公开(公告)号：WO2019096527A1

公开(公告)日：2019-05-23

申请号：PCT/EP2018/078405

申请日：2018-10-17

Applicant: KHS GMBH

Inventor： NIEHR, Thomas ,  SINGUR, Igor ,  VORWERK, Jürgen Franz

IPC: B65G47/08 ,  B65G47/32 ,  B65G47/86 ,  B65G47/90 ,  B65G54/02

CPC classification number: B65G54/02 ,  B65G47/082 ,  B65G47/32 ,  B65G47/842 ,  B65G47/908

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum gruppenweisen Aufnehmen und Zuführen einer Behältergruppe (BG) an eine getaktete Behandlungsmaschine mit einer getakteten Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme der Behältergruppe (BG). Diese umfasst eine Einlaufvorrichtung als eine geschlossene Transportstrecke (TS), sowie eine Zuleitvorrichtung. Die Einlaufvorrichtung (2) weist einen linearen Transportstreckenabschnitt auf und die Einlaufvorrichtung ist zum hängenden Transport der Behälter entlang der Transportstrecke (TS) ausgebildet. In einem Übergangsbereich zwischen der Einlaufvorrichtung und der Aufnahmevorrichtung ist eine Transfereinrichtung vorgesehen, die eine Vielzahl von Greifern zum Aufnehmen einer Behältergruppe (BG) aus dem kontinuierlichen Behälterstrom im Bereich des Transportstreckenabschnittes (LTS) der Einlaufvorrichtung umfasst, und die zum Zuführen der aufgenommenen Behältergruppe (BG) an die getaktete Aufnahmevorrichtung geeignet ist. Besonders vorteilhaft sind die Greifer der Transfereinrichtung zur Aufnahme der entlang des Transportstreckenabschnittes (LTS) bewegten Behälter (B) der Behältergruppe (BG) um eine vertikale Drehachse (DA) rotier- oder schwenkbar ausgebildet.

公开(公告)号：WO2019042589A1

公开(公告)日：2019-03-07

申请号：PCT/EP2018/059752

申请日：2018-04-17

Applicant: KHS GMBH

Inventor： VORWERK, Jürgen Franz ,  SINGUR, Igor

IPC: B65G47/86

CPC classification number: B65G47/847

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von Behältern, umfassend einen Tragkörper mit einer Mehrzahl an aktiv steuerbaren, jeweils zwei Klammerarme aufweisenden Behälterklammern zum Halten eines Behälters. Um eine einfach konstruierte und besonders kompakte Vorrichtung zum Transport von Behältern bereitzustellen, die ein sicheres Halten der Behälter ermöglicht, ist vorgesehen, dass eine Antriebseinheit mit einer Magnetanordnung, die einen über eine mechanische Kraftübertragungseinheit mit den Klammerarmen einer Behälterklammer gekoppelten Antriebsmagneten und eine ortsfest angeordnete magnetische Steuerkurve umfasst, wobei die mechanische Kraftübertragungseinheit eine auf den Antriebsmagneten wirkende Kraft auf die Klammerarmen überträgt und die magnetische Steuerkurve (permanent, elektromagnetisch) mindestens einen Übergangsbereich mit unterschiedlicher magnetischer Polarität aufweist.

公开(公告)号：WO2020094288A1

公开(公告)日：2020-05-14

申请号：PCT/EP2019/075699

申请日：2019-09-24

Applicant: KHS GMBH

Inventor： VORWERK, Jürgen Franz

IPC: B67C7/00 ,  F16J15/447

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Behandlung von Behältern (2) mit einem ortsfesten Maschinenelement (4), einem rotierenden Maschinenelement (5), einem Innenraum (3), einem ersten den Innenraum (3) begrenzenden Wandabschnitt (7) und einem zweiten den Innenraum (3) begrenzenden Wandabschnitt (8), wobei der erste Wandabschnitt (7) dem ortsfesten Maschinenelement (4) und der zweite Wandabschnitt (8) dem rotierenden Maschinenelement (5) zugeordnet ist, und mit einer zwischen dem ersten (7) und dem zweiten (8) Wandabschnitt ausgebildeten Labyrinthdichtung (9), die einen ringkanalartigen Schlitz (10) mit einem dem Innenraum (3) zugewandten inneren Kanalende (11) und einem dem Innenraum (3) abgewandten äußeren Kanalende (12) aufweist. Die Vorrichtung (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie eine im Bereich des äußeren Kanalendes (12) angeordnete rotierbare Unterdruckeinrichtung (13) mit mindestens einem Flügelelement (14) aufweist, so dass durch das mindestens eine Flügelelement (14) bei der Rotation der Unterdruckeinrichtung (13) ein Unterdruck in der Labyrinthdichtung (9) und/oder eine vom inneren Kanalende (11) zum äußeren Kanalende (12) gerichtete Gasströmung erzeugbar ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Behandeln von Behältern (2) mittels einer Vorrichtung (1) gemäß der vorangegangenen Beschreibung.

公开(公告)号：WO2016005122A1

公开(公告)日：2016-01-14

申请号：PCT/EP2015/062775

申请日：2015-06-09

Applicant: KHS GMBH

Inventor： NIEHR, Thomas ,  VORWERK, Jürgen Franz

IPC: B67C3/00 ,  B67C3/28 ,  B67C3/26

CPC classification number: B67C3/004 ,  B67C3/06 ,  B67C3/225 ,  B67C3/242 ,  B67C3/2614 ,  B67C3/28 ,  B67C2003/228

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Füllsystem zum Befüllen von Behältern (2) aufweisend eine Vielzahl von Füllelementen (3), die jeweils einen in einem Füllelementgehäuse (4) vorgesehenen Füllgutkanal (5) mit einem Füllgutauslauf (7) aufweisen, über welchen beim Füllen das flüssige Füllgut gesteuert durch ein Flüssigkeitsventil (8) dem jeweiligen mit seiner Behälteröffnung (2.1) unter dem Füllgutauslauf angeordneten Behälter (2) zufließt, mit den jeweiligen Füllelementen (3) zugeordneten, in vertikaler Richtung verfahrbaren Behälterträgern (9) zum Halten und Herstellen zumindest einer mittelbaren Dichtlage des jeweiligen Behälters (2) gegenüber dem Füllelement (3), sowie mit an den Füllgutausläufen (7) anzuordnenden Spülkappen (10) zum Reinigen und/oder Sterilisieren der Füllelemente (3). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jedem Füllelement (3) ein am Füllgutauslauf (7) in Dichtlage anordenbares Erweiterungsstück (12) zugeordnet ist, das einen Füllgutdurchlass (12.3) aufweist, so dass sich bei am Füllgutauslauf (7) angeordnetem Erweiterungsstück (12) eine Verlängerung des Füllgutkanals (5) des Füllelements (3) ergibt.

Abstract translation: 包含本发明涉及一种填充系统用于填充容器（2）多个填充元件（3），其在填充元件壳体（4）的每个Füllgutkanal（5）配有一个Füllgutauslauf（7），经由该填充期间所提供的一个 通过液体阀控制的液体产物（8），每一个与设置在Füllgutauslauf容器低于其容器开口（2.1）（2）流动，与相应的灌装元件（3），在容器中载流子（9）的垂直方向上移动，用于保持和制备至少一个相关联的 相应的容器（2）相对于所述填充部件（3）的间接密封位置，以及与所述Füllgutausläufen（7）Spülkappen（10），用于清洁和/或填充元件（3）的灭菌处。 本发明的特征在于，上Füllgutauslauf每个填充元件（3）（7）在其中可布置延伸件（12）的密封位置相关联具有Füllgutdurchlass（12.3），这样，当所述Füllgutauslauf（7），其设置延伸件（12 ）导致Füllgutkanals的延伸（5）的填充元件（3）。

公开(公告)号：WO2021121917A1

公开(公告)日：2021-06-24

申请号：PCT/EP2020/083838

申请日：2020-11-30

Applicant: KHS GMBH

Inventor： DANELSKI, Alexander ,  VORWERK, Jürgen Franz ,  NIEHR, Thomas ,  LEYENDECKER, Jan

IPC: B67C3/00 ,  B67C3/004

Abstract: Vorgestellt wird eine Füllmaschine (1) zum Befüllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Relativbewegung zum Verbringen des Verschließelementetragrings (8) von dem Nicht- Eingriffszustand in den Eingriffszustand und wieder zurück als eine unabhängige Hubbewegung des Verschließelementetragrings (8) und eine hiervon getrennte Drehbewegung des Rotors relativ zu dem Verschließelementetragring jeweils mit einem oder mehreren getrennten Dreh- und Hubbewegungsanteilen ausgebildet ist, wobei zumindest eine Hubeinrichtung für die Hubbeweg ung/-santeile und der Antrieb des Rotors (3) für die Drehbeweg ung/-santeile vorgesehen ist.

公开(公告)号：WO2021018541A1

公开(公告)日：2021-02-04

申请号：PCT/EP2020/069325

申请日：2020-07-09

Applicant: KHS GMBH

Inventor： NIEHR, Thomas ,  VORWERK, Jürgen Franz ,  UNKRIG, Christine

IPC: A61L2/06 ,  A61L2/20 ,  B65B55/02 ,  B65B55/06 ,  B65B55/10 ,  B67C3/22

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Behandlungsvorrichtung (1) zur Behandlung von Behältern (38) und/oder Vorformlingen (2) unter aseptischen Bedingungen, aufweisend einen durch zumindest eine Außenwand (4) begrenzten Innenraum (3), zumindest eine Transportvorrichtung (5) zum Transportieren der Behälter (38) und/oder Vorformlinge (2) in den Innenraum (3) hinein und aus dem Innenraum (3) heraus, zumindest eine in den Innenraum (3) mündende Mediumszuleitung (11) zum Einleiten von zumindest einem Medium (12; 17; 19; 29) mit einem Eintrittsvolumenstrom in den Innenraum (3) und eine aus dem Innenraum (3) führende Absaugvorrichtung (21) mit zumindest einer Absaugöffnung (22) zum Absaugen von Gas mit einem Absaugvolumenstrom aus dem Innenraum (3). Die Behandlungsvorrichtung (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Eintrittsvolumenstrom und/oder der Absaugvolumenstrom derart einstellbar sind, dass der Absaugvolumenstrom größer als der Eintrittsvolumenstrom ist, und die Behandlungsvorrichtung (1) zumindest eine in den Innenraum (3) mündende Fehlluftleitung (25) aufweist, zum Ausgleichen eines Druckunterschieds zwischen dem Innenraum (3) und der Umgebung (8). Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren zum Behandeln von Behältern (38) und/oder Vorformlingen (2) unter aseptischen Bedingungen mit einer Behandlungsvorrichtung (1).

公开(公告)号：WO2015036186A1

公开(公告)日：2015-03-19

申请号：PCT/EP2014/067031

申请日：2014-08-07

Applicant: KHS GMBH

Inventor： NIEHR, Thomas ,  VORWERK, Jürgen Franz

IPC: B67C3/22 ,  B65B65/00 ,  F16J15/40

CPC classification number: B65B55/10 ,  B67C3/22 ,  B67C2003/228

Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport und/oder zum Behandeln von Behältern (4), mit Behältertransport- und/oder Behandlungspositionen, die an wenigstens einem um eine Maschinenachse umlaufend angetriebenen Transportelement (2) vorgesehen sind, mit Düsen und/oder Behandlungsköpfen (34) an dem umlaufenden Transportelement zum Ausbringen eines flüssigen bakteriziden Sterilisationsmedium sowie wenigstens eines weiteren, flüssigen und/oder gas- und/oder dampfförmigen sterilen Mediums auf zu behandelnde Oberflächen während der Behandlung der Behälter (4), sowie mit wenigstens einer Drehdurchführung zwischen dem Transportelement (2) und einem mit dem Transportelement (2) nicht umlaufenden Anlagen- oder Maschinenelement der Vorrichtung.

Abstract translation: 用于运输和/或治疗（4）与集装箱运输和/或治疗位置的容器装置（1），其设置在至少一个绕机器轴线旋转驱动传送元件（2），具有喷嘴和/或治疗头（34） 用于排出液体的杀菌消毒介质以及至少一个另外的液体和/或气体和/或蒸气的无菌表面上介质中的循环输送元件上处理过程中被处理，所述容器（4），以及与至少一个旋转引线穿过传送元件之间（2 ）和（与传输元件2）的非绕动系统或机器元件的装置的。