GEHÄUSE
    1.
    发明申请
    GEHÄUSE 审中-公开
    HOUSING

    公开(公告)号:WO2004100080A1

    公开(公告)日:2004-11-18

    申请号:PCT/EP2004/004292

    申请日:2004-04-22

    CPC classification number: G07C7/00

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1), insbesondere eines Fahrtenschreibers, mit einem Batteriehalter (2) an dem Gehäuse (1), mit mindestens einem Befestigungsmittel (5) zur Befestigung des Batteriehalters (2) an dem Gehäuse (1). Bisherige Lösungen bieten betrügerischer Manipulation ungewollt verschiedene Möglichkeiten. Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, eine Batterie wechselbar an einem Gehäuse anzuordnen und gleichzeitig die Möglichkeit der Manipulation der in dem Gehäuse befindlichen Komponenten im Rahmen eines Wechsels der Batterie auszuschließen. Zur Lösung der Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Befestigungsmittel (5) im mit dem Gehäuse (1) montierten Zustand des Batteriehalters (2) ausschließlich vom Gehäuseinneren aus zugänglich ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种壳体(1),特别是行驶记录仪,具有电池座(2)的壳体(1)上,有至少一个紧固装置(5),用于将电池保持架(2)紧固到所述壳体(1)。 以前的解决方案提供了不正当操作无意不同的方式。 本发明使得有它的任务安排可更换的电池到一壳体并同时排除位于壳体作为电池的一个变化的一部分的组件的操作的可能性。 为了根据它提出了安装在壳体中,所述紧固装置(5)(1)的电池保持架(2)的状态下的本发明实现上述目的是只从外壳的内部访问。

    NAVIGATIONSSCHALTER
    3.
    发明申请
    NAVIGATIONSSCHALTER 审中-公开
    导航切换

    公开(公告)号:WO2004034414A1

    公开(公告)日:2004-04-22

    申请号:PCT/DE2003/003120

    申请日:2003-09-19

    CPC classification number: H01H25/041 H01H2221/064

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Navigationsschalter mit einem Betätigungselement (1), das zumindest in zwei Richtungen kippbar ist und durch welches der Navigationsschalter bedienbar ist. Das Betätigungselement (1) ist in einem Gehäuse (2, 7) aufgenommen und wirkt auf ein Schaltelement (3) ein. Zwischen dem Betätigungselement (1) und dem Gehäuse (2, 7) ist erfindungsgemäß ein Begrenzungselement (5, 6) angeordnet, welches die Betätigungskräfte auf den Navigationsschalter begrenzt.

    Abstract translation: 本发明涉及具有其至少在两个方向倾斜的致动元件(1)的导航开关,并通过该被操作的导航开关。 在壳体中的致动元件(1)(2,7)的溶液中加入和动作的开关元件(3)上。 所述致动元件(1)和所述壳体之间(2,7)根据本发明的是一个限制元件(5,6)被布置,这限制了导航开关上的操作力。

    MESSANORDNUNG UND VERWENDUNG ZUM ERFASSEN DES DREHMOMENTS VON EXZENTRISCH LAUFENDEN WELLEN
    4.
    发明申请
    MESSANORDNUNG UND VERWENDUNG ZUM ERFASSEN DES DREHMOMENTS VON EXZENTRISCH LAUFENDEN WELLEN 审中-公开
    测量装置和用于检测中偏心电流波形扭矩

    公开(公告)号:WO2010091905A1

    公开(公告)日:2010-08-19

    申请号:PCT/EP2010/050043

    申请日:2010-01-05

    CPC classification number: G01L3/102

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (1) zum Erfassen von durch eine, in einem Maschinengehäuse, drehbar gelagerte Welle (2) übertragenem Drehmoment (M A , M R ), aufweisend einen berührungslosen magnetoelastischen Drehmomentsensor (21), der mit einem vorbestimmten Spaltabstand von der Oberfläche der Welle (2) positioniert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Drehmomentsensor (21) in einer mit der axialen, durch Unwucht und/oder Rundlaufungenauigkeit und/oder Lagertoleranzen und/oder Torsion verursachten Schwenkbewegung der Welle (2) gekoppelten Haltevorrichtung (30, 32, 33) angeordnet ist, sodass der voreingestellte Spaltabstand während der Drehung der Welle (2) stets erhalten bleibt.

    Abstract translation: 本发明涉及一种测量装置(1)用于通过与来自所述表面的预定间隙距离检测,在机器壳体,可旋转地安装的轴(2)传递的扭矩(MA,MR),包括非接触式磁致弹性转矩传感器(21) 轴(2)被定位。 根据本发明,提供的是联接在一个引起的轴向,通过轴的不平衡和/或旋转误差和/或轴承的公差和/或扭转枢轴运动的转矩传感器(21)(2)保持装置(30,32,33)被布置成使得 所述轴(2)的旋转期间所述预设间隙距离始终保持。

    ANORDNUNG MIT EINER PLOMBE ZUM VERSCHLIESSEN EINER ÖFFNUNG EINES GEHÄUSES
    5.
    发明申请
    ANORDNUNG MIT EINER PLOMBE ZUM VERSCHLIESSEN EINER ÖFFNUNG EINES GEHÄUSES 审中-公开
    具有密封装置,用于关闭一个开口的壳体

    公开(公告)号:WO2005075772A2

    公开(公告)日:2005-08-18

    申请号:PCT/EP2005/050422

    申请日:2005-02-01

    Inventor: GÖTZ, Jürgen

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plombe (3) die in eine Öffnung (2) eingebracht wird, mit einem Vorsprung (13), der bei fortgesetz­ter Einführbewegung abschert, wobei der Grundkörper (15) mit einem Haken (31) versehen ist, welcher jenseitig der von der Grenzkontur der zu verschliessenden Öffnung (2) aufgespannten Ebene verrastbar ist. Daneben ist eine Anordnung mit einem zu­sammenfügbaren Gehäuse, mit einer mittels der Plombe (3) zu verschliessenden Öffnung (2) Gegenstand der Erfindung, wobei die Plombe (3) einen Grundkörper (15) aufweist, der mit einer Ausformung versehen ist, die formschlüssig die Bewegbarkeit der Plombe in die Einführrichtung begrenzt. Derartige Plomben oder Anordnungen weisen bislang Mängel in der bestimmungsgemäßen Nachweisfunktion auf. Die Erfindung schafft hier Abhilfe, indem die Plombe (3) jenseitig der von der Grenzkontur ., der zu ver­ schliessenden Öffnung (2) aufgespannten Ebene an dem zweiten Ge­häuseteil (9) befestigt ist. Daneben kann der Haken (31) als Schnapphaken (30) ausgebildet sein.

    Abstract translation: 在本发明中(2)被引入的开口涉及一种密封件(3),具有突出部(13),该剪后继续插入运动,所述基体(15)具有钩(31)被提供,其叵那个的 被锁存跨越所述开口的限制轮廓被关闭(2)的水平。 此外,具有可匹配的外壳中的布置中,与引线的密封件(3)的手段被密封开口(2)是本发明的主题,其中,所述密封件(3)具有一个基体,其上设置有一结构(15),该形状配合的方式的 该密封件的移动性被限制在插入方向。 这种密封或安排至今在预期的检测功能的缺点。 这里,本发明通过(3)固定叵由边界轮廓所限定的平面上的密封件提供一种补救措施。,待VER-关闭在所述第二壳体部分的开口(2)的平面(9)。 另外,可以形成钩(31),其为弹簧钩(30)。

    VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR AUFNAHME EINES SENSORS
    7.
    发明申请
    VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR AUFNAHME EINES SENSORS 审中-公开
    DEVICE AND METHOD FOR记录传感器

    公开(公告)号:WO2010112273A1

    公开(公告)日:2010-10-07

    申请号:PCT/EP2010/052324

    申请日:2010-02-24

    Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Biosensors mit Mittel zur elektrischen, fluidischen und thermischen Ankopplung des Biosensors, wobei ein Klappmechanismus (26) umfasst ist, durch den im geschlossenen Zustand des Klappmechanismus der Biosensor gleichzeitig elektrisch, sowie fluidisch und thermisch angekoppelt ist. Verfahren zur Ankopplung eines Biosensors an eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Biosensors, welches gekennzeichnet ist durch folgende Schritte : im geöffneten Zustand wird ein Biosensor in Form eines Chips in eine Aussparung (4) einer Grundplatte (1) eingelegt und durch Schließen eines Klappmechanismus wird ein geschlossener Zustand hergestellt, in dem gleichzeitig externe Elektronik und eine fluidische Ankopplung über Hohlnadeln, zur Zufuhr von Fluiden zur Flusszelle, und eine thermische Ankopplung an eine Temperierelement hergestellt.

    Abstract translation: 用于接收的装置的生物传感器的生物传感器的电,流体和热耦合,其中,折叠机构(26)包括,电在生物传感器的折叠机构的关闭状态的同时通过联接,且流体和热。 一种用于耦合的生物传感器的装置,用于接收生物传感器,其特征在于以下步骤:在(4)的底板(1)被插入的凹部在一个芯片的形式在打开状态下,生物传感器,并通过一个折叠机构的开闭,一个封闭 状态制备制备的外部电子元件,并通过空心针的流体联接器,用于向所述流动室供应流体,和热耦合到相同的回火。

    VORRICHTUNG ZUR AUFNAHME UND KONTAKTIERUNG VON ZWEI KONTAKTBEHAFTETEN CHIPKARTEN
    8.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUR AUFNAHME UND KONTAKTIERUNG VON ZWEI KONTAKTBEHAFTETEN CHIPKARTEN 审中-公开
    设备用于接收和接触两块接触式芯片卡

    公开(公告)号:WO2004034314A2

    公开(公告)日:2004-04-22

    申请号:PCT/DE2003/003018

    申请日:2003-09-11

    CPC classification number: G06K7/0034 G06K7/0021 G07C5/0858

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme und Kontaktierung von zwei kontaktbehafteten Chipkarten (3, 4) einer Standardgröße mit Aufnahmen (1, 2) zum Einführen jeweils einer Chipkarte (3, 4) und einer Leiterplatte (12), die auf einer Seite zwei Kontaktiereinheiten (10, 11) aufweist zur Kontaktierung jeweils einer Chipkarte (3, 4). Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (1, 2) derart höhenversetzt angeordnet sind, dass eingeführte Chipkarten (3, 4) auf einer Seite der Leiterplatte (12) überlappend zu liegen kommen und die Kontaktiereinheiten (10, 11) entsprechend den Aufnahmen (1, 2) in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind.

    Abstract translation: 本发明涉及一种设备,用于在两个接触单元一侧容器的标准尺寸的接收和接触两块接触式智能卡(3,4)(1,2)用于将每个智能卡(3,4)和印刷电路板(12) (10,11),每个用于接触芯片卡(3,4)。 根据本发明的装置的特征在于,所述容器(1,2)被布置在高度偏移,使得插入的芯片卡(3,4)来位于重叠在印刷电路板(12)的一侧,并且所述接触单元(10,11)对应于 贮器(1,2)被布置在不同的平面。

    HORIZONTAL-UMLAUFLAGERSYSTEM
    9.
    发明申请
    HORIZONTAL-UMLAUFLAGERSYSTEM 审中-公开
    水平电流存储系统

    公开(公告)号:WO2007036250A1

    公开(公告)日:2007-04-05

    申请号:PCT/EP2006/005982

    申请日:2006-06-22

    CPC classification number: B65G1/133

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Horizontal-Umlauflagersystem (1) zur Lagerung von mittels Lagergutträgern aufgenommenem Lagergut. Das Horizontal-Umlauflagersystem weist einen Lagerbereich (2) mit mehreren übereinanderliegenden, sich horizontal erstreckenden Lagerebenen (5) auf. In jeder der Lagerebenen befinden sich mehrere Lagergutträger (6) hintereinander. Der Lagerbereich (2) befindet sich zwischen zwei Vertikalfördereinrichtungen (3, 4), welche die Lagerebenen jeweils in vertikaler Richtung miteinander verbinden. Durch Horizontalfördereinrichtungen (8), die jeweils einer Lagerebene (5) zugeordnet sind, sind die Lagergutträger (6) in den Lagerebenen (5) in horizontaler Richtung zu den Vertikalfördereinrichtungen (3, 4) bewegbar. Um den Zugriff auf einzelne Lagergutträger zu beschleunigen, ist erfindungsgemäß eine Steuereinheit vorgesehen und das Lagersystem in Abhängigkeit von einem Steuersignal der Steuereinheit in einen Zustand überführbar, in dem ein Horizontalumlauf für die Lagergutträger (6) gebildet wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Zugriff auf einen bestimmten, Lagergut aufnehmenden Lagergutträger (6) eines Horizontaliumlauflagersystems (1), bei dem ein solcher Horizontalumlauf (65) gebildet wird.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于存储水平电路存储系统(1)的记录,由存储产品存储产品载体的装置。 水平电路存储系统包括具有多个重叠的,水平延伸的存放架(5)的存储区域(2)。 在每个存储平面有连续多个存储的产品的载体(6)的。 存储区域(2)位于两个垂直传送带之间(3,4),其互连在相互垂直方向上的每个情况下,存储平面。 由水平输送机设备(8),每一个与存储相关联的平面(5)中,存储货物的载体(6)在水平方向上的存储平面(5),以垂直式传送器(3,4)是可移动的。 为了加快访问各个物品的载体,控制单元根据响应于所述控制单元的控制信号的状态转换,在其中形成用于存储产品的载体(6)的水平电路本发明与轴承系统提供。 本发明还涉及一种方法,用于访问一定存货物接收商品储存载流子的Horizo​​ntaliumlauflagersystems的(1),其中,这种水平电路(65)(6)形成。

    A METHOD OF INDUCING THE FORMATION OF NEUROFIBRILLARY TANGLES IN TRANSGENIC ANIMALS
    10.
    发明申请
    A METHOD OF INDUCING THE FORMATION OF NEUROFIBRILLARY TANGLES IN TRANSGENIC ANIMALS 审中-公开
    一种诱导转基因动物神经原纤维缠结形成的方法

    公开(公告)号:WO2003017918A2

    公开(公告)日:2003-03-06

    申请号:PCT/EP2002/009491

    申请日:2002-08-24

    IPC: A61K

    Abstract: The present invention discloses a method and an in-vivo assay system useful for the identification and testing of modulating agents as well as for the validation of therapies of neurodegenerative diseases associated with the formation of neurofibrillary tangles, in particular Alzheimer's disease. The present invention is based on the surprising finding that injection of b-amyloid Ab42 fibrils into brains of P301L mutant tau transgenic mice caused several-fold increases in the numbers and an accelerated production of neurofibrillary tangles in cell bodies predominantly within the amygdala. The induced neurofibrillary tangles occurred as early as 18 days after Ab42 injections and displayed striking features of neurofibrillary tangles of several human neurodegenerative diseases, particularly Alzheimer's disease.

    Abstract translation: 本发明公开了用于鉴定和测试调节剂以及用于验证与神经原纤维缠结形成相关的神经变性疾病的治疗的方法和体内测定系统, 特别是阿尔茨海默病。 本发明基于令人惊讶的发现,即将β-淀粉状蛋白Ab42原纤维注射到P301L突变型tau转基因小鼠的脑中引起数量的数倍增加和主要在杏仁核内的细胞体中神经原纤维缠结的加速产生。 诱导的神经原纤维缠结早在Ab42注射后18天就出现,并且显示出几种人类神经退行性疾病,特别是阿尔茨海默病的神经原纤维缠结的显着特征。

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