

申请日：2020-12-10

Applicant: SANDOZ AG

Inventor： BURJAK, Matejka ,  PETEK, Bostjan ,  OPARA, Jerneja ,  JERAJ KAMPUS, Natasa ,  URLEP, Ziga

IPC: A61K9/20 ,  A61K31/513 ,  A61K31/5365 ,  A61P31/18

Abstract: The present invention relates to a compressed tablet core comprising dolutegravir sodium of formula (I), wherein the tablet core comprises granules and a tablet base, and to a coated tablet comprising said compressed tablet core. The granules of the tablet core comprise dolutegravir sodium of formula (I), and low to medium viscosity polyvinylpyrrolidone (PVR) binders. Additionally, the granules comprise one or more specific fillers selected from the group consisting of mannitol, sorbitol, lactose, dibasic calcium phosphate, and microcrystalline cellulose (MCC), and one or more disintegrants selected from the group consisting of crospovidone (cross-linked polyvinylpyrrolidone), croscarmelose sodium, and sodium starch glycolate. The tablet base comprises specific binders selected from the group consisting of hypromellose, hydroxyethylcellulose (HEC), sodium carboxymethylcellulose (NaCMC), and high viscosity PVP binders. The tablet base additionally comprises one or more disintegrants selected from the group indicated above for the granules. The present invention also relates to a process for preparing said tablet core, and to the compressed tablet core or the coated tablet for use in the treatment of human immunodeficiency virus (HIV-1) infection.

公开(公告)号：WO2021116070A1

公开(公告)日：2021-06-17

申请号：PCT/EP2020/085006

申请日：2020-12-08

Applicant: B. BRAUN MELSUNGEN AG

Inventor： OTTO, Christoph ,  GRÄPER, Rolof ,  SCHLITT, Christof

IPC: A61M39/10 ,  A61M39/12

Abstract: Konnektor (1, 11, 21) zum Verbinden einer Schlauchleitung (200) mit einem Anschlusselement (200). Der Konnektor (1, 11, 21) umfasst ein Gehäuse (2), welches einen Kupplungsabschnitt (21, 71, 81) aufweist, wobei der Kupplungsabschnitt (21, 71, 81) eingerichtet ist, mit einem komplementären Verbindungsabschnitt (121) des Anschlusselements (100) zumindest im Wesentlichen fluiddichtverbindbar zu sein. Der Konnektor (1, 11, 21) umfasst ferner ein Schlauchanschlussteil (3), welches eingerichtet ist, einerseits mit einer Schlauchleitung (200) und andererseits mit dem Gehäuse (2) verbindbar zu sein, um eine Fluidverbindung zwischen der Schlauchleitung (3) und dem Kupplungsabschnitt (21, 71, 81) des Gehäuses (2) herzustellen. Das Gehäuse (2) umfasst mindestens ein Polyolefin.

公开(公告)号：WO2021099438A1

公开(公告)日：2021-05-27

申请号：PCT/EP2020/082624

申请日：2020-11-19

Applicant: B. BRAUN MELSUNGEN AG

Inventor： BERG, Karl Martin ,  FISCHER, Nathanael ,  KOPP, Florin ,  SEIDEL, Gerrit

IPC: A61M39/10 ,  A61M39/26

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (300) für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, umfassend zumindest ein Kupplungselement (100) sowie zumindest ein Gegenkupplungselement (200), wobei das Kupplungselement (100) ein Kupplungselementdichtelement (20), wobei das Kupplungselementdichtelement (20) zumindest eine reversibel öffenbare und schließbare Kupplungselementdichtelementöffnung (21) im Bereich einer Überdeckung einer der Kupplungsseite (13) zugewandten Fluidkanalöffnung aufweist, und zumindest ein Aktivierungselement (30), das an dem Kupplungselementdichtelement (20) angreift, umfasst, und wobei das Gegenkupplungselement (200) zur Kupplung mit dem Kupplungselement (100) ein Gegenkupplungselementdichtelement (50) umfasst, wobei das Gegenkupplungselementdichtelement (50) im Bereich der gegenkupplungsseitigen Stirnfläche eine reversibel öffenbare und schließbare Gegenkupplungselementdichtelementöffnung (51) aufweist und derart konfiguriert ist, dass es das Aktivierungselement (30) bei einer Kupplung in eine Position mit minimalem Abstand zu einem Fluidanschluss (12) bewegt, und wobei die reversibel öffenbare und schließbare Gegenkupplungselementdichtelementöffnung (51) in einem konnektierten Zustand durch das Kupplungselementdichtelement (20) geöffnet wird.