WISCHBLATTVORRICHTUNG
    1.
    发明申请
    WISCHBLATTVORRICHTUNG 审中-公开
    WISCHBLATT DEVICE

    公开(公告)号:WO2013098081A1

    公开(公告)日:2013-07-04

    申请号:PCT/EP2012/075324

    申请日:2012-12-13

    Inventor: DEPONDT, Helmut

    Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit einer Basiseinheit (10) und einer mit einem Wischarm (12) verbindbaren Adaptereinheit (14), welche in wenigstens einem montierten Zustand formschlüssig an der Basiseinheit (10) fixiert ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischblattvorrichtung wenigstens eine Formschlussausnehmung (16) umfasst, welche sich zumindest von einer ersten Seitenfläche (18) zu einer zweiten Seitenfläche (20) der Basiseinheit (10) oder der Adaptereinheit (14) erstreckt.

    Abstract translation: 本发明是基于一种刮水片装置,其包括一个基体单元(10)和擦拭器臂具有(12)连接的适配器,其在组装状态下的形状配合的方式与基体单元(10)固定至少单元(14)。 它建议,所述刮水片装置包括至少一个Formschlussausnehmung(16),其至少延伸从第一侧表面(18)到基本单元(10)的第二侧表面(20)或所述适配器单元(14)的。

    WISCHVORRICHTUNG, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSCHEIBENWISCHVORRICHTUNG
    2.
    发明申请
    WISCHVORRICHTUNG, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSCHEIBENWISCHVORRICHTUNG 审中-公开
    雨刷器装置,尤其是机动车辆雨刷装置

    公开(公告)号:WO2013000657A1

    公开(公告)日:2013-01-03

    申请号:PCT/EP2012/060328

    申请日:2012-06-01

    CPC classification number: B60S1/381 B60S1/3881

    Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung, insbesondere von einer Kraftfahrzeugscheibenwischvorrichtung, mit einer Halteeinheit (10a - 10e), die ein Halteelement (12a -12e) mit einem Längsführungskanal (14a -14e) zur Führung eines Federelements (16a -16e) aufweist, sowie mit einer Windabweisereinheit (22a - 22e). Es wird vorgeschlagen, dass das Halteelement (12a -12e) zumindest ein Befestigungsmittel (18a -18e, 20a - 20e) aufweist, das mit einem freien Ende (24a - 24e, 26a - 26e) dem Längsfhrungskanal (14a -14e) zugewandt und dazu vorgesehen ist, einen Formschluss mit der Windabweisereinheit (22a - 22e) zu bilden.

    Abstract translation: 本发明涉及一种擦拭装置,特别是机动车辆窗刮水装置的方法,包括保持单元(10A - 10E)具有用于引导一弹簧元件(16A -16e)一个纵向导向通道,其中,保持元件(12A -12e)(-14e 14A),并且还 用Windabweisereinheit(22A - 22E)。 它建议,所述保持元件(12A -12e)包括至少一个紧固装置(18A -18e,20A - 20E),其具有自由端(24A - 26E - 24E,26A)面向所述Längsfhrungskanal(14A -14e)加 设置,形状配合与Windabweisereinheit(22A - 22E)形成。

    WISCHVORRICHTUNG
    3.
    发明申请
    WISCHVORRICHTUNG 审中-公开
    雨刷器装置

    公开(公告)号:WO2013000627A1

    公开(公告)日:2013-01-03

    申请号:PCT/EP2012/059368

    申请日:2012-05-21

    Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung, insbesondere von einer Kraftfahrzeugscheibenwischvorrichtung, mit einem Wischblattadapter (12a; 12b). Es wird vorgeschlagen, dass der Wischblattadapter (12a; 12b) eine Schwenklagerung (26a; 26b) umfasst, die dazu vorgesehen ist, ein Federelement (20a; 20b) schwenkbar zu lagern.

    Abstract translation: 本发明涉及一种擦拭装置,尤其是机动车辆风挡玻璃刮水装置,其包括一个刮水片适配器(12A; 12B)。 它建议,所述刮水片适配器(12A; 12B);包括,其被提供,一个弹簧元件(20A; 20B),用于支撑可枢转的枢转轴承(26B 26A)。

    WISCHVORRICHTUNG
    4.
    发明申请
    WISCHVORRICHTUNG 审中-公开
    雨刷器装置

    公开(公告)号:WO2013000626A1

    公开(公告)日:2013-01-03

    申请号:PCT/EP2012/059361

    申请日:2012-05-21

    Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung, insbesondere von einer Kraftfahrzeugscheibenwischvorrichtung, mit einem Halteelement (10a-10f), das zumindest einen Längsführungskanal (18a –18f) zur Führung zumindest eines Federelements (20a – 20f) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Halteelement (10a –10f) zumindest drei, in Längsrichtung (22a –22f) versetzte Befestigungsausnehmungen (26a –26f, 28a –28f, 30a –30f, 32a) aufweist, die dazu vorgesehen sind, einen Formschluss mit einem Wischblattadapter (12a –12f) zu bilden.

    Abstract translation: 本发明涉及一种擦拭装置,特别是机动车辆风挡玻璃刮水装置的,具有用于引导至少一个弹簧元件(20A - 20F)的至少一个纵向导向通道(18A -18f)的保持元件(图10A-10F)具有。 它建议,所述保持元件(10A -10F)在纵向方向(22A -22F)中的至少三个偏移安装凹部(26A -26f,28a中-28f,图30a -30F,32A),其提供了一种用于正连接 以形成所述刮水片适配器(12A -12f)。

    WISCHVORRICHTUNG
    6.
    发明申请
    WISCHVORRICHTUNG 审中-公开
    雨刷器装置

    公开(公告)号:WO2012079851A1

    公开(公告)日:2012-06-21

    申请号:PCT/EP2011/069622

    申请日:2011-11-08

    Inventor: DEPONDT, Helmut

    Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung für eine Kraftfahrzeugscheibe mit einer Wischarmadaptereinheit (10a - 10d) und einer Wschblattadaptereinheit (12a - 12d), die in einem montierten Zustand einen Formschluss bilden, sowie mit einer Befestigungsausnehmung (20a - 20d). Es wird vorgeschlagen, dass die Wischvorrichtung ein ortsfestes Befestigungsmittel (18a - 18d) aufweist, das dazu vorgesehen ist, in die Befestigungsausnehmung (20a - 20d) einzugreifen, um die Wischarmadaptereinheit (10a - 10d) im montierten Zustand in ihrer Bewegungsfreiheit einzuschränken.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于具有Wischarmadaptereinheit(10A - 10D)机动车窗玻璃刮水器装置和一个Wschblattadaptereinheit(12A - 12D),其形成一个形状配合在组装状态下,并且具有固定凹陷(20A - 20D)。 它建议,所述刮水装置的固定的固定装置(18A - 18D),其目的是在安装凹部(20A - 20D)接合,所述Wischarmadaptereinheit(10A - 10D)限制其运动自由度的组装状态。

    WISCHBLATTVORRICHTUNG
    7.
    发明申请
    WISCHBLATTVORRICHTUNG 审中-公开
    WISCHBLATT DEVICE

    公开(公告)号:WO2012079848A1

    公开(公告)日:2012-06-21

    申请号:PCT/EP2011/069586

    申请日:2011-11-08

    Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit einem Wischblattadapter (10) und einer Wischleisteneinheit (12). Es wird vorgeschlagen, dass die Wischleisteneinheit (12) zumindest eine Befestigungsausnehmung (14) aufweist, die in zumindest einem Betriebszustand einen Formschluss mit dem Wischblattadapter (10) bildet.

    Abstract translation: 本发明是基于具有刮水片适配器(10)和刮水条单元(12)的刮水片装置上。 它建议,所述刮水条单元(12)具有形成形状配合在至少一个操作条件的刮水片适配器(10),至少一个固定凹槽(14)。

    ADAPTER ZUM VERBINDEN EINES VERBINDUNGSELEMENTS AM ENDE EINES WISCHARMS MIT EINEM WISCHBLATT INSBESONDERE IN FLACHBALKENBAUWEISE
    8.
    发明申请
    ADAPTER ZUM VERBINDEN EINES VERBINDUNGSELEMENTS AM ENDE EINES WISCHARMS MIT EINEM WISCHBLATT INSBESONDERE IN FLACHBALKENBAUWEISE 审中-公开
    适配器连接的连接元件的WITH A WISCHBLATT的刮水臂的端部特别是在扁梁,建筑

    公开(公告)号:WO2011060979A1

    公开(公告)日:2011-05-26

    申请号:PCT/EP2010/063918

    申请日:2010-09-21

    Inventor: DEPONDT, Helmut

    Abstract: Die Erfindung geht von einem Adapter (16) zum Verbinden eines Verbindungselements (30, 32, 34, 36, 38, 40) am Ende eines Wischarms (18, 20, 22, 24, 26, 28) mit einem Wischblatt (10) insbesondere in Flachbalkenbauweise aus, wobei der Adapter (16) ein Basiselement (42) besitzt. Es wird vorgeschlagen, dass das Basiselement (42) ein u-förmiges, aus einem Boden (56) und zwei Seitenwänden (48) gebildetes Querschnittprofil aufweist, das an seiner dem Wischarm (18, 20, 22, 24, 26, 28) abgewandten Stirnseite von einer Verschlusskappe (44) abgeschlossen ist, dass an den Seitenwänden (48) des Basiselements (42) Federarme (68) angeformt sind, die sich in Längsrichtung (124) zur Verschlusskappe (44) erstrecken, in diese eingreifen und mit Tasten (70) in Aussparungen (84) einrasten, die in Seitenwänden (82) der Verschlusskappe (44) vorgesehen sind, und dass an den Innenseiten der Seitenwände (82) der Verschlusskappe (44) längs gerichtete Riegel (78) angeordnet sind, die in Aussparungen (60) der Seitenwände (48) des Basiselements (42) bei gelösten Tasten (70) verschiebbar geführt sind und im geschlossenen Zustand quer verlaufende Montagespalte (62) unterbrechen sowie Aufnahmeräume (66) für Sicherungsnocken (104, 120) abschließen.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于在雨刮臂(18,20,22,24,26,28),在特定的刮水片(10)的端部连接的连接元件(30,32,34,36,38,40)的适配器(16) 在从平条结构中,所述适配器(16)具有基体部件(42)。 本发明提出,所述基座元件(42)具有U形,其由形成横截面轮廓的底部(56)和两个侧壁(48)背离所述刮水臂远的(18,20,22,24,26,28) 端侧通过封闭盖(44),该基部构件的侧壁(48)上闭合(42)的弹簧臂(68)形成,在纵向方向上延伸的(124)延伸到所述封闭帽(44)卡合在这些和(连键 70)接合在凹口(84)设置(在封闭帽(44)的侧壁82),并且(在封闭盖的侧壁82)的内侧面(44)的纵向杆78)被布置在凹槽( (60)的基座构件的侧壁(48)(42)当溶解键(70)被可移动地引导,并用于固定凸轮(104,120)完全关闭状态安装柱(62)以中断横向延伸和接收空间(66)。

    ANSCHLUSSVORRICHTUNG ZUM GELENKIGEN VERBINDEN EINES WISCHBLATTS MIT EINEM WISCHARM UND EIN ADAPTER
    10.
    发明申请
    ANSCHLUSSVORRICHTUNG ZUM GELENKIGEN VERBINDEN EINES WISCHBLATTS MIT EINEM WISCHARM UND EIN ADAPTER 审中-公开
    连接设备铰接式连接刮水片的刮水臂和适配器

    公开(公告)号:WO2013013958A1

    公开(公告)日:2013-01-31

    申请号:PCT/EP2012/063261

    申请日:2012-07-06

    Inventor: DEPONDT, Helmut

    Abstract: Die Erfindung geht von einer Anschlussvorrichtung (10) zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts (11) mit einem Wischarm (24, 26, 28, 30, 32, 34) aus, die ein mit einem Tragelement (22) des Wischblatts (11) drehfest verbundenes Anschlusselement (16) besitzt, auf dem ein Adapter (18) quer zu seiner Längsrichtung schwenkbar gelagert ist, der an dem freien Ende des Wischarms (24, 26, 28, 30, 32, 34) oder an einem mit diesem fest verbundenen Verbindungselement (36, 38, 40, 42, 44, 46) lösbar und drehfest befestigt werden kann, wobei der Adapter (18) mehrere Mittel (80, 96, 100, 102, 122, 126, 130, 134, 144) besitzt, um unterschiedliche Verbindungselemente (36, 38, 40, 42, 44, 46) verschiedener Wischarme (24, 26, 28, 30, 32, 34) aufnehmen zu können, wobei zu den Mitteln Anschlagkanten (86), Federrasten (88), Verriegelungsnocken (100) Federbügel (122), Federzungen (128, 132) mit Rastnocken (130, 134) gehören. Es wird vorgeschlagen, dass der Adapter (18) an den Außenseiten seiner Seitenwände (90) im Bereich des antriebseitigen Endes Verriegelungsnocken (100) aufweist, wobei Spielausgleichsrippen (64, 68) eines ersten oder zweiten Verbindungselements (36, 38) oder einer Abdeckkappe (20) des Adapters (18) im montierten Zustand die Verriegelungsnocken (100) untergreifen und stirnseitig an deren Absätzen (101) anliegen, während relativ zu den Spielausgleichsrippen (64, 68) zum abtriebseitigen Ende in Längsrichtung versetzt an den Innenseiten der Seitenwände (48, 108) des ersten Verbindungselements (36), des zweiten Verbindungselements (38) oder der Abdeckkappe (20) angeordnete Sicherungsnocken (66) in quer zu den Spielausgleichsrippen (64, 68) verlaufende Montagespalte (96) der Seitenwände (90) des Adapters (18) eingreifen, und dass das erste Verbindungselement (36), das zweite Verbindungselement (38) oder die Abdeckkappe (20) zwischen den Montagespalten (96) und einer Anschlagkante (86) im montierten Zustand durch den in Längsrichtung elastisch nachgiebigen Frontteil (80) eingeklemmt sind, wobei die Anschlagkante (86) am Übergang des Frontteils (80) des Adapters (18) zum antriebsseitigen Teil des Adapters (18) angeordnet ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于擦拭器刮片(11)的固定旋转一个与所述刮水片的支撑元件(22)上的刮水器臂(24,26,28,30,32,34)铰接连接的连接装置(10)(11),其连接 连接元件(16),在其上的适配器(18)横向地安装于其纵向方向被枢转地联接到所述刮水臂(24,26,28,30,32,34)或的自由端(在牢固地连接到该连接元件 36,38,40,42,44,46)可释放地和不可转动地被连接,所述适配器(18)的多个装置(80,96,100,102,122,126,130,134,有144个),以不同的 连接不同的刮水臂元件(36,38,40,42,44,46)(24,26,28,30,32,34),以容纳,其中所述装置停止边缘(86)的弹簧掣子(88),锁定凸轮(100 )弹簧夹(122),弹簧舌(128,132)具有锁定凸轮(130,134)的归属。 本发明提出,在锁定凸轮(100)的驱动侧端部的区域其侧壁(90)的外侧上的适配器(18),所述的第一或第二连接件(36,38)或盖的间隙补偿肋(64,68)( 20)的在组装状态下的适配器(18)的锁定凸轮(100)和前侧(下卡合在脚跟101)抵接,同时相对于所述间隙补偿肋(64,68),用于输出侧的端部在纵向方向上的偏移(在侧壁48的内侧面, 布置108在横向(延伸到所述间隙补偿肋64第一连接构件(36),第二连接构件(38)或盖(20)固定凸轮(66)的),68)安装在适配器的侧壁(90)的列(96)(18 )接合,并且所述第一连接元件(36),所述第二连接元件(38)或所述安装柱(96)和止动边缘之间的罩盖(20)(86) 通过在所述前部(80)的纵向方向上的弹性屈服,其中在所述适配器的所述前部(80)的过渡的止动边缘(86)(18)被布置成驱动所述适配器(18)的一部分在安装状态被夹持。

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