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    VEHICLE CONTROL METHOD, VEHICLE CONTROL DEVICE, AND VEHICLE CONTROL SYSTEM
    2.
    发明公开
    VEHICLE CONTROL METHOD, VEHICLE CONTROL DEVICE, AND VEHICLE CONTROL SYSTEM 审中-公开

    公开(公告)号：EP3901398A1

    公开(公告)日：2021-10-27

    申请号：EP18943363.4

    申请日：2018-12-17

    申请人： NISSAN MOTOR CO., LTD. ,  Renault S.A.S.

    发明人： IWASAKI, Eijo

    IPC分类号： E05B77/54 ,  E05B49/00 ,  E05F15/70

    摘要： A vehicle control device according to an embodiment of the present invention comprises a riding cancel switch (44) and a controller (45). In a case where a first user in the vehicle (40) permitted a riding-together with a second user, after the vehicle (40) stopped at a riding location where the second user will ride on the vehicle, then, when the riding cancel switch (44) is operated before a door of the vehicle is fully opened, the controller (45) prohibits unlocking of the door or opening of the door.

    SCHLIESSKEILSYSTEM ALS FAHRZEUGKLAPPENSCHLOSS
    4.
    发明公开
    SCHLIESSKEILSYSTEM ALS FAHRZEUGKLAPPENSCHLOSS 有权
    作为车辆锁定装置的锁定系统

    公开(公告)号：EP2987932A1

    公开(公告)日：2016-02-24

    申请号：EP15002167.3

    申请日：2015-07-23

    申请人： AUDI AG

    发明人： Schoch, Marion ,  Griffon, le Jean-Bernard

    IPC分类号： E05B85/04 ,  E05B77/10 ,  E05B85/22 ,  E05B63/14 ,  E05B77/54 ,  E05B81/20

    CPC分类号： E05B77/10 ,  E05B17/0062 ,  E05B63/14 ,  E05B77/54 ,  E05B81/20 ,  E05B85/04 ,  E05B85/22

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Schließkeilsystem (1) zur lösbaren Kopplung einer Fahrzeugklappe (11) mit einem Strukturteil (12) einer Fahrzeugkarosserie (10), umfassend ein Schließkeilmodul (2) mit zwei gegeneinander verschiebbar gelagerten Schließkeilen (2.1) mit Keilflächen (2.11) und mit einem Schließkeilhalter (2.2) zur verschiebbaren Aufnahme der Schließkeile (2.1), ein Haltebackenmodul (3) mit zwei, das Schließkeilmodul (2) zwischen sich aufnehmenden Haltebacken (3.1), wobei die Haltebacken (3.1) mit an die Kontur der Keilflächen (2.11) der Schließkeile (2.1) angepassten Keilnuten (3.11) ausgebildet sind und eine Antriebseinrichtung (4), mit welcher zur Herstellung der Kopplung der Fahrzeugklappe (11) mit dem Strukturteil (12) die Schließkeile (2.1) durch Auseinanderverlagern mit ihren Keilflächen (2.11) in die Keilnuten (3.11) gedrückt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein Schließkeil (2.1) eine Sollbruchstelle (2.12) aufweist, mit welcher bei einer die betriebsgemäße mechanische Belastung übersteigende Belastungskraft des Schließkeils (2.1) eine Trennung des in die Keilnuten (3.11) gedrückten Schließkeils (2.1) in einen keilnutenseitigen Teil (2.13) und einen schließkeilhalterseitigen Teil (2.14) bewirkt wird.

    摘要翻译： 本发明涉及一种锁定楔系统（1）一种用于车辆舱口（11）与车身（10）的结构部件（12）的可松脱的联接包括撞击板模块（2）具有两个相互可移动地安装闭合楔子（2.1）与楔面（2.11）中，用 一个锁定楔保持器（2.2），用于一个保持爪模块（3）具有两个可滑动地接收闭合楔子（2.1）时，撞击板模块（2）在它们之间接收所述保持爪（3.1），其中，所述夹爪（3.1）与所述楔形表面的轮廓（2.11） 调节封闭楔形成（2.1）的键槽（3.11），以及驱动装置（4），用以在其楔面（2.11）制备的轿厢门（11），以通过Auseinanderverlagern闭合楔的结构部件（12）（2.1）的偶联 键槽（3.11）被按下。 根据本发明，它提供了至少一个锁定楔（2.1）具有预定的断裂点（2.12），与在所述操作现代机械负荷超过所述锁定楔的加载力（2.1）在压花键的分离（3.11）闭合楔（2.1）keilnutenseitigen 部分（2.13）和关闭楔形夹持器侧部分（2.14）受到影响。

    VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES FAHRZEUGSCHLOSSES
    7.
    发明公开
    VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES FAHRZEUGSCHLOSSES 审中-公开

    公开(公告)号：EP4056789A1

    公开(公告)日：2022-09-14

    申请号：EP22151569.5

    申请日：2022-01-14

    申请人： ABUS August Bremicker Söhne KG

    发明人：

    IPC分类号： E05B1/00 ,  B62H5/00 ,  B62J43/13 ,  B62M6/90 ,  E05B47/06 ,  E05B77/54 ,  H01M50/262 ,  E05B47/00

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugschlosses (10) mit einem Verriegelungsmechanismus, wobei ein Öffnen (102) des Schlosses (10) die folgenden Schritte umfasst: Überführen (124) eines Sperrelements (32) einer Sperreinrichtung (30) mittels eines Aktors (34) von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung, wobei das Sperrelement (32) in der Sperrstellung die Betätigung des Verriegelungsmechanismus blockiert, und in der Freigabestellung die Betätigung des Verriegelungsmechanismus freigibt; manuelle Betätigung (128) eines an dem Schloss angeordneten Betätigungselements (18) und Überführen (130) des Betätigungselements (18) von einem Passivzustand in einen Aktivzustand, wobei durch das Überführen (130) des Betätigungselements (18) von dem Passivzustand in den Aktivzustand ein Riegel (14) des Verriegelungsmechanismus von einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition überführt wird (132), wobei der Riegel in der Verriegelungsposition ein Entfernen eines Gegenstücks aus dem Schloss (10) verhindert und in der Entriegelungsposition das Entfernen des Gegenstücks aus dem Schloss (10) erlaubt; wobei nach Abschluss der Betätigung (128) des Betätigungselements (18) dieses von dem Aktivzustand in den Passivzustand überführt wird (138) und der Riegel (14) von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition überführt wird (140), wohingegen das Sperrelement (32) in der Freigabestellung verweilt.