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1.发明申请
公开(公告)号：WO2020035367A1
公开(公告)日：2020-02-20
申请号：PCT/EP2019/071219
申请日：2019-08-07
Applicant: LINHARDT GMBH & CO. KG
Inventor： EBNER, Stephan , GROSS, Gustav-Konstantin
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Dosenverpackungsrohlings (10) durch Rückwärtsfließpressen. Die Vorrichtung weist ein Gesenk (2) und einen Pressstempel (3) auf, wobei das Gesenk (2) einen Gesenkboden (2.1) und eine Gesenkwandung (2.2) mit einer Gesenkwandungshöhe HG aufweist. Die Gesenkwandung (2.2) weist in ihrem dem Gesenkboden (2.1) benachbarten Bereich zumindest einen Vorsprung (4) mit vorbestimmter Breite (B), vorbestimmter Höhe (H), vorbestimmter Tiefe (T) und vorbestimmtem Querschnitt auf, wobei die Höhe (H) des Vorsprungs (4) maximal 95% der Gesenkwandungshöhe (HG) beträgt.
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公开(公告)号：WO2019052744A1
公开(公告)日：2019-03-21
申请号：PCT/EP2018/071391
申请日：2018-08-07
Applicant: LINHARDT GMBH & CO. KG
Inventor： BEIL, Johann
Abstract: Beschrieben wird eine Behälterverpackung (1) aufweisend einen plastisch verformbaren, einen Innenbehältermantel (3) und eine Innenbehälterschulter (4) aufweisenden Innenbehälter (2) zur Aufnahme eines Füllgutes, wobei die Innenbehälterschulter (4) einen eine Ausgabeöffnung (6) aufweisenden Ausgabeabschnitt (5) aufweist. Die Behälterverpackung umfasst außerdem einen elastisch verformbaren, einen Außenbehältermantel (8), eine Außenbehälterschulter (9) und zumindest ein Ventil (10) aufweisenden Außenbehälter (7), wobei die Außenbehälterschulter (9) einen eine Außenbehälteröffnung (12) aufweisenden Außenbehälternippel (11) aufweist. Der Innenbehälter (2) ist vollständig innerhalb des Außenbehälters (7) angeordnet, der Ausgabeabschnitt (5) erstreckt sich in den Außenbehälternippel (11) und der Ausgabeabschnitt (5) ist mit dem Außenbehälternippel (11) dicht gegen die Außenatmosphäre verbunden. Das Ventil (10) ermöglicht eine Verbindung des zwischen dem Innenbehälter (2) und dem Außenbehälter (7) befindlichen Raumes (13) zur Außenatmosphäre. Der Innenbehältermantel (3) weist eine radiale Faltung (14) auf und der Innenbehältermantel (3) ist im Bereich der radialen Faltung (14) mit sich selbst überlappend ausgebildet.
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公开(公告)号：WO2012130227A3
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/DE2012/100073
申请日：2012-03-22
Applicant: LINHARDT GMBH & CO. KG , BEIL, Johann
Inventor： BEIL, Johann
Abstract: Tubenverpackung mit einem Tubenkörper sowie mit einer an einer Seite des Tubenkörpers vorgesehenen, eine Tubenöffnung bildenden Tubenschulter, wobei die Wandung des Tubenkörpers zumindest zweischichtig bestehend aus einer Kunststoffschicht und einer gegenüber dieser zu einem Tubeninnenraum hin versetzten Sperrschicht aus einem für Sperrschichten geeigneten Material, z.B. aus einem metallischen Material und/oder aus einem eine Sperrschicht bildenden Oxid besteht, und wobei die Tubenschulter ein aus Kunststoff gefertigtes Forrnteil ist.
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公开(公告)号：WO2012152267A1
公开(公告)日：2012-11-15
申请号：PCT/DE2012/100125
申请日：2012-05-04
Applicant: LINHARDT GMBH & CO. KG , BEIL, Johann
Inventor： BEIL, Johann
Abstract: Tubenverpackung mit einem Tubenkörper sowie mit einer an einer Seite des Tubenkörpers vorgesehenen, zumindest eine Tubenöffnung (4) bildenden Tubenschulter, wobei die Wandung des Tubenkörpers zumindest zweischichtig ausgeführt ist, und wobei die Tubenverpackung an der Innenfläche des Tubenkörpers und der Tubenschulter zumindest in Teilbereichen mit einer keimtötenden Beschichtung versehen sind.
Abstract translation: 具有设置在所述管体的一侧，至少一个管口（4）形成管肩部管封装的一个管体，并且在管本体的壁是至少双层的方式，与所述管体的内表面和管肩至少与一个局部区域上管包 提供杀菌涂层。
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公开(公告)号：WO2018184804A1
公开(公告)日：2018-10-11
申请号：PCT/EP2018/056413
申请日：2018-03-14
Applicant: LINHARDT GMBH & CO. KG
Inventor： BEIL, Johann
Abstract: Beschrieben wird eine Behälterverpackung aufweisend einen Behälter (1) zur Aufnahme eines Füllgutes und eine Verschlusskappe (2), wobei der Behälter (1) einen Behälterkörper (3), eine Behälterschulter (4) und einen fest mit der Behälterschulter (4) verbundenen Applikator (5) umfasst. Der Applikator (5) weist einen Applikatorbasisabschnitt (5.1) und einen Applikatorausgabeabschnitt (5.2) mit einer Ausgabeöffnung (6) auf. Im Bereich des Applikatorbasisabschnitts (5.1) weist der Applikator (5) ein Außengewinde auf. Die Verschlusskappe (2) weist einen Mantelabschnitt (2.1) und einen Deckelabschnitt (2.2) auf und ist in ihrem Mantelabschnitt (2.1) mit einem mit dem Außengewinde des Applikatorbasisabschnitts (5.1) korrespondierenden Innengewinde ausgestattet. Die Ausgabeöffnung (6) des Applikatorausgabeabschnitts (5.2) ist versetzt zur Drehachse D des Außengewindes des Applikatorbasisabschnitts (5.1) angeordnet. Die Verschlusskappe (2) weist in dem dem Mantelabschnitt (2.1) zugewandten Bereich ihres Deckelabschnitts (2.2) eine konzentrisch zur Drehachse D umlaufende Nut (7) auf, wobei die Nut (7) mit dem Applikatorausgabeabschnitt (5.2) derart zusammenwirkt, dass bei einem mit Hilfe des Außengewindes des Applikatorbasisabschnitts (5.1) und des Innengewindes des Mantelabschnitts (2.1) der Verschlusskappe (2) erfolgenden Verschrauben der Verschlusskappe (2) mit dem Behälter (1) der Applikatorausgabeabschnitt (5.2) mit seiner Ausgabeöffnung (6) in die Nut (7) eingreift und die Ausgabeöffnung (6) in der Nut (7) verschlossen wird.
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2018166892A1
公开(公告)日：2018-09-20
申请号：PCT/EP2018/055791
申请日：2018-03-08
Applicant: LINHARDT GMBH & CO. KG
Inventor： BEIL, Johann
CPC classification number: A61B50/30 , A61B2050/006 , A61B2050/0066 , A61B2050/0086 , A61B2090/037 , A61L2/26 , A61L2202/182 , A61L2202/24
Abstract: Beschrieben wird ein Behälter zum sterilen Verpacken von Gegenständen unter reduziertem Druck, wobei der Behälter ein Unterteil (1) und ein Oberteil (2) umfasst. Das Unterteil (1) ist aus einem Boden (3) und zumindest einer Unterteilseitenwand (4) aufgebaut, wobei sich die zumindest eine Unterteilseitenwand (4) vom Boden (3) nach oben erstreckt und der Boden (3) zusammen mit der zumindest einen Unterteilseitenwand (4) einen Unterteilinnenraum mit einem offenen oberen Ende definiert. Das Oberteil (2) ist aus einem Deckel (5) und zumindest einer Oberteilseitenwand (6) aufgebaut, wobei sich die zumindest eine Oberteilseitenwand (6) vom Deckel (5) nach unten erstreckt und der Deckel (5) zusammen mit der zumindest einen Oberteilseitenwand (6) einen Oberteilinnenraum mit einem offenen unteren Ende definiert. Der Behälter weist ein ringförmig ausgebildetes Dichtelement (7) mit einer Dichtelementhauptebene DH auf, wobei das Dichtelement (7) im Querschnitt senkrecht zur Dichtelementhauptebene DH H-förmig mit zwei Flanschen (8.1), (8.2) und einem Steg (9) ausgebildet ist. Das Oberteil (2) ist mit dem gesamten, dem offenen unteren Ende des Oberteils benachbarten Randbereich (6.1) der Oberteilseitenwand (6) und das Unterteil (3) mit dem gesamten, dem offenen oberen Ende des Unterteils benachbarten Randbereich (4.1) der Unterteilseitenwand (4) zwischen die Flansche (8.1, 8.2) des Dichtelements (7) einschiebbar ausgebildet. Das Dichtelement (7) ist zum dichten Verschluss des Behälters ausgebildet, wobei der im zusammengebauten Zustand des Behälters an einer Außenseite des Behälters angeordnete Flansch (8.1) des Dichtelements (7) mit zumindest einer Sollrissstelle (10) zum Zerstören des dichten Verschlusses des Behälters ausgestattet ist.
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公开(公告)号：WO2012167778A1
公开(公告)日：2012-12-13
申请号：PCT/DE2012/100145
申请日：2012-05-18
Applicant: LINHARDT GMBH & CO. KG , BEIL, Johann
Inventor： BEIL, Johann
CPC classification number: B29C53/38 , B29C53/40 , B29C65/16 , B29C65/4815 , B29C65/5021 , B29C65/5042 , B29C65/54 , B29C65/548 , B29C66/1142 , B29C66/4322 , B29C66/5344 , B29C66/723 , B29C66/72321 , B29C66/72328 , B29C66/73791 , B29D23/20 , B29K2105/0011 , B31B2105/00 , B31B2105/001 , B31B2105/0022 , B31B2110/20 , B65D35/08
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Packmitteln (1) mit einem schlauchoder tubenartigen Packmittelkörper (5), wobei aus einem Flachmaterial (8) durch Falten oder Rollen und durch anschließendes Verbinden zweier nach dem Falten oder Rollen benachbarter Längsseiten (8.1) des Flachmaterials (8) in Form einer stumpfen Verbindung (9), beispielsweise durch Stumpfschweißen ein schlauchförmiger Formkörper (10) gebildet wird.
Abstract translation: 用于生产的包装材料（1）与软管或管状包装体（5），由扁平材料（8）通过在形式折叠或扁平材料（8）的相邻的纵向侧面（8.1）的轧制后连接两个折叠或滚动，然后所述的方法 对接接头（9），例如通过对焊，筒状体（10）形成。
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公开(公告)号：WO2020025155A1
公开(公告)日：2020-02-06
申请号：PCT/EP2018/082862
申请日：2018-11-28
Applicant: LINHARDT GMBH & CO. KG
Inventor： BEIL, Johann , SCHLAPP, Ulrich
Abstract: Beschrieben wird eine Tubenverpackung (1) aufweisend einen Tubenmantel (2), einen eine Tubenschulter (6) und einen Tubennippel (7) aufweisenden Tubenkopf und eine einen Mantelabschnitt (13.1) und einen Deckelabschnitt (13.2) aufweisende Verschlusskappe (13). Die Verschlusskappe (13) umgreift mit zumindest einem Teilabschnitt ihres Mantelabschnitts (13.1) den Tubennippel (7). Der Tubennippel (7) weist in einem der Tubenschulter (6) abgewandten Abschnitt eine Ausgabeöffnung (8) auf. Die Tubenschulter (6) ist in einem dem Tubennippel (7) abgewandten Randbereich (6.1) mit dem Tubenmantel (2) verbunden, wobei der Tubennippel (7) in einer Richtung von dem Tubenmantel (2) weg über die Oberfläche der Tubenschulter (6) vorspringt. Der Tubenkopf mit Tubenschulter (6) und Tubennippel (7) ist als einteiliges Formteil aus Kunststoff ausgebildet, wobei der Tubenkopf und der Tubenmantel (2) einen Tubeninnenraum (TI) begrenzen. Die Verschlusskappe (13) weist an ihrer dem Mantelabschnitt (13.1) zugewandten Innenfläche des Deckelabschnitts (13.2) zumindest eine Barriereschicht (11) auf.
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公开(公告)号：WO2020025154A1
公开(公告)日：2020-02-06
申请号：PCT/EP2018/082860
申请日：2018-11-28
Applicant: LINHARDT GMBH & CO. KG
Inventor： SCHLAPP, Ulrich
Abstract: Beschrieben wird ein Tubenkopf (5) für eine Tubenverpackung (1), wobei der Tubenkopf (5) aus einer Tubenschulter (6), einem Tubennippel (7) und einem Originalitätssicherungselement (10) besteht. Ein dem Tubennippel (7) abgewandter Randbereich (6.1) der Tubenschulter (6) ist zur Verbindung mit einem Tubenmantel ausgebildet, wobei der Tubennippel (7) in einer Richtung von dem zur Verbindung mit dem Tubenmantel ausgebildeten Randbereich (6.1) der Tubenschulter 6 weg über die Oberfläche der Tubenschulter (6) vorspringt. Der Tubennippel (7) weist in einem der Tubenschulter 6 abgewandten Abschnitt eine Ausgabeöffnung (8) auf. Das Originalitätssicherungselement (10) ist im Bereich des Tubennippels (7) angeordnet und trennt die Ausgabeöffnung (8) gegenüber einem Tubenkopfinnenraum TKI vollständig ab. Der Tubenkopf (5) mit Tubenschulter (6), Tubennippel (7) und Originalitätssicherungselement (10) ist als einteiliges Formteil aus Kunststoff ausgebildet.
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10.发明申请VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON TUBENVERPACKUNGEN ODER TUBEN SOWIE TUBENVERPACKUNG ODER TUBE 审中-公开的生产方法软管包装或管子与管包装或管
公开(公告)号：WO2013139328A1
公开(公告)日：2013-09-26
申请号：PCT/DE2013/100021
申请日：2013-01-22
Applicant: LINHARDT GMBH & CO. KG
Inventor： Beil, Johann
CPC classification number: B29C66/1282 , B29C65/02 , B29C65/48 , B29C65/5021 , B29C65/5042 , B29C66/038 , B29C66/12821 , B29C66/12841 , B29C66/12842 , B29C66/4322 , B29C66/49 , B29C66/71 , B29C66/723 , B29C66/72321 , B29C66/7234 , B29D23/20 , B29L2023/20 , B65D35/02 , B29K2023/06 , B29K2023/12
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Tubenverpackungen oder Tuben (1) mit einem Tubenkörper (5), der durch Einrollen eines bahnförmigen Flachmaterials (7 - 7b) und durch randseitiges Verbinden des Flachmaterials (7 - 7b) erzeugt wird, wobei das Flachmaterial (7 - 7b) an seinen Längsrändern (7.1, 7.2) eine entgegen gesetzte stufenförmig Ausbildung jeweils mit wenigstens einem Randbereich (8.1.1, 8.2.1) mit reduzierter Materialdicke aufweist, und dass das Verbinden der Längsränder (7.1, 7.2) des Flachmaterial (7 - 7b) überlappend an den Randbereichen (8.1.1, 8.2.1) erfolgt.
Abstract translation: （5）由卷曲的扁平网状材料形成生产（1），其具有管体包装管或管的方法，（7 - 7B），并通过片材的边缘侧的连接（7 - 7B）产生，其中，所述扁平材料（7 - 7B） 在其纵向边缘（7.1，7.2）在每种情况下与至少一个边缘区域（8.1.1，8.2.1）相对的阶梯状形成具有减少的材料厚度，并且所述扁平材料的纵向边缘（7.1，7.2）的所述连接（7 - 7B） 在边缘部分（8.1.1，8.2.1）重叠进行。
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