SITZ MIT EINER HÖHENVERSTELL- UND SCHWENKVORRICHTUNG
    1.
    发明申请
    SITZ MIT EINER HÖHENVERSTELL- UND SCHWENKVORRICHTUNG 审中-公开
    带秋千和设备高度 - SEAT

    公开(公告)号:WO2015082672A1

    公开(公告)日:2015-06-11

    申请号:PCT/EP2014/076689

    申请日:2014-12-05

    CPC classification number: B60N2/22 B60N2/3013 B60N2/3065 B60N2/309

    Abstract: Sitz mit einer Höhenverstell- und Schwenkvorrichtung (3), insbesondere ein Fahrzeugsitz (1), mit einer relativ zu einem Sitzteil (1.1) schwenkbaren Sitzlehne (1.2), umfassend eine Gelenkanordnung (4) mit - einer Schwinge (4.1) und einem Drehschubgelenk (4.2) und - einem die Schwinge (4.1) und das Drehschubgelenk (4.2) verbindendes Koppelglied (4.3) sowie - einem Getriebebeschlag (2) als Antriebsglied zur Bewegung des Drehschubgelenks (4.2), wobei das Drehschubgelenk (4.2) als eine Zapfen-Schlitz-Führung ausgebildet ist und der Getriebebeschlag (2) bei Schwenken der Sitzlehne (1.2) über die Zapfen-Schlitz-Führung auf das Koppelglied (4.3) derart einwirkt, dass eine Schwenkbewegung der Sitzlehne (1.2) in eine teilweise nach vorne geneigten Stellung von einer nachfolgenden Schwenk- und Absenkbewegung der Sitzlehne (1.2) und des Sitzteils (1.1) in eine abgesenkte und vollständig nach vorne geneigten Stellung der Sitzlehne entkoppelt ist.

    Abstract translation: 具有高度调节和旋转装置(3)一种座椅,特别是车辆用座椅(1),具有相对于座椅部分(1.1)可枢转的座位靠背(1.2),包括:连接装置(4) - (一摇臂(4.1)和一个转动且滑动的接头 4.2),以及 - 一个摇臂(4.1)和所述转动且滑动的接头(4.2)连接所述耦合元件(4.3),以及 - 一个齿轮传动配合件(2)作为用于移动转动且滑动的接头(4.2),转动和滑动的驱动构件接合(4.2),为销 - 槽 引导件形成,并且所述齿轮传动配合件(2)枢转座椅时背面(1.2)作用于销 - 槽引导的联接构件(4.3),使得在从一个部分向前倾斜的位置的座椅靠背(1.2)下方的枢转运动 平移和降低座椅靠背(1.2)和座椅部件(1.1)的运动在座椅的降低和完全向前倾斜位置解耦回来。

    BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN KINDERSITZ, INSBESONDERE AN EINEM FAHRZEUGSITZ
    2.
    发明申请
    BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN KINDERSITZ, INSBESONDERE AN EINEM FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    固定装置用于儿童座椅,尤其是车辆座位上

    公开(公告)号:WO2016046056A1

    公开(公告)日:2016-03-31

    申请号:PCT/EP2015/071326

    申请日:2015-09-17

    CPC classification number: B60N2/2893 B60N2/2809 B60N2/289

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (100, 200) zur Befestigung eines Kindersitzes (10), insbesondere zur Befestigung eines Kindersitzes (10) an einen Fahrzeugsitz (1), mit wenigstens einem Befestigungselement (120, 220), wobei das Befestigungselement (120, 220) ein gestanztes und gebogenes Blech umfasst. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1) mit einer solchen Befestigungsvorrichtung (100, 200).

    Abstract translation: 本发明涉及一种附连装置(100,200),用于固定儿童座椅(10),特别是用于固定在车辆座椅(1)的儿童座椅(10),具有至少一个紧固件(120,220),其特征在于,所述紧固件(120,220 )包括冲压和弯曲金属板。 本发明还涉及一种具有这种定影装置(100,200)的车辆座椅(1)。

    SPIELREDUZIERTER HÖHENVERSTELLER EINES FAHRZEUGSITZES
    3.
    发明申请
    SPIELREDUZIERTER HÖHENVERSTELLER EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
    GAME降低高度调节的车辆座椅,

    公开(公告)号:WO2016016064A1

    公开(公告)日:2016-02-04

    申请号:PCT/EP2015/066769

    申请日:2015-07-22

    CPC classification number: B60N2/165 B60N2205/20

    Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Höhenversteller für einen Fahrzeugsitz mit einem Antrieb (3), der an einem Seitenteil (1) des Fahrzeugsitzes vorgesehen ist und der mit einem karosseriefesten Bauteil (2) form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirkt und dadurch den Fahrzeugsitz in seiner Höhe verändert, wobei das Seitenteil mindestens eine Ausnehmung (9) aufweist, die der Antrieb zumindest teilweise durchragt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Fahrzeugsitz und ein Verfahren zur Montage eines Höhenverstellers an dem Seitenteil.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于车辆座椅上的垂直调整器与驱动器(3),其在车辆座椅的侧部(1),并与身体安装部件(2)带正和/或非积极和,其特征在于车辆座椅在其高度变化,所说的侧部的至少一个凹部(9),所述驱动器的至少部分地渗透。 此外,本发明提供了一种车辆用座椅和组装垂直调整有关侧构件的方法。

    VORRICHTUNG ZUR BETÄTIGUNG EINES SITZBESCHLAGS FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ
    4.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUR BETÄTIGUNG EINES SITZBESCHLAGS FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
    设备进行操作的座椅配件用于汽车座椅

    公开(公告)号:WO2015003854A1

    公开(公告)日:2015-01-15

    申请号:PCT/EP2014/061479

    申请日:2014-06-03

    CPC classification number: B60N2/20 B60N2/12 B60N2/22 B60N2/235

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung eines Sitzbeschlags (2) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einem mittels eines Betätigungszuges (3) mit dem Sitzbeschlag (2) mechanisch gekoppelten Betätigungselement. Erfindungsgemäß ist ein Ende des Betätigungszuges (3) derart an dem Sitzbeschlag (2) befestigt, dass das Ende im nicht betätigten Zustand des Betätigungszuges (3) stets auf einer Rotationsachse (RA2) einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes (1) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine solche Vorrichtung.

    Abstract translation: 本发明涉及一种装置,用于与致动拉(3)连接到座椅配件(2)机械地联接致动器的致动装置的座椅支架(2)一种用于车辆座椅(1)。 根据致动拉(3)以这样的方式对座椅配件(2)的本发明的一个端部固定,该致动拉(3)的非致动状态的端部总是在车辆用座椅(1)设置的靠背的转动(RA2)的轴线。 本发明还涉及一种车辆座椅(1),包括这样的装置。

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