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2.发明授权Kombination umfassend ein Schlauchanschlussteil, einen Schlauchstutzen und eine Mutter 有权组合，其包含软管接头，软管连接件，和一个螺母
公开(公告)号：EP2857733B1
公开(公告)日：2016-09-14
申请号：EP13187120.4
申请日：2013-10-02
发明人： Meyer, Heinz-Ulrich
IPC分类号： F16L19/065 , F16L19/00 , F16L25/01 , F16L33/22 , F16L39/02 , B67D7/32 , F16B39/32 , B67D7/04
CPC分类号： F16L33/226 , B67D7/0478 , B67D7/3281 , B67D2210/00062 , F16B39/32 , F16L19/005 , F16L19/0656 , F16L25/01 , F16L33/223 , F16L39/02
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公开(公告)号：EP2687479A1
公开(公告)日：2014-01-22
申请号：EP12177223.0
申请日：2012-07-20
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Zapfventil zur Abgabe einer Flüssigkeit in einen Tank eines Kraftfahrzeugs, mit einem Betätigungshebel (4) für eine Ventileinrichtung und mit einer stromab von der Ventileinrichtung angeordneten Sicherheitseinrichtung (7, 10), die von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bringbar ist, wobei in der Sperrstellung die Ventileinrichtung unabhängig von der Stellung des Betätigungshebels (4) geschlossen und in der Freigabestellung durch den Betätigungshebel (4) öffenbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wirkverbindung zwischen Sicherheitseinrichtung und Ventileinrichtung ohne Fremdenergie erfolgt. Die Erfindung ermöglicht die Ausgestaltung eines Fehlbetankungsschutzes ohne beispielsweise elektrische Fremdenergie und damit die Anbringung beispielsweise eines Zapfventils für Harnstofflösung im explosionsgeschützten Bereich einer üblichen Kraftstoffzapfsäule.
摘要翻译： 分配阀具有下游设置有操作杆（4）的主要部分。 安装在主体部分的安全装置连接到操作杆。 安全装置根据操作杆的位置放置在阻挡位置或释放位置。 阀门的主要部分关闭或打开，同时安全装置处于相应的阻挡位置或释放位置。
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公开(公告)号：EP2715203B1
公开(公告)日：2018-01-17
申请号：EP12726075.0
申请日：2012-05-29
发明人： MEYER, Heinz-Ulrich
IPC分类号： B67D7/32 , B67D7/42 , F16L37/088 , F16L55/10 , F16L27/08
CPC分类号： F16L27/08 , B67D7/3218 , B67D7/42 , F16L37/088 , F16L55/1015
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5.发明公开
公开(公告)号：EP2857733A1
公开(公告)日：2015-04-08
申请号：EP13187120.4
申请日：2013-10-02
发明人： Meyer, Heinz-Ulrich
CPC分类号： F16L33/226 , B67D7/0478 , B67D7/3281 , B67D2210/00062 , F16B39/32 , F16L19/005 , F16L19/0656 , F16L25/01 , F16L33/223 , F16L39/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Mutter (1) zur Anordnung auf einem Schlauchstutzen, umfassend eine Verbindungsvorrichtung (2), welche mit einem Schlauchanschlussteil (13) flüssigkeitsdicht verbindbar ist, und eine Aufnahme (3) für den Schlauchstutzen (7), mit einem ersten Ende (3a) und einem zweiten Ende (3b), wobei die Aufnahme (3) dazu ausgebildet ist, den Schlauchstutzen (7) in Umfangsrichtung formschlüssig zu umfassen, derart, dass die Mutter (1) und der Schlauchstutzen (7) in Umfangsrichtung gegeneinander drehbar sind; wobei die Mutter (1) einen Verdrehschutz (4) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er durch ein Strukturelement (16) des Schlauchanschlussteils (13) von einer Offenstellung, in der die Mutter (1) und der Schlauchstutzen (7) in Umfangsrichtung gegeneinander drehbar sind, wenn die Mutter auf dem Schlauchstutzen angeordnet ist, überführbar ist in eine Geschlossenstellung, in der ein Drehen der Mutter (1) in Umfangsrichtung relativ zum Schlauchstutzen (7) verhindert wird, wenn die Mutter (1) auf dem Schlauchstutzen (7) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Schlauchstutzen für einen Fluidschlauch sowie ein Schlauchanschlussteil für einen Fluidschlauch.
摘要翻译： 本发明涉及的螺母（1），布置在包括连接装置（2），它是不透液体的与软管连接器（13）可连接一管连接件，以及一个接收器（3），用于将管连接件（7），（与第一端 覆盖3a）和第二端（3b）中，其特征在于，所述容器（3）沿圆周方向形状配合，使得螺母（1）和所述软管连接件（7）在圆周方向上是相互可转动适于将所述管连接件（7） ; 其中，螺母（1）具有防旋转（4），其从将螺母（1）和所述软管（7）在圆周方向上连接件的打开位置设计成使得它通过软管连接器构件（13）的结构元件（16） 彼此抵靠转动时，螺母被设置在软管连接件，可被转移是在关闭位置，在所述螺母的旋转（1）周向相对的方向中防止了对软管连接件（7），当所述螺母（1）上的软管连接件（7 ）被布置。 本发明还涉及一种软管喷嘴用于流体软管和用于流体软管的软管接头。
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公开(公告)号：EP2574596B1
公开(公告)日：2014-11-12
申请号：EP12186468.0
申请日：2012-09-28
发明人： Fedde, Matthias , Kunter, Stefan , Aehle, Achim
CPC分类号： B67D7/3236 , B67D7/42 , B67D7/54 , B67D7/56
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公开(公告)号：EP2733113A1
公开(公告)日：2014-05-21
申请号：EP12192496.3
申请日：2012-11-14
发明人： Kunter Stefan , Meyer Ulrich
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Zapfventil zur Abgabe einer Flüssigkeit in einen Tank eines Kraftfahrzeugs, mit einem Hauptventil (5). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass stromab von dem Hauptventil (5) ein Sicherheitsventil (7) angeordnet ist, das von einer Schließstellung durch eine in Richtung stromauf weisende Öffnungsbewegung in eine Öffnungsstellung bringbar ist, und dass eine Sicherheitsvorrichtung (11) vorgesehen ist, die eine Wirkverbindung mit dem Sicherheitsventil (7) aufweist, die zur Detektion des Einführens des Zapfventils in einen für die entsprechende Flüssigkeit vorgesehenen Tank ausgebildet ist, und die eine Bewegung des Sicherheitsventils von der Schließ- in die Öffnungsstellung bewirkt, sobald ein Einführen des Zapfventils in einen für die entsprechende Flüssigkeit vorgesehenen Tank detektiert wird.
摘要翻译： 喷嘴具有安装在主阀下游的安全阀（7），并通过打开上游方向的运动而从关闭位置移动到打开位置。 安全装置提供与安全阀的操作连接部分，检测喷嘴插入到为相应液体提供的罐中，并且当将喷嘴插入设置在罐中的罐中时，将安全阀从关闭位置移动到打开位置 检测出相应的液体。
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公开(公告)号：EP2715203A1
公开(公告)日：2014-04-09
申请号：EP12726075.0
申请日：2012-05-29
发明人： MEYER, Heinz-Ulrich
IPC分类号： F16L27/08 , F16L37/084 , B67D7/56
CPC分类号： F16L27/08 , B67D7/3218 , B67D7/42 , F16L37/088 , F16L55/1015
摘要： The invention relates to a breakaway coupling for a liquid line comprising a first and a second coupling part (3, 4) which each have a liquid connection and which can be separated by a defined force in the axial direction of the coupling and/or a tilting moment acting transversally to the axial direction. According to the invention, an antitwist device (12) is provided which prevents the first and second coupling part (4, 3) from twisting relative to one another during the operation of the coupling.
摘要翻译： 本发明涉及一种用于液体管线的分离式联接器，其包括第一和第二联接部分（3,4），每个联接部分均具有液体连接并且可以通过在联接器的轴向方向上限定的力分离和/或 倾斜力矩横向于轴向作用。 根据本发明，提供一种防扭转装置（12），其在联接器的操作期间防止第一和第二联接部件（3,4）相对于彼此扭转。
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公开(公告)号：EP2733113B1
公开(公告)日：2017-04-05
申请号：EP12192496.3
申请日：2012-11-14
发明人： Kunter, Stefan , Meyer, Ulrich
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公开(公告)号：EP2796761A1
公开(公告)日：2014-10-29
申请号：EP13165139.0
申请日：2013-04-24
发明人： Meyer, Heinz-Ulrich
IPC分类号： F16L57/00 , B67D7/42 , F16L57/06 , F16L33/035
CPC分类号： B65D1/40 , B67D7/421 , F16L33/035 , F16L57/00 , F16L57/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein ringförmig verschließbares Band (1) zum Umfassen eines oder mehrerer Gegenstände mit einer Innenseite, die dazu vorgesehen ist, dem oder den zu umfassenden Gegenständen zugewandt zu sein, einer der Innenseite gegenüberliegenden Außenseite und zwei Endbereichen (4,5), die zum Verschließen des Bandes miteinander in Überlappung gebracht werden können, wobei die Endbereiche korrespondierende Schließelemente (7, 8, 9) aufweisen, die dazu ausgebildet sind, derart miteinander in Eingriff gebracht zu werden, dass das Band im geschlossenen Zustand eine im Wesentlichen glatte Außenumfangsfläche aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung eines entsprechenden Bandes (1) als Schutzüberzug für eine Komponente einer Zapfvorrichtung, vorzugsweise als Schutzüberzug für eine Abreißkupplung eines Zapfventils.
摘要翻译： 本发明涉及一种可密封的环形带（1），用于环绕具有其旨在是或面对广泛的目的，相对的外侧面的内侧的一个，和两个端部区域的内侧的一个或多个物品（4,5） 用于封闭该带可以彼此重叠放置，其特征在于，相应的锁定构件的端部（7，8，9），其适于与彼此这样啮合，在关闭状态的大致平滑的外圆周表面上的带，其包括 ， 本发明还涉及使用一个相应的带（1），其用于输送装置的部件的保护性涂层的，优选作为用于分配阀的断开式联轴节的保护涂层。
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