公开(公告)号：EP2765015A3

公开(公告)日：2017-07-05

申请号：EP14153760.5

申请日：2014-02-04

申请人： Blau, Mirko ,  Klein, Maximilian

发明人： Blau, Mirko ,  Klein, Maximilian

IPC分类号： B60J1/18 ,  B60J7/12 ,  B60J7/10 ,  B60J10/10

CPC分类号： B60J7/1252 ,  B60J1/1815 ,  B60J10/90

摘要： Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Softtop für Kraftfahrzeuge mit einer Vorrichtung zur auswechselbaren Einbringung einer Scheibe sowie ein solches Softtop mit einer Scheibe.
Bekannte Softtops weisen jedoch den Nachteil auf, dass die Scheiben nicht auswechselbar sind. Ist eine Scheibe defekt oder beschädigt, ist das gesamte Softtop zu tauschen bzw. in einem aufwendigen Prozess die Scheibe zu erneuern. Dies rührt daher, dass die Scheibe üblicherweise fest mit dem Softtop verbunden ist und sich ein Ablösen der Scheibe zumindest schwierig darstellt, wenn nicht sogar unmöglich ist oder eine Beschädigung des verbleibenden Softtops bewirkt.
Gelöst wird die Aufgabe durch ein Softtop mit einer Vorrichtung zur auswechselbaren Einbringung einer Scheibe (5) in ein flexibles Dachelement (1) aufweisend einen Scheibenaufnahmespalt. Dabei ist das Dachelement in einem dem Scheibenaufnahmespalt zugewandten Endabschnitt zum Scheibenaufnahmespalt hin umgeschlagen. Dadurch wird eine Tasche des Dachelementes gebildet, in der ein Einlegelement (3) vorgesehen ist. Darüber hinaus ist ein Halteelement (4) vorgesehen, das sich auf einer ersten Seite des Scheibenaufnahmespaltes zwischen einer von der Scheibenaufnahme abgewandten Seite des Einlegeelementes (3) und dem Dachelement (1) und auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite des Scheibenaufnahmespaltes erstreckt.

摘要翻译： 本申请涉及用于机动车辆的软顶，其具有用于可互换地引入盘的装置和具有盘的这种软顶。 然而，已知的软顶部具有盘片不可更换的缺点。 如果光盘有缺陷或损坏，请更换整个软顶或在复杂的过程中更换光盘。 这是因为磁盘通常牢固地连接到软顶部，并且如果不是不可能的话，则剥离磁盘至少是困难的，或者导致损坏剩余的软顶部。 该目的通过具有用于在包括盘接收间隙的挠性屋顶元件（1）中可互换地引入盘（5）的装置的软顶来实现。 在这种情况下，顶部元件在面向端部到盘接收间隙的盘接收间隙中翻转。 结果，形成了屋顶元件的袋，其中设置了铺设元件（3）。 此外，保持元件（4）设置，其延伸在面向从插入元件（3）和所述屋顶元件（1）和相对的第二的盘片接收侧远的一侧之间的盘记录间隙的第一侧，在盘记录间隙的第一侧延伸。

公开(公告)号：EP3181387A1

公开(公告)日：2017-06-21

申请号：EP16200888

申请日：2016-11-28

申请人： MAGNA CAR SYS GMBH

发明人： BRUDER GERNOT ,  KOBER TOBIAS ,  KOSTADINOV METODI ,  SOERGEL CHRISTIAN ,  SUESS REINHARD

IPC分类号： B60J7/12

CPC分类号： B60J7/1273 ,  B60J1/1815 ,  B60J7/1204 ,  B60J7/1239 ,  B60J7/1247 ,  B60J7/1265 ,  B60J2007/1208

摘要： Die Erfindung betrifft ein Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug welches ein Verdeckgestänge und einen Verdeckbezug umfasst, welches über eine Dachkinematik zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verstellbar ist, wobei die Dachkinematik als Viergelenkkinematik aus-geführt ist und einen ersten und einen zweiten Lenker aufweist, wobei der erste Lenker der Viergelenkkinematik über ein Antriebsorgan verstellbar ausgeführt ist, und wobei weiterhin ein dem Verdeckgestänge zugeordneter, über eine Spannbügelkinematik verstellbar gelagerter Spannbügel vorgesehen ist, an dem der Verdeckbezug befestigt ist, wobei die Dachkinematik mit der Spannbügelkinematik derart gekoppelt ist, dass der Spannbügel bei einer Bewegung der Dachkinematik eine Verstellbewegung ausführt, wobei die Spannbügelkinematik einen Führungslenker und einen Koppellenker umfasst, wobei der Koppellenker gelenkig mit dem zweiten Lenker der Viergelenkkinematik verbunden ist und der Führungslenker an seinem ersten Endbereich über eine Lagerstelle gelenkig mit dem Koppellenker und über den zweiten Endbereich über eine Lagerstelle gelenkig mit dem Spannbügel verbunden ist, und wobei das Verdeckgestänge weiterhin ein Sturmgestänge aufweist, welches zwischen einer Verriegelungsposition, in der der Spannbügel von dem Sturmgestänge beaufschlagt wird und einer Entriegelungsposition über eine Steuereinrichtung verstellbar ausgeführt ist, wobei das Sturmgestänge eine obere und eine untere über eine Lagerstelle gelenkig miteinander verbundene Sturmstange aufweist und wobei die Steuereinrichtung einen Zweischlag und ein Antriebsorgan umfasst, wobei der Zweischlag einen oberen und einen unteren über eine Lagerstelle gelenkig miteinander verbundenen Kniehebel aufweist, wobei der obere Kniehebel mit der unteren Sturmstange gelenkig verbunden ist und der untere Kniehebel mit dem Antriebsorgan gelenkig verbunden ist und wobei der untere Kniehebel zusätzlich über eine karosseriefeste Lagerstelle gelenkig angebunden ist.

公开(公告)号：EP2719907A1

公开(公告)日：2014-04-16

申请号：EP13186832.5

申请日：2013-10-01

申请人： Webasto-Edscha Cabrio GmbH

发明人： Weber, Albert

IPC分类号： F16B21/07 ,  F16B19/10 ,  B60J7/12

CPC分类号： F16C11/04 ,  B60J1/1815 ,  B60J7/1204 ,  F16B21/075 ,  Y10T403/32606

摘要： Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung, umfassend eine Trägereinrichtung und eine Lagerbuchse (34) zur drehbaren Lagerung eines Bauteils an der Trägereinrichtung, wobei die Lagerbuchse (34) eine Hülse (42) umfasst, die in einer korrespondierenden Ausnehmung (30) der Trägereinrichtung fixierbar ist und mit einer Umfangswand einen Innenraum zur Aufnahme eines Lagerzapfens (32) des Bauteils begrenzt, wobei die Hülse (42) mindestens ein inneres, erstes Rastelement, das den Lagerzapfen (32) in Axialrichtung in der Hülse (42) sichert, und ein zweites, äußeres Rastelement umfasst, das die Hülse (42) in Axialrichtung in der Ausnehmung (30) der Trägereinrichtung sichert, wobei das zweite Rastelement aus einer Rastzunge (50) gebildet ist, die ein Abschnitt der Umfangswand der Hülse (42) ist und einen Hakenabschnitt (58) zum Eingriff in eine Rastaufnahme der Ausnehmung (30) der Trägereinrichtung aufweist. Der Lagerzapfen (32) weist an seinem Umfang mindestens eine Montage- und Demon-tageausnehmung (40) auf, deren Breite in Umfangsrichtung zumindest weitgehend mit der Breite der Rastzunge (50) in Umfangsrichtung korrespondiert.

摘要翻译： 本发明涉及一种轴承组件，其包括一支撑装置和一轴承衬套（34​​），用于可旋转地支撑组件于载体装置，所述轴承衬套（34​​）包括在所述支撑装置的一个相应的凹部（30）的套筒（42）可以是固定的和 具有外周壁的内部空间，用于接收所述组件的轴承销（32）是有限的，其特征在于，所述套筒（42）的至少一个内，第一锁定元件，其固定在轴向方向上的枢轴销（32）在所述套筒（42），和一个第二外 闩锁构件包括用于固定在轴向方向上的套筒（42）在该托架装置的凹部（30），所述第二锁定元件包括锁定舌片（50）形成，这是套筒（42）和钩部的周壁的一部分（58 ），用于在载体设备的凹部（30）的闩锁接合插座。 支承销（32）具有在其周边的至少一个组件与恶魔-tageausnehmung（40），其宽度在周向上与所述圆周方向上的闩锁舌片（50）的宽度对应至少基本上。

公开(公告)号：EP1897728B1

公开(公告)日：2014-01-08

申请号：EP07015447.1

申请日：2007-08-07

申请人： Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG

发明人： Fröschle, Mathias

IPC分类号： B60J1/18 ,  B60J7/12

CPC分类号： B60J1/1815

公开(公告)号：EP2623349A2

公开(公告)日：2013-08-07

申请号：EP13152638.6

申请日：2013-01-25

申请人： Magna Car Top Systems GmbH

发明人： Anders, Jens ,  Fischer, Thomas ,  Jenckel, Sabrina

IPC分类号： B60J10/10 ,  B60J1/18

CPC分类号： B60J1/1815 ,  B60J10/90

摘要： Verdeck für Kraftfahrzeuge, wie Cabriolets oder dergleichen, das zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, mit einem äußeren Verdeckbezug und zumindest einer im Ausschnitt desselben angeordneten Scheibe, die mit dem äußeren Verdeckstoff mittels wenigstens eines Dichtelementes mechanisch fest und dicht verbunden ist, der Rand des Ausschnittes im äußeren Verdeckbezug und der Rand der Scheibe von Dichtelementabschnitten eingefasst sind, wobei zumindest zwei Dichtlippen vorhanden sind, und wobei das innere Dichtelement der Scheibe und das äußere Dichtelement dem äußeren Verdeckbezug zugeordnet ist, wobei weiter Dichtelemente gegen eine Halteleiste des Verdecks abdichten.

摘要翻译： 盖（1）具有布置在后窗（3）的区域中的外盖帽（2），其通过使用发动机盖盖密封元件（4）机械地，牢固地并且紧密地连接到外发动机罩材料。 外罩盖的边缘区域和后窗的边缘区域被密封元件部分包围。 窗格（7）的内密封唇（8）和外密封唇（9）与外罩盖相关联并且密封在顶部密封件的保持条（5）上。 保持条形成为密封元件，其包括密封唇缘（6）。

公开(公告)号：EP2349758A1

公开(公告)日：2011-08-03

申请号：EP08867629.1

申请日：2008-12-18

申请人： Wilhelm Karmann GmbH

发明人： NEUBRAND, Frank

IPC分类号： B60J1/18 ,  B60J7/12

CPC分类号： B60J7/1265 ,  B60J1/1815

摘要： A linkage of a convertible top (10, 200) supports a portion of a cover (12, 212) and provides movement of the top between an extended position extending over a passenger compartment and a retracted position. A rear bow (30, 260) supports a rear edge (14, 214) of the cover and articulates the rear edge of the cover during movement of the top between the extended and retracted positions. The top also includes a backlight assembly (44, 250) having a rear window (48, 252) and supporting a rear portion of the cover, and an overcenter linkage (40, 240) that can assist in holding the rear bow in the extended position. The backlight assembly may. or may not form part of the overcenter linkage that moves the rear bow.

公开(公告)号：EP2133229A1

公开(公告)日：2009-12-16

申请号：EP08157893.2

申请日：2008-06-09

申请人： Gahh, LLC

发明人： Brown, Martin ,  Markarian, Neshan ,  Bath, John

IPC分类号： B60J1/18

CPC分类号： B60J1/1815

摘要： A method of attaching a glass window (16) to automobile soft top (10) by positioning a ring (18) around a window opening (12) in the soft top and wrapping an edge of the window opening (12) around at least a portion of the ring. An adhesive (24) is positioned between the edge portion of the ring (18) and the soft top (10) and the glass window (16) is positioned over the ring (18) and secured thereto by an adhesive (24).

摘要翻译： 将玻璃窗（16）安装在汽车软顶（10）上的方法是通过围绕软顶部的窗口（12）定位环（18）并将窗口（12）的边缘围绕至少一个 环的一部分。 粘合剂（24）位于环（18）的边缘部分和软顶部（10）之间，玻璃窗（16）位于环（18）上方，并通过粘合剂（24）固定在其上。

公开(公告)号：EP2090450A2

公开(公告)日：2009-08-19

申请号：EP09001895.3

申请日：2009-02-11

申请人： Webasto AG

发明人： Brieske, Martin

IPC分类号： B60J1/18

CPC分类号： B60J1/1815

摘要： Es wird ein Verdeck eines Cabriolets vorgeschlagen, mit einem faltbaren Verdeckstoff (12), der wahlweise zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer diesen freigebenden Öffnungsstellung verstellbar ist und in seinem in Schließstellung heckseitigen Abschnitt (16) mit einem Ausschnitt (18) versehen ist, der von einer Heckscheibe (20) ausgefüllt ist, welche über eine Umschäumung, eine Umspritzung oder eine Umgießung (26) mit dem Verdeckstoff (12) verbunden ist, welche einen den Ausschnitt (18) begrenzenden Randbereich (28) des Verdeckstoffs (12) aufnimmt. Erfindungsgemäß weist die Heckscheibe (20) bezogen auf eine Fahrzeuglängsmittelebene beidseits ein Heckscheibenlager (22) zur Anbindung an ein Verdeckgestänge (14) auf und sind die Heckscheibenlager (22) jeweils als Einlegeteil der Umschäumung (26), Umspritzung bzw. Umgießung ausgebildet.

摘要翻译： 发动机罩具有后窗（20），后窗部（20）具有与两侧车辆纵向中心平面相关的后罩安装件（22），用于在机罩联动装置处的装配。 后窗安装形成为泡沫包层（26）的插入部分，注射成型结构或再造。

公开(公告)号：EP1577133A3

公开(公告)日：2008-10-29

申请号：EP05004931.1

申请日：2005-03-07

申请人： Inova GmbH Technische Entwicklungen

发明人： Müller, Olaf

IPC分类号： B60J1/00

CPC分类号： B60J1/1815 ,  B60J1/002 ,  H05B3/84 ,  H05B2203/002

摘要： Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugscheibe, insbesondere eine heizbare Kraftfahrzeug-Heckscheibe, aus thermoplastischem Material, wobei wenigstens bereichsweise zumindest eine Schutzfolie auf dem thermoplastischen Material aufgebracht ist, und wobei entweder wenigstens ein Heizleiter und/oder eine Antenne auf die Schutzfolie aufgedruckt oder aufgebracht ist oder in die Schutzfolie eingelegt ist, oder das thermoplastische Material mit stromleitendem Material versehen ist, das bei Stromdurchgang die Schutzfolie und/oder das thermoplastische Material erwärmt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kraftfahrzeugscheibe, insbesondere heizbare Kraftfahrzeug-Heckscheibe, aus thermoplastischem Material, wobei auf dem thermoplastischen Material wenigstens ein Heizleitersystem aufgedruckt oder anderweitig aufgebracht ist, und wobei das Heizleitersystem mit einem Schutzlack versiegelt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Schutzfolie und einen entsprechenden Aufdruck sowie Scheiben und Platten mit einem Oberflächenschutz hauptsächlich aus Folien oder Schutzlack. Die entsprechenden Herstellungsverfahren sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.

公开(公告)号：EP1897728A2

公开(公告)日：2008-03-12

申请号：EP07015447.1

申请日：2007-08-07

申请人： Dr.Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft

发明人： Fröschle, Mathias

IPC分类号： B60J7/12

CPC分类号： B60J1/1815

摘要： Ein faltbares Fahrzeugverdeck umfasst einen Verdeckbezug (1), eine Heckscheibe (2), die an ihrem Außenrand (2.1) eine Scheibenfassung (3) aufweist, an der der Verdeckbezug befestigt ist, und einen Rahmen (4), der in einer Schließstellung den Verdeckbezug und die Heckscheibe stützt. Der Rahmen weist eine Aussparung (5) auf, in der die Scheibenfassung in der Schließstellung aufgenommen ist.

摘要翻译： 在其外边缘（2.1）上，后窗（2）具有模塑塑料窗饰（3），紧固折叠式顶盖（1）。 在关闭位置，框架（4）支撑折叠顶盖和后窗，并具有凹部（5），窗口边缘保持在关闭位置。 后窗和/或折叠式顶盖紧固在窗饰上，以便不可拆卸。