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    STROMVERSORGUNGSEINRICHTUNG, VERFAHREN ZUM TRENNEN EINER BATTERIE VON EINER ANSCHLUSSEINRICHTUNG UND KRAFTFAHRZEUG
    2.
    发明申请
    STROMVERSORGUNGSEINRICHTUNG, VERFAHREN ZUM TRENNEN EINER BATTERIE VON EINER ANSCHLUSSEINRICHTUNG UND KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
    电源装置，方法用于切割连接装置及汽车电池

    公开(公告)号：WO2012055618A2

    公开(公告)日：2012-05-03

    申请号：PCT/EP2011/065160

    申请日：2011-09-02

    Applicant: SB LIMOTIVE COMPANY LTD. ,  SB LIMOTIVE GERMANY GMBH ,  GLESS, Michael ,  ANGERBAUER, Ralf

    Inventor： GLESS, Michael ,  ANGERBAUER, Ralf

    IPC: B60L11/18

    CPC classification number: B60L3/00 ,  B60L3/0046 ,  B60L3/04 ,  H02J1/00 ,  H02J7/0031 ,  Y10T307/74

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgungseinrichtung, umfassend eine erste elektrische Leitung (10) und mindestens eine daran angeschlossene Batterie (1), insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie, und einen in der ersten elektrischen Leitung (10) angeordneten elektrisch betätigbaren Trennschalter (13) zur Unterbrechung eines Stromflusses in der ersten elektrischen Leitung (10). Die Stromversorgungseinrichtung umfasst weiterhin eine zweite elektrische Leitung (20) zur Stromversorgung des Trennschalters (13), wobei in der zweiten elektrischen Leitung (20) eine Überstromschutzeinrichtung (21) angeordnet ist, mit der ein Stromfluss in der zweiten elektrischen Leitung (20) unterbrochen werden kann und somit der Trennschalter (13) derart angesteuert werden kann, dass er den Stromfluss in der ersten elektrischen Leitung (10) unterbricht. Ferner wird ein Verfahren zum Trennen einer Batterie (1), insbesondere einer Lithium-Ionen-Batterie, von einer mit einer ersten elektrischen Leitung (10) mit der Batterie (1) gekoppelten Anschlusseinrichtung vorgeschlagen, sowie ein Kraftfahrzeug, welches die erfindungsgemäße Stromversorgungseinrichtung aufweist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种电源装置，包括：第一电导线（10）和至少一个连接的电池（1），特别是锂离子电池，和一个在所述第一电导线（10），其设置电操纵的分离开关（13），用于 在第一电导线（10）的电流的流动的中断。 该电源装置还包括用于将所述断路器（13），其中在第二电导线（20），一个过电流保护装置（21）设置的电源的第二电导线（20），利用该电流在第二电导线（20）的流动被中断 可以并且因此所述断路器（13）可被驱动，使得它中断在第一电导线（10）的电流流动。 另外，用于分离的电池（1），特别是锂离子电池，由具有第一电引线（10）〜（1）设置耦合连接装置的电池，以及根据本发明的具有该电源装置的机动车辆的方法。

    TROCKNUNGSEINRICHTUNG ZUR MINDERUNG DER FEUCHTIGKEIT EINES GASES, GEHÄUSE, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES GEHÄUSES, BATTERIE UND KRAFTFAHRZEUG
    3.
    发明申请
    TROCKNUNGSEINRICHTUNG ZUR MINDERUNG DER FEUCHTIGKEIT EINES GASES, GEHÄUSE, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES GEHÄUSES, BATTERIE UND KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
    干燥装置减少的气体，身体，方法水分用于生产住房，电池和机动车

    公开(公告)号：WO2011141199A1

    公开(公告)日：2011-11-17

    申请号：PCT/EP2011/053930

    申请日：2011-03-16

    Applicant: SB LIMOTIVE COMPANY LTD. ,  SB LIMOTIVE GERMANY GMBH ,  GLESS, Michael ,  ANGERBAUER, Ralf

    Inventor： GLESS, Michael ,  ANGERBAUER, Ralf

    IPC: H01M2/36

    CPC classification number: H01M2/36

    Abstract: Es wird eine Trocknungseinrichtung (10) zur Minderung der Feuchtigkeit eines Gases in einem Gehäuseinnenraum (24), insbesondere in einem Batteriegehäuseinnenraum, beschrieben, wobei die Trocknungseinrichtung (10) einen Trockenmittelkörper (11) sowie eine Fixierungseinrichtung (12) zur form- und/oder kraftschlüssigen Fixierung des Trockenmittelkörpers (11) umfasst, mittels derer der Trockenmittelkörper (11) im Gehäuseinnenraum (24) oder zumindest einen Teil der inneren Oberfläche des Gehäuses (20) ausbildend positionierbar ist. Erfindungsgemäß ist die Fixierungseinrichtung (12) derart ausgestaltet, dass der Trockenmittelkörper (11) reversibel fixierbar ist. Ferner wird ein Gehäuse (20), insbesondere ein Batteriegehäuse, beschrieben, das eine Gehäuseöffnung (22) und eine erfindungsgemäße Trocknungseinrichtung (10) umfasst, die in der Gehäuseöffnung (22) derart reversibel fixiert ist, dass der Trockenmittelkörper (11) der Trocknungseinrichtung (10) in den Gehäuseinnenraum (24) hineinragt oder zumindest einen Teil der inneren Oberfläche des Gehäuses (20) ausbildet. Ergänzt wird die Erfindung durch ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Gehäuses (20) sowie durch eine Batterie und ein Kraftfahrzeug, welches die Batterie aufweist.

    Abstract translation: 公开了一种干燥装置（10），用于降低气体的湿度在壳体内部（24），特别是在电池外壳内部，其中，所述干燥装置（10）包括一个干燥剂体（11）和一个固定装置（12），用于阳性和/或 包括由装置中的干燥剂体（11）的非正定影，其在所述壳体内部（24）或至少所述外壳（20）的内表面的一部分的可定位ausbildend干燥剂体（11）。 根据本发明的固定装置（12）被设计为使得干燥剂体（11）是可逆地可固定。 另外，一个壳体（20），特别是电池的情况下描述了根据本发明的（10），其在壳体开口固定在这样的可逆壳体开口（22）和干燥装置（22），使得干燥装置的干燥剂体（11）（ 10）突出到所述壳体内部（24）或至少所述壳体的所述内表面的部分（20）形成。 本发明通过用于生产本发明的壳体（20）和由电池和电动机车辆，包括所述电池的方法代替。

    VORSPANNKONZEPT FÜR LITHIUM-IONEN-BATTERIESYSTEME
    5.
    发明申请
    VORSPANNKONZEPT FÜR LITHIUM-IONEN-BATTERIESYSTEME 审中-公开
    BIAS概念的锂离子电池系统

    公开(公告)号：WO2011023530A1

    公开(公告)日：2011-03-03

    申请号：PCT/EP2010/061583

    申请日：2010-08-10

    Applicant: ROBERT BOSCH GMBH ,  GENDLIN, Boris ,  GLESS, Michael ,  ANGERBAUER, Ralf ,  BUBECK, Conrad ,  BAUMANN, Stefan

    Inventor： GENDLIN, Boris ,  GLESS, Michael ,  ANGERBAUER, Ralf ,  BUBECK, Conrad ,  BAUMANN, Stefan

    IPC: H01M2/10 ,  H01M10/02

    CPC classification number: H01M10/02 ,  H01M2/1061 ,  H01M2/1077 ,  H01M2/1094 ,  H01M10/0481

    Abstract: Ein Gurt zum Verspannen eines Akkumulatorzellenstapels (2) aus prismatischen Akkumulatorzellen (4-14) in einem Akkumulator wird offenbart. Der Akkumulatorzellenstapel (2) weist eine Deckfläche mit den elektrischen Anschlüssen (16) der einzelnen Akkumulatorzellen (4-14) des Akkumulatorzellenstapels, eine der Deckfläche gegenüber liegende Grundfläche sowie eine durch die Umfange der Deck- und Grundfläche begrenzte Mantelfläche auf. Erfindungsgemäß ist der Gurt (20, 22) zum straffen Umlegen um die Mantelfläche des Akkumulatorzellenstapels (2) vorgesehen.

    Abstract translation: 在电池方形电池单元（4-14）中的用于夹持Akkumulatorzellenstapels带公开（2）。 所述Akkumulatorzellenstapel（2）具有与所述各电池单元的Akkumulatorzellenstapels的（4-14），所述顶表面相对的基体的一个，并通过在盖板和底座壳表面的范围限制的电端子（16）的顶面。 根据本发明，所述带（20，22）被设置成拧紧围绕Akkumulatorzellenstapels（2）的侧表面折叠。

    BATTERIEZELLENMODUL, VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES BATTERIEZELLENMODULS SOWIE BATTERIE UND KRAFTFAHRZEUG
    8.
    发明申请
    BATTERIEZELLENMODUL, VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES BATTERIEZELLENMODULS SOWIE BATTERIE UND KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
    电池单元模块，一种用于操作电池模块和电池和机动车

    公开(公告)号：WO2013007478A1

    公开(公告)日：2013-01-17

    申请号：PCT/EP2012/061586

    申请日：2012-06-18

    Applicant: SB LIMOTIVE GERMANY GMBH ,  SB LIMOTIVE COMPANY LTD. ,  PFLUEGER, Claus, Gerald ,  ANGERBAUER, Ralf ,  FINK, Holger

    Inventor： PFLUEGER, Claus, Gerald ,  ANGERBAUER, Ralf ,  FINK, Holger

    IPC: H01M2/04 ,  H01M2/12

    CPC classification number: H01M2/12 ,  H01M2/0217 ,  H01M2/0245 ,  H01M2/1229 ,  H01M2/1252 ,  H01M2/1294

    Abstract: Es wird ein Batteriezellenmodul beschrieben, welches eine Mehrzahl von Batteriezellen (10), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen, umfasst, die jeweils eine Entgasungsöffnung (13) aufweisen, sowie weiterhin einen mehreren Batteriezellen (10) zugeordneten Gasaufnahmeraum (21) umfasst zur zumindest temporären Aufnahme von aus diesen Batteriezellen (10) entwichenem Gas. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Volumen des Gasaufnahmeraums (21) unmittelbar mit den Entgasungsöffnungen (13) verbunden ist. Außerdem werden ein Verfahren zum Betreiben eines Batteriezellenmoduls, eine Batterie und ein Kraftfahrzeug mit dem Batteriezellenmodul beziehungsweise mit der Batterie beschrieben.

    Abstract translation: 本发明公开一种电池组电池模块，其包括多个电池单元（10），特别是锂离子电池单元，每一个都具有一个排气孔（13），并且还包括与所述气体容纳室（21）相关联的多个电池单元（10），用于至少暂时 从这些电池单元接收（10）泄漏的气体。 根据本发明，它提供了在气体接收室（21）直接与排放开口（13）的容积相连接。 此外，一种操作电池组电池模块，电池和电动机车辆的方法将与电池单元模块或电池进行说明。

    GEHÄUSE FÜR EINEN LITHIUM-IONEN-AKKUMULATOR, EIN LITHIUM-IONEN-AKKUMULATOR SOWIE EIN KRAFTFAHRZEUG MIT EINEM LITHIUM-IONEN-AKKUMULATOR
    9.
    发明申请
    GEHÄUSE FÜR EINEN LITHIUM-IONEN-AKKUMULATOR, EIN LITHIUM-IONEN-AKKUMULATOR SOWIE EIN KRAFTFAHRZEUG MIT EINEM LITHIUM-IONEN-AKKUMULATOR 审中-公开
    外壳的锂离子电池，锂离子蓄电池和机动车辆与锂离子电池

    公开(公告)号：WO2012041592A1

    公开(公告)日：2012-04-05

    申请号：PCT/EP2011/063954

    申请日：2011-08-12

    Applicant: SB LIMOTIVE COMPANY LTD. ,  SB LIMOTIVE GERMANY GMBH ,  GLESS, Michael ,  ANGERBAUER, Ralf

    Inventor： GLESS, Michael ,  ANGERBAUER, Ralf

    IPC: H01M2/10 ,  H01M10/02 ,  H01M10/052 ,  H01M10/50

    CPC classification number: H01M2/1061 ,  H01M2/1077 ,  H01M10/0481 ,  H01M10/052 ,  H01M10/6554 ,  Y02E60/122 ,  Y02P70/54

    Abstract: Es wird ein Gehäuse für einen Lithium-Ionen-Akkumulator mit einem Lithium-Ionen-Akkumulatorzellenstapel (11) aus mindestens zwei prismatischen Lithium-Ionen-Akkumulatorzellen (12) beschrieben, wobei das Gehäuse (10) eine rechteckige Grundplatte (13), eine zur Grundplatte (13) planparallel ausgerichtete rechteckige Deckplatte (14), zwei rechteckige Anpressplatten (15), die zwischen Grundplatte (13) und Deckplatte (14) angeordnet sind und zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen (16) des Gehäuses (10) ausbilden, sowie Mittel zum Verbinden von Grundplatte (13) und Deckplatte (14) aufweist, wobei die Grundplatte (13) und die Deckplatte (14) entlang den zu den Anpressplatten (15) weisenden Kanten (20) jeweils einen Vorsprung (21) besitzen, der eine schräge Ebene (22) ausbildet, die in Richtung eines Innenraums (19) des Gehäuses (10) zur Grundplatte (13) beziehungsweise Deckplatte (14) führt, wobei an den Seiten (23) der Anpressplatten (15), die zur Grundplatte (13) beziehungsweise Deckplatte (14) weisen, korrespondierend zu den schrägen Ebenen (22) der Grundplatte (13) und der Deckplatte (14) schräge Ebenen (24) ausgebildet sind, und wobei die schrägen Ebenen (22) der Grundplatte (13) und der Deckplatte (14) an den jeweiligen schrägen Ebenen (24) der Anpressplatten (15) anliegen. Ferner werden ein Lithium-Ionen-Akkumulator sowie ein Kraftfahrzeug beschrieben.

    Abstract translation: 公开了一种用于在至少两个棱柱形锂离子可再充电电池单元（12）的与锂离子Akkumulatorzellenstapel一个锂离子电池（11）的壳体，所述壳体（10）具有矩形的基座板（13），一个用于 底板（13）的平面平行对齐的矩形顶部板（14），两个矩形压力板（15）设置在所述壳体（10）形式的基板（13）和盖板（14）和两个相对的侧表面（16）之间，以及装置，用于 具有底板（13）和盖板（14），其中该底板（13）和边缘面对所述盖板（14）沿所述压力板（15）（20）分别具有一个突出部（21）连接有，倾斜面的 （22）的形式，在所述壳体（10）在底板（13）和盖板（14）的内部（19）的方向上，导致所述侧压力板（15）在底板（23）（13）beziehungsw 否则盖板（14）具有相应于所述底板（13）和所述盖板的倾斜平面（22）（14）倾斜的平面（24）形成，并且其中，所述底板（13）和所述盖板的倾斜平面（22） 其余（14）上的相应的倾斜平面压力板（24）（15）。 此外，锂离子电池和一个机动车辆进行说明。

    BATTERIEZELLENMODUL, BATTERIE UND KRAFTFAHRZEUG
    10.
    发明申请
    BATTERIEZELLENMODUL, BATTERIE UND KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
    蓄电池组电池组件，电池和机动车

    公开(公告)号：WO2012007205A1

    公开(公告)日：2012-01-19

    申请号：PCT/EP2011/057915

    申请日：2011-05-17

    Applicant: SB LIMOTIVE COMPANY LTD. ,  SB LIMOTIVE GERMANY GMBH ,  ANGERBAUER, Ralf ,  BUBECK, Conrad

    Inventor： ANGERBAUER, Ralf ,  BUBECK, Conrad

    IPC: H01M2/10 ,  H01M10/0525 ,  H01M2/02

    CPC classification number: H01M2/0237 ,  B60K2001/005 ,  B60L11/18 ,  H01M2/0217 ,  H01M2/1077 ,  H01M10/0525 ,  Y02E60/122 ,  Y02P70/54 ,  Y02T10/7011

    Abstract: Es wird ein Batteriezellenmodul vorgeschlagen, welches eine Mehrzahl von Batteriezellen (1), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen umfasst, die in einem Paket angeordnet sind und jeweils ein im Wesentlichen prismatisches Zellengehäuse (10) aufweisen, wobei ein jeweiliges Zellengehäuse (10) die drei Maße Gehäusehöhe (11), Gehäusebreite (12) und Gehäusetiefe (13) aufweist. Erfindungsgemäß sind zwei der Maße bei allen Batteriezellen (1) des Batteriezellenmoduls im Wesentlichen gleich ausgeführt und das dritte Maß ist wenigstens bei zwei Batteriezellen (1) des Batteriezellenmoduls unterschiedlich ausgeführt. Ferner wird eine Batterie, welche wenigstens ein erfindungsgemäßes Batteriezellenmodul umfasst, und ein Kraftfahrzeug, welches wenigstens eine erfindungsgemäße Batterie umfasst, vorgeschlagen.

    Abstract translation: 本发明公开一种电池组电池模块，其包括多个电池单元（1），在其被布置在封装中，并且各自是基本上棱柱形电池箱（10）特别是锂离子电池单元，其特征在于相应的电池壳体（10）中，三个 壳体（11）的尺寸高度，壳体宽度（12）和所述壳体的深度（13）。 据的尺寸的本发明的两个对所有的电池单元的（1）的电池单元模块的基本上相等并且第三尺寸至少在两个电池单元（1）由不同的电池单元的模块。 此外，包含至少一种本发明的电池单元模块，以及机动车辆的电池中，包含本发明的至少一个电池提出。

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