公开(公告)号：EP2163867A1

公开(公告)日：2010-03-17

申请号：EP08164177.1

申请日：2008-09-11

申请人： Mettler-Toledo AG

发明人： Lüchinger, Paul ,  Ehrbar, Sandra

IPC分类号： G01G13/02

CPC分类号： G01G13/02

摘要： Ein Einwaagegefäss zum Einwägen von fliessfähigen Substanzen weist eine Einfüllöffnung, einen rohrförmigen Mantel und eine Bodenpartie auf. Die Bodenpartie ist mit dem rohrförmigen Mantel verbunden und schliesst den rohrförmigen Mantel in der Schwerkraftrichtung dicht ab, wenn das Einwaagegefäss in seiner Gebrauchslage ist. Ein derart ausgestaltetes Einwaagegefäss kann auf die Waagschale einer Waage gestellt werden und es können wie in einen Becher fliessfähige Substanzen eingefüllt werden, ohne dass diese Substanzen aus dem Einwaagegefäss austreten. Erfindungsgemäss kann die Bodenpartie, durch eine äussere Krafteinwirkung auf das Einwaagegefäss und/oder durch die Einwirkung eines Lösungsmittels auf das Einwaagegefäss, eine Auslassöffnung bildend, geöffnet werden. Das ansonsten in Schwerkraftrichtung dichte Einwaagegefäss kann bei geöffneter Auslassöffnung mit einem Fluid durchgespült werden.

摘要翻译： 容器（100）具有填充开口（113），管状夹套（110）和连接到管状夹套的基部（111）。 当容器处于操作位置时，基座部分在重力方向上紧密地密封护套。 基底部分通过外力施加打开到容器上和/或溶剂在容器上的作用，同时形成排出口（112），使得沿重力方向密封的容器用流体例如冲洗。 气体，而排放口打开。 基部的一部分由橡胶弹性材料制成。 容器的化学和物理特性存储在电子存储介质即射频识别（RFID）标签中。 还包括用于通过计量装置生产溶剂的方法的独立权利要求。

公开(公告)号：EP1930702A1

公开(公告)日：2008-06-11

申请号：EP06125585.7

申请日：2006-12-07

申请人： Mettler-Toledo AG

发明人： Lüchinger, Paul ,  Ehrbar, Sandra ,  Zehnder, Marc

IPC分类号： G01F13/00 ,  G01G13/02 ,  A61J3/00 ,  B65B1/12

CPC分类号： G01G17/06 ,  A61J2200/20 ,  B65B1/12 ,  G01F13/001 ,  G01G23/3728

摘要： Die Erfindung umfasst eine Dosiervorrichtung für pulver- oder pastenförmiges Dosiergut, in deren Antriebsvorrichtung ein Dosierkopf eingesetzt und daraus entfernt werden kann. Der Dosierkopf kann mit mindestens einem Entnahmegefäss verbunden werden. Der Dosierkopf weist ein Gehäuse mit einer im Betriebszustand nach unten gerichteten Austrittsöffnung und einer nach oben gerichteten Lager- und Durchtrittsstelle auf, wobei im Gehäuse ein rotierbares Verschlusselement und eine Verschlusswelle, deren Mittellängsachse im Betriebszustand im Wesentlichen vertikal verläuft, angeordnet sind. Im Gehäuse des Dosierkopfs ist mindestens ein Zufuhrschacht zwischen der mindestens einen Aufnahme und der Austrittsöffnung ausgebildet. Ferner ist die Mittellängsachse des mindestens einen Zufuhrschachts in spitzem Winkel zur Mittellängsachse der Verschlusswelle angeordnet, wobei dessen Winkelweite grösser als 0° und kleiner als 90° ist und dessen Winkelscheitel im Betriebszustand gegen unten gerichtet ist. Des Weiteren verläuft die Mittellängsachse der Verschlusswelle ausserhalb der mindestens einen Aufnahme.

摘要翻译： 计量装置（100）在计量头壳体内具有在至少一个保持器（140）和出口开口（139）之间的至少一个进给轴，其中心纵向轴线与闭合轴（135）的中心纵向轴线成锐角， 大于0且小于90度，其顶点在操作状态下面向下。 至少一个提取容器（110）至少部分地布置在操作状态下的驱动轴和/或闭合轴的旁边。

公开(公告)号：EP2251657B1

公开(公告)日：2012-11-28

申请号：EP09160140.1

申请日：2009-05-13

申请人： Mettler-Toledo AG

发明人： Lüchinger, Paul ,  Ehrbar, Sandra

IPC分类号： G01G21/28

CPC分类号： G01G21/286

公开(公告)号：EP1902956B1

公开(公告)日：2009-09-02

申请号：EP06121165.2

申请日：2006-09-25

申请人： Mettler-Toledo AG

发明人： Lüchinger, Paul ,  Ehrbar, Sandra

IPC分类号： B65B3/30

CPC分类号： B65B3/30 ,  G01F13/001

摘要： The unit (100) has a driver (150) with an insertable withdrawal container (110, 110') arranged in it. The container has an element which corresponds to a formed counterpart so that positive and precise positioning of a clutch part serves in a planar and orthogonal to an axis of rotation of a drive shaft (156). The container has an element which corresponds to a formed counterpart of the driver and an operating position of the precise spatial positioning of the dosing head and arranged underneath the dosing head of located target container.

公开(公告)号：EP2259032B1

公开(公告)日：2013-06-19

申请号：EP09160136.9

申请日：2009-05-13

申请人： Mettler-Toledo AG

发明人： Lüchinger, Paul ,  Ehrbar, Sandra

IPC分类号： G01G21/28

CPC分类号： G01G21/286

公开(公告)号：EP2520907A1

公开(公告)日：2012-11-07

申请号：EP11164771.5

申请日：2011-05-04

申请人： Mettler-Toledo AG

发明人： Lüchinger, Paul ,  Ehrbar, Sandra

IPC分类号： G01F13/00 ,  G01G13/02

CPC分类号： G01F13/00 ,  G01F13/001 ,  G01G13/026 ,  G01G13/2851

摘要： Dosiervorrichtung (110, 10) zur Dosierung fliessfähiger Substanzen die eine Halteeinheit (120, 20) und mindestens eine Aufnahmeeinheit (130, 30) aufweist, in welcher Aufnahmeeinheit (130, 30) mindestens eine Entnahmeeinheit (70) einsetzbar beziehungsweise aus dieser Aufnahmeeinheit (130, 30) entfernbar ist und mit mindestens einem auf die Aufnahmeeinheit (130,30) wirkenden Aktuator (150, 50), wobei die Aufnahmeeinheit (130, 30) in Bezug zur Halteeinheit (120, 20) schwenkbar gelagert ist und durch den Aktuator (150, 50) wiederholende bidirektionale Schwenkbewegungen der Aufnahmeeinheit (130, 30) erzeugbar sind. Dabei ist zwischen der Halteeinheit (120, 20) und der Aufnahmeeinheit (130, 30) mindestens eine Verbindungseinheit (140, 40) angeordnet und die Aufnahmeeinheit (130, 30) um eine Schwenkachse radial verschwenkbar an der Verbindungseinheit (140, 40) gelagert ist und die Verbindungseinheit (140, 40) in Bezug zur Halteeinheit (120, 20) translatorisch verschiebbar gelagert ist und durch einen Aktuator (50, 160) wiederholende bidirektionale Translationen der Halteeinheit (120, 20) erzeugbar sind, wodurch für die Aufnahmeeinheit (130, 30) wiederholende bidirektionale Schwenkbewegungen und überlagernde wiederholende bidirektionale Translationen erzeugbar sind.

摘要翻译： 装置（10）具有安装在接收单元（30）上的基座单元（20）。 连接器单元（40）布置在基座单元和接收单元之间。 连接器单元的枢轴支撑被提供给接收单元，用于围绕枢转轴线的旋转移动。 致动器（50）被布置成在接收单元上产生枢转运动并且连接器单元的平移运动，使得致动器重叠在接收单元上的枢转运动和平移运动，其中枢转和平移运动重复双向或摆动运动。 包括用于通过剂量分配装置分配测量量的方法的独立权利要求。

公开(公告)号：EP2014372B1

公开(公告)日：2009-12-16

申请号：EP07109899.0

申请日：2007-06-08

申请人： Mettler-Toledo AG

发明人： Lüchinger, Paul ,  Zehnder, Marc ,  Ehrbar, Sandra

IPC分类号： B05B7/14 ,  G01G13/02

CPC分类号： G01G13/024 ,  G01F13/001 ,  G01G13/06

摘要： The device (300) has a dosage-dispensing unit including a delivery orifice (124) with a closure element (122) and a closure spring (121). An aperture cross-section of the delivery orifice is varied from a closed position to a maximally open position due to a shape of the closure element and the linear mobility in the delivery orifice of the closure element along a central longitudinal axis. A receiving device is provided for the dosage-dispensing unit. The closure spring holds the closure element in the closed position up to a point, where a clutch engagement is completed. An independent claim is also included for a method for readying a dosage-dispensing device to dispense a material.

公开(公告)号：EP2163867B1

公开(公告)日：2014-09-10

申请号：EP08164177.1

申请日：2008-09-11

申请人： Mettler-Toledo AG

发明人： Lüchinger, Paul ,  Ehrbar, Sandra

IPC分类号： G01G13/02

CPC分类号： G01G13/02

公开(公告)号：EP2677287A1

公开(公告)日：2013-12-25

申请号：EP12173020.4

申请日：2012-06-21

申请人： Mettler-Toledo AG

发明人： Ehrbar, Sandra ,  Buchmann, Alice ,  Meyer, Michael

IPC分类号： G01G23/00 ,  B67C11/02

CPC分类号： B65B1/32 ,  B67C11/02 ,  G01G23/00

摘要： Die Wägehilfe (1) mit einem Aufnahmegefäss (4) und einem an dem Aufnahmegefäss (4) angeordneten Hals (5) ermöglicht in Einfüllposition (2) das Einfüllen eines Wägeguts (6) ins Aufnahmegefäss (4) und ermöglicht in Abflussposition (3) das Abfliessen des im Aufnahmegefäss (4) befindlichen Wägeguts (6) durch den Hals (5). Das Aufnahmegefäss (4) weist eine Aufnahmegefässaussenseite (7), eine in der Aufnahmegefässaussenseite (7) enthaltenen Auflagefläche (9) und eine Einfüllöffnung (13) zum Einfüllen eines Wägeguts (6) in Einfüllposition (2) auf, wobei in Einfüllposition (2) die Wägehilfe (1) auf der Auflagefläche (9) aufliegt. Der Hals (5) weist an einem ersten Ende eine Durchflussöffnung (15) zum Durchfluss des Wägeguts (6) vom Aufnahmegefäss (4) in Abflussposition (3), und an einem zweiten Ende einer Abflussöffnung (14) zum Abfluss des Wägeguts (6) aus dem Hals (5) in Abflussposition (3) auf. Der Hals (5) und das Aufnahmegefäss (4) sind derart miteinander verbunden, dass zwischen Einfüllposition (2) und Abflussposition (3) das Wägegut (6) vom Aufnahmegefäss (4) über die Durchflussöffnung (15) durch den Hals (5) fliessen kann. Die Wägehilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hals (5) mindestens einen Auflagepunkt (11) in der gleichen Ebene wie die Auflagefläche (9) des Aufnahmegefässes (4) aufweist, so dass in der Einfüllposition (2) die Wägehilfe (1) auf der Auflagefläche (9) und dem mindestens einem Auflagepunkt (11) aufliegt.

摘要翻译： 器具（1）具有容器（4），其具有填充开口和就座表面。 座面相对于填充开口定位，使得当器具处于填充位置时，将样品物质放入容器中。 在容器上设置有一个通道开口的器具颈部（5）。 颈部在座表面的平面中设置有支撑接触点，使得器具被设置成搁置在称重器具的填充位置的就座表面和支撑接触点上。 包括用于将样品物质置于量瓶中的方法的独立权利要求。

公开(公告)号：EP2369311A1

公开(公告)日：2011-09-28

申请号：EP10156539.8

申请日：2010-03-15

申请人： Mettler-Toledo AG

发明人： Lüchinger, Paul ,  Ehrbar, Sandra

IPC分类号： G01G13/02

CPC分类号： G01G13/024

摘要： Ein Dosierkopf beinhaltet einen Grundkörper, der eine Stirnfläche und eine Anschlussstelle für ein Entnahmegefäss oder einen Verschlussdeckel aufweist. In der Stirnfläche des Grundkörpers ist eine mit der Anschlussstelle verbundene Auslassöffnung angeordnet. Ferner weist der Dosierkopf einen Schieber auf, welcher am Grundkörper parallel zur Stirnfläche mittels einer Linearführung geführt ist. Zur Betätigung des Schiebers weist der Dosierkopf ein Stellglied auf, das um eine zur Stirnfläche orthogonal angeordnete Drehachse drehbar am Grundkörper angeordnet ist und einen Durchbruch beinhaltet, wobei in jeder Stellung des Stellgliedes zum Grundkörper die Auslassöffnung innerhalb der Fläche des Durchbruchs angeordnet ist. Der Schieber beinhaltet eine Durchlassöffnung und ist zwischen dem Grundkörper und dem Stellglied angeordnet. Mittels einer Drehung des Stellgliedes relativ zum Grundkörper ist der Schieber linear zum Grundkörper verschiebbar, wobei durch das Verschieben der Durchlassöffnung relativ zur Auslassöffnung der Durchlassquerschnitt des Dosierkopfs variierbar und die Durchflussmenge fliessfähigen Dosierguts durch die Durchlassöffnung regelbar ist.

摘要翻译： 头部具有线性引导件，其限制滑块（80）在主体（71）上的运动，以引导平行于身体的端面的直线运动。 孔体设置装置（90）布置在主体上以围绕旋转轴线旋转，旋转运动用于致动滑块。 孔径设定装置包括孔口，其构造成使得出口开口（75）落入孔口的区域内，其中随着滑块以线性路径移动，自由流动物质通过通道开口的流量被调节 相对于身体。 还包括用于分配自由流动物质的剂量的装置的独立权利要求，其包括基础单元。