KRAFTFAHRZEUG
    1.
    发明申请
    KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
    机动车辆

    公开(公告)号:WO2018073050A1

    公开(公告)日:2018-04-26

    申请号:PCT/EP2017/075807

    申请日:2017-10-10

    Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit mindestens einem Einzelsitz (2), wobei der Einzelsitz (2) ein Sitzteil (3) und eine Rückenlehne (4) aufweist, wobei das Sitzteil (3) eine Sitzteil-Hauptschale (7) und jeweils eine seitlich daran angeordnete Sitzteil-Seitenschale (9, 10) aufweist und/oder die Rückenlehne (4) eine Rückenlehnen-Hauptschale (19) und jeweils eine daran seitlich angeordnete Rückenlehnen-Seitenschale (20, 21) aufweist und ein Schienensystem vorgesehen ist, das über Aktuatoren die jeweilige Sitzteil-Seitenschale (9, 10) und/oder die jeweilige Rückenlehnen-Seitenschale (20, 21) in eine gewünschte oder vorgegebene Position verstellt.

    Abstract translation:

    一种机动车辆(1),具有至少一个单座(2),其中,所述单座(2)的座部(3)和R导航使用具有靠背(4),其中,所述座椅部分(3)一个Sitzteil- 主外壳(7)和每一个都具有横向布置在其上的座部侧壳(9,10)和/或将R导航用途靠背(4)的R导航用途ckenlehnen主壳体(19)和每一个具有横向排列ř导航用途ckenlehnen侧壳于此( 并且提供轨道系统,其通过致动器将相应的座椅侧壳(9,10)和/或相应的靠背侧壳(20,21)调节到期望的或预定的位置

    FUSSSTÜTZE FUER EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ
    3.
    发明申请
    FUSSSTÜTZE FUER EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    FOOTREST用于汽车座椅及车辆座椅

    公开(公告)号:WO2014001195A1

    公开(公告)日:2014-01-03

    申请号:PCT/EP2013/062906

    申请日:2013-06-20

    CPC classification number: B60N3/063 B60N2/929 B60N2002/924

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußstütze (30) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Fußauflage (32), welche von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung bewegbar ist, wobei die Fußauflage (32) bei der Bewegung von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung mittels einer Linearführung geführt ist, wobei eine Antriebseinheit (34) zum Antrieb der Fußauflage (32) vorgesehen ist, wobei die Antriebeinheit (34) mindestens eine Spindel (40) mit mindestens einer auf der Spindel (40) angeordneten und relativ zu der Spindel (40) drehbaren Spindelmutter (42, 44) umfasst. Die Spindel (40) verläuft dabei in Querrichtung, und umfasst zwei Gewindebereiche (46, 48) mit gegenläufig orientierten Gewinden. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) mit einer erfindungsgemäßen Fußstütze (30).

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于车辆座椅(1),包括搁脚板(32),它是从非使用位置移动到使用位置的搁脚板(30),其中,从所述非使用位置到使用位置的运动期间的搁脚板(32)由线性引导件 被引导,其特征在于,用于驱动所述搁脚板(32)的驱动单元(34)设置,其中,所述驱动单元(34)被布置在至少一个心轴(40)与主轴的至少一个(40)和相对于所述心轴(40)可转动 主轴螺母(42,44)。 所述心轴(40)在横向方向上延伸,并且包括两个螺纹区域(46,48)具有相对的导向螺纹。 本发明还涉及一种车辆座椅(1)具有本发明的脚踏板(30)。

    ELECTROMECHANICAL CABLE ACTUATOR ASSEMBLY CONTROLLER
    4.
    发明申请
    ELECTROMECHANICAL CABLE ACTUATOR ASSEMBLY CONTROLLER 审中-公开
    电动电动执行器总成控制器

    公开(公告)号:WO2006132805A1

    公开(公告)日:2006-12-14

    申请号:PCT/US2006/020046

    申请日:2006-05-24

    Abstract: An electromechanical cable actuator assembly is disclosed, the actuator having a motor, a gear assembly coupled to the motor, a spring-loaded return assembly coupled to the gear assembly being configured to apply a force to the gear assembly to return the electromechanical cable assembly to a first postioin; and an electronic motor control circuit coupled to the motor. The electronic motor control circuit includes a drive circuit configured to drive the motor in a first direction against the force exerted by the spring assembly and a braking circuit configured to slow the rate of return of the cable assembly to the first position.

    Abstract translation: 公开了一种机电电缆致动器组件,所述致动器具有电动机,耦合到所述电动机的齿轮组件,联接到所述齿轮组件的弹簧加载的返回组件,其被配置为向所述齿轮组件施加力以将所述机电电缆组件返回到 第一个postioin; 以及耦合到所述电动机的电子电动机控制电路。 电子电动机控制电路包括驱动电路,该驱动电路被配置为克服弹簧组件施加的力沿第一方向驱动电动机;以及制动电路,该制动电路构造成将电缆组件的返回速率降低到第一位置。

    GETRIEBEGEHÄUSE EINES SITZVERSTELLGETRIEBES FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    5.
    发明申请
    GETRIEBEGEHÄUSE EINES SITZVERSTELLGETRIEBES FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
    GETRIEBEGEHÄUSE一个SITZVERSTELLGETRIEBES用于机动车

    公开(公告)号:WO2005053997A1

    公开(公告)日:2005-06-16

    申请号:PCT/EP2004/013628

    申请日:2004-12-01

    Abstract: Für ein Getriebegehäuse eines Verstellgetriebes für eine Sitzverstelleinrichtung eines Kraftfahrzeuges, das zur Aufnahme von Getriebeelementen des Verstellgetriebes vorgesehen ist und mit zumindest zwei Gehäuseteilen versehen ist, wobei die zusammengefügten Gehäuseteile zwei Ausnehmungen zur Durchführung einer Spindel des Verstellgetriebes freigeben, die Gehäuseteile entlang einer Trennlinie als Gehäuse zusammenfügbar sind, hierbei zumindest zwei Gehäuseteile im Bereich der Trennlinie des Gehäuses mit Fügeflächen versehen sind, die zur gegenseitigen Anlage der Gehäuseteile durch einen Fügevorgang der Gehäuseteile vorgesehen sind, wird vorgeschlagen, dass zusätzlich zu den Fügeflächen (18-21; 18a-21a) an den Gehäuseteilen (15, 16) Anlageflächen (30-36; 30a-36a) vorhanden sind, die nicht-parallel zu den Fügeflächen ausgerichtet sind, dass über die Anlageflächen (30-36; 30a-36a) solche Getriebekräfte aufnehmbar sind, deren Wirkrichtung parallel zu zumindest einem Abschnitt der Fügeflächen (18-21; 18a-21a) verläuft und die Gehäuseteile mittels mindestens einer Schraubverbindung aneinander befestigt sind, wobei die Anlageflächen (30-36; 30a-36a) des einen Gehäuseteils (15, 16) gegenüber den Anlageflächen (30-36; 30a-36a) des anderen Gehäuseteils (15, 16) alleine aufgrund der mindestens einen Schraubverbindung in ihrer Lage zueinander gehalten werden. Mit einem solchen Gehäuse sind trotz einer geringen Baugrösse hohe Belastungen aufnehmbar.

    Abstract translation: 用于机动车辆,其被设置用于接收所述调整机构的传动元件,并设置有至少两个外壳部件的座椅调节装置的调节机构的一传动装置壳体,组装的壳体部分共享的两个凹部的调节机构的主轴的实施方式中,壳体部分沿分型线与外壳接合在一起 是,在这种情况下,提供两个壳体部分在所述壳体的所述分型线的区域与接合面,至少,被设置用于通过所述壳体部分的连接操作的壳体部件的相互支承,所以建议除了接合表面(18-21; 18A-21A),在所述 提供其非取向平行于关节面,即通过接触表面(30-36; 30A-36A);壳体部件(15,16)的接触表面(30A-36A 30-36),例如齿轮的力都是可接收的,其作用方向平行 至少一个 接合面中的m段(18-21; 图18a-21a)和该外壳部分通过至少一个螺钉连接固定在一起,其中,所述接触表面(30-36;另一个的30A-36A);所述接触表面(30-36相对一个壳体部件(15,16)的30A-36A) 外壳部分(15,16)单独,至少一个螺纹连接被保持在它们的位置彼此因。 随着这种住房的高负载可容纳尽管整体尺寸小。

    VORRICHTUNG ZUR FÜHRUNG ZWEI ZUEINANDER VERSTELLBARER BAUGRUPPEN EINES KRAFTFAHRZEUGS, INSBESONDERE EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES, ENTLANG EINER FÜHRUNGSRICHTUNG
    6.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUR FÜHRUNG ZWEI ZUEINANDER VERSTELLBARER BAUGRUPPEN EINES KRAFTFAHRZEUGS, INSBESONDERE EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES, ENTLANG EINER FÜHRUNGSRICHTUNG 审中-公开
    的设备,让一个汽车的另外两个可调部件,尤其是汽车座椅,沿引导方向

    公开(公告)号:WO2005051701A2

    公开(公告)日:2005-06-09

    申请号:PCT/DE2004/002560

    申请日:2004-11-16

    IPC: B60N

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Führung zweier zueinander verstellbarer Baugruppen eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, entlang einer Führungsrichtung, mit zwei Führungselementen, die in einer Querrichtung senkrecht zur Führungsrichtung voneinander beabstandet sind und zwei Führungseinrichtungen, in denen jeweils eines der Führungselemente entlang der Führungsrichtung beweglich gelagert ist, wobei die Führungselemente und/oder die Führungseinrichtungen miteinander gekoppelt sind und den Führungselementen an den Führungseinrichtungen Anschläge zugeordnet sind, die eine Bewegung der Führungselemente relativ zu den jeweiligen Führungseinrichtungen entlang der Querrichtung senkrecht zur Führungsrichtung begrenzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein erstes der beiden Führungselemente (1, 2) in der zugeordneten Führungseinrichtung (3) mit einem so geringen Bewegungsspielraum senkrecht zur Führungsrichtung (R) gelagert ist, dass eine Relativbewegung des Führungselementes (1) und der zugeordneten Führungseinrichtung (3) in Führungsrichtung (R) ermöglicht wird und eine substantielle Relativbewegung entlang der Querrichtung (Q) verhindert wird, und dass das zweite Führungselement (2) mit größerem Bewegungsspielraum entlang der Querrichtung (Q) in der zugeordneten Führungseinrichtung (4) gelagert ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种装置,用于导引一个机动车辆的两个相互可调节组件,尤其是机动车辆座椅,沿引导方向,与垂直于彼此引导方向上间隔开的横向方向上的两个导向元件,和两个导向装置中,在每个沿引导方向移动的导向元件中的哪一个的 被安装时,其特征在于,所述引导元件和/或所述引导装置被连接到彼此和导向元件被分配到导向装置,其限制相对于沿垂直于所述引导方向的横向方向上的相应的导向装置的导向元件的移动停止。 根据本发明,它提供了一个第一两个导向元件(1,2)在相关联的引导装置(3)用这样的小范围垂直于所述引导方向(R)运动的被支撑为使得该引导元件(1)和相关的引导装置的相对运动(3 )在所述引导方向(R)是可能的,并且防止了沿横向方向(Q)相当的相对移动,并且被支承在所述第二引导元件(2)与沿着横向方向(Q)(在相关联的导向装置4)的更大范围的运动。

    SPINDEL- ODER SCHNECKENANTRIEB FÜR VERSTELLEINRICHTUNGEN IN KRAFTFAHRZEUGEN
    7.
    发明申请
    SPINDEL- ODER SCHNECKENANTRIEB FÜR VERSTELLEINRICHTUNGEN IN KRAFTFAHRZEUGEN 审中-公开
    茎或蜗杆传动的机动车辆调节

    公开(公告)号:WO2003068551A1

    公开(公告)日:2003-08-21

    申请号:PCT/DE2002/004282

    申请日:2002-11-18

    Abstract: ZusammenfassungEin Spindel- oder Schneckenantrieb für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen ist mit einer feststehenden Spindel oder einer feststehenden Zahnstange an einem ersten von zwei relativ zueinander verstellbaren Teilen befestigt und weist ein Getriebe auf, das mit dem zweiten der relativ zueinander verstellbaren Teile verbunden ist. Das Getriebegehäuse ist spielfrei und um mindestens eine Achse schwenkbar von einer Lagerschale (5, 6) eingefasst, die aus zwei ineinander steckbaren Lagerplatten (5, 6) besteht, die nach der Einfassung des Getriebegehäuses (4) miteinander verbindbar sind. Das Getriebegehäuse (4) besteht aus Kunststoff und weist ein konkaves oder konvexes Gehäuseteil (42, 43) auf, das von einem konvexen oder konkaven Lagerschalenabschnitt (54, 64) der aus einem zur Aufnahme von Crashkräften geeigneten Werkstoff, insbesondere aus einem metallischem Werkstoff, bestehenden Lagerschale umfasst ist.

    Abstract translation: ZusammenfassungEin主轴或蜗杆驱动用于调节在机动车辆中的装置被固定在一个固定的主轴上或在第一两个相对可调节的部分的固定齿条,并具有连接到所述相对移动的部件的第二传输。 齿轮壳体是无间隙和至少一个轴线枢转地由轴承壳支撑(5,6)封闭,其是两个可嵌套支承板(5,6),彼此连接的变速器壳体(4)的外壳后。 齿轮壳体(4)由塑料制成并且具有由凸部或凹轴承壳部(54,64),适合于撞击力材料的记录介质中的凹部或凸壳体部分(42,43),特别是由金属材料 现有轴瓦组成。

    METHOD AND APPARATUS FOR AUTOMOTIVE SEAT POSITION ADJUSTMENT AND LOCKING
    8.
    发明申请
    METHOD AND APPARATUS FOR AUTOMOTIVE SEAT POSITION ADJUSTMENT AND LOCKING 审中-公开
    汽车座椅位置调整和锁定的方法和装置

    公开(公告)号:WO99005000A1

    公开(公告)日:1999-02-04

    申请号:PCT/GB1998/002107

    申请日:1998-07-27

    Abstract: An automotive seat adjustment and locking mechanism provides a rack (217) and pinion (229) seat track assembly (100) in which stepless position-adjustment is provided by rotary drive to the pinions either manually or by means of drive. The manual drive incorporates a stepless mechanical lock (210) for defining a seat-adjusted position. The pinion (220) of the seat track assembly is of ring format and has a roller-type locking mechanism (224) at its inner periphery (222) which is releasable by a lever mechanism (238, 240). This locking mechanism is located between the side plates (112, 114) of the seat slide as an integral part of the slide whereby strength is greatly increased. Similar locking facilities may be provided for backrest rake and seat height. Embodiments use a spring lock (228, 230) and a roller lock (224, 226). In one embodiment under overload (impact) conditions a shear pin in the drive allows tha rack and pinion ring gear to shift causing pivoted locking arms to move to locking positions thereby taking over the locking function and avoiding the need for massive strength in the drive train.

    Abstract translation: 汽车座椅调节和锁定机构提供了一种齿条(217)和小齿轮(229)座椅轨道组件(100),其中通过旋转驱动器手动地或通过驱动器向小齿轮提供无级位置调节。 手动驱动器包括用于限定座椅调节位置的无级机械锁(210)。 座椅轨道组件的小齿轮(220)是环形的,并且在其内周(222)处具有可由杠杆机构(238,240)释放的辊型锁定机构(224)。 该锁定机构位于滑动件的侧板(112,114)之间,作为滑块的一体部分,由此强度大大增加。 可以提供用于靠背耙和座椅高度的类似的锁定设施。 实施例使用弹簧锁(228,230)和滚子锁(224,226)。 在过载(冲击)条件下的一个实施例中,驱动器中的剪切销允许齿条和小齿轮齿圈移位,从而使枢转的锁定臂移动到锁定位置,从而接管锁定功能,并且避免在传动系中需要巨大的强度 。

    GETRIEBEGEHÄUSE FÜR EIN VERSTELLGETRIEBE EINES FAHRZEUGSITZES
    9.
    发明申请
    GETRIEBEGEHÄUSE FÜR EIN VERSTELLGETRIEBE EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
    变速箱为变量的车辆座椅,

    公开(公告)号:WO2015113953A1

    公开(公告)日:2015-08-06

    申请号:PCT/EP2015/051564

    申请日:2015-01-27

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse (140) für ein Verstellgetriebe (100) eines Fahrzeugsitzes mit einem ersten Gehäuseteil (150) und einem zweiten Gehäuseteil (160). Ein erstes Zylindersegment (155) des ersten Gehäuseteils (150) und ein zweites Zylindersegment (165) des zweiten Gehäuseteils (160) bilden paarweise aneinander anliegend einen Zylinderabschnitt (170), durch den eine sich in Richtung einer Achse (A) erstreckende Spindel (4) hindurchführbar ist. Die beiden Gehäuseteile (150, 160) sind mittels zweier Federklammern (180) in radial zu der Achse (A), voneinander weg orientierter Richtung zueinander fixiert.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于车辆座椅的调节机构(100)具有第一外壳部分(150)和第二外壳部分(160)在变速器壳体(140)。 第一壳体部分(150)和所述第二壳体部分的第二圆筒段(165)的第一圆筒段(155)(160)的形式在彼此相邻对的圆筒部(170)通过在延伸主轴的轴线(A)的方向上,其一个(4- )可以通过。 两个壳体部分(150,160)是通过在径向于轴线(A)两个弹性夹(180)固定,彼此朝向彼此定向远离。

    AKTUATOR FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ
    10.
    发明申请
    AKTUATOR FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    致动器用于汽车座椅及车辆座椅

    公开(公告)号:WO2015032946A1

    公开(公告)日:2015-03-12

    申请号:PCT/EP2014/069090

    申请日:2014-09-08

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (110, 210) für einen Fahrzeugsitz (1), mit einem Gehäuse (11), einem gehäusefest angeordneten Motor (12) mit einer Motorwelle (12a), einem Getriebe (13), welches mittels der Motorwelle (12a) abtriebsseitig an den Motor (12) angeschlossen ist, einem Aktuatorabtrieb (14), welcherabtriebsseitig an das Getriebe (13) angeschlossen ist, und einer Steuereinheit (21), wobei der Aktuatorabtrieb (14) ein Ausgangselement (14b) aufweist, welches mittels Drehung der Motorwelle (12a) in eineerste Drehrichtung von einer Anfangslage in Richtung einer Endlage beweglich ist, wobei mittels der Steuereinheit (21) die Drehrichtung der Motorwelle (12a) von der ersten Drehrichtung in eine entgegengesetzte zweite Drehrichtung umkehrbar ist, so dass das Ausgangselement (14b) von der Endlage in Richtung der Anfangslage beweglich ist. Dabei sind ein relativ zu dem Gehäuse (11) beweglicher Schlitten (15), welcher bei einer Bewegung des Ausgangselements (14b) von der Anfangslage in Richtung der Endlage antreibbar ist, und ein Positionssensor zur Erfassung mindestens einer Position des Schlittens (15) vorgesehen. Die Erfindung betrifft auch einen Aktuator (210) für einen Fahrzeugsitz, bei welchem ein Lagesensor (28) vorgesehen ist, der die Einwirkung der Schwerkraft auf den Aktuator (210) erfasst. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz, welcher mindestens einen erfindungsgemäßen Aktuator umfasst.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于车辆座椅(1)的致动器(110,210),包括:壳体(11),壳体固定电动机(12)与马达轴(12a)的,变速器(13),其(通过马达轴12a的手段 )是),连接到所述马达(12输出侧中,(a Aktuatorabtrieb 14),其上的变速器13)的输出侧(被连接,以及控制单元(21),其中,所述Aktuatorabtrieb(14)具有一个输出构件(14B),其通过旋转的装置 电机轴(12a)的在从朝向最终位置的初始位置,其中,由所述控制单元(21)的马达轴(12a)的旋转方向的装置是从所述第一旋转方向可逆转动的相反的第二方向转动的第一方向上移动,从而使所述输出部件(14B )是从朝向初始位置的最终位置移动。 在此,相对于其在所述输出部件(14B)的运动可以从向着终点位置的初始位置来驱动所述壳体(11)可移动的滑架(15),以及用于检测所述滑动件(15)中的至少一个位置的位置传感器。 本发明还涉及一种用于车辆座椅的致动器(210),其中,设置有位置传感器(28),其检测重力对所述致动器(210)的影响。 此外,本发明涉及一种车辆座椅,其包括根据本发明的至少一个致动器。

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