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公开(公告)号：EP4349666A1
公开(公告)日：2024-04-10
申请号：EP23187842.2
申请日：2023-07-26
发明人： Rogg, Christian
摘要： Gurtgestell für einen Fahrzeugsitz, wobei das Gurtgestell ein Rückhalteelement aufweist, wobei das Rückhalteelement dazu ausgebildet ist, einen Sicherungsgurt eines Personenrückhaltesystems anzuordnen, wobei das Gurtgestell eine Vertikalstütze aufweist. Das Gurtgestell zeichnet sich dadurch aus, dass das Gurtgestell eine Verstellmechanik aufweist, um das Rückhalteelement des Personenrückhaltesystems relativ zur Vertikalstütze zu verstellen, wobei das Rückhalteelement mit der Verstellmechanik derart zusammenwirkt, dass das Rückhalteelement durch die Verstellmechanik in einer Bewegung von einer Nutzposition in eine Verstauposition und umgekehrt bewegbar ist, wobei die Verstellmechanik ein Profil aufweist, das relativ zur Vertikalstütze positionsfest vorhanden ist,'wobei die Verstellmechanik ein Ablaufelement aufweist, wobei das Profil eine Führungsbahn für das Ablaufelement aufweist, wobei das Ablaufelement mit dem Rückhalteelement gekoppelt ist, wobei in der Nutzposition des Rückhalteelements eine Bewegung des Rückhalteelements in vertikaler Richtung blockiert ist, wobei die Verstellmechanik derart vorhanden ist, dass das Ablaufelement in der Nutzposition des Rückhalteelements in einem ersten Bewegungsabschnitt in horizontaler Richtung quer zur Längsachse der Vertikalstütze bewegbar ist, um die Blockierung des Rückhalteelements in vertikaler Richtung zu lösen, wobei in einem zweiten Bewegungsabschnitt des Ablaufelements das Ablaufelement für eine Verstellung des Rückhalteelements aus der Nutzposition in eine Verstauposition in vertikaler Richtung entlang einer Längsachse der Vertikalstütze an der Führungsbahn bewegbar ist.
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公开(公告)号：EP3205531B1
公开(公告)日：2019-12-11
申请号：EP16203657.8
申请日：2016-12-13
发明人： Grieger, Andreas
IPC分类号： B60N2/14
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公开(公告)号：EP3388282A1
公开(公告)日：2018-10-17
申请号：EP18164288.5
申请日：2018-03-27
发明人： Rogg, Christian
摘要： Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugsitzes, wobei die Vorrichtung ein Unterteil zur Anordnung an ein Fahrzeug umfasst, wobei die Vorrichtung ein Oberteil zur Anordnung eines Fahrzeugsitzeses und/oder zur Anordnung einer Dreheinheit für einen Fahrzeugsitz aufweist, wobei das Unterteil und das Oberteil über einen Stellarm miteinander gekoppelt sind, wobei die Vorrichtung ein Dämpfungsorgan besitzt. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Dämpfungsorgan zwischen dem Oberteil und dem Unterteil vorhanden ist, wobei das Dämpfungsorgan dazu ausgebildet ist, einen Abstand des Oberteils zum Unterteil zu verändern und wobei die Vorrichtung ein Federelement umfasst und das Federelement derart an der Vorrichtung vorhanden ist, dass es entgegen einer Ausdehnungsrichtung des Dämpfungsorgans wirkt.
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公开(公告)号：EP3366511A1
公开(公告)日：2018-08-29
申请号：EP18153894.3
申请日：2018-01-29
发明人： Grieger, Andreas
IPC分类号： B60N2/68
摘要： Gurtgestell (1) für einen Fahrzeugsitz oder eine Fahrzeugsitzbank, wobei das Gurtgestell (1) eine Vertikalstütze (2 - 4) und eine horizontal verlaufende Querstrebe (5) umfasst, wobei die Querstrebe (5) an der Vertikalstütze (2 - 4) angeordnet ist, wobei an einem Anbindungselement der Querstrebe (5) eine Komponente eines Personen-Rückhaltesystems in einem aufgebauten Zustand des Fahrzeugsitz mit Gurtgestell (1) befestigt ist, und das Gurtgestell (1) ein Sicherheitselement (12) umfasst, wobei das Sicherheitselement (12) entlang einer Längsachse der Querstrebe (5) an der Querstrebe (5) vorhanden ist, wobei das Sicherheitselement (12) zusammen mit der Querstrebe (5) die Vertikalstütze (2 - 4) umschließt.
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公开(公告)号：EP3339091A1
公开(公告)日：2018-06-27
申请号：EP17200761.9
申请日：2017-11-09
发明人： Rogg, Christian
摘要： Fahrzeugsitz (1) mit einem Sicherheitsgurtsystem, welcher sich dadurch auszeichnet, dass das Sicherheitsgurtsystem ein Sicherheitsgurtsystem-Element umfasst, wobei in einem Bereich einer Kopfstütze (5, 6) des Fahrzeugsitzes (1) das Sicherheitsgurtsystem-Element am Fahrzeugsitz (1) verschwenkbar angeordnet ist.
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公开(公告)号：EP3326857A1
公开(公告)日：2018-05-30
申请号：EP17200047.3
申请日：2017-11-06
发明人： Grieger, Andreas , Rogg, Christian
摘要： Halteelement (1), insbesondere Kastenprofil zur Befestigung eines Fahrzeugsitzes an einem Fahrzeug, wobei ein Fahrzeugboden des Fahrzeugs an einem Rahmenprofil des Fahrzeugs befestigt ist. Das Halteelement (1) kennzeichnet sich dadurch, dass das Halteelement an einer Unterseite des Fahrzeugbodens anordenbar ist, wobei das Halteelement eine Ausnehmung (2) umfasst, wobei im angeordneten Zustand des Halteelements am Fahrzeug das Rahmenprofil in der Ausnehmung (2) aufgenommen ist, und wobei das Halteelement eine Höhe aufweist, welche größer ist, als eine Höhe des Rahmenprofils.
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公开(公告)号：EP3150087A1
公开(公告)日：2017-04-05
申请号：EP16151399.9
申请日：2016-01-15
发明人： Grieger, Andreas
摘要： Sitzmöbel (9) mit einer Verstauvorrichtung (2b), wobei das Sitzmöbel (9) ein Sitzgestell mit einem Sitzelement (19) und einer Rückenlehne umfasst, wobei die Rückenlehne eine Nutzfläche (7) und das Sitzelement (19) eine Sitzfläche (10) aufweist und das Sitzmöbel (9) ein Polsterelement (11a - 11d) für das Sitzgestell umfasst, das lösbar am Sitzgestell anbringbar ist. Die Verstauvorrichtung (2b) kennzeichnet sich dadurch, dass sie an der Rückenlehne des Sitzmöbels (9) derart ausgebildet ist, dass ein Polsterelement (11a - 11d) des Sitzmöbels (9) in der Verstauvorrichtung (2b) verstaut werden kann.
摘要翻译： 座位（9）与充填装置（2b）中，其特征在于，所述座位（9）包括与座椅元件（19）和一个靠背，所述靠背被座椅框架可用空间（7）和所述座椅部件（19）具有阀座（10） 和座（9）的缓冲部件（11A - 11D）包括用于在座椅框架，其可释放地连接到座椅框架。 收起装置（2b）中的特征在于，它是在座椅的靠背（9），使得缓冲构件（11A - 11D）形成在所述收纳装置（2b）的所述座（9）的可收起。
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8.发明公开
公开(公告)号：EP2465755A3
公开(公告)日：2014-03-19
申请号：EP11009793.8
申请日：2011-12-12
发明人： Grieger, Michael
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (25) zur Anbringung eines zur Sicherung von Personen in einem Fahrzeug ausgebildeten Personenrückhaltesystems mit einer Sicherheitsgurtanordnung (27), wobei de Vorrichtung für eine Anbindung an einem Stützabschnitt des Fahrzeugs ausgestaltet ist. Erfindungsgemäß sind wesentliche Abschnitte der Vorrichtung aus einem plattenartigen Verbundmaterial gebildet, dass eine mit Kammern gebildete Innenstruktur umfasst, wobei eine Außenseite des Verbundmaterials ein flächiges Abdeckelement umfasst.
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9.发明公开Montagevorrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz 审中-公开Montagevorrichtungfüreinen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
公开(公告)号：EP2567860A1
公开(公告)日：2013-03-13
申请号：EP12006038.9
申请日：2012-08-24
发明人： Grieger, Andreas , Grieger, Michael
摘要： Es wird eine Montagevorrichtung für einen Fahrzeugsitz, welche eine Montageeinheit für ein Sitzelemt des Fahrzeugsitzes zur Anordnung in einem Fahrzeug umfasst, vorgeschlagen, wobei eine Verlagerungseinrichtung vorgesehen ist, die auf einer Dreheinheit der Montagevorrichtung sitzt und mit welcher die Montageeinheit in Bezug zur Dreheinheit seitlich bezogen auf eine Dreheinheitvorderseite verlagerbar ist, die in einem unverdrehten und in einem im Fahrzeug montierten Zustand in Fahrtrichtung zeigt.
Des Weiteren wird eine Schwenkeinheit vorgeschlagen, mit welcher die Montageeinheit in einem bestimmungsgemäß montierten Zustand in Bezug auf einen Unterbau quer zur Fahrtrichtung verschwenkbar ist.摘要翻译： 该装置具有用于将座椅（1）的座椅元件（2）布置在车辆中的安装单元。 移动装置（5）安装在旋转单元（4）上，并且当移动装置处于未扭转状态时，在行进方向上相对于旋转单元的前侧相对于旋转单元移动安装单元，并且安装状态 在一辆车上 枢转单元具有布置在基部（3）和安装单元之间的两个枢转杆，使得枢转杆通常枢转并横向移动安装单元。
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公开(公告)号：EP1211131A1
公开(公告)日：2002-06-05
申请号：EP01128124.3
申请日：2001-11-27
发明人： Grieger, Andreas
摘要： Zur Schaffung einer variablen und sicherheitstechnisch günstigeren Sitzbank für Fahrzeuge, insbesondere Wohnmobile, wobei die Sitzbank (1) in Fahrzeuglängsrichtung eingebaut ist und eine unterteilte Sitzfläche (2) mit einer daran anschließenden Sitzlehne (3) aufweist, wird vorgeschlagen, daß wenigstens ein Teil der Sitzfläche (2') zusammen mit der zugeordneten Sitzlehne (3') quer zur Fahrtrichtung bewegbar gelagert ist. Bevorzugt ist dabei wenigstens ein Anlenkpunkt (5a, 5b, 5c) eines 3-Punkt-Sicherheitsgurtes (5) an einer Schiebeführung (4) befestigt.
摘要翻译： 包括建立一个变量和安全性，用于车辆的更好座椅，尤其大篷车，其中，所述座椅（1）安装在车辆纵向方向上，以及一个分割座面（2）与相邻座椅靠背（3）中，提出的是，座面的至少一部分 （2“）与相关联的座椅靠背（3”一起）被横向地安装到可动行程的方向。 3点式座椅安全带（5）的上的滑动导向的枢转点（图5a，5b，5c）的（4）有至少担保优选的。
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