Abstract:
Kraftfahrzeug (1) mit mindestens einem Einzelsitz (2), wobei der Einzelsitz (2) ein Sitzteil (3) und eine Rückenlehne (4) aufweist, wobei das Sitzteil (3) eine Sitzteil-Hauptschale (7) und jeweils eine seitlich daran angeordnete Sitzteil-Seitenschale (9, 10) aufweist und/oder die Rückenlehne (4) eine Rückenlehnen-Hauptschale (19) und jeweils eine daran seitlich angeordnete Rückenlehnen-Seitenschale (20, 21) aufweist und ein Schienensystem vorgesehen ist, das über Aktuatoren die jeweilige Sitzteil-Seitenschale (9, 10) und/oder die jeweilige Rückenlehnen-Seitenschale (20, 21) in eine gewünschte oder vorgegebene Position verstellt.
Abstract:
A passenger support includes a vehicle seat and a foundation frame having a lower track and an upper track. The lower track is coupled to a floor of a vehicle in a fixed position relative the floor. The vehicle seat is coupled to the upper track to slide back and forth relative to the lower track.
Abstract:
Die Erfindung betrifft eine Fußstütze (30) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Fußauflage (32), welche von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung bewegbar ist, wobei die Fußauflage (32) bei der Bewegung von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung mittels einer Linearführung geführt ist, wobei eine Antriebseinheit (34) zum Antrieb der Fußauflage (32) vorgesehen ist, wobei die Antriebeinheit (34) mindestens eine Spindel (40) mit mindestens einer auf der Spindel (40) angeordneten und relativ zu der Spindel (40) drehbaren Spindelmutter (42, 44) umfasst. Die Spindel (40) verläuft dabei in Querrichtung, und umfasst zwei Gewindebereiche (46, 48) mit gegenläufig orientierten Gewinden. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) mit einer erfindungsgemäßen Fußstütze (30).
Abstract:
An electromechanical cable actuator assembly is disclosed, the actuator having a motor, a gear assembly coupled to the motor, a spring-loaded return assembly coupled to the gear assembly being configured to apply a force to the gear assembly to return the electromechanical cable assembly to a first postioin; and an electronic motor control circuit coupled to the motor. The electronic motor control circuit includes a drive circuit configured to drive the motor in a first direction against the force exerted by the spring assembly and a braking circuit configured to slow the rate of return of the cable assembly to the first position.
Abstract:
Für ein Getriebegehäuse eines Verstellgetriebes für eine Sitzverstelleinrichtung eines Kraftfahrzeuges, das zur Aufnahme von Getriebeelementen des Verstellgetriebes vorgesehen ist und mit zumindest zwei Gehäuseteilen versehen ist, wobei die zusammengefügten Gehäuseteile zwei Ausnehmungen zur Durchführung einer Spindel des Verstellgetriebes freigeben, die Gehäuseteile entlang einer Trennlinie als Gehäuse zusammenfügbar sind, hierbei zumindest zwei Gehäuseteile im Bereich der Trennlinie des Gehäuses mit Fügeflächen versehen sind, die zur gegenseitigen Anlage der Gehäuseteile durch einen Fügevorgang der Gehäuseteile vorgesehen sind, wird vorgeschlagen, dass zusätzlich zu den Fügeflächen (18-21; 18a-21a) an den Gehäuseteilen (15, 16) Anlageflächen (30-36; 30a-36a) vorhanden sind, die nicht-parallel zu den Fügeflächen ausgerichtet sind, dass über die Anlageflächen (30-36; 30a-36a) solche Getriebekräfte aufnehmbar sind, deren Wirkrichtung parallel zu zumindest einem Abschnitt der Fügeflächen (18-21; 18a-21a) verläuft und die Gehäuseteile mittels mindestens einer Schraubverbindung aneinander befestigt sind, wobei die Anlageflächen (30-36; 30a-36a) des einen Gehäuseteils (15, 16) gegenüber den Anlageflächen (30-36; 30a-36a) des anderen Gehäuseteils (15, 16) alleine aufgrund der mindestens einen Schraubverbindung in ihrer Lage zueinander gehalten werden. Mit einem solchen Gehäuse sind trotz einer geringen Baugrösse hohe Belastungen aufnehmbar.
Abstract:
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Führung zweier zueinander verstellbarer Baugruppen eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, entlang einer Führungsrichtung, mit zwei Führungselementen, die in einer Querrichtung senkrecht zur Führungsrichtung voneinander beabstandet sind und zwei Führungseinrichtungen, in denen jeweils eines der Führungselemente entlang der Führungsrichtung beweglich gelagert ist, wobei die Führungselemente und/oder die Führungseinrichtungen miteinander gekoppelt sind und den Führungselementen an den Führungseinrichtungen Anschläge zugeordnet sind, die eine Bewegung der Führungselemente relativ zu den jeweiligen Führungseinrichtungen entlang der Querrichtung senkrecht zur Führungsrichtung begrenzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein erstes der beiden Führungselemente (1, 2) in der zugeordneten Führungseinrichtung (3) mit einem so geringen Bewegungsspielraum senkrecht zur Führungsrichtung (R) gelagert ist, dass eine Relativbewegung des Führungselementes (1) und der zugeordneten Führungseinrichtung (3) in Führungsrichtung (R) ermöglicht wird und eine substantielle Relativbewegung entlang der Querrichtung (Q) verhindert wird, und dass das zweite Führungselement (2) mit größerem Bewegungsspielraum entlang der Querrichtung (Q) in der zugeordneten Führungseinrichtung (4) gelagert ist.
Abstract:
ZusammenfassungEin Spindel- oder Schneckenantrieb für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen ist mit einer feststehenden Spindel oder einer feststehenden Zahnstange an einem ersten von zwei relativ zueinander verstellbaren Teilen befestigt und weist ein Getriebe auf, das mit dem zweiten der relativ zueinander verstellbaren Teile verbunden ist. Das Getriebegehäuse ist spielfrei und um mindestens eine Achse schwenkbar von einer Lagerschale (5, 6) eingefasst, die aus zwei ineinander steckbaren Lagerplatten (5, 6) besteht, die nach der Einfassung des Getriebegehäuses (4) miteinander verbindbar sind. Das Getriebegehäuse (4) besteht aus Kunststoff und weist ein konkaves oder konvexes Gehäuseteil (42, 43) auf, das von einem konvexen oder konkaven Lagerschalenabschnitt (54, 64) der aus einem zur Aufnahme von Crashkräften geeigneten Werkstoff, insbesondere aus einem metallischem Werkstoff, bestehenden Lagerschale umfasst ist.
Abstract:
An automotive seat adjustment and locking mechanism provides a rack (217) and pinion (229) seat track assembly (100) in which stepless position-adjustment is provided by rotary drive to the pinions either manually or by means of drive. The manual drive incorporates a stepless mechanical lock (210) for defining a seat-adjusted position. The pinion (220) of the seat track assembly is of ring format and has a roller-type locking mechanism (224) at its inner periphery (222) which is releasable by a lever mechanism (238, 240). This locking mechanism is located between the side plates (112, 114) of the seat slide as an integral part of the slide whereby strength is greatly increased. Similar locking facilities may be provided for backrest rake and seat height. Embodiments use a spring lock (228, 230) and a roller lock (224, 226). In one embodiment under overload (impact) conditions a shear pin in the drive allows tha rack and pinion ring gear to shift causing pivoted locking arms to move to locking positions thereby taking over the locking function and avoiding the need for massive strength in the drive train.
Abstract:
Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse (140) für ein Verstellgetriebe (100) eines Fahrzeugsitzes mit einem ersten Gehäuseteil (150) und einem zweiten Gehäuseteil (160). Ein erstes Zylindersegment (155) des ersten Gehäuseteils (150) und ein zweites Zylindersegment (165) des zweiten Gehäuseteils (160) bilden paarweise aneinander anliegend einen Zylinderabschnitt (170), durch den eine sich in Richtung einer Achse (A) erstreckende Spindel (4) hindurchführbar ist. Die beiden Gehäuseteile (150, 160) sind mittels zweier Federklammern (180) in radial zu der Achse (A), voneinander weg orientierter Richtung zueinander fixiert.
Abstract:
Die Erfindung betrifft einen Aktuator (110, 210) für einen Fahrzeugsitz (1), mit einem Gehäuse (11), einem gehäusefest angeordneten Motor (12) mit einer Motorwelle (12a), einem Getriebe (13), welches mittels der Motorwelle (12a) abtriebsseitig an den Motor (12) angeschlossen ist, einem Aktuatorabtrieb (14), welcherabtriebsseitig an das Getriebe (13) angeschlossen ist, und einer Steuereinheit (21), wobei der Aktuatorabtrieb (14) ein Ausgangselement (14b) aufweist, welches mittels Drehung der Motorwelle (12a) in eineerste Drehrichtung von einer Anfangslage in Richtung einer Endlage beweglich ist, wobei mittels der Steuereinheit (21) die Drehrichtung der Motorwelle (12a) von der ersten Drehrichtung in eine entgegengesetzte zweite Drehrichtung umkehrbar ist, so dass das Ausgangselement (14b) von der Endlage in Richtung der Anfangslage beweglich ist. Dabei sind ein relativ zu dem Gehäuse (11) beweglicher Schlitten (15), welcher bei einer Bewegung des Ausgangselements (14b) von der Anfangslage in Richtung der Endlage antreibbar ist, und ein Positionssensor zur Erfassung mindestens einer Position des Schlittens (15) vorgesehen. Die Erfindung betrifft auch einen Aktuator (210) für einen Fahrzeugsitz, bei welchem ein Lagesensor (28) vorgesehen ist, der die Einwirkung der Schwerkraft auf den Aktuator (210) erfasst. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz, welcher mindestens einen erfindungsgemäßen Aktuator umfasst.