SCHLOSS MIT ZWANGSFÜHRUNG FÜR SPERRKLINKE
    1.
    发明申请
    SCHLOSS MIT ZWANGSFÜHRUNG FÜR SPERRKLINKE 审中-公开
    随着对SPERRKLINKE强制引导CASTLE

    公开(公告)号:WO2010142261A1

    公开(公告)日:2010-12-16

    申请号:PCT/DE2010/000567

    申请日:2010-05-19

    CPC classification number: E05B85/26 E05B15/1635 Y10T292/1052 Y10T292/1075

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle (4), eine Vorrast-Sperrklinke (13), eine Hauptrast-Sperrklinke (6), einen Blockadehebel für das Blockieren der Hauptrast-Sperrklinke, einen Mitnehmer der Vorrast-Sperrklinke, der die Hauptrast-Sperrklinke aus ihrer verrasteten Stellung heraus zu drehen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer ein seitlicher Konturbereich der Vorrast-Sperrklinke (13) ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种锁,用于具有锁定机构,它包括一个旋转锁闩(4),一个定位爪(13),主止动爪的机动车辆(6),一个锁止杆主抓爪的阻挡,该位置棘爪的驱动 其能够在主锁定爪的从其锁定位置旋转出来,其特征在于驱动器是定位爪(13)的区域的侧轮廓。

    SCHLIESSVORRICHTUNG MIT SPERRKLINKENFEDER
    2.
    发明申请
    SCHLIESSVORRICHTUNG MIT SPERRKLINKENFEDER 审中-公开
    关闭与SPRING SPERRKLINKE

    公开(公告)号:WO2009149686A1

    公开(公告)日:2009-12-17

    申请号:PCT/DE2009/000740

    申请日:2009-05-26

    CPC classification number: E05B85/243 Y10S292/23 Y10T292/1059 Y10T292/1082

    Abstract: Schließvorrichtung (1) aufweisend zumindest ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (3) und einer verschwenkbaren ersten Sperrklinke (4), wobei ein Auslösehebel (7) so bewegt wird, dass der Auslösehebel (7) während seiner Bewegung mit einem Mitnehmerzapfen (20) der ersten Sperrklinke (4) zusammenwirkt und eine seitliche Sperrklinkenfeder (35) eine Anlage zwischen Mitnehmerzapfen (20) und Auslösehebel (7) während des Zusammenwirkens bildet.

    Abstract translation: 闭合装置(1),包括至少一个锁定机构(2)与旋转锁闩(3)和可枢转的第一锁存器(4),其特征在于,操作杆(7)移动,使得所述操作杆(7)(其与驱动销20运动期间 第一棘爪(4)和连接驱动销(20之间的横向锁定爪弹簧(35)的配合的)),并且在交互表格(7)释放杆。

    KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS
    3.
    发明申请
    KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
    机动车锁

    公开(公告)号:WO2014169892A1

    公开(公告)日:2014-10-23

    申请号:PCT/DE2014/000195

    申请日:2014-04-15

    Inventor: WEICHSEL, Ulrich

    CPC classification number: E05B77/34 E05B85/02 E05B2015/1664

    Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welcher mit einem metallischen Schlosskasten (1), und mit einem aus Kunststoff gefertigten Schlossgehäuse (2) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß nimmt das Schlossgehäuse (2) den Schlosskasten (1) vollständig in seinem Innern auf.

    Abstract translation: 本发明涉及一种机动车辆用门锁,其设置有一个金属外壳(1)中,用塑料制成的(2)一个锁壳配备。 根据本发明的锁壳(2),以接收所述锁壳体(1)完全在其内部。

    VERFAHREN FÜR EIN VERBINDEN EINER ELEKTRISCHEN KOMPONENTE MIT EINEM KOMPONENTENTRÄGER NEBST VORRICHTUNG
    4.
    发明申请
    VERFAHREN FÜR EIN VERBINDEN EINER ELEKTRISCHEN KOMPONENTE MIT EINEM KOMPONENTENTRÄGER NEBST VORRICHTUNG 审中-公开
    方法用于连接电气元件与组件支架装置TOGETHER

    公开(公告)号:WO2014005573A1

    公开(公告)日:2014-01-09

    申请号:PCT/DE2013/000366

    申请日:2013-07-04

    CPC classification number: H01R4/2404 E05B81/54 H01R4/2483

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Verbinden einer elektrischen Komponente mit einem Elektrokomponententräger sowie eine elektrische Komponente für einen Elektrokomponententräger insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Nach dem beanspruchten Verfahren wird eine elektrische Komponente mit einem Elektrokomponententräger verbunden, wobei der Elektrokomponententräger ein Basisteil und darin befindliche elektrische Leiterbahnen umfasst. Zumindest ein mit der elektrischen Komponente verbundener elektrischer Kontakt wird in das Basisteil derart hinein bewegt, dass dadurch der elektrische Kontakt mit einer Leiterbahn elektrisch verbunden wird. In der Regel handelt es sich um zwei elektrische Kontakte, die mit der elektrischen Komponente verbunden sind, und die mit zwei unterschiedlichen Leiterbahnen im Basisteil in anspruchsgemäßer Weise verbunden werden. Die elektrische Komponente kann aber auch mehr als zwei elektrische Kontakte aufweisen, die gemäß dem beanspruchten Verfahren mit Leiterbahnen des Basisteils verbunden werden.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于与电气部件载体以及用于电动分量载波的电组件连接的电组件,特别是用于机动车辆的方法。 由所要求保护的方法中,电组件被连接到电气部件的载体,其中,所述电气元件支撑件包括一个基座部分和电导体轨迹在其中。 以这样的方式连接到所述电接触的至少一个电气部件移动到基​​体部分,其特征在于,与导体迹线的电接触件电连接。 一般而言,有两个被连接到所述电气部件和根据权利要求被连接到在基座部件的两个不同导体轨迹的方式电接触。 然而,电组件还可以具有这是根据与所述基体部分的导体轨迹的要求保护的方法连接的两个以上的电触点。

    KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS
    5.
    发明申请
    KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
    机动车锁

    公开(公告)号:WO2015113527A1

    公开(公告)日:2015-08-06

    申请号:PCT/DE2014/000032

    申请日:2014-01-28

    Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke, ferner mit einer Hebelanordnung (2, 3, 4), und mit mehreren Federelementen (5, 6, 7) zur Beaufschlagung verschiedener Hebel (2, 3, 4) der Hebelanordnung (2, 3, 4) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß sind die Federelemente (5, 6, 7) als an einen gemeinsamen Grundkörper (8) angeschlossene Federschenkel (5, 6, 7) mit jeweils daran ausgebildeter Steuerkontur (9, 10, 11) für den zugehörigen sowie hieran anliegenden Hebel (2, 3, 4) ausgebildet. Dadurch wird zusammengesetzt ein Mehrfachfederelement (5, 6, 7, 8) definiert.

    Abstract translation: 本发明是一种机动车辆门锁,其具有锁定机构主要包括一个转动锁和锁定爪,还包括杠杆装置(2,3,4),以及多个弹簧元件(5,6,7),用于作用于不同的杆(2,3 ,4)的杠杆装置(2,3,4个)形成。 根据本发明,弹簧元件(5,6,7),其连接到弹簧腿的共同基体(8)(5,6,7)形成于其上的各控制轮廓(9,10,11),用于关联和与其相邻的拉杆(2, 3,4)。 其特征在于构成的多个弹簧元件(5,6,7,8)进行定义。

    KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS
    6.
    发明申请
    KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
    机动车门锁

    公开(公告)号:WO2015113526A1

    公开(公告)日:2015-08-06

    申请号:PCT/DE2014/000031

    申请日:2014-01-28

    CPC classification number: E05B77/16 E05B81/06 E05B81/16 E05B81/66

    Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke sowie mit einem Sperrelement (2) für einen Verriegelungshebel (3) ausgerüstet ist. Das Sperrelement (2) verhindert bei geöffneter Drehfalle, dass der Verriegelungshebel (3) seine Verriegelungsposition einnimmt. Zu diesem Zweck liegt das Sperrelement (2) bei in Entriegelungsposition befindlichem Verriegelungshebel (3) am Verriegelungshebel (3) zu seiner Blockade an. Erfindungsgemäß ist das Sperrelement (2) als an ein Drehfallenabfrageelement (6) angeschlossene Sperrnase (2) ausgebildet.

    Abstract translation: 本发明是一种机动车辆门锁,其配备有一个锁定机构主要包括一个转动锁和棘爪以及与锁定杆(3)的锁定元件(2)。 锁定元件(2)被阻止与打开转动锁,该锁杆(3)占据其锁定位置。 为了这个目的,所述阻挡元件(2)是在解锁位置befindlichem上的锁定杆(3)锁定杆到它的堵塞(3)。 根据本发明的锁定元件(2)被连接锁定凸耳(2)以及在旋转锁闩查询元件(6)。

    ELEKTROKOMPONENTENTRÄGER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG NEBST HERSTELLUNG

    公开(公告)号:WO2014005571A3

    公开(公告)日:2014-01-09

    申请号:PCT/DE2013/000363

    申请日:2013-07-04

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrokomponententrager insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit in einem elektrisch isolierenden Material eingebetteten Leiterbahnen und elektrischen Anschlüssen sowie ein Herstellungsverfahren. Es wird ein Elektrokomponententrager mit einem Basisteil (1) aus elektrisch isolierendem Material und elektrischen Leiterbahnen (2) für ein Verbinden von elektrischen Komponenten (5) bereitgestellt, wobei die Leiterbahnen (2) vollständig durch das Material des, Basisteils (1) umhüllt sind. Vollständig umhüllt meint, dass das elektrisch isolierende Material zu 100% die Leiterbahnen (2) einhüllt. Die Leiterbahnen (2) sind dann von außen unzugänglich und vollständig durch das Material des Basisteils (1) geschützt.

    KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS BESTEHEND AUS MECHANISCHEN UND ELEKTRISCHEN, ELEKTROMOTORISCHEN UND/ODER ELEKTRONISCHEN BAUTEILEN
    9.
    发明申请
    KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS BESTEHEND AUS MECHANISCHEN UND ELEKTRISCHEN, ELEKTROMOTORISCHEN UND/ODER ELEKTRONISCHEN BAUTEILEN 审中-公开
    机动车锁机,电,电动马达和/或电子元件组成的

    公开(公告)号:WO2011000363A1

    公开(公告)日:2011-01-06

    申请号:PCT/DE2010/000769

    申请日:2010-07-01

    Abstract: Kraftfahrzeugschloss bestehend aus mechanischen Sperr- und/oder Verriegelungselementen und mit diesen zusammenwirkenden, an mindestens einem Gehäuseteil (10) des Kraftfahrzeugschlosses angeordneten elektrischen elektromotorischen und/oder elektronischen Bauteilen, wobei zu mindestens einem der elektrischen, elektromotorischen und/oder elektronischen Bauteile eine an dem Gehäuseteil (10) befestigte elektrische Leitung führt, wobei die elektrische Leitung aus einem ein- oder mehradrigen, biegsamen Kabel (8) besteht, dessen Kabelweg (19a, 19b) in einem in dem Gehäuseteil (10) ausgebildeten Kabelkanal (15) verläuft, wobei der Kabelkanal (15) zumindest zu einer Seite des Kabelweges (19a, 19b) hin aus dauerhaft plastisch verformtem Material besteht, welches infolge seiner Verformung (V) das Kabel (8) in dem Kabelkanal (15) festlegt.

    Abstract translation: 车辆的锁由......组成布置成用于机械阻挡和/或锁定元件和与它们配合,至少一个壳体部分(10)的机动车辆的锁定电电动和/或电子部件,其特征在于,在壳体部件电,机电马达和/或电子组件的一个中的至少一个 (10)固定的电线引出,其中,所述单核或多核柔性电缆的电导线(8),其形成于一在所述壳体部分中的电缆运行(19A,19B)(10)管道(15),其中,所述 电缆管道(15)至少在电缆运行的一侧(19A,19B)从永久塑性变形材料(V)的定义其变形的结果,电缆(8)在所述电缆通道(15)。

    KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS MIT ZUZIEHHILFE
    10.
    发明申请
    KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS MIT ZUZIEHHILFE 审中-公开
    机动车锁带关闭

    公开(公告)号:WO2010142280A1

    公开(公告)日:2010-12-16

    申请号:PCT/DE2010/000657

    申请日:2010-06-11

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke. Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einem Schloss der eingangs genannten Art das Schließen zu vereinfachen. Zur Lösung der Aufgabe umfasst die Drehfalle des beanspruchten Schlosses einen nach oben vorstehenden Anschlag, der beispielsweise in Form eines Bolzens von der Drehfalle absteht. Weiter ist ein Bügel vorgesehen, der motorisiert gegen den Anschlag so bewegt werden kann, dass die Drehfalle auf diese Weise von der Vorrast in die Hauptrast gedreht wird. Es ist so möglich, motorisiert von der Vorrast in die Hauptrast zu gelangen, was das Schließen einer Fahrzeugtür erleichtert.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于具有锁定机构,其包括捕获和棘爪的机动车辆上的锁。 本发明的目的是简化封闭在所提到的类型的锁。 为了实现上述目的,所要求保护锁的锁扣包括向上突出的止动突出,例如在旋转闩锁的螺栓形式。 此外,提供了一种托架,抵靠止动机动可以移动,使得捕获以这种方式从所述第一位置向第一位置转动。 因此,能够从第一位置机动去初级位置,这有利于在车辆门的关闭。

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