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    Kreuzarm-Fensterheber
    54.
    发明公开
    Kreuzarm-Fensterheber 失效
    Kreuzarm-Fensterheber。

    公开(公告)号：EP0224180A2

    公开(公告)日：1987-06-03

    申请号：EP86115959.8

    申请日：1986-11-18

    申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH

    发明人： Bauer, Heinz ,  Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. ,  Frohnhaus, Ernst-Reiner ,  Karthaus, Ulrich, Dipl.-Ing. ,  Gedig, Alfred, Dipl.-Ing.

    IPC分类号： E05F11/44

    CPC分类号： E05F11/445 ,  E05Y2900/55

    摘要： Der Kreuzarm-Fensterheber hat ein Lagergestell (20), an dem eine Eingangswelle (22) gelagert ist, die mit einem Eingangsgetriebe (24, 26) verbunden ist, über das ein ebenfalls am Lagergestell (20) in einem ersten Gelenk (30) gelagerter erster Stellarm (28) antreibbar ist. Dieser steht über ein Zwischengetriebe (36) mit einem zweiten Stellarm (32) in synchronisierter Bewegungsverbindung. Jeder Schwenkarm (28, 32) hat an seinem freien Endbereich eine Rolle (38, 40), die in eine mit der zu betätigenden Fensterscheibe verbundene Führungsschiene (42, 44) greift.
    Die Verbindungslinie der beiden Gelenke (30, 34) verläuft nicht parallel zur Verbindungslinie der Rollen (46, 48), sondern steht zu dieser in einem Anstellwinkel alpha. Das Zwischengetriebe (36) ist ein Wälzkurvengetriebe, insbe­sondere ein Wälzkurven-Zahngetriebe.

    摘要翻译： 所述十字臂升降器具有轴承结构（20），其上安装有连接到输入齿轮（24,26）的输入轴（22），第一调节臂（28）同样安装在所述轴承结构 （20）在第一接头（30）中可被驱动。 该调节臂通过中间齿轮（36）以同步运动方式连接到第二调节臂（32）。 每个枢转臂（28,32）在其自由端区域中具有接合到连接到窗玻璃以被致动的导轨（42,44）中的辊（38,40）。 两个接头（30,34）之间的连接线不平行于辊（46,48）的连接线，但是与其成α角。 中间齿轮（36）是滚动凸轮齿轮，特别是滚动凸轮齿轮。

    Längsführung, insbesondere für Längsverstellvorrichtungen von Fahrzeugsitzen
    56.
    发明公开
    Längsführung, insbesondere für Längsverstellvorrichtungen von Fahrzeugsitzen 失效
    Längsführung，insbesonderefürLängsverstellvorrichtungenvon Fahrzeugsitzen。

    公开(公告)号：EP0130275A2

    公开(公告)日：1985-01-09

    申请号：EP84102711.3

    申请日：1984-03-13

    申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH

    发明人： Bauer, Heinz ,  Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. ,  Frohnhaus, Ernst-Reiner ,  Gedig, Alfred, Dipl.-Ing.

    IPC分类号： B60N1/08

    CPC分类号： B60N2/072 ,  F16C29/04

    摘要： Die Längsführung weist zwei längliche, gegeneinander verschiebbare und ineinander geführte Schienen (22, 24) auf. Sie stehen über zwei Reihen Kugeln (26), welche auf einer Profildiagonalen (28) gegenüberliegend angeordnet sind, miteinander in Verbindung und liegen unter Vorspannung aneinander, indem eine Schiene (22) die andere (24) umgreift. Die Schienen (22, 24) bestehen jeweils aus einem Winkelprofil (30), das in Verlängerung der Arme (32 bis 38) Führungsflansche (40, 44, 46) für die Kugeln (36) trägt.
    Die Führungsflansche (44, 46) der umgriffenen Schiene (24) springen unmittelbar von den Enden der Arme (36, 38) dieser Schiene (24) und von dort in Richtung des jeweils anderen Arms (38, 36) vor. In Nähe eines und vorzugsweise nur eines Führungsflansches (z.B. 44) der umgriffenen Schiene (24) ist ein Anschlag (56, 68, 72, 74) an der umgreifenden Schiene (22) vorgesehen, der diesen Führungsflansch (z. B. 44) frei innenseitig übergreift und ein Einfedern dieses Führungsflansches (z.B. 44) nach innen hin begrenzt.

    摘要翻译： 1.纵向滑动件，特别是用于车辆座椅的纵向调节装置，并且优选地用于马达驱动的纵向调节装置，具有可相对于彼此滑动并被彼此引导的两个细长导轨（22,24） 其在初始张力下彼此相对并且通过两排滚动构件，特别是在轮廓对角线（28）上沿径向相对的滚珠轴承（26）连接在一起， - 一个轨道（24）构造成 被夹紧的另一个轨道（22）被构造为围绕（其中每个情况下）具有成角度的轮廓（30），臂（32-38）基本上彼此成直角，臂 其优选地具有相等的长度; 其特征在于，在轨道（22）夹持的情况下，在每个臂（32,34）的端部处，在每种情况下，引导凸缘（40）在另一个臂（34,32）的方向上突出， 由此形成有用于一排滚珠轴承（26）的位于内部的引导槽（42），并且在被夹紧的轨道（24）的情况下，与每个臂连接有弯曲的引导凸缘（44） ，46），其具有向外定位的引导槽（43），并且 - 共同包围几乎矩形的内部空间（54），其特征在于，所述轨道（24）的两个引导凸缘（44,46）被夹紧 ，直接从该轨道（24）的臂（36,38）的端部发出并且从那里沿着这种轨道（24）的另一个臂（38,36）的方向向内突出，并且 特别是在被夹紧的轨道（24）的一个且优选地只有一个导向凸缘（44）的附近，在围绕的轨道（22）上设置有止动构件 （56,68,72,74），其在内侧上自由地接合在引导凸缘（44）上方，并且限制该引导凸缘（44）朝向内部弹性和/或从臂（34）弹出 ）朝向外面。

    Längsführung für einen Fahrzeugsitz mit sitzbefestigbarem Sicherheitsgurt
    57.
    发明公开
    Längsführung für einen Fahrzeugsitz mit sitzbefestigbarem Sicherheitsgurt 失效
    Längsführungfüreinen Fahrzeugsitz mit sitzbefestigbarem Sicherheitsgurt。

    公开(公告)号：EP0100049A2

    公开(公告)日：1984-02-08

    申请号：EP83107027.1

    申请日：1983-07-18

    申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH

    发明人： Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. ,  Frohnhaus, Ernst-Reiner ,  Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. ,  Bauer, Heinz

    IPC分类号： B60N1/08 ,  B60R22/26

    CPC分类号： B60R22/26 ,  B60N2/0705 ,  B60N2/0715

    摘要： Bei der Längsführung für einen Fahrzeugsitz mit sitzbefestigbarem Sicherheitsgurt ist die Bodenschiene der Längsführung so an der Bodengruppe des Fahrzeugs befestigt, daß zwischen der Bodenschiene und der Bodengruppe ein Freiraum ausgebildet wird. In diesem Freiraum bewegt sich ein die Bodenschiene übergreifendes Zugelement bei Längsverstellung der Sitzschiene gegenüber der Bodenschiene. Dieses Zugelement ist als Zuglasche ausgebildet und umgreift die Längsführung nur teilweise. Der Befestigungsbereich der Zuglasche an der Sitzschiene befindet sich auf der einen Seite des Freiraums, der Haltebereich für ein Gurtschloß an dieser Zuglasche befindet sich auf der anderen Seite dieses Freiraums. Bei einem unfallbedingten Zug am Haltebereich der Zuglasche wird das Profil der Längsführung bereichsweise verdreht und zusammengedrückt.

    摘要翻译： 在纵向引导件中，纵向引导件的地板轨道以在地板轨道和地板组之间形成自由空间的方式附接到车辆的地板组。 在该自由空间中，在座椅导轨相对于地板轨道的纵向调节期间，接合在地板导轨上的拉动元件移动。 该牵引元件被构造为牵引支架，并且仅部分地围绕纵向引导件接合。 座椅导轨上的牵引支架的安装区域位于自由空间的一侧，该牵引支架上的皮带锁定保持区位于该自由空间的另一侧。 在由于事故引起的牵引支架的保持区域的拉动的情况下，纵向引导件的轮廓区域被扭曲和压缩。

    Kraftfahrzeugsitz mit einem Verstellmechanismus
    58.
    发明公开
    Kraftfahrzeugsitz mit einem Verstellmechanismus 有权
    机动车辆座椅与调节机构

    公开(公告)号：EP0980784A3

    公开(公告)日：2001-08-22

    申请号：EP99111913.2

    申请日：1999-06-21

    申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG

    发明人： Frohnhaus, Ernst-Reiner ,  Becker, Burckhard ,  Lingner, Michael

    IPC分类号： B60N2/06

    CPC分类号： B60N2/067

    摘要： Die Erfindung zeigt einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Verstellmechanismus, z.B. einer Höhenverstellung des Sitzbereichs oder einer Längsverstellung einer Längsführung (20, 22), wobei der Verstellmechanismus einen Elektromotor (36), ein Untersetzungsgetriebe (34) und eine Verstelleinrichtung aufweist, die ein erstes Verstellelement sowie ein zweites, relativ zum ersten Verstellelement verstellbares, zweites Verstellelement hat. Weiterhin weist sie eine ständig im Eingriff befindliche Bremse (38) auf, die in beiden Drehrichtungen des Elektromotors (36) ein Bremsmoment bewirkt, das so bemessen ist, dass es deutlich geringer ist als das aktive Antriebsmoment des Elektromotors (36), aber größer ist als die passiven Drehmomente, die im normalen Betriebszustand des Kraftfahrzeugs durch Beschleunigungen und Belastungen aller Art auftreten.