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1.发明申请
公开(公告)号：WO2009077092A1
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/010326
申请日：2008-12-05
Applicant: DAIMLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz
Inventor： BAUMANN, Karl-Heinz
CPC classification number: B60R22/24 , B60N2/2245 , B60N2/4214 , B60N2/4249 , B60N2/688
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung eines Fahrzeugsitzes (10) im Innenraum (24) eines Kraftwagens mit einem Halteelement (58, 86), welches einerseits mit einer Rückenlehne (38) des Fahrzeugsitzes (10) und andererseits mit der Kraftwagenkarosserie verbunden ist, wobei das Halteelement (58, 86) einerseits an einen oberen Bereich (62) der Rückenlehne (38) und andererseits an eine Dachstruktur (14) und/oder einen oberen Bereich (66) einer Heckwand (28) angebunden ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Halteanordnung (70) einer Sicherheitsgurteinrichtung (72), bei welcher ein Sicherheitsgurt (74) an eine Dachstruktur (14) und/oder einen oberen Bereich (66) einer Heckwand (28) angebunden ist.
Abstract translation: 本发明涉及在具有保持元件（58，86），这是在一方面与车辆座椅（10）的靠背（38）的机动车辆的内部（24）的车辆座椅（10）的支撑组件和连接到机动车车身另一方面，其中，所述保持构件 （58，86）上，在所述靠背（38）的上部区域（62）一方面与在另一方面，到屋顶结构（14）和/或上部区域（66）被连接到后壁（28）。 此外，本发明涉及一种带装置（72），在该座椅安全带（74）上的屋顶结构（14）和/或上部区域（66）被连接到后壁（28）的支撑组件（70）。
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公开(公告)号：WO2013159880A1
公开(公告)日：2013-10-31
申请号：PCT/EP2013/001144
申请日：2013-04-17
Applicant: DAIMLER AG
Inventor： BAUMANN, Karl-Heinz , RUF, Jochen , LARSSON, Bengt , NETZKER, Christiane
IPC: B62D21/15
CPC classification number: B62D21/152 , B60G7/02 , B60G2206/016 , B60G2206/10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung eines Kraftwagen für eine Frontalkollision mit einem Hindernis (48) mit geringer Breitenüberdeckung, mit einer an einem Kraftwagenrohbau (10) gehaltenen Vorderachse (30), welche außenseitig zugeordneter Längsträger (12) jeweilige, mit Radgliedern (32, 34, 36, 38) verbundene Räder (40) aufweist, wobei die Schutzeinrichtung wenigstens ein über ein Zugmittel (58) mit einem der Radglieder (32, 34, 36, 38) des korrespondierenden Rades (40) verbundenes Betätigungselement (52) aufweist, durch dessen Rückverlagerung infolge der Frontalkollision mit dem Hindernis (48) mit geringer Breitenüberdeckung eine gezielte Deformation des Radgliedes (32, 34, 36, 38) und eine damit einhergehende Ausweichbewegung des Rades (40) initiierbar ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种机动车辆的保护装置对于具有小宽度覆盖的障碍（48），利用该外部相关联的在机动车辆主体外壳（10）轴（30）纵向梁保持（12）的每一个迎面碰撞，与车轮部件（32，34， 36，38）连接到轮（40），其中装置58的保护装置的至少一个（经由牵引）（具有的Radglieder 32，34，36）的相应轮的）连接到所述致动元件（52之一，38（40），通过其 返回位移由于与较小的宽度覆盖所述轮构件（32，34，36，38）和所述轮（40）的相关联的偏转运动的目标变形的障碍（48）的头部碰撞可以被启动。
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公开(公告)号：WO2009077066A1
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/010009
申请日：2008-11-26
Applicant: DAIMLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz
Inventor： BAUMANN, Karl-Heinz
CPC classification number: B60N2/4235 , B60N2/01 , B60N2/42709 , B60N2/68 , B60N3/063 , B62D21/157 , B62D31/003
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen mit einem einem Fahrzeugsitz (14) zugeordneten Querelement (22), welches einen nicht deformierbaren Mittelbereich (32) und deformierbare Außenbereiche (24, 26) aufweist und sich mit jeweiligen Enden (28, 30) an zugeordneten Karosseriebereichen (18, 20) in Fahrzeugquerrichtung abstützt, wobei sich das Querelement (22) mit den jeweiligen Enden (28, 30) an zugeordneten Seitenschwellem (18, 20) abstützt, wobei der Fahrzeugsitz (14) in einer Fahrzeugmitte angeordnet ist und nach einer unfallbedingten Längenverkürzung des einer Seitenaufprallkraft (F) zugewandten Außenbereichs (24, 26) mit dem Mittelbereich (32) mitbewegbar ist, wodurch eine unfallbedingte Längenverkürzung des der Seitenaufprallkraft (F) abgewandten Außenbereichs (24, 26) erfolgt.
Abstract translation: 本发明涉及一种乘用车用的车辆用座椅（14）相关联的横具有不可变形的中央部分（32）和可变形的外部区域（24，26）构件（22），并与相应的端部（28，30）到相关联的体区（18 ，20）在车辆横向方向上，其中，所述横向元件（22）的相应端部（28，30），以相关联的Seitenschwellem（18，支持20个），其中，所述车辆座椅（14）被布置在车辆的中心与在长度的偶然还原后支撑 外部区域（24，26）的朝向所述中心区域（32）的一侧的冲击力（F）一起移动，从而在背向（24，26）的一侧的冲击力（F）的外部区域的长度的偶然降低。
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公开(公告)号：WO2009056308A1
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/009158
申请日：2008-10-30
Applicant: DAIMLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
Inventor： BAUMANN, Karl-Heinz , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
IPC: B60R21/239 , B60R21/231
CPC classification number: B60R21/233 , B60R21/01546 , B60R21/231 , B60R2021/23115 , B60R2021/23384
Abstract: Die Rückhaltekraft von Rückhaltesystemen in Kraftfahrzeugen soll auf einfache Weise besser gesteuert werden können. Dazu wird ein Rückhaltesystem mit Stützelementen, die von einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition überführbar sind, und flexiblen Hüllenelementen, die zwischen den Stützelementen angeordnet sind und Luftdurchströmöffnungen (10, 11) aufweisen, vorgeschlagen, so dass die Stützelemente mit den flexiblen Hüllenelementen (8, 9) in der Rückhalteposition ein Rückhaltevolumen einschließen. An jeder der Luftdurchströmöffnungen (10) ist ein Widerstandselement (9) angeordnet, um ein Ausströmen an Luft aus dem Rückhaltevolumen im Vergleich zum Einströmen an der jeweiligen Luftdurchströmöffnung (10) zu erschweren oder zu verhindern. Derartige Widerstandselemente können durch eine zweite Lage, durch verschobene Gewebefäden, durch flexible Gewebebahnabschnitte und andere Elemente gebildet werden, so dass eine Rückschlagventilfunktion realisiert werden kann.
Abstract translation: 约束系统的机动车辆的约束力应该很容易得到更好的控制。 为了这个目的，与可以从存储位置被转移到保持位置的支撑元件，和柔性盖元件约束系统，其被布置在支撑元件和空气流动开口（10，11）之间被提出，以便与柔性套筒构件（8,9支撑元件 ）在保持位置包括一个保留体积。 在每个空气流开口（10）的电阻元件（9）被布置，以便阻止与在相应Luftdurchströmöffnung（10）或以防止流入比较从保持体积的空气的泄漏。 这种电阻元件可以由第二层通过移位组织，通过柔性的组织的网状段，并且使得可以实现止回阀功能的其它元件的长丝形成。
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公开(公告)号：WO2013087141A1
公开(公告)日：2013-06-20
申请号：PCT/EP2012/004719
申请日：2012-11-14
Applicant: DAIMLER AG
Inventor： BAUMANN, Karl-Heinz , RUF, Jochen
CPC classification number: B62D21/15 , B62D9/00 , B62D21/152
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (34) für einen Personenkraftwagen (10), mit wenigstens einem Abstützelement (36), mittels welchem bei einem Frontalaufprall des Personenkraftwagens (10) auf eine Barriere (30) ein Drehmoment (M), mittels welchem eine Vorderkante (32) eines lenkbaren Vorderrads (18) des Personenkraftwagens (10) nach innen zu verschwenken ist, auf das Vorderrad (18) bewirkbar ist, wobei das Abstützelement (36) in Fahrzeuglängsrichtung vor einem Verbindungselement (20), über welches das Vorderrad (18) mit einem Lenkelement (24) zum Lenken des Vorderrads (18) verbunden ist, angeordnet und infolge des Frontalaufpralls in zumindest mittelbare Stützanlage mit dem Verbindungselement (20) verlagerbar ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种用于轿车（10）的保护装置（34），具有至少一个支承元件（36），借助于该在汽车（10）的上的阻挡正面碰撞的（30），通过该前缘的装置的扭矩（M）（ （32）所述的乘用车（10）的一个可转向前轮18）的向内枢转（向前轮18）实现的，其中，所述支撑元件（36）对连接元件（在车辆前后方向20）在其前轮（18） 连接到用于操纵前轮（18）的转向构件（24），布置和由于至少间接支撑单元与所述连接元件（20）是可移动的正面碰撞。
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Patent Agency Ranking6.发明申请VERFAHREN ZUM SCHÜTZEN EINES FAHRZEUGINSASSEN IN EINEM FAHRZEUGSITZ EINES FAHRZEUGS 审中-公开方法用于保护车辆乘员在车辆的车辆座椅，
公开(公告)号：WO2010142381A1
公开(公告)日：2010-12-16
申请号：PCT/EP2010/003234
申请日：2010-05-27
Applicant: DAIMLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , HEINRICH, Till , PAUREVIC, Marica
Inventor： BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , HEINRICH, Till , PAUREVIC, Marica
IPC: B60R22/34 , B60R22/195
CPC classification number: B60R21/207 , B60R22/195
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schützen eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, bei welchem mindestens ein an dem Fahrzeugsitz angeordnetes, zum Schutz des auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Fahrzeuginsassen auslösbares Schutzelement (2.1 bis 2.k) bei einer sich anbahnenden Kollision oder bei einer Kollision ausgelöst wird. Erfindungsgemäß wird ein dem Fahrzeugsitz zugeordneter reversibler Gurtstraffer (5) zeitlich vor einem Auslösen des Schutzelements (2.1 bis 2.k) ausgelöst und während oder bei Auslösen des Schutzelements (2.1 bis 2.k) eine daraus resultierende Gurtstraffung wieder gelöst.
Abstract translation: 本发明涉及一种方法，用于在即将发生的碰撞保护车辆乘员的车辆，特别是轿车，其中，设置于车辆用座椅的至少一个，触发保护车辆座椅保护元件上的车辆乘员（2.1至2.K）的车辆用座椅 或者被触发碰撞。 根据与车辆座椅可逆安全带卷收器（5）（2.1至2.K）相关联的本发明按时间顺序保护元件的触发之前和期间或在保护元件（2.1至2.K）的触发触发再次溶解所得带的张紧。
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公开(公告)号：WO2009156088A1
公开(公告)日：2009-12-30
申请号：PCT/EP2009/004383
申请日：2009-06-18
Applicant: DAIMLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , SCHAUB, Norbert , SCHÖNEBURG, Rodolfo
Inventor： BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , SCHAUB, Norbert , SCHÖNEBURG, Rodolfo
IPC: B60R21/0134 , B60R22/46 , B60T1/14 , B60T7/22 , B60W30/08
CPC classification number: B60R22/46 , B60R21/0134 , B60R2021/01259 , B60T1/14 , B60T7/22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einer Crasherkennungseinrichtung (2) zum Erkennen einer bevorstehenden Kollision des Fahrzeugs (1) mit einem Hindernis. Der Insassenschutz des Fahrzeugs (1) lässt sich verbessern durch eine mit der Crasherkennungseinrichtung (2) zusammenwirkende Fahrzeughebeeinrichtung (3) zum schlagartigen Ausgleichen einer Bremstauchbewegung des Fahrzeugs (1) vor der Kollision des Fahrzeugs (1) mit dem Hindernis.
Abstract translation: 本发明涉及一种机动车辆，特别是轿车，具有用于与障碍物检测车辆（1）的即将发生的碰撞碰撞检测装置（2）。 车辆（1）的乘员保护可以由碰撞检测装置加以改进（2），用于在车辆（1）的与障碍物碰撞前突然平衡车辆（1）的制动潜水运动协作车辆提升装置（3）。
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公开(公告)号：WO2009077079A1
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/010210
申请日：2008-12-03
Applicant: DAIMLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz
Inventor： BAUMANN, Karl-Heinz
IPC: B62D21/15
CPC classification number: B62D21/15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie eines einen mittleren vorderen Fahrzeugsitz (28) aufweisenden Personenkraftwagens mit einer Fahrgastzelle (10), welcher eine Vorbaustruktur (12) vorgeordnet ist, wobei innenseitig von jeweiligen Fahrzeugräder (14) verlaufende Längsträger (16) der Vorbaustruktur (12) in einem jeweiligen Übergangsbereich (18) in einen jeweils zugeordneten Seitenschweller (20) übergehen, wobei an den Vorderseiten (34) der Übergangsbereiche (18) ein jeweiliges Deformationselement (36) angeordnet ist.
Abstract translation: 本发明涉及的的平均前车辆座椅（28）中的主体，其具有客车与乘客舱（10），其具有前端结构（12）被布置在上游，其中，所述各车轮的内侧（14）延伸的前端结构（12）的纵向承载（16）在 通过在相应的过渡区域（18）在相关联的分别纵梁（20），在过渡区域中的各个变形元件（36）被布置（18）的前侧（34）。
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公开(公告)号：WO2008037313A1
公开(公告)日：2008-04-03
申请号：PCT/EP2007/006648
申请日：2007-07-27
Applicant: DAIMLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , WEDIN, Asa
Inventor： BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , WEDIN, Asa
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausstiegshilfe (1) für ein Kraftfahrzeug. Bei Aktivierung der Ausstiegshilfe (1) werden der Sitzverstellantrieb (2) und/oder der Lenkradverstellantrieb (4) in eine vordefinierte Ausstiegsposition angesteuert, bei der ein Fahrzeugsitz (3) und/oder ein Lenkrad (5) so verstellt werden, dass einem Insassen das Aussteigen aus dem Fahrzeug erleichtert ist. Erfindungsgemäß ist eine Steuereinheit (6) vorgesehen, welche während des Fahrbetriebs sensorielle Daten (7) hinsichtlich eines Unfallereignisses auswertet. Nach Eintritt eines Unfalls wird die Ausstiegshilfe aktiviert.
Abstract translation: 本发明涉及移除辅助（1）一种用于机动车辆。 一旦座椅调节（2）和/或移除辅助（1）的激活的Lenkradverstellantrieb（4）在规定的出射位置被驱动时，在其中的车辆座椅（3）和/或方向盘（5）被调节为使得的乘员 下船从车辆缓解。 根据提供了一种控制单元（6）的本发明，其在驾驶操作传感数据（7）相对于一个事故事件评估。 经过事故发生时，退出功能操作。
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公开(公告)号：WO2013087139A1
公开(公告)日：2013-06-20
申请号：PCT/EP2012/004676
申请日：2012-11-10
Applicant: DAIMLER AG
Inventor： BAUMANN, Karl-Heinz , RUF, Jochen
IPC: B62D21/15
CPC classification number: B62D21/152 , B60R19/00
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (26) für eine Karosserie (12) eines Personenkraftwagens (10), mit einem sich in Fahrzeuglängsrichtung an ein Fahrzeugrad (24) anschließenden Längsträgerelement (16), sowie mit wenigstens einem zumindest teilweise zwischen dem Fahrzeugrad (24) und dem Längsträgerelement (16) angeordneten Abstützelement (28) zum Abstützen des Fahrzeugrades (24) bei einer unfallbedingten Rückverlagerung, wobei das Abstützelement (28) wenigstens eine von vorne innen nach hinten außen verlaufende Abstützfläche (32) aufweist, mittels welcher das Fahrzeugrad (24) bei dessen Rückverlagerung in Fahrzeugquerrichtung nach außen ablenkbar ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种用于轿车（10）的主体（12）的保护装置（26），然后通过对数在车辆纵向方向上的车辆车轮（24），纵向支撑元件（16），和具有至少一个车轮（24）之间至少部分地和 安排为在一个偶然的返回位移支撑车辆车轮（24）的支撑元件（28）的纵向支撑元件（16），所述支撑元件（28）具有至少一个向后从正面内支承表面（32）向外延伸，通过所述的车辆用车轮（24） 是在车辆横向方向上向外侧的返回位移偏转。
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