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公开(公告)号：EP1273744A3
公开(公告)日：2004-03-10
申请号：EP02450143.9
申请日：2002-06-26
CPC分类号： E05B81/52 , E05B2051/026
摘要： Verschluß- und Verriegelungssystem für Öffnungen verschließende Türen oder Klappen, insbesonders für Fahrzeugtüren oder -klappen, mit zumindest einem Betätigungselement, beispielsweise einem Türgriff, das mit zumindest einem Verriegelungselement für die Tür oder Klappe, beispielsweise einem bewegbaren Riegel des Türschlosses, fluidisch verbunden ist, vorzugsweise über ein Hydrauliksystem, wobei das Betätigungselement auf einen Geberzylinder (1, 3) einwirkt, dessen Wirkung über eine Fluidleitung (4, 5, 6) auf einen Nehmerzylinder (2) übertragen wird, der das Verriegelungselement bewegt. Um bei Erhaltung der inherenten Unfallsicherheit dieses System derart zu verbessern, dass die Funktionalität wesentlich erweitert und den Anforderungen an moderne Fahrzeugtüren und -klappen bei möglichst einfacher und robuster Ausführung angepaßt ist, ist in der Fluidleitung (4, 5) ein Absperrelement (7) eingesetzt.
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公开(公告)号：EP0345459B1
公开(公告)日：1992-11-25
申请号：EP89107990.7
申请日：1989-05-03
申请人： Hella KG Hueck & Co.
CPC分类号： F15B15/2892 , F15B15/2807
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公开(公告)号：EP0474017A3
公开(公告)日：1992-04-08
申请号：EP91113894.9
申请日：1991-08-20
申请人： Hella KG Hueck & Co.
摘要： Bei einem pneumatischen Stellelement, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem mehrteiligen Gehäuse, das einen Anschlußstutzen für pneumatisches Medium aufweist, dessen erstes Gehäuseteil ein umlaufendes Bett zur Aufnahme eines umlaufenden Membranwulstes einer gummielastischen Membran aufweist, und mit einer Stellstange, die an der Membran befestigt ist, weist das Bett zum Ermöglichen der Prüfung der ordnungsgemäßen Lage des Membranwulstes im Bett während der Fertigung eine umlaufende Rinne auf. Weiterhin ist ein Prüfstutzen für pneumatischen Unterdruck am ersten Gehäuseteil vorgesehen, der mediumleitend mit der Rinne verbunden ist.
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4.发明公开
公开(公告)号：EP0357965A2
公开(公告)日：1990-03-14
申请号：EP89114406.5
申请日：1989-08-04
IPC分类号： E05B65/38
摘要： Es wird ein Verfahren zur Beeinflussung einer Zentralverriegelungsanlage in einem Kraftfahrzeug im Sinne einer separaten Entriegelung eines Verschlusses, insbesondere des Fahrertürverschlusses, angegeben, mit welchem ein Fahrzeugbenutzer ohne besondere Vorwahlmaßnahmen im Fahrzeuginneren bei jedem Entriegeln seines verriegelten Fahrzeugs von außen an der diesem Verschluß zugeordneten Schließstelle entscheiden kann, ob er nur diesen einen Verschluß separat entriegeln will - durch einmaliges Betätigen der entsprechenden Schließstelle - oder ob er die Verschlüsse des Fahrzeugs zentral entriegeln will - durch mehr-, insbesondere zweimaliges Betätigen dieser Schließstelle - , und es werden ferner Zentralverriegelungsanlagen angegeben, mit denen dieses Verfahren durchführbar ist.
摘要翻译： 本发明提供了一种单独解锁锁，爱情尤其是驾驶员门锁，在汽车中央锁定系统，借助于该车辆用户可以不用在车辆内部特殊预选措施，每当他锁定车辆解锁， 在分配给该锁的收盘点位从外部决定他是否希望仅通过启动相应的收盘点一次，或者是否他希望通过操纵这个收盘点次的多元化集中解锁车辆门锁单独解开这个锁，爱情尤其是两次 ，并且进一步提供了通过该该过程可以进行多个中央锁定系统。 ...
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5.发明授权
公开(公告)号：EP0269784B1
公开(公告)日：1989-09-20
申请号：EP87110198.6
申请日：1987-07-15
发明人： Baltes, Andreas
IPC分类号： E05B65/38
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公开(公告)号：EP0848126A1
公开(公告)日：1998-06-17
申请号：EP97117548.4
申请日：1997-10-10
发明人： Brekiewicz, Reiner , Kasum, Alfred
CPC分类号： E05B77/00 , E05B63/128 , E05B77/50 , E05C19/028 , Y10T70/65 , Y10T70/7062 , Y10T70/7096 , Y10T70/7102 , Y10T70/7124 , Y10T292/1031 , Y10T292/1082 , Y10T292/18
摘要： Beschrieben wird eine Verriegelungsvorrichtung für einen Gehäusedeckel, insbesondere für den Deckel (2) eines Ablagefachs (1) in einem Kraftfahrzeug mit einem am freien Deckelende überstehend angeordneten federbelasteten Schließnocken (3), der bei geschlossenem Deckel (2) ausrastbar in eine Rastmulde (7) eines am Ablagefach (1) angeordneten Rastmuldengehäuses (6) eingreift, einem ebenfalls am Ablagefach (1) angeordneten, über eine Zentralverriegelungseinrichtung im Sinne einer Verriegelung und Entriegelung ansteuerbaren Geberelement (11) und einem einendig am Geberelement (11) und anderendig am Rastmuldengehäuse (6) gelagerten Umlenkgetriebe (23) zum Betätigen eines in eine Rastöffnung (10) des Schließnockens (3) einschwenkbaren Verschlußhakens (9).
摘要翻译： 当盖子关闭时，储物箱（1）的盖子（2）具有一个具有弹簧加载的锁定凸轮（3）的锁，该弹簧加载的锁定凸轮装配在卡扣壳体（6）中的卡扣凹槽（7）中。 响应于中央锁定系统的换能器构件（11）定位在存储箱上。 存在一个反向连杆（23），其一端附接到换能器构件，另一端连接到卡止凹口壳体，用于致动进入锁定凸轮的可枢转的卡止开口（10）的锁定钩（9）。 优选地，可以克服弹簧（25）的力来解锁锁定钩。
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公开(公告)号：EP0266657B1
公开(公告)日：1991-04-17
申请号：EP87115734.3
申请日：1987-10-27
申请人： DAIMLER-BENZ AKTIENGESELLSCHAFT , Firma Bornemann + Haller KG , Walter Alfmeier GmbH + Co Präzisions-Baugruppenelemente
发明人： Hoffmann, Rüdiger , Feichtiger, Dieter , Schumacher, Josef , Haller, Peter H. , Heimbrodt, Klaus J.
CPC分类号： F15B15/18 , F15B2211/20561
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9.发明公开
公开(公告)号：EP0357965A3
公开(公告)日：1991-01-30
申请号：EP89114406.5
申请日：1989-08-04
IPC分类号： E05B65/38
摘要： Es wird ein Verfahren zur Beeinflussung einer Zentralverriegelungsanlage in einem Kraftfahrzeug im Sinne einer separaten Entriegelung eines Verschlusses, insbesondere des Fahrertürverschlusses, angegeben, mit welchem ein Fahrzeugbenutzer ohne besondere Vorwahlmaßnahmen im Fahrzeuginneren bei jedem Entriegeln seines verriegelten Fahrzeugs von außen an der diesem Verschluß zugeordneten Schließstelle entscheiden kann, ob er nur diesen einen Verschluß separat entriegeln will - durch einmaliges Betätigen der entsprechenden Schließstelle - oder ob er die Verschlüsse des Fahrzeugs zentral entriegeln will - durch mehr-, insbesondere zweimaliges Betätigen dieser Schließstelle - , und es werden ferner Zentralverriegelungsanlagen angegeben, mit denen dieses Verfahren durchführbar ist.
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公开(公告)号：EP0345459A2
公开(公告)日：1989-12-13
申请号：EP89107990.7
申请日：1989-05-03
申请人： Hella KG Hueck & Co.
CPC分类号： F15B15/2892 , F15B15/2807
摘要： Bei einem pneumatischen Stellelement, insbesondere für Zentralverriegelungen in Kraftfahrzeugen, mit einem Gehäuse (1), mit einer im Gehäuse verschieblich gelagerten Kolbenstange (4), mit einem Kolben (5), der mit der Kolbenstange verbunden ist und der gemeinsam mit einem Gehäuseteil einen Druckraum (7) bildet, mit einem pneumatischen Druckanschluß, der den Druckraum mit einer Druckquelle verbindet, und mit einem elektrischen Schalter (9), der abhängig von der Lage der Kolbenstange relativ zum Gehäuse betätigbar ist, ist unter anderem zur Verringerung des erforderlichen Platzbedarfs der Schalter im Druckraum angeordnet, wobei der Schalter durch den Kolben betätigbar ist.
摘要翻译： 在气动调节装置中，特别是用于具有壳体的机动车辆中的中央锁定系统，具有可移动地安装在壳体中的活塞杆，活塞连接到活塞杆并与壳体部分一起形成压力空间， 将压力空间连接到压力源的气动压力连接，以及作为活塞杆相对于壳体的位置而致动的电气开关，以便除其他之外，以减少所需的空间量，开关 布置在压力空间中，开关可由活塞致动。
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