公开(公告)号：WO2021204605A1

公开(公告)日：2021-10-14

申请号：PCT/EP2021/058343

申请日：2021-03-30

Applicant: ELRINGKLINGER AG

Inventor： SCHÖLLHAMMER, Jochen ,  EBERLE, Bernhard ,  KUNERT, Tobias

IPC: H05K5/06

Abstract: Um einen Gehäusedeckel zum Festlegen an einem Gehäuse, wobei der Gehäusedeckel mit mehreren Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen und mit einem Dichtungswulst, der ein elastomeres Material umfasst, versehen ist und wobei der Dichtungswulst an einer Dichtungstragefläche des Gehäusedeckels angeordnet ist, zu schaffen, bei welchem der Verlauf des Dichtungswulstes freier gestaltbar und insbesondere näher an die Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen des Gehäusedeckels heran legbar ist und welcher insbesondere auch aus einem relativ dünnen Ausgangsmaterial herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Gehäusedeckel mindestens ein Verformungsbegrenzungselement umfasst, welches über die Dichtungstragefläche in derselben Richtung vorsteht wie der Dichtungswulst und eine Verformung des Dichtungswulstes im montierten Zustand des Gehäusedeckels begrenzt, wobei das Verformungsbegrenzungselement einen Biegebereich umfasst, in welchem das Material des Verformungsbegrenzungselements um einen Biegewinkel von mindestens 30° aus einer im Wesentlichen parallel zu der Dichtungstragefläche verlaufenden Bezugsebene herausgebogen ist.

公开(公告)号：WO2016131562A1

公开(公告)日：2016-08-25

申请号：PCT/EP2016/050467

申请日：2016-01-12

Applicant: ELRINGKLINGER AG

Inventor： SCHÖLLHAMMER, Jochen ,  SCHULZ, Thomas ,  DETMANN, Klaus

IPC: F16H61/00 ,  F15B13/08

CPC classification number: F16H61/0009 ,  F15B13/081 ,  F15B13/0821

Abstract: Bei einer Zwischenplatte zur Montage zwischen Gehäuseteilen einer fluidbetriebenen Steuereinheit, insbesondere einer Getriebesteuereinheit, umfassend ein plattenförmig ausgebildetes Zentralelement und beiderseits des Zentralelements jeweils ein Dichtungssystem zur Abdichtung zwischen dem Zentralelement und dem jeweiligen diesem gegenüberliegenden Gehäuseteil, wobei das auf der jeweiligen Seite des Zentralelements angeordnete Dichtungssystem um Durchlässe herum abdichtende Dichtelemente umfasst, ist vorgesehen, dass das jeweilige Dichtungssystem als Dichtelement in eine Funktionslage eingeformte Doppelhalbsicken aufweist, welche zwei im Abstand voneinander angeordnete und sich über eine Flachmaterialbasis der Funktionslage erhebende Halbsicken umfassen, die durch einen im Abstand von der Flachmaterialbasis verlaufenden Halbsickenverbindungssteg miteinander verbunden sind.

Abstract translation: 在用于流体操作的控制单元的壳体部件之间的安装，尤其是传输控制单元，包括一个板形形成中心构件和在每种情况下为中央构件和相应的相对该壳体的一部分，其中，所述排列在中心元件的密封系统的任一侧之间的密封的密封系统的中心元件的两侧的中间板 通道包括围绕密封的密封元件，它提供了具有在功能层的密封元件的相应的密封系统模制双半珠其中两个相互间隔开，并收集半数珠粒包含基于所述操作位置的扁平材料，通过在从片基材一半病态连接腹板的距离延伸的通道互连 被连接。

公开(公告)号：WO2015014992A1

公开(公告)日：2015-02-05

申请号：PCT/EP2014/066613

申请日：2014-08-01

Applicant: ELRINGKLINGER AG

Inventor： HEDGES, Derek James ,  ATTLEY, Lauren Elizabeth ,  VEGA, Mariano ,  SCHÖLLHAMMER, Jochen ,  RODRIGUEZ VILLADEN, Juan Rafael

IPC: F16J15/06 ,  F01N13/18

CPC classification number: F01N13/1827 ,  F01N13/185 ,  F02M26/12 ,  F02M26/35 ,  F16J15/064 ,  F16J15/0818

Abstract: The present invention relates to a seal with a sieve insert for an exhaust gas recirculation in the exhaust line of a motor vehicle that is driven by an internal combustion engine. The invention also relates to a production method for an EGR seal of this kind with a sieve insert. In order to achieve an improved sieve seal with a reduced pressure loss and to produce it by means of a corresponding production method, the invention proposes that the sieve seal have a sieve element 4 with a three-dimensional embodiment in the form of an approximately cup-shaped curvature, which is affixed in the region of the seal (5).

Abstract translation: 本发明涉及一种具有用于在由内燃机驱动的机动车辆的排气管线中排气再循环的筛子插入件的密封件。 本发明还涉及一种具有筛子插入件的这种EGR密封件的制造方法。 为了实现减小压力损失的改进的筛密封并通过相应的生产方法生产，本发明提出，筛密封件具有三维实施例的筛子元件4，其形式为约杯形 形状的曲率，其固定在密封件（5）的区域中。

公开(公告)号：WO2021204604A1

公开(公告)日：2021-10-14

申请号：PCT/EP2021/058341

申请日：2021-03-30

Applicant: ELRINGKLINGER AG

Inventor： BETZ, Björn ,  SCHÖLLHAMMER, Jochen ,  LUTZ, Thilo ,  KUNERT, Tobias

IPC: H05K5/06

Abstract: Um einen Gehäusedeckel zum Festlegen an einem Gehäuse, wobei der Gehäusedeckel mit mehreren Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen und mit einem Dichtungswulst, der ein elastomeres Material umfasst, versehen ist und wobei der Dichtungswulst an einer Dichtungstragefläche des Gehäusedeckels angeordnet ist, zu schaffen, bei welchem der Verlauf des Dichtungswulstes freier gestaltbar und insbesondere näher an die Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen des Gehäusedeckels heran legbar ist und welcher insbesondere einfach an dem Gehäuse montierbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Gehäusedeckel mindestens ein Verformungsbegrenzungselement umfasst, welches über die Dichtungstragefläche in derselben Richtung vorsteht wie der Dichtungswulst und eine Verformung des Dichtungswulstes im montierten Zustand des Gehäusedeckels begrenzt, wobei das Verformungsbegrenzungselement mindestens einen Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungs-Abschnitt umfasst, der sich längs einer Umfangsrichtung einer der Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen über einen Umfangswinkel α um die betreffende Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnung erstreckt, und wobei mindestens eine der Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen gestuft ausgebildet ist.

公开(公告)号：WO2016008847A1

公开(公告)日：2016-01-21

申请号：PCT/EP2015/065972

申请日：2015-07-13

Applicant: ELRINGKLINGER AG

Inventor： SCHÖLLHAMMER, Jochen ,  GÖHL, Kristian

IPC: F16H61/00 ,  F16J15/08

CPC classification number: F16H61/0009 ,  F16J15/0806 ,  F16J2015/0856

Abstract: Um eine Zwischenplatte zur Abdichtung von einander gegenüberliegenden Abdichtflächen von Gehäuseteilen einer Steuereinheit für fluidbetriebene Verbraucher, umfassend zwei den jeweiligen Abdichtflächen zugewandte und an diesen dichtend anlegbare Dichtoberflächenbereiche mindestens einer Dichtlage, derart zu verbessern, dass eine dauerhafte und zuverlässige Abdichtung zwischen den Dichtoberflächenbereichen und den Abdichtflächen gewährleistet ist, wird vorgeschlagen, dass mindestens einer der Dichtoberflächenbereiche durch eine freiliegende, relativ zu den Abdichtflächen gleitfähige Metallbeschichtung zur direkten Anlage an den Abdichtflächen gebildet sind.

Abstract translation: 用于密封的流体操作的负载的控制单元的壳体部件的相对密封面，其包括两个相对的相应的密封表面，并改进该密封的中间板可以施加的密封表面区域的至少一个密封的位置，使得所述密封表面部分和密封表面确保之间的耐用和可靠的密封 中，提出的是，密封表面区域中的至少一个被暴露的滑动相对于密封表面形成为与所述密封表面直接接触金属涂层。

公开(公告)号：WO2015161970A1

公开(公告)日：2015-10-29

申请号：PCT/EP2015/056213

申请日：2015-03-24

Applicant: ELRINGKLINGER AG

Inventor： SCHÖLLHAMMER, Jochen

IPC: F16J15/06 ,  F16J15/08 ,  F02F11/00

CPC classification number: F16J15/064 ,  F16J15/0812 ,  F16J15/0818 ,  F16J15/102 ,  F16J15/104

Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Funktionselements (10), insbesondere für Flachdichtungen, bei welchem eine Funktionslage (12) mit mindestens einem Siebbereich (14) gebildet wird, in welchem zwischen Fäden (46, 48) eines Gewebes oder Geflechts (42) Durchlassöffnungen (52) zum Durchströmen für ein Fluid freiliegend sind, bei welchen dass die Funktionslage mit mindestens einem zumindest den Siebbereich umschließenden Abdichtbereich (22) versehen wird, in welchem beiderseits des Gewebes oder Geflechts auf diesem Abdichtmateriallagen (62, 64) aufgelegt werden, die zumindest bei einer flächenhaften Beaufschlagung von 5 MPa oder mehr mit dem Gewebe oder Geflecht einen querschnittsdichten Lagenverbund (32) ausbilden.

Abstract translation: （52）一种用于制造功能元件（10），特别是用于平坦密封件，其中具有至少一个线部分（14）的功能层（12）形成，方法，其中螺纹之间（46，48）的织造或编织的织物通道开口（42）的 暴露于通道用于流体，其中，所述功能层设置有至少一个至少环绕的密封部分（22）的屏幕区域，其中在此Abdichtmateriallagen（62，64）的织物或编织物的两侧至少放置在一个面 形成5MPa以上的冲击与编织或辫致密层复合材料（32）的横截面。

公开(公告)号：WO2015128251A1

公开(公告)日：2015-09-03

申请号：PCT/EP2015/053593

申请日：2015-02-20

Applicant: ELRINGKLINGER AG

Inventor： SCHÖLLHAMMER, Jochen ,  HASSLER, Florian

IPC: F16J15/06 ,  F16J15/10 ,  F16J15/12

CPC classification number: F16J15/126 ,  F16J15/064 ,  F16J15/104 ,  F16J15/108 ,  F16J15/122

Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Funktionselements insbesondere für Flachdichtungen, bei welchen eine Funktionsmateriallage mit einem Siebbereich (14) versehen wird, in welchem zwischen Fäden (34, 38) eines Gewebes oder Geflechts (30) Durchlassöffnungen (44) zum Durchströmen für ein Fluid freiliegend sind, derart zu verbessern, dass eine möglichst gute Abdichtung um die Siebbereiche (14) herum möglich ist, wird vorgeschlagen, dass die Funktionsmateriallage mit einem querschnittsdicht ausgebildeten Abdichtbereich (18) versehen wird, in welchem die Durchlassöffnungen (44) des Gewebes oder Geflechts (30) durch Erweichen und Verpressen eines die Durchlassöffnungen (44) füllenden Füllmaterials (52) verschlossen werden.

Abstract translation: 一种用于制造在特定的功能元件为平面密封件，其中，功能性材料层被提供有一个筛选区域（14），在通孔（44），用于流体的通道，该通道的织造或编织的织物（30）的螺纹（34，38）之间露出的方法， 到提高，使得筛部分周围的最佳可能的密封件（14）周围是可能的，因此建议具有密集形成的密封部的截面中的功能性材料层（18）设置，其中，所述织物或编织物的通道开口（44）（30） 通过软化和通道开口的压缩填充（44），填充材料（52）是关闭的。

公开(公告)号：WO2015043955A1

公开(公告)日：2015-04-02

申请号：PCT/EP2014/069300

申请日：2014-09-10

Applicant: ELRINGKLINGER AG

Inventor： SCHÖLLHAMMER, Jochen ,  ANHORN, Thomas

IPC: F16J15/08

CPC classification number: F16J15/102 ,  F16H61/0009 ,  F16J15/064 ,  F16J15/0818 ,  F16J15/122

Abstract: Um bei einer Zwischenplatte zur Montage zwischen Gehäuseteilen einer fluidbetriebenen Steuereinheit, insbesondere einer Getriebeeinheit, umfassend eine plattenförmig ausgebildete Zentraleinheit und beiderseits der Zentraleinheit jeweils ein Dichtungssystem zur Abdichtung zwischen der Zentraleinheit und dem dieser gegenüberliegenden Gehäuseteil, welches auf der jeweiligen Seite der Zentraleinheit angeordnete und um Durchlässe herum abdichtende Dichtelemente umfasst, eine möglichst gute Abdichtung zwischen der Zentraleinheit und dem jeweiligen Gehäuseteil zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das jeweilige Dichtungssystem als Dichtelement mindestens eine Schicht aus einem elastischen und klebend an dem jeweiligen Gehäuseteil zum Haften bringbaren Elastomermaterial umfasst.

Abstract translation: 为了用于流体操作的控制单元的壳体部件之间的安装，特别是齿轮单元，包括一个板状的中央部和在所述中央部的任一侧上在每种情况下的密封系统，用于在中央单元和所述相对的外壳部分，其布置在所述中央部的各侧和通道之间的密封的中间板 包括围绕密封的密封元件，实现了中央单元和相应的壳体部分之间的良好密封，所以建议相应的密封系统包括一个密封元件的弹性中的至少一个层和粘合剂可以被带到用于粘附弹性体材料的相应的外壳的一部分。

公开(公告)号：WO2014154564A1

公开(公告)日：2014-10-02

申请号：PCT/EP2014/055628

申请日：2014-03-20

Applicant: ELRINGKLINGER AG

Inventor： SCHÖLLHAMMER, Jochen

IPC: F16H61/00 ,  F16J15/08

CPC classification number: F15B13/0828 ,  F15B13/081 ,  F15B2211/71 ,  F16H61/0009 ,  F16J15/0818 ,  F16J15/0825 ,  F16J2015/085 ,  F16J2015/0868

Abstract: Um eine Steuerplatte (10) zur Montage zwischen zwei Hydraulikeinheiten (62, 64), insbesondere zwischen zwei Hydraulikeinheiten eines Getriebes, umfassend eine Zwischenlage (12) mit Durchbrüchen (32, 34) zur Fluidführung und beiderseits der Zwischenlage angeordnete metallische Dichtungslagen (22, 24) mit Durchbrüchen zur Fluidführung und linienförmig zwischen den Durchbrüchen verlaufende Dichtsicken (112, 114, 116,118) zur Abdichtung zwischen der Zwischenlage und den beiderseits dieser gegenüberliegenden Hydraulikeinheiten, derart zu verbessern, dass eine optimale Abdichtung zwischen der Zwischenlage und den Hydraulikeinheiten möglich ist, wird vorgeschlagen, dass die Dichtsicken mit ihren Sickenfüßen (132, 134) zur Abdichtung an der Zwischenlage anliegen und auf ihrer der Zwischenlage abgewandten Seite einen Sickenkamm (152) zur linienförmigen Abdichtung an der jeweiligen Hydraulikeinheit aufweisen, und dass die Dichtsicken in den Dichtungslagen so ausgebildet sind, dass bei einem Verpressen der Dichtsicken im Zuge des Einbaus der Steuerplatte zwischen die Hydraulikeinheiten sich zumindest bereichsweise eine plastoelastische Deformation einstellt und über die gesamte Linienerstreckung des jeweiligen Sickenkamms eine Dichtkraft erreicht wird, die über einer festgelegten Mindestdichtkraft liegt.

Abstract translation: 控制板（10），用于两个液压单元（62，64）之间的安装，特别是变速器的两个液压单元之间，包括具有开口，用于流体引导的中间层（12）（32，34）和相互布置在中间层的金属密封层（22，24 ）与孔之间延伸的中间层和该相对的液压单元的两侧之间进行密封的密封珠（112,114，116,118），用于流体导通开口部和直线，以改善这样的方式在衬管和液压单元之间的最佳密封是可能的，因此建议 与他们的珠英尺（132，134）邻接所述密封凸缘密封于中间层和从相应的液压单元，其具有胎圈波峰（152）到直线密封的中间层侧背离，并且，在密封层形成的密封珠， 在 在安装液压单元之间的控制板的过程中该密封珠的压缩至少部分地设置弹塑性形变，并通过相应的胎圈梳其高于预定的最小密封力的延伸整行实现的密封力。

公开(公告)号：WO2022017872A1

公开(公告)日：2022-01-27

申请号：PCT/EP2021/069468

申请日：2021-07-13

Applicant: ELRINGKLINGER AG

Inventor： BETZ, Björn ,  KUNERT, Tobias ,  LUTZ, Thilo ,  SCHÖLLHAMMER, Jochen ,  ZIMMERMANN, Tobias

IPC: H05K5/02 ,  B65D51/16

Abstract: Um ein Gehäuseelement, umfassend eine Gehäusewandung und eine Aufnahmestruktur für ein Druckausgleichselement, wobei die Aufnahmestruktur eine Durchtrittsöffnung für den Durchtritt eines Gases umfasst, zu schaffen, welches so ausgebildet ist, dass die Ansammlung von Flüssigkeit auf einem an dem Gehäuseelement montierten Druckausgleichselement verhindert oder zumindest reduziert wird, wird vorgeschlagen, dass die Aufnahmestruktur mindestens eine gegenüber einer Außenfläche eines Basisbereichs der Gehäusewandung zumindest abschnittsweise erhabene Druckausgleichselement-Anlagefläche aufweist.