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    FAHRZEUGSITZ
    2.
    发明申请
    FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    车辆座椅

    公开(公告)号：WO2009071170A1

    公开(公告)日：2009-06-11

    申请号：PCT/EP2008/009629

    申请日：2008-11-14

    Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  FLUCHT, Stefan ,  WOOLSTON, Stuart ,  SZEGENY, Peter ,  GERHARDT, Frank

    Inventor： FLUCHT, Stefan ,  WOOLSTON, Stuart ,  SZEGENY, Peter ,  GERHARDT, Frank

    IPC: B60N2/22 ,  B60N2/02

    CPC classification number: B60N2/0284 ,  B60N2/2222

    Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz (20) mit einer Rückenlehne (25) vorgeschlagen, wobei die Rückenlehne (25) eine Benutzeranlagefläche (26) und ein Strukturteil (27) aufweist, wobei die Benutzeranlagefläche (26) zumindest teilweise gegenüber dem Strukturteil (27) in eine erste und einer Gebrauchsposition entsprechenden Position sowie in eine zweite und einer Verstauposition entsprechenden Position einstellbar ist.

    Abstract translation: 本发明提供一种车辆用座椅（20）具有靠背（25），其特征在于，所述靠背（25），其具有用户接触表面（26）和结构部件（27），其中所述用户的接触表面（26）至少部分地相对于在所述结构零件（27） 第一和对应于使用位置的位置，并且是在第二位置和对应于收起位置可调。

    BETÄTIGUNGSSCHLAUFE FÜR FAHRZEUGAUSSTATTUNGSTEIL, INSBESONDERE FÜR FAHRZEUGSITZ
    4.
    发明申请
    BETÄTIGUNGSSCHLAUFE FÜR FAHRZEUGAUSSTATTUNGSTEIL, INSBESONDERE FÜR FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    操作带FOR车辆设备部分，特别是车辆座椅

    公开(公告)号：WO2008092567A1

    公开(公告)日：2008-08-07

    申请号：PCT/EP2008/000308

    申请日：2008-01-17

    Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  FLUCHT, Stefan ,  KUNZ, Guido

    Inventor： FLUCHT, Stefan ,  KUNZ, Guido

    IPC: B60N2/20

    CPC classification number: B60N2/20

    Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsschlaufe (5) für ein Ausstattungsteil eines Fahrzeugs, insbesondere für den Sitz (1) eines Kraftfahrzeugs, die zum Einwirken auf die Entriegelungseinrichtungen des Ausstattungsteils wie z.B. des Sitzes (1) eines Kraftfahrzeugs von der Rückseite her zwecks Verstellung des Ausstattungsteils in eine andere Position ausgebildet ist und einen streckbaren, vorzugsweise textilen Materialstreifen (6) umfasst. Es ist dabei erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Betätigungsschlaufe (5) Mittel zur Erweiterung dieser Betätigungsschlaufe (5) von einer ersten, relativ geringen Schlaufengröße auf eine zweite, größere, eine bequeme Handhabung ermöglichende Schlaufengröße aufweist.

    Abstract translation: 本发明涉及的致动环（5）一种用于车辆的装饰件，特别是用于座椅（1）的机动车辆的，例如，对这样的嵌合为一体的解锁装置起作用 从后侧的机械零部件的调整等为目的的机动车辆的座椅（1）被形成在不同的位置和可拉伸的，优选地包括纺织材料条带（6）。 由此本发明规定，所述致动环（5）具有用于从第一，相对较小的环的大小致动该环（5）的延伸到第二较大，可实现方便的操作环的大小的装置。

    BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ
    5.
    发明申请
    BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    固定装置用于汽车座椅及车辆座椅

    公开(公告)号：WO2012017049A1

    公开(公告)日：2012-02-09

    申请号：PCT/EP2011/063475

    申请日：2011-08-04

    Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  FLUCHT, Stefan ,  GEORGE, Ian

    Inventor： FLUCHT, Stefan ,  GEORGE, Ian

    IPC: B60N2/30

    CPC classification number: B60N2/20 ,  B60N2/02 ,  B60N2/206 ,  B60N2/3011 ,  B60N2/3065 ,  B60N2/309

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (2) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz. Erfindungsgemäss umfasst die Befestigungsvorrichtung (2) ein Mehrgelenk-Getriebe (G) und eine Verriegelungsvorrichtung (3), die bei einem Schwenken oder Klappen des Fahrzeugsitzes (1) über einen definierten Grenzwinkel (a) hinaus das Mehrgelenk-Getriebe (G) entriegelt, durch das der Fahrzeugsitz (1) zwischen einer entriegelten ersten Position (PU1) und einer entriegelten zweiten Position (PU2) oder umgekehrt kontrolliert führbar, insbesondere schwenk- und längsverschiebbar ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于车辆座椅（1）的固定装置（2），尤其是用于机动车辆座椅。 根据本发明，包括：定影装置（2）的多关节传输（G）和在车辆用座椅（1）的枢转或折叠的锁定装置（3）在确定的极限角（α）解锁时，多关节传输（G）中，由 车辆座椅（1）的解锁的第一位置（PU1）和解锁的第二位置（PU2）或反之亦然控制可行之间，特别是可枢转和纵向移位。

    FAHRZEUGSITZ MIT SICHERUNGSMITTEL FÜR EIN UNTERSTÜTZUNGSELEMENT
    7.
    发明申请
    FAHRZEUGSITZ MIT SICHERUNGSMITTEL FÜR EIN UNTERSTÜTZUNGSELEMENT 审中-公开
    与用于支撑元件救济车辆座椅

    公开(公告)号：WO2009003690A1

    公开(公告)日：2009-01-08

    申请号：PCT/EP2008/005388

    申请日：2008-07-02

    Applicant: JOHNSON CONTROLS GMBH ,  WOOLSTON, Stuart ,  FLUCHT, Stefan ,  SZEGENY, Peter

    Inventor： WOOLSTON, Stuart ,  FLUCHT, Stefan ,  SZEGENY, Peter

    IPC: B60N2/30 ,  B60N2/01

    CPC classification number: B60N2/01583 ,  B60N2/065 ,  B60N2/0715 ,  B60N2/0732 ,  B60N2/075 ,  B60N2/3097

    Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz mit einem verstaubaren Mittelsegmentsitzteil (2') offenbart. Das Mittelsegmentsitzteil (2') stützt sich dabei mittels eines Unterstützungselements (13, 13',5) an einem weiteren Sitzteil (2,2'') ab und ist gegenüber diesem Sitzteils (2,2'') längsverschiebbar. Das Unterstützungselement (13, 13',5) wird dabei durch mindestens ein Sicherungsmittel (12, 12',14) gegen eine ungewollte Bewegung gesichert.

    Abstract translation: 它公开了车用收起中间段座位部分（2“），车辆座椅。 中心段座位部分（2“）通过支撑元件的方式这里支撑（13，13”，5）上的另一座部（2,2“”），并且是相对该座椅部件（2,2'）纵向移动。 支撑部件（13，13”，5）承载的至少一个固定装置（12，12' 固定以防止不期望的运动，14）。

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