公开(公告)号：EP0933271A3

公开(公告)日：2001-11-07

申请号：EP98122531.1

申请日：1998-11-30

申请人： ED. Scharwächter GmbH

发明人： Küller, Axel ,  Kalckert, Hans-Peter ,  Bode, Sven ,  Braker, Ulf

IPC分类号： B60T7/10

CPC分类号： B60T7/108 ,  Y10T74/20408 ,  Y10T74/20684 ,  Y10T74/20702

摘要： Für eine mit einer selbsttätigen Nachstelleinrichtung ausge-stattete Handbremse (1) für Kraftwagen, bei welcher ein an einem mit einer Verzahnung (3) ausgestatteten Brückenträger (4) schwenkbar gelagerter Handbremshebel (5) vermittels einer willkürlich ausrastbaren Feststellklinke (7) in jeder beliebigen Anzugsstellung am Brückenträger festlegbar ist und bei welcher der Handbremshebel ferner vermittels einer federbelasteten Kupplungseinrichtung (19) mit einer ihrerseits gleichfalls am Brückenträger gelagerten und in einer Drehrichtung mit einer durch eine Nachstellfeder (17) gebildeten Federlast beaufschlagten Mitnahmeeinrichtung (11) für das Bremsseil (10) kuppelbar ist, wird zur erzielung einer weitgehend stufenlosen Nachstellung vorgeschlagen, daß der Handbremshebel vermittels einer beim Anziehen der Handbremse selbsttätig einrückbaren, formschlüssigen Kupplung mit der von einer Nachstellfeder beaufschlagten Mitnahmeeinrichtung für das Bremsseil in lösbarer Antriebsverbindung steht.

公开(公告)号：EP0933271B1

公开(公告)日：2004-01-02

申请号：EP98122531.1

申请日：1998-11-30

申请人： ED. Scharwächter GmbH

发明人： Küller, Axel ,  Kalckert, Hans-Peter ,  Bode, Sven ,  Braker, Ulf

IPC分类号： B60T7/10

CPC分类号： B60T7/108 ,  Y10T74/20408 ,  Y10T74/20684 ,  Y10T74/20702

公开(公告)号：EP0565768B1

公开(公告)日：1995-12-06

申请号：EP92115924.0

申请日：1992-09-17

申请人： ED. Scharwächter GmbH & Co.KG.

发明人： Heinemann, Heinz-Walter ,  Bode, Sven

IPC分类号： B60T7/08 ,  F16D65/60

CPC分类号： B60T7/108 ,  Y10T74/20612 ,  Y10T74/20684 ,  Y10T74/20696 ,  Y10T74/2133 ,  Y10T74/214

公开(公告)号：EP0914996A3

公开(公告)日：2000-05-10

申请号：EP98118781.8

申请日：1998-10-05

申请人： ED. Scharwächter GmbH

发明人： Bode, Sven ,  Kopittke, Wolfgang

IPC分类号： B60T7/10 ,  F16D65/52

CPC分类号： B60T7/108 ,  Y10T74/20402 ,  Y10T74/2042 ,  Y10T74/20612 ,  Y10T74/20618 ,  Y10T74/20642 ,  Y10T74/20684 ,  Y10T74/20702 ,  Y10T74/2133 ,  Y10T74/214

摘要： Für eine mit einer selbsttätigen Nachstelleinrichtung ausgestattete Handbremse (1) für Kraftwagen, bei welcher ein an einem mit einer Verzahnung ausgestatteten Brückenträger (4) schwenkbar gelagerter Handbremshebel (5) vermittels einer willkürlich ausrastbaren Feststellklinke (7) in jeder beliebigen Anzugsstellung am Brückenträger (4) festlegbar ist und bei welcher der Handbremshebel (5) ferner vermittels einer federbelasteten Kupplungseinrichtung mit einer ihrerseits gleichfalls am Brückenträger (4) gelagerten und in einer Drehrichtung mit einer durch eine Nachstellfeder gebildeten Federlast beaufschlagten Mitnahmeeinrichtung für das Bremsseil (9) kuppelbar ist, wird vorgeschlagen, daß die Mitnahmeeinrichtung durch ein Zahnsegment (10) oder Zahnrad gebildet ist und sowohl mit dem Handbremshebel (5) und als auch mit einem mit dem Bremsseil (9) verbundenen Anschlußteil im ständigen formschlüssigen Eingriff steht.

公开(公告)号：EP0933271A2

公开(公告)日：1999-08-04

申请号：EP98122531.1

申请日：1998-11-30

申请人： ED. Scharwächter GmbH

发明人： Küller, Axel ,  Kalckert, Hans-Peter ,  Bode, Sven ,  Braker, Ulf

IPC分类号： B60T7/10

CPC分类号： B60T7/108 ,  Y10T74/20408 ,  Y10T74/20684 ,  Y10T74/20702

摘要： Für eine mit einer selbsttätigen Nachstelleinrichtung ausge-stattete Handbremse (1) für Kraftwagen, bei welcher ein an einem mit einer Verzahnung (3) ausgestatteten Brückenträger (4) schwenkbar gelagerter Handbremshebel (5) vermittels einer willkürlich ausrastbaren Feststellklinke (7) in jeder beliebigen Anzugsstellung am Brückenträger festlegbar ist und bei welcher der Handbremshebel ferner vermittels einer federbelasteten Kupplungseinrichtung (19) mit einer ihrerseits gleichfalls am Brückenträger gelagerten und in einer Drehrichtung mit einer durch eine Nachstellfeder (17) gebildeten Federlast beaufschlagten Mitnahmeeinrichtung (11) für das Bremsseil (10) kuppelbar ist, wird zur erzielung einer weitgehend stufenlosen Nachstellung vorgeschlagen, daß der Handbremshebel vermittels einer beim Anziehen der Handbremse selbsttätig einrückbaren, formschlüssigen Kupplung mit der von einer Nachstellfeder beaufschlagten Mitnahmeeinrichtung für das Bremsseil in lösbarer Antriebsverbindung steht.

摘要翻译： 对于具有自动调整装置支付停车制动器（1），用于机动车辆，其中，与一个齿部（3）桥载体（4）枢转地安装的手制动杆通过任意脱开锁定爪（7）的装置（5）在任何紧固位置装有一个 通过复位弹簧被固定到桥梁，并且其中所述驻车制动杆进一步通过一个弹簧加载的离合器装置的装置（19）在与转作用也安装在桥桁和形成在旋转方向与（17）的弹簧承载的制动索连接装置（11）（10） 是，为了实现中提出，手刹杆可接合借助于基本上无级调节自作用在拧紧时的手制动器，与正离合器时通过调节弹簧挡装置以可释放的驱动器作用于制动索 连接。

公开(公告)号：EP0914996A2

公开(公告)日：1999-05-12

申请号：EP98118781.8

申请日：1998-10-05

申请人： ED. Scharwächter GmbH

发明人： Bode, Sven ,  Kopittke, Wolfgang

IPC分类号： B60T7/10

CPC分类号： B60T7/108 ,  Y10T74/20402 ,  Y10T74/2042 ,  Y10T74/20612 ,  Y10T74/20618 ,  Y10T74/20642 ,  Y10T74/20684 ,  Y10T74/20702 ,  Y10T74/2133 ,  Y10T74/214

摘要： Für eine mit einer selbsttätigen Nachstelleinrichtung ausgestattete Handbremse für Kraftwagen, bei welcher ein an einem mit einer Verzahnung ausgestatteten Brückenträger schwenkbar gelagerter Handbremshebel vermittels einer willkürlich ausrastbaren Feststellklinke in jeder beliebigen Anzugsstellung am Brückenträger festlegbar ist und bei welcher der Handbremshebel ferner vermittels einer federbelasteten Kupplungseinrichtung mit einer ihrerseits gleichfalls am Brückenträger gelagerten und in einer Drehrichtung mit einer durch eine Nachstellfeder gebildeten Federlast beaufschlagten Mitnahmeeinrichtung für das Bremsseil kuppelbar ist, wird vorgeschlagen, daß die Mitnahmeeinrichtung durch ein Zahnsegment oder Zahnrad gebildet ist und sowohl mit dem Handbremshebel und als auch mit einem mit dem Bremsseil verbundenen Anschlußteil im ständigen formschlüssigen Eingriff steht.

摘要翻译： 手制动器（1）具有通过可释放的锁扣枢转到桥架（4）的手制动杆（5），以将其锁定在任何所需的施加位置。 杠杆通过弹簧加载的联接装置连接到用于制动电缆的拉入装置。 牵引装置由齿轮部分（10）或齿轮形成，并且与固定在制动缆索上的连接部分不断地正向啮合。

公开(公告)号：EP0565768A1

公开(公告)日：1993-10-20

申请号：EP92115924.0

申请日：1992-09-17

申请人： ED. Scharwächter GmbH & Co.KG.

发明人： Heinemann, Heinz-Walter ,  Bode, Sven

IPC分类号： B60T7/08 ,  F16D65/60

CPC分类号： B60T7/108 ,  Y10T74/20612 ,  Y10T74/20684 ,  Y10T74/20696 ,  Y10T74/2133 ,  Y10T74/214

摘要： Bei einer mit einer selbsttätigen Nachstelleinrichtung versehenen Handbremse für Kraftfahrzeuge, welche einen zweiteiligen, an einer karosseriefesten Konsole (3) schwenkbar gelagerten und mit einem auf die Radbremsorgane wirkenden Zugmittel gekoppelten Handbremshebel (4), sowie eine mittels einer innerhalb des Handbremshebels (4) angeordneten Betätigungsstange (10) auslösbaren Sperrklinke (6) und ein ortsfest an der Konsole (3) ausgebildetes Zahnsegment (24) umfaßt, und bei der das den Handbremshebel (4) mit den Radbremsorganen verbindende Zugmittel (13) vermittels einer zu dessen Schwenkachse konzentrisch angeordneten, mit einer Federlast (18) beaufschlagten Nachstellscheibe (15) mit dem Handbremshebel gekoppelt ist, wird vorgeschlagen, daß die Nachstelleinrichtung eine mindestens teilkreisförmige, wenigstens über einen Teil ihres Umfanges hin als Zahnscheibe (16) ausgebildete und in einer Drehrichtung durch eine Federlast (18) beaufschlagte Nachstellscheibe (15) mit progressivem Seilweg-/Kraftverhältnis und eine dieser zugeordnete am Handbremshebel kippbar gelagerte, sowie an einer an der Konsole (3) ausgebildeten Führung (26) gleitend abgestützte Transportklinke (23) umfaßt.

摘要翻译： 本发明涉及一种机动车辆手制动器，其具有自动调节器，并且包括两件式手动制动杆（4），其可枢转地安装在固定到本体上的支架（3）上，并通过作用于 车轮制动元件; 它还包括通过布置在手制动杆（4）内的致动杆（10）可释放的棘爪（6），并且还包括形成在支架（3）上的固定位置的齿形段（24）。 在该手制动器中，将手制动杆（4）连接到车轮制动元件的牵引装置（13）通过相对于枢转轴线同心布置的调节盘（15）联接到手制动杆 的拉力装置并由弹簧载荷（18）作用。 建议调节装置应包括至少部分圆形的调节盘（15），其被设计成在其圆周的至少一部分上的齿形盘（16），通过弹簧载荷在一个旋转方向上作用 并且具有渐进的电缆行程/力比，并且还应包括分配给盘的进给棘爪（23），其倾斜地安装在手制动杆上并以滑动方式支撑在形成在支架上的引导件（26）上 （3）。 ... ...