MONTAGEMODUL
    2.
    发明申请
    MONTAGEMODUL 审中-公开
    安装模块

    公开(公告)号:WO2015113549A1

    公开(公告)日:2015-08-06

    申请号:PCT/DE2015/100003

    申请日:2015-01-07

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagemodul (20) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem optischen Sensorsystem (30), das geeignet ist, a) einen außerhalb des Kraftfahrzeuges (1) liegenden Betätigungsbereich (22) während einer Betätigungsdauer zu überwachen, um einen Benutzerwillen im Betätigungsbereich (22) zu erkennen, b) im Falle des Erkennens eines Benutzerwillens ein Arbeitssignal bereitzustellen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Hilfsmittel (31, 43, 45, 80) vorgesehen ist, das dem Benutzer (10) hilft, den Benutzerwillen im Betätigungsbereich (22, 28) kund zu tun, so dass das Arbeitssignal bereitgestellt wird.

    Abstract translation: 本发明中的操作期间向用户涉及一种用于机动车辆(1)的安装模块(20),用其适于监视光学传感器系统(30))位于一个(机动车辆1)操作部分(22)的外侧将 在操作区域(22)来检测,b中识别用户的情况下,愿意提供)一个工作信号。 根据本发明,它提供了一种被设置的装置(31,43,45,80),这有助于用户(10),用户将在操作部分(22,28),以使已知的,从而提供工作信号。

    VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR ELEKTRISCHE LADEKABEL ODER KLAPPEN
    3.
    发明申请
    VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR ELEKTRISCHE LADEKABEL ODER KLAPPEN 审中-公开
    锁紧装置,电力充电线或折叠

    公开(公告)号:WO2012168488A2

    公开(公告)日:2012-12-13

    申请号:PCT/EP2012/061042

    申请日:2012-06-11

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verriegelungsvorrichtung (10) zur Ver- und Entriegelung eines Ladekabelsteckers (22) von einem Ladekabel, insbesondere für ein Fahrzeug, an einer Ladekabelbuchse mit zumindest einem beweglichen Sperrmittel (15), insbesondere in Form eines Sperrbolzens, das zur mechanischen Verriegelung des Ladekabelsteckers (22) mit der Ladekabelbuchse dient, wobei das Sperrmittel (15) zumindest eine Verriegelungsstellung (II), in welcher der Ladekabelstecker (22) durch das Sperrmittel (15) verriegelbar ist, und eine Entriegelungsstellung (I), in welcher der Ladekabelstecker (22) durch das Sperrmittel (15) freigebbar ist, aufweist und einem elektromechanischen Antrieb (13), der das Sperrmittel (15) antreibt, wodurch ein Wechsel zwischen der Verriegelungsstellung (II) und der Entriegelungsstellung (I) erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Überlastmittel zwischen dem Ladekabelstecker (22) und der Ladekabelbuchse vorgesehen ist, wodurch der Ladekabelstecker (22) von der Ladekabelbuchse in der Verriegelungsstellung (II) bei Gewalteinwirkung trennbar ist.

    Abstract translation: 本发明涉及的锁定装置(10),用于在具有至少一个可移动的锁定装置(15)的装载电缆连接器锁定和充电电缆的充电电缆的连接器(22)的解锁,尤其是用于车辆,特别是在锁定螺栓的形式,其中所述机械锁定 用于与充电电缆连接器,其中所述锁定装置(15)的至少一个锁定位置(II),其中,充电电缆的连接器(22),通过锁定装置(15)被锁定,和解锁位置(I)充电电缆插头(22),其中所述充电电缆连接器( 22)由所述锁定装置(15)释放,以及机电驱动器(13)驱动所述锁定装置(15),由此可以制造在锁定位置(II)和解锁位置(I)之间的改变。 根据本发明,它提供了至少一个过载的充电电缆的连接器(22)和所述充电电缆连接器装置之间提供,由此(II)在所述锁定位置上的充电电缆的连接器的充电电缆的连接器(22)是可分离的暴力。

    VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR ABFRAGE DES LADEZUSTANDES EINER BATTERIE EINES FAHRZEUGS MIT ELEKTROANTRIEB

    公开(公告)号:WO2010130743A3

    公开(公告)日:2010-11-18

    申请号:PCT/EP2010/056470

    申请日:2010-05-11

    Abstract: Bei einer Außengriffanordnung eines Fahrzeugs mit Elektroantrieb soll eine Lösung geschaffen werden, die einem Benutzer des Fahrzeugs einen verbesserten Komfort zur Ermittlung des Ladezustands einer zur Speisung des Fahrzeugs dienenden Batterieeinheit bietet. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Außengriffanordnung eine den Ladezustand der Batterieeinheit darstellende optische Anzeigeeinheit (3) aufweist, die von einer Vorrichtung zur Bestimmung des Ladezustandes der Batterieeinheit Informationssignale über den aktuellen Ladezustand der Batterieeinheit erhält, wobei die optische Anzeigeeinheit (3) in einem Außengriff (1) des Fahrzeugs integriert ist und den aktuellen Ladezustand der Batterieeinheit in Reaktion auf ein die optische Anzeigeeinheit (3) aktivierendes Ereignis darstellt.

    FERNSTEUERBARE SCHLIESSVORRICHTUNG FUR EIN FAHRZEUG
    5.
    发明申请
    FERNSTEUERBARE SCHLIESSVORRICHTUNG FUR EIN FAHRZEUG 审中-公开
    闭幕可控用于车辆

    公开(公告)号:WO2010009712A2

    公开(公告)日:2010-01-28

    申请号:PCT/DE2009/001016

    申请日:2009-07-20

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine fernsteuerbare Schließvorrichtung fur ein Fahrzeug an welchem sich zumindest ein Schloss befindet. Weiterhin umfasst die Vorrichtung wenigstens einen tragbaren elektronischen Schlϋssel, welcher eine Anzeige für aktuelle Daten der Schließ- und/oder Betriebszustande des Fahrzeugs in Form eines Touchscreens aufweist. Dieser bildet zugleich auch eine Tastatur bzw. ein Bedienfeld, welches im Bedienfall zum Abruf von Daten und/oder zum Auslösen der Schließfunktionen am Fahrzeug, insbesondere zum Auslösen der Schließfunktion des Schlosses dient. Zusatzlich zum Touchscreen sind noch weitere Grundfunktionstasten vorgesehen, welche zur Auslδsung von Grundfunktionen am Fahrzeug dienen, wobei die Grundfunktionen das Öffnen und/oder das Schließen des Fahrzeuges und/oder der Kofferraumklappe umfassen.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于向至少一个锁位于车辆中的远程控制的锁定装置。 此外,所述装置包括至少一个便携式电子睡觉?密钥具有的车辆的触摸屏形式的关闭和/或操作状态的当前数据的显示。 这也形成了一个键盘或控制面板上,这是在控制的情况下用于数据的检索和/或用于触发车辆的锁定的功能,特别是用于解除锁定的锁定功能。 除了触摸屏,还提供进一步的基本功能键,其用于Ausldsung的基本功能在车辆上,其中,所述基本功能包括在车辆和/或行李箱盖的打开和/或关闭。

    MOBILER IDENTIFIKATIONSGEBER
    6.
    发明申请
    MOBILER IDENTIFIKATIONSGEBER 审中-公开
    移动识别发射器

    公开(公告)号:WO2008135385A1

    公开(公告)日:2008-11-13

    申请号:PCT/EP2008/054888

    申请日:2008-04-23

    Inventor: MÖNIG, Stefan

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Identifikationsgeber (10) eines Sicherheitssystems für eine schlüssellose Aktivierung einer Schließvorrichtung eines Kraftfahrzeuges (40), mit einem Gehäuse (20) und einem Sensordisplay (30), wobei in dem Gehäuse (20) eine Elektronikeinheit mit einer Sende- und Empfangseinheit angeordnet ist, die mit einer kraftfahrzeugseitigen Sende- und Empfangseinheit (41) in Kommunikation steht, mittels derer eine Identifikationsprüfung zur Feststellung einer Benutzerberechtigung durchführbar ist, eine Oberfläche (31) des Sensordisplays (30) einerseits zur Eingabe und andererseits zur Ausgabe einer Information dient. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der mobile Identifikationsgeber (10) ein stiftartiges Eingabemittel (50) aufweist, wobei das Eingabemittel (50) zur Eingabe der Information dient.

    Abstract translation: 本发明涉及一种安全系统的移动识别发送器(10),用于机动车辆(40),具有一个壳体(20)和触摸面板显示器(30)的锁定装置的无钥匙活化,其中,在所述壳体(20)的电子单元与发射器和 接收单元被布置在机动车辆侧发送,并通过其的用于确定用户的授权的识别试验进行装置接收单元(41)进行通信,所述传感器显示器的表面(31)(30)既用于输入和,另一方面到的信息的输出 , 根据本发明,它提供了移动识别发射器(10)包括销状输入装置(50),其特征在于,用于输入信息的输入装置(50)。

    VORRICHTUNG ZUR BETÄTIGUNG VON SCHLÖSSERN AN TÜREN ODER KLAPPEN VON FAHRZEUGEN
    7.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUR BETÄTIGUNG VON SCHLÖSSERN AN TÜREN ODER KLAPPEN VON FAHRZEUGEN 审中-公开
    设备技术锁在门上或车辆FOLD控制

    公开(公告)号:WO2006015655A1

    公开(公告)日:2006-02-16

    申请号:PCT/EP2005/006653

    申请日:2005-06-21

    Inventor: MÖNIG, Stefan

    Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Betätigung von Schlössern (16), Türen oder Klappen von Fahrzeugen. An der Tür befindet sich ein ruhender Träger (10). Am Träger (10) ist eine Bewegungseinheit (20) schwenkbar gelagert (11, 12), zu welchem mindestens ein Griff (21) gehört. Eine Federbelastung (25, 26) sorgt dafür, dass die unbetätigte Bewegungseinheit (20) in einer deformierten Ruhelage am Träger (10) gehalten wird. Bei Betätigung des Griffs muss die Bewegungseinheit (20) gegen diese Federbelastung (25, 26) verschwenkt werden, in welcher dann das Schloss (16) umgesteuert wird. Eine Dämpfungseinrichtung (30) sorgt dafür, die rückschwenkende Bewegungseinheit (20) zu verlangsamen. Um eine zuverlässige, preiswerte Dämpfungseinheit (30) zu erhalten, wird vorgeschlagen, eine Elastomerglied (31) an mindestens einer Stelle der Bewegungseinheit (20) anzuordnen, das mit einem Freistück (32) herausragt. Bei der Rückbewegung (39) in die Ruhelage wird das herausragende Freistück (32) an einer ruhenden Gegenfläche (40) deformiert, wodurch die Bewegungsenergie weitgehend aufgebraucht wird. Ist die Ruhelage erreicht, so stützt sich das deformierte Freistück (32) an der Gegenfläche (40) ab.

    Abstract translation: 本发明涉及用于锁(16),门或车的舱口的操作的装置。 位于固定支承件(10)的门。 在载体(10)是移动单元(20)被枢转地安装(11,12),其至少一个手柄(21)所属的。 弹簧加载(25,26)可确保在上支撑件(10)变形的静止位置未确认移动单元(20)被保持。 在手柄的致动,移动单元(20)针对该弹簧负载必须(25,26)枢转,其中,那么锁(16)是相反的。 的阻尼装置(30)提供到返回枢转运动单元(20)减速。 为了获得可靠的,廉价的阻尼单元(30),弹性件(31)的建议安排与自由件(32)突出到移动单元(20)中的至少一个点。 期间,在静止位置的返回运动(39)的突出自由部分(32)在固定的反表面(40),由此,动能在很大程度上用完变形。 在达到静止位置,那么变形自由部分(32)被支撑在所述相对面(40)上。

    ZUGRIFFSSTEUEREINRICHTUNG FÜR EINE NOTBETÄTIGUNG UND ZUGEHÖRIGES VERFAHREN

    公开(公告)号:WO2020099322A1

    公开(公告)日:2020-05-22

    申请号:PCT/EP2019/080870

    申请日:2019-11-11

    Abstract: Zugriffssteuereinrichtung zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug, mit einer Steuerschaltung (31) und einer damit gekoppelten Kommunikationsschaltung (24) sowie einem elektrischen Antrieb (6a), der über einen Betätigungsabschnitt auf eine Öffnungsverrieglung einwirkt. Eine erste Versorgungsschnittstelle koppelt die Zugriffssteuereinrichtung mit der Spannungsversorgung eines Bordnetzes eines Fahrzeuges, eine zweite Versorgungsschnittstelle (7) ist zur Spannungsversorgung von einer externen Spannungsquelle ausgebildet und kann die Steuerschaltung (31), die KommunikatIonsschaltung (24) und den elektrischen Antrieb (6a) versorgen. Die Steuerschaltung (31) überwacht die zweite Versorgungsschnittstelle (7) auf daran anliegende Spannung und steuert die Kommunikationsschaltung in Abhängigkeit von erfassten Spannungswerten an der zweiten Versorgungsschnittstelle an, um eine Datenkommunikation zu initiieren, wobei die Steuerschaltung ausgebildet ist, um in Abhängigkeit von in der Datenkommunikation übermittelten Daten den elektrischen Antrieb zur Bewegung des Betätigungsabschnitts anzusteuern, um die Sperrwirkung der Öffnungsverrieglung aufzuheben.

    KRAFTFAHRZEUGSCHLIESSSYSTEM MIT EINEM KOMMUNIKATIONSMODUL UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES SOLCHEN KRAFTFAHRZEUGSCHLIESSSYSTEMS

    公开(公告)号:WO2020052793A1

    公开(公告)日:2020-03-19

    申请号:PCT/EP2019/000216

    申请日:2019-07-15

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschließsystem mit einem Kommunikationsmodul (2) zum Aufbau einer Verbindung zu einem Identifikationsgeber (3) über eine Luftschnittstelle (4) und zur Durchführung einer Identifikationsroutine, wobei das Kommunikationsmodul (2) zumindest eine Antenne aufweist und mit einem elektrisch betätigbaren Türschloss eines Kraftfahrzeuges (1) elektrisch verbunden ist, wobei das Kommunikationsmodul (2) mit einem Energieversorgungssystem des Kraftfahrzeuges (1) verbunden ist und von diesem mit elektrischer Energie versorgt wird, wobei das Kommunikationsmodul (2) eine Batterie (8) aufweist, von der bei einem Ausfall des Energieversorgungssystems des Kraftfahrzeuges (1) elektrische Energie zum Aufbau einer Verbindung zu einem Identifikationsgeber (3) über eine Luftschnittstelle (4) und zur Durchführung der Identifikationsroutine bereitgestellt wird.

    VERFAHREN ZUM ÖFFNEN UND SCHLIESSEN EINER VORRICHTUNG
    10.
    发明申请
    VERFAHREN ZUM ÖFFNEN UND SCHLIESSEN EINER VORRICHTUNG 审中-公开
    开启和关闭装置的方法

    公开(公告)号:WO2018050385A1

    公开(公告)日:2018-03-22

    申请号:PCT/EP2017/070646

    申请日:2017-08-15

    Inventor: MÖNIG, Stefan

    Abstract: Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Vorrichtung (1), insbesondere eines Fahrzeugs, eines Gebäudes, eines Raums oder dergleichen, welcher über eine Zugangsvorrichtung, insbesondere eine Tür (6), eine Schleuse oder dergleichen, zugänglich ist, welcher eine Verriegelungsvorrichtung zugeordnet ist, welche die Zugangsvorrichtung entriegelt und/oder verriegelt, wobei die Verriegelungsvorrichtung mit einer Steuereinheit verbunden ist, welche die Verriegelung und/oder Entriegelung der Zugangsvorrichtung steuert, wenn ein Benutzer mittels eines mobilen Eingabegeräts (2) eine Kommunikation mit der Steuereinheit herstellt, wobei durch die Bedienung einer auf dem mobilen Eingabegerät (2) gespeicherten Applikation (4) die Zugangsvorrichtung, insbesondere die Verriegelungsvorrichtung, entriegelt und/oder verriegelt wird, wobei beim Eindringen des mobilen Eingabegeräts (2) in eine durch Koordinaten vorbestimmte Zone (5), welche die Vorrichtung (1) zumindest teilweise umgibt, die Applikation (4) ohne eine Bedienung eines Benutzers auf dem mobilen Eingabegerät (2) automatisch gestartet wird.

    Abstract translation: 打开和关闭

    烯的装置用于&Ouml的方法(1),特别是车辆,建筑物&AUML的; UDE中,一个空格或类似物,其在接入装置中,特别是为T导航使用R( 6),锁或类似物,&AUML列车;是可访问的,其与锁定装置,其解锁进入装置和/或锁定,其中所述锁定装置连接到其控制所述接入装置的锁定和/或解锁的控制单元,如果一个,相关联的 用户通过与所述控制单元的TS(2)的通信,其中,由一个在移动Eingabeger&AUML操作制造移动Eingabeger BEAR的装置; T(2)存储的应用程序(4),访问设备,尤其是锁定装置解锁和/或锁定, 其中在移动输入装置(2)穿透到由坐标预定的区域(5)中时, 至少部分地围绕应用程序(4),而无需操作员干预移动输入设备(2)。

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