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公开(公告)号：EP1640629A1
公开(公告)日：2006-03-29
申请号：EP05108673.4
申请日：2005-09-20
IPC分类号： F16D41/22
CPC分类号： F16D41/22
摘要： Die Erfindung betrifft eine selbstschaltende Drehkupplung zur Verbindung einer Antriebseinrichtung (2) mit einer Abtriebseinrichtung (3), wobei die Drehkupplung (1) eine mit einer Abtriebswelle (5) der Antriebseinrichtung (2) verbindbare erste Kupplungshälfte (6) und eine mit der Abtriebseinrichtung (3) verbindbare zweite Kupplungshälfte (22) umfaßt, und wobei die beiden Kupplungshälften (6, 22) auf ihren einander zugewandten Stirnseiten über den Umfang verteilt angeordnete Kupplungselemente (17, 23) aufweisen.
Um eine kostengünstig herstellbare Drehkupplung (1) anzugeben, die nur so lange eine Verbindung zwischen der Antriebseinrichtung (2) und der Abtriebseinrichtung (3) aufrechterhält, wie sich die Antriebseinrichtung (2) in eine vorgegebene Richtung dreht und bei welcher für das Ein- und Auskuppeln kein elektrischer Strom benötigt wird, schlägt die Erfindung vor, daß die erste Kupplungshälfte (6) ein mit der Abtriebswelle (5) der Antriebseinrichtung (2) drehfest verbindbares erstes hülsenförmiges Teil (7) umfaßt, das bei Drehung der Abtriebswelle (5) in der vorgegebenen Richtung von dieser gegen den Druck einer ersten Feder (11) axial in die Kupplungsstellung verschoben wird, und daß bei Stillstand der Abtriebswelle (5) das hülsenförmige Teil (7) durch die erste Feder (11) in seine Ruhestellung zurückverschoben wird.摘要翻译： 联轴器（1）的前半部（6）包括固定到驱动装置（2）的从动轴（5）的第一壳形部分（7）。 随着从动轴沿设定方向旋转，壳形部件抵抗第一弹簧（11）的压力移动。 当从动轴停止时，壳形部分由第一弹簧返回到其静止位置。
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123.发明公开ANTRIEB MIT HEBELGETRIEBE ZUM VERSCHENKEN EINER FAHRZEUGTÜR ODER FAHRZEUGKLAPPE 有权驱动具有杠杆传动装臵给车门或者车门
公开(公告)号：EP1509666A1
公开(公告)日：2005-03-02
申请号：EP03735703.5
申请日：2003-05-16
发明人： BITTNER, Eric , HUMEZ, Thomas , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05F15/63 , E05F15/603 , E05F15/614 , E05Y2900/546
摘要： The invention relates to a drive (1) for pivoting a vehicle door or vehicle lid (3) that is rotationally connected to a hinge axle(4), wherein the drive (1) comprises a motor (5) and a lever gear (6) mounted downstream thereof. The lever gear (6) has at least one drive lever (7) that is rotationally connected to the motor (5) and at least one output shaft (9) that can be connected to the hinge axle (4). In order to provide such a drive (1) which is built as compact as possible, the drive lever (7) and the output lever (9) are directly and hingedly connected to one another. Since the pivoting axis (8, 10) of both levers (7, 9) are not arranged in a coincident manner, the hinged connection between the levers (7, 9) is configured in such a way that the levers can carry out a compensating movement against one another.
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公开(公告)号：EP1182104B1
公开(公告)日：2005-01-26
申请号：EP01202995.5
申请日：2001-08-08
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153 , Y10T70/5659 , Y10T70/5664 , Y10T70/5956
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公开(公告)号：EP1156179A3
公开(公告)日：2004-12-29
申请号：EP01401265.2
申请日：2001-05-16
发明人： Schwab, Dittmar
IPC分类号： E05B21/06
CPC分类号： E05B21/066
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder (1) mit einem Zylindergehäuse (3) und einem Zylinderkern (4), wobei in dem Zylinderkern (4) plattenförmige Zuhaltungen (5) von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung drehbar angeordnet sind, die jeweils mindestens eine Umfangsausnehmung (7) aufweisen und mit mindestens einem sich parallel zur Längsachse (8) des Zylinderkerns (4) erstreckenden und in dem Zylinderkern radial verschiebbaren ersten stangenförmig ausgebildeten Sperrelement (9) zusammenwirken, derart, daß das erste Sperrelement (9) bei den in Sperrstellung befindlichen Zuhaltungen (5) in einer inneren Längsnut (11) des Zylindergehäuses (3) gehalten wird und bei Drehung der Zuhaltungen (5) in die Freigabestellung durch das als erste Führungsschräge (26) ausgebildete seitliche Ende der Längsnut (11) in die Umfangsausnehmungen (7) der Zuhaltungen (5) verschiebbar ist. Um zu erreichen, daß ein Verdrehen des Schließzylinders (1) von seiner Ver- in seine Entriegelungslage durch einen unbefugten Dritten wesentlich erschwert wird, schlägt die Erfindung vor, zusätzlich zu den Zuhaltungen (5) mindestens eine plattenförmige Steuereinrichtung (14) mit einer eine Umfangsausnehmung (18) enthaltenden drehbaren Steuerscheibe (16) vorzusehen, welche mit einem zweiten in dem Zylinderkern (4) radial verschiebbaren, vorzugsweise scheibenförmigen Sperrelement (19) zusammenwirkt, derart, daß das zweite Sperrelement (19) in der Sperrstellung der Steuerscheibe (16) in einer inneren Quernut (20) des Zylindergehäuses (3) gehalten wird und in der Freigabestellung der Steuerscheibe (16) durch den von der Steuerscheibe dann mitgedrehten Zylinderkern (4) über eine zweite Führungsschräge (25) aus der Quernut (20) des Zylindergehäuses (3) in die Umfangsausnehmung (18) der Steuerscheibe (16) radial verschoben wird.
摘要翻译： 本发明涉及一种锁芯（1）与汽缸壳体（3）和汽缸芯（4），由此在气缸芯（4）的板状制动栓（5）可旋转地布置在锁定位置移动到释放位置时，每个所述至少一个外周凹部（7 ），以及延伸的至少一个来（平行于气缸芯（4）的纵向轴线8）和协作（在气缸芯径向移动第一杆形锁定元件9），使得所述第一锁定元件（9）（在位于锁定位置时，制动栓 5）（在缸壳体的内部纵向槽11）（3）被保持和所述在旋转时形成制动栓（5）在由（第一引导斜面26）在周凹部的纵向槽（11）的横向端部的释放位置（7）的 翻转开关（5）是可移动的。 为了实现所述锁芯的旋转（1）基本上是更难以被未授权的第三方具有圆周由通过它的比较到它的开锁位置，本发明提出，除了制动栓（5）的至少一个盘形控制装置（14） （18）提供了一种含有可转动控制盘（16）配合，其第二个在气缸芯（4）径向移动，优选圆盘形锁定元件（19），使得在所述控制盘（16）中的阻挡位置，第二锁定元件（19） 缸壳体（3）的内横沟（20）在所述控制盘（16）的释放位置由当时共同由控制凸轮锁芯旋转（4）保持经由所述缸壳体的横向槽（20）的第二引导斜面（25）（3 ）在控制盘（16）的周向凹部（18）中径向移位。
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公开(公告)号：EP1143088B1
公开(公告)日：2004-10-20
申请号：EP01400860.1
申请日：2001-04-04
发明人： Schwab, Dittmar
CPC分类号： E05B15/1635 , E05B9/04 , E05B17/181 , E05B77/34 , Y10T70/7955
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公开(公告)号：EP1267023A3
公开(公告)日：2004-06-16
申请号：EP02012914.4
申请日：2002-06-11
CPC分类号： E05B81/22
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schließhilfe (1; 20) zum Verschließen einer mit einem Türschloß versehenen Fahrzeugtür, Motorhaube, Kofferraumdeckel, Heckklappe o.dgl., mit einem auf einer Schließelement-Hebelanordnung (9-9"'; 21) angeordneten bolzen- oder bügelförmigen Schließelement (10-10"'; 27), welches durch eine Antriebseinrichtung (2) von einer Ent- in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist und welches in der Entriegelungsstellung durch eine dem Türschloß zugeordnete schwenkbare Gabelfalle (13) umgreifbar ist, so daß das Schließelement (10-10"'; 27) bei seiner Bewegung in die Verriegelungsstellung über die Gabelfalle (13) die Fahrzeugtür in deren geschlossene Stellung zieht. Um eine einfache und platzsparende Schließhilfe (1; 20) zu erhalten, bei der ein Verbiegen der Schließelement-Hebelanordnung (9-9'''; 21) in der Regel auch dann ausgeschlossen werden kann, wenn die Fahrzeugtür o.dgl. mit relativ großer Kraft zugeschlagen wird, schlägt die Erfindung vor, eine Schließelement-Hebelanordnung (9-9"'; 21) vorzusehen, die derart mit dem bolzen- oder bügelförmigen Schließelement (10-10"'; 27) verbunden ist, daß sie einerseits bei Aktivierung der Antriebseinrichtung (2) die Schließelement-Hebelanordnung (9-9"'; 21) in der bestimmungsgemäßen Weise mitnimmt, daß aber andererseits die beim Zuschlagen der Fahrzeugtür auftretenden Kräfte sich nicht oder nicht wesentlich negativ auf die Schließelement-Hebelanordnung (9-9"'; 21) und damit auch nicht auf die Antriebseinrichtung (2) auswirken.
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公开(公告)号：EP1418358A1
公开(公告)日：2004-05-12
申请号：EP03104036.3
申请日：2003-10-31
发明人： Schwab, Dittmar , Orth, Dietmar , Humez, Thomas
IPC分类号： F16D13/04
CPC分类号： F16D13/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine selbsttätig schaltende Kupplung, insbesondere zur Anordnung innerhalb eines einen Antriebsmotor umfassenden Antriebsstranges für eine automatisch betätigbare Fahrzeugtür oder eine Fahrzeugklappe.
Um zu erreichen, daß die Kupplung kompakt aufbaubar ist, keine eigene Stromversorgung benötigt und außerdem auch eine manuelle Betätigung der entsprechenden Fahrzeugtür zuläßt, schlägt die Erfindung vor, eine als Antriebsglied der Kupplung (1) dienende Antriebswelle (2) und ein als Abtriebsglied dienendes und auf der Antriebswelle (2) drehbar gelagertes Zahnrad (3) über eine Wandermutter (12) zu verbinden, wobei die Wandermutter (12) in einen Gewindeabschnitt (11) der Antriebswelle (2) formschlüssig eingreift und in bezug auf das Zahnrad (3) drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist und sich mit ihren beiden axial gegenüberliegenden Stirnflächen (20, 21) über Druckfedern (26-29) an entsprechenden Bereichen (30, 31) eines drehfest mit dem Zahnrad (3) verbundenen Gehäuseteiles (4) abstützt.摘要翻译： 移动的螺母（12）将用作联轴器（1）的驱动元件的驱动轴（2）和作为从动元件的齿轮（3）相互连接并在驱动轴上的轴承上旋转。 螺母与驱动轴的螺纹部分（11）中的正配合接合，对于齿轮是有扭矩的，并且在轴上滑动。
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129.发明授权
公开(公告)号：EP0846602B1
公开(公告)日：2004-04-14
申请号：EP97119223.2
申请日：1997-11-04
发明人： Lieb, Kurt , Richter, Martin , Janz, Manfred
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02147
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公开(公告)号：EP1182104A3
公开(公告)日：2004-01-28
申请号：EP01202995.5
申请日：2001-08-08
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153 , Y10T70/5659 , Y10T70/5664 , Y10T70/5956
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verriegelung der Lenkspindel (2) einer Lenkeinrichtung eines Fahrzeuges mit einem in einem Gehäuse (3) angeordneten und von einer Ent- in eine Verriegelungsstellung und umgekehrt verschiebbaren Sperrbolzen (6). Um zu erreichen, daß eine Manipulation der Vorrichtung (1) durch einen unbefugten Dritten auch dann ausgeschlossen ist, wenn das Gehäuse (3) der Vorrichtung (1) gewaltsam geöffnet wurde und der Sperrbolzen (6) sich in seiner Verriegelungsstellung befindet, schlägt die Erfindung vor, in einem Führungsteil (12;12') des Sperrbolzens (6) ein federbeaufschlagtes Sicherungselement (17;17') anzuordnen, das durch ein an dem Gehäuse (3) innenseitig befestigtes Verschlußelement (20) in seiner Lage fixiert ist. Wird das Gehäuse (3) durch einen unbefugten Dritten geöffnet, so wird mit dem entsprechenden Gehäusebereich auch das Verschlußelement (20) entfernt und das Sicherungselement (17;17') wird mindestens teilweise in eine Ausnehmung (21) des Sperrbolzens (6) verschoben und sichert diesen in seiner Verriegelungsstellung.
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