公开(公告)号：WO2020200355A1

公开(公告)日：2020-10-08

申请号：PCT/DE2020/100168

申请日：2020-03-10

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： ÖZDOGAN, Murat ,  STURM, Christian ,  TÖPFER, Claus

IPC: B60L53/14 ,  B60L53/16 ,  B60L53/30 ,  E05B47/02

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungsvorrichtung für eine elektrische Ladevorrichtung (1, 2, 3, 4) eines Kraftfahrzeuges. Die Verriegelungsvorrichtung verfügt über ein verfahrbares Riegelelement (1), welches dazu vorgesehen ist, eine Ladestecker (2) in einer Ladesteckdose (3) der elektrischen Ladevorrichtung (1, 2, 3, 4) lösbar zu verriegeln. Zusätzlich ist ein motorischer Antrieb (4) zur Verstellung des Riegelelementes (1 ) vorgesehen. Erfindungsgemäß sind wenigstens ein Endanschlag (13, 13') für das Riegelelement (1 ) und zusätzlich eine dem Riegelelement (1) zugeordnete Detektionseinheit (10, 11, 12) realisiert.

公开(公告)号：WO2021018348A1

公开(公告)日：2021-02-04

申请号：PCT/DE2020/100650

申请日：2020-07-23

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： ÖZDOGAN, Murat ,  STEFFEN, Tobias

IPC: B60L53/16 ,  E05B47/00 ,  H01R13/639 ,  H01R13/707

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungsvorrichtung für eine elektrische Ladevorrichtung (1, 2, 3, 4) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Elektro- oder Hybrid-Kraftfahrzeuges. Die Vorrichtung ist zu diesem Zweck mit einem verfahrbaren Riegelelement (1) ausgerüstet, welches dazu vorgesehen ist, einen Ladestecker (2) in einer Ladesteckdose (3) der elektrischen Ladevorrichtung (1, 2, 3, 4) lösbar zu verriegeln. Außerdem ist ein motorischer Antrieb (4) zur Verstellung des Riegelelementes (1) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist zusätzlich eine dem Riegelelement (1) zugeordnete und dessen Funktion prüfende Detektionseinheit (10, 11, 12) realisiert.

公开(公告)号：WO2019141319A1

公开(公告)日：2019-07-25

申请号：PCT/DE2019/100048

申请日：2019-01-18

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： FAITL, Jan ,  STURM, Christian ,  ÖZDOGAN, Murat

IPC: E05B77/06

CPC classification number: E05B77/06

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Seitentürschloss, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einen Auslösehebel (7), einen Betätigungshebel (2), wobei der Auslösehebel (7) mittelbar mittels eines Kupplungshebels (3) betätigbar ist und einen Steuerhebel (6), wobei ein Einkuppeln des Kupplungshebels (3) mittels des Steuerhebels (6) unterbindbar ist, und wobei ein Blockierhebel (14) vorgesehen ist, wobei mittels des Blockierhebels (14) in Abhängigkeit eines auf das Schloss (1) einwirkenden Impulses, eine Bewegung des Steuerhebels unterbindbar ist.

公开(公告)号：WO2021083452A1

公开(公告)日：2021-05-06

申请号：PCT/DE2020/100890

申请日：2020-10-14

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： FAITL, Jan ,  ÖZDOGAN, Murat ,  STEFFEN, Tobias

IPC: E05B85/00 ,  F16B21/07 ,  F16B5/06

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein kraftfahrzeugtechnisches Clip-Verbindungselement, insbesondere ein Clip-Verbindungselement zur Kopplung von Bauteilen (1, 2) eines Kraftfahrzeugschlosses, vorzugsweise Kraftfahrzeugtürschlosses. Das Verbindungselement verfügt über einen Spreizdorn (3) sowie wenigstens zwei den Spreizdorn (3) im Montagezustand rastend hintergreifende Spreizflügel (4). Erfindungsgemäß sind die Spreizflügel (4) im Querschnitt bauchig und gering beanstandet zu eine Abstützfläche (5) ausgebildet.

公开(公告)号：WO2021069023A1

公开(公告)日：2021-04-15

申请号：PCT/DE2020/100843

申请日：2020-10-01

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： ÖZDOGAN, Murat ,  STURM, Christian ,  EGGERT, Marco ,  REDDMANN, Uwe

IPC: E05B81/20 ,  E05B85/04 ,  E05F15/611

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Aufstellen eines beweglich an einem Kraftfahrzeug angeordneten Bauteils mit einem elektrisch betätigbaren Aufsteller, wobei mittels des Aufstellers eine Relativbewegung zwischen einer Karosserie und dem Bauteil erzielbar ist, und wobei der Aufsteller mit einem Schlosshalter (1, 12) zum Aufstellen des Bauteils in Eingriff bringbar ist, und wobei der Schlosshalter (1, 12) eine separate Eingriffskontur (7, 8, 10, 11, 17, 18, 20) für den Aufsteller aufweist.

公开(公告)号：WO2020259752A1

公开(公告)日：2020-12-30

申请号：PCT/DE2020/100501

申请日：2020-06-16

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： ÖZDOGAN, Fatih ,  ÖZDOGAN, Murat

IPC: H01R13/639 ,  H02K5/08 ,  B60L53/16

Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungsvorrichtung für eine elektrische Ladevorrichtung (1, 2, 3, 4) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Elektro- oder Hybridkraftfahrzeuges. Die Verriegelungsvorrichtung verfügt zu diesem Zweck über ein verfahrbares Riegelelement (1), welches dazu vorgesehen ist, einen Ladestecker (2) in einer Ladesteckdose (3) der elektrischen Ladevorrichtung (1, 2, 3, 4) lösbar zu verriegeln. Außerdem ist ein motorischer Antrieb (4) zur Verstellung des Riegelelementes (1) realisiert. Erfindungsgemäß ist das Riegelelement (1) zumindest teilweise aus einem Metall hergestellt.

公开(公告)号：WO2019185080A1

公开(公告)日：2019-10-03

申请号：PCT/DE2019/100187

申请日：2019-03-01

Applicant: KIEKERT AG

Inventor： DROST, Bernhard ,  ÖZDOGAN, Murat ,  SCHOLZ, Michael ,  SCHIFFER, Holger

IPC: E05B81/20 ,  E05B83/24 ,  E05B81/06

Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere ein Klappenschloss oder Haubenschloss. Das Kraftfahrzeugtürschloss ist in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen einer Drehfalle (2) und einer Sperrklinke (3) ausgerüstet. Außerdem ist eine motorische Zuziehhilfe (5, 6, 7) realisiert, welche einen Motor (5) sowie einen vom Motor (5) beaufschlagten ersten Hebel (6) und einen zweiten Hebel (7) aufweist. Beide Hebel (6, 7) sind drehgelenkig miteinander verbunden. Erfindungsgemäß vollführt der zweite Hebel (7) beim Absenken einer Klappe oder Haube zunächst eine von der Drehfalle (2) gesteuerte Bewegung unter gleichzeitigem Freilauf gegenüber dem ersten Hebel (6). Erst im Anschluss an den Freilauf beaufschlagt der dann angetriebene erste Hebel (6) den zweiten Hebel (7) zum Zuziehen der Drehfalle (2).