CLIP MIT SCHWIMMENDER LAGERUNG
    1.
    发明申请
    CLIP MIT SCHWIMMENDER LAGERUNG 审中-公开
    带有浮动存储的夹子

    公开(公告)号:WO2018068891A1

    公开(公告)日:2018-04-19

    申请号:PCT/EP2017/001196

    申请日:2017-10-10

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Clip zum Befestigen eines ersten Elements an einem zweiten Element, insbesondere für die Montage von Bauteilen für Fahrzeuge, wobei der Clip einen Kopf mit zwei sich in Richtung senkrecht zur Längsachse des Clips voneinander erstreckenden Flügeln und eine Spitze und eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, wobei sich die erste Seite und die zweite Seite von dem Kopf in Richtung der Längsachse des Clips auf die Spitze zu erstrecken und die erste und die zweite Seite über die Spitze miteinander verbunden sind und so zusammendrückbar sind, dass sie um die Spitze aufeinander zubewegt werden können. Mindestens eine Seite weist dabei einen Abschnitt auf, der weiter von der Längsachse entfernt ist als ein anderer Abschnitt, wobei mindestens ein Flügel am Flügelende eine Abstützfläche aufweist, welche zumindest abschnittweise in einem Winkel von weniger als 45 Grad zur Längsachse des Clips verläuft.

    Abstract translation:

    本发明涉及的夹子用于将第一元件连接到第二元件时,特别是对导航用R进行导航使用ř车辆部件的组件,其中所述夹子具有在方向具有两个头部在垂直于LÄ 从彼此延伸FL导航使用的规则和一个尖端和一个第一侧和第二侧,其中第一侧和L&AUML的方向上的头部的第二侧的夹子的纵向轴线;以延长在尖端夹子和所述第一纵向轴线和 第二面通过尖端彼此连接,并且可以折叠以使它们可以在点附近相互移动。 至少一侧具有在这种情况下,L&AUML上的一部分;是纵向轴线远离比其它部分,其中F1上导航使用凝胶至少一个FL HILL结束分区:Abst导航用途tzfl BEAR表面包括至少部分作为在更小的角度 与夹子的纵轴成45度角。

    BEFESTIGER ZUM LÖSBAREN VERBINDEN EINES PANEELS AN EINER STRUKTUR, ABDECKPANEEL FÜR EIN AIRBAG UND FAHRZEUG MIT EINER STRUKTUR UND EINEM AIRBAG
    2.
    发明申请
    BEFESTIGER ZUM LÖSBAREN VERBINDEN EINES PANEELS AN EINER STRUKTUR, ABDECKPANEEL FÜR EIN AIRBAG UND FAHRZEUG MIT EINER STRUKTUR UND EINEM AIRBAG 审中-公开
    紧固件可拆卸地连接小组,结构,覆盖安全气囊板和车辆提供的构筑物及安全气囊

    公开(公告)号:WO2017016652A1

    公开(公告)日:2017-02-02

    申请号:PCT/EP2016/001252

    申请日:2016-07-18

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestiger zum lösbaren Befestigen eines Paneels an einer Struktur, wobei der Befestiger einen ersten Verbinder zum Verbinden des Befestigers mit der Struktur, einen zweiten Verbinder zum Verbinden des Befestigers mit dem Paneel aufweist, wobei der zweite Verbinder in dem normalen Betriebszustand des Befestigers lösbar an dem ersten Verbinder befestigt ist und ein Rückhalteband, das mit seinem ersten Ende mit dem ersten Verbinder und mit seinem zweiten Ende mit dem zweiten Verbinder verbunden ist, wobei zumindest ein Teil des Rückhaltebandes in dem normalen Betriebszustand des Befestigers eine gebogene Form aufweist, wobei ein Abstandhalter zwischen dem ersten Verbinder und dem zweiten Verbinder angeordnet ist und in dem normalen Betriebszustand des Befestigers ein Vorsprung des Abstandhalters in den Raum innerhalb des gebogen ausgebildeten Teils des Rückhaltebandes hineinragt.

    Abstract translation: 本发明涉及一种紧固件用于面板可释放地固定到一个结构,所述紧固件包括第一连接器,用于所述紧固件连接到所述结构,所述紧固件连接到所述面板,其特征在于,在紧固件的正常工作状态的第二连接器的第二连接器 可释放地附接到所述第一连接器和由它的第一端连接到第一连接器和与它的第二端连接到第二连接器的保持条带,其中,所述保持条带的至少一部分具有在所述紧固件的所述正常操作状态的弯曲形状,其中 所述第一连接器和第二连接器之间的间隔件被布置和突出在所述紧固件的所述正常操作状态的保持条带的弯曲部形成的内部空间间隔件的突出部。

    VORRICHTUNG ZUM HALTEN EINES BAUTEILS
    3.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUM HALTEN EINES BAUTEILS 审中-公开
    装置用于保持COMPONENT

    公开(公告)号:WO2017016651A1

    公开(公告)日:2017-02-02

    申请号:PCT/EP2016/001250

    申请日:2016-07-18

    Inventor: BINKERT, Sven

    CPC classification number: F16B21/086 F16B2/245 F16B5/0642

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Clip, der einen Kopf (2) und eine oder mehrere Clipflächen (22, 122) aufweist, wobei der Kopf mit einem oder mehreren Armen (24) verbunden ist, wobei an der kopfseitigen Fläche ein Kopfbiegeabschnitt (23) ausgebildet ist, der mit einem Arm über einen weiteren Biegeabschnitt (25) verbunden ist, der um eine Biegeachse gebogen ist, die in einem Winkel von mehr als 0° zur Biegeachse des Kopfbiegeabschnitts verläuft, und/oder die kopfseitige Fläche mit einem unter einem Winkel von größer als 0° zur kopfseitigen Fläche erstreckenden Schenkel (7, 8, 107, 108) verbunden ist, an dem ein Schenkelbiegeabschnitt (130), der mit einem Arm verbunden ist, ausgebildet ist, und der Arm mit dem Schenkelbiegeabschnitt mittels eines weiteren Biegeabschnitts (25, 131) verbunden ist, der um eine Biegeachse gebogen ist, die in einem Winkel von mehr als 0° zur Biegeachse des Schenkelbiegeabschnitts verläuft.

    Abstract translation: 本发明涉及一种设备,用具有头部(2)和一个或多个剪辑的表面(22,122)的夹子,其特征在于,所述头部连接到一个或多个臂(24),其特征在于,头部的头部侧表面弯曲部分(23 经由这大约是其在大于0°至头部的弯曲轴线的角度延伸弯曲与一部分和/或头部侧表面下方的弯曲轴线弯曲的另一弯曲部25)形成的),其(与臂 角从大于0°至头部侧表面延伸,其被连接到臂腿(7,8,107,108)在其上腿弯曲部分(130)相连接,形成,并通过进一步的手段与腿弯曲部的臂 被连接到这大约是其延伸以大于0°到腿弯曲部的弯曲轴的角度的弯曲轴弯曲的弯曲部分(25,131)。

    GEWINDESTIFT UND SYSTEM UMFASSEND EINEN GEWINDESTIFT UND EINE AUFNAHME
    5.
    发明申请
    GEWINDESTIFT UND SYSTEM UMFASSEND EINEN GEWINDESTIFT UND EINE AUFNAHME 审中-公开
    GEWINDESTIFT和综合体系的GEWINDESTIFT和记录

    公开(公告)号:WO2016192851A1

    公开(公告)日:2016-12-08

    申请号:PCT/EP2016/000892

    申请日:2016-06-01

    CPC classification number: F16B35/02 F16B5/0225 F16B37/02

    Abstract: Gewindestift aus einem Ausgangsmaterial, wobei der Gewindestift eine Basis (1), einen von der Basis (1) in der Richtung einer Längsachse des Gewindestifts beabstandeten Spitzenabschnitt (2), wobei der Spitzenabschnitt (2) einen Brückenabschnitt (3) umfasst, sowie eine erste Seitenwand (4) mit einem Außenprofil (5), die sich von dem Brückenabschnitt (3) zu einem ersten Basisteil (8) erstreckt, und eine zweite Seitenwand (6) mit einem Außenprofil (7), die sich von dem Brückenabschnitt (3) zu einem zweiten Basisteil (9) erstreckt, wobei die erste Seitenwand (4) aus einem anderen Teil des Ausgangsmaterials geformt ist als die zweite Seitenwand (6) und das erste Basisteil (8) aus einem anderen Teil des Ausgangsmaterials als das zweite Basisteil (9) geformt ist, umfasst, wobei ein Teil des ersten Basisteils (8) in Eingriff mit einem Teil des zweiten Basisteils (9) ist und/oder ein Teil des ersten Basisteils (8) mit einem Teil des zweiten Basisteils (9) verbunden ist, wobei alternativ oder zusätzlich ein Teil der ersten Seitenwand (4) in Eingriff mit einem Teil der zweiten Seitenwand (6) ist, und/oder zusätzlich ein Teil der ersten Seitenwand (4) mit einem Teil der zweiten Seitenwand (6) verbunden ist.

    Abstract translation: 从起始原料,其中,所述螺纹销具有基座螺纹销(1),所述基体的一个(1)在所述螺纹销间隔开的末端部分(2)的纵向轴线的方向上,其中,所述尖端部分(2)包括桥接部分(3),和第一 (4),其具有侧壁(5)从所述桥部(3)延伸至第一基体部分(8)的外轮廓,和一个第二侧壁(6)的外轮廓(7)从所述桥部(3)延伸 延伸到第二基体部分(9),其中,所述第一侧壁(4)由起始材料的另一部分作为所述第二侧壁(6)和所述第一基础构件(8)形成由起始材料作为第二基底构件的另一部分(9 )形成,其中所述第一基体部分(8)的接合的部分与所述第二基座部分的一部分(9)和/或所述第一基体部分的一个部分(8)被连接到所述第二基体部分(9)的一部分, 或者Ø 另外包含所述第一侧壁(4)的一部分被卡合在第二侧壁(6)的一部分,和/或附加地,第一侧壁(4)的一部分被连接至第二侧壁的部分(6)。

    VORRICHTUNG ZUM ZURÜCKHALTEN EINES BAUTEILS
    6.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUM ZURÜCKHALTEN EINES BAUTEILS 审中-公开
    设备留存的组件

    公开(公告)号:WO2016192849A1

    公开(公告)日:2016-12-08

    申请号:PCT/EP2016/000890

    申请日:2016-05-31

    CPC classification number: F16B5/065 F16B2/24 F16B2/243 F16B5/0664 F16B21/086

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 101, 201) zum Zurückhalten eines Bauteils (11, 111, 211), wobei die Vorrichtung (1, 101, 201) ein Trägerteil (2, 102, 202) und ein Clipteil (3, 103, 203) aufweist und das Clipteil (3, 103, 203) mit dem Trägerteil (2, 102, 202) verbunden ist und das Clipteil (3, 103, 203) zumindest eine Clipoberfläche (7, 107, 207) aufweist, die mit einem Eingriffsabschnitt (9, 109, 209) des Clipteils (3, 103, 203) verbunden ist, wobei sich der Eingriffsabschnitt (9, 109, 209) in Richtung einer mittleren Achse (M) von dem Trägerteil (2, 102, 202) erstreckt und wobei die Clipoberfläche (7, 107, 207) zumindest im Wesentlichen zum Trägerteil (2, 102, 202) weist, bei der vorgesehen ist, dass der Eingriffsabschnitt (9, 109, 209) relativ zum Trägerteil (2, 102, 202) in Richtung der mittleren Achse (M) beweglich ist und eine Deflexionsfläche (14, 214) an dem Eingriffsabschnitt (9, 209) ausgeführt ist und im Winkel zu der mittleren Achse (M) ausgerichtet ist, wobei die Deflexionsfläche (14, 214) einen Vorsprung des Trägerteils (2, 202) kontaktiert und der Vorsprung entlang der Deflexionsfläche (14, 214) gleitet, wenn der Eingriffsabschnitt (9, 209) relativ zum Trägerteil (2) in Richtung der mittleren Achse (M) bewegt wird, wodurch eine Bewegung der mit dem Eingriffsabschnitt (9) verbundenen Clipoberfläche (7) in Richtung auf die mittlere Achse (M) zu oder von der mittleren Achse (M) fort bewirkt wird, und/oder eine Deflexionsfläche (114) an dem Trägerteil (102) ausgeführt ist und im Winkel zu der mittleren Achse (M) ausgerichtet ist, wobei die Deflexionsfläche (114) einen Finger (124) des Eingriffsabschnitts (109) kontaktiert und der Finger (124) entlang der Deflexionsfläche (114) gleitet, wenn der Eingriffsabschnitt (109) relativ zum Trägerteil (102) in Richtung der mittleren Achse (M) bewegt wird, wodurch eine Bewegung der mit dem Eingriffsabschnitt (109) verbundenen Clipoberfläche (107) in Richtung auf die mittlere Achse (M) zu oder von der mittleren Achse (M) fort bewirkt wird.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于保持部件(11,111,211)的装置(1,101,201),所述设备(1,101,201)的支撑构件(2,102,202)和一个夹持部分(3,103 ,203),并且所述夹构件(3,103,203)到所述支撑部件(2,102,202)和所述夹构件(3,103,203)至少一个夹子表面(7,107,207),其与 夹子部件(3,103,203)的啮合部分(9,109,209)连接,其中在所述承载部件的中心轴线(M)的方向上的卡合部(9,109,209)(2,102,202) 延伸,并且其中所述夹子表面(7,107,207)至少基本上与载体部分(2,102,202)具有,在提供的是啮合部分(9,109,209)相对于所述支撑部(2,102,202 )在中心轴线(M)的方向上是可移动的和Deflexionsfläche(14,214)在接合部分(9,209)被执行并且以一定的角度与中心轴线(M)是对齐 其中Deflexionsfläche(14,214)包括所述承载部分的突起(2,202)接触,并沿Deflexionsfläche突起(14,214)滑动时的卡合部(9,209)相对于所述承载部(2)在平均值的方向 轴线(M)移动,由此,卡合部的运动(9),其连接到夹子表面(7)在中心轴线(M)的到或从中心轴线(M)连续进行和/或Deflexionsfläche(方向 114)(对于支撑部件102)被进行,并且以一个角度与中心轴线(M)被对准,所述Deflexionsfläche(114)由所述卡合部(109)和所述手指(124的手指(124)接触)沿着Deflexionsfläche( 114)滑动时在中心轴线M的方向(相对于在所述中心轴线(M)的方向上的支撑部件102)上移动时,卡合部(109),的其中移动(与卡合部109)(连接夹具表面(107) )是实现向和从所述中心轴线(M)继续。

    DISPOSITIF DE POSITIONNEMENT D'UN ELEMENT SUR UN CÂBLE
    7.
    发明申请
    DISPOSITIF DE POSITIONNEMENT D'UN ELEMENT SUR UN CÂBLE 审中-公开
    用于在电缆上定位成员的装置

    公开(公告)号:WO2008089891A1

    公开(公告)日:2008-07-31

    申请号:PCT/EP2008/000134

    申请日:2008-01-10

    CPC classification number: F16G11/048 F16G11/06

    Abstract: Le dispositif de positionnement (10) d'un élément (11) sur un câble (12) comporte un boitier (15), dans lequel s'insère Ie câble (12), et une goupille (21) de blocage du câble (12), par déformation du câble (12) à I'interieur du boitier (15). La goupille (21) comporte des dents d'accrochage coopérant avec des crans anti-retour, prévus à l'intérieur du boitier (15) et faisant saillie dans un logement, dans lequel s'insère Ia goupille (21). Le boitier (15) comporte un canal de passage du câble (12) à l'intérieur du boitier (15), traversant sensiblement perpendiculairement Ie logement. Le boitier (15) est solidarise à l'élément (11) par des pattes de fixation rigides (13a, 13b) et flexible (13c). Le câble (12) est solidarise à l'élément (11) par des moyens métalliques d'immobilisation, comportant une plaquette métallique et une vis, dotée d'une tête, Ie cable (12) etant coincé entre Ia plaquette métallique et ladite tête de Ia vis (18).

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于将构件(11)定位在电缆(12)上的装置(10),其包括其中插入电缆(12)的壳体(15)和用于阻挡电缆 (12)通过其在壳体(15)内的变形。 销(21)包括夹持齿,其与设置在壳体(15)内部的止回凹槽相互作用并突出到销(21)插入的狭槽中。 壳体(15)包括用于使电缆(12)在壳体(15)内部通过的通道,其基本上垂直于狭槽延伸。 壳体(15)通过刚性(13a,13b)和柔性(13c)固定突片固定到构件(11)上。 电缆(12)通过金属固定装置固定在构件上,金属固定装置包括金属板和带有头部的螺钉,电缆(12)被压接在金属板和螺钉(18)的头部之间。

    ANBAUTEIL FÜR EINEN WISCHERARM
    8.
    发明申请

    公开(公告)号:WO2020074317A1

    公开(公告)日:2020-04-16

    申请号:PCT/EP2019/076564

    申请日:2019-10-01

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbauteil (1) für einen einen Stangenarm (7) aufweisenden Wischerarm eines Scheibenwischers eines Fahrzeugs wobei das Anbauteil einen Fluidkanal zum Durchleiten eines Fluids und ein erstes formstabiles Element (2) aufweist, wobei in dem erste formstabilen Element ein erster Fluidkanalabschnitt (3) ausgebildet ist, und ein zweites formstabiles Element (4) vorgesehen ist, wobei in dem zweiten formstabilen Element ein zweiter Fluidkanalabschnitt (5) ausgebildet ist.

    SCHEIBENWISCHER UND FAHRZEUG MIT SCHEIBENWISCHER
    9.
    发明申请
    SCHEIBENWISCHER UND FAHRZEUG MIT SCHEIBENWISCHER 审中-公开
    盘雨刷器和带雨刮器的车辆

    公开(公告)号:WO2018068892A1

    公开(公告)日:2018-04-19

    申请号:PCT/EP2017/001197

    申请日:2017-10-10

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischer mit einem Wischerarm und einem Wischerblatt sowie eine an dem Wischerarm befestigte Abdeckung, in welcher ein oder mehrere Düsen für Scheibenwaschflüssigkeit und integriert sind. Die Zuführung der Scheibenwaschflüssigkeit kann dabei ebenfalls in der Abdeckung integriert sein. Weiterhin ist die Abdeckung derart ausgestaltet, dass das Wischerblatt, der Wischerarm und die Abdeckung voneinander gelöst werden können. Die Abdeckung verschließt dabei im Ruhezustand den Spalt zwischen Motorhaube und Windschutzscheibe und kann für den Betrieb über einen Mechanismus in einen kompakten Zustand überführt werden.

    Abstract translation: 本发明涉及一种具有刮水臂和刮水片的挡风玻璃刮水器,以及附接到刮水器臂上的盖,其中集成有用于挡风玻璃清洗液的一个或多个窗口。 挡风玻璃清洗液的供应也可以集成在盖内。 此外,盖被设计成使得刮水片,刮水臂和盖可以相互解开。 盖子封闭了发动机罩和挡风玻璃之间的间隙,可以通过机构转换为紧凑的状态。

    CLIP ZUM BEFESTIGEN EINES ERSTEN ELEMENTS AN EINEM ZWEITEN ELEMENT
    10.
    发明申请
    CLIP ZUM BEFESTIGEN EINES ERSTEN ELEMENTS AN EINEM ZWEITEN ELEMENT 审中-公开
    将第一个元素固定为第二个元素的片段

    公开(公告)号:WO2017178104A1

    公开(公告)日:2017-10-19

    申请号:PCT/EP2017/000441

    申请日:2017-04-07

    Inventor: BINKERT, Sven

    CPC classification number: F16B2/245 B60R21/16 B60R21/20 F16B2/241 F16B5/0621

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Clip zum Befestigen eines ersten Element an einem zweiten Element, wobei der Clip einen Kopf (1) und eine Spitze (2) und eine erste Seite (4) und eine zweite Seite (5) aufweist, wobei sich die erste Seite (4) vom dem Kopf (1) in Richtung auf die Spitze (2) erstreckt und die zweite Seite (5) sich von dem Kopf (1) in Richtung auf die Spitze (2) erstreckt, wobei sich eine erste Seitenwand (10) von der ersten Seite (4) in Richtung auf die zweite Seite (5) erstreckt und sich eine zweite Seitenwand (13) von der zweiten Seite (5) in Richtung auf die erste Seite (4) erstreckt, wobei die erste Seitenwand (10) einen ersten vorstehenden Finger (14) aufweist, der über einen Bereich der zweiten Seitenwand (13) überlappt, wobei die erste Seitenwand (10) einen zweiten vorstehenden Finger aufweist, der über einen anderen Bereich der zweiten Seitenwand (13) überlappt.

    Abstract translation:

    本发明涉及的夹子用于将第一构件固定到第二构件,其中所述夹子包括一头部(1)和尖端(2)和第一侧(4)和第二侧(5 ),其中所述第一侧(4)(从在尖端(2)和第二侧(5)从(1)的尖端(2)的方向延伸的头部的方向上的头1), 其中第一侧壁(10)从所述第一侧(4)朝向所述第二侧(5)延伸并且第二侧壁(13)从所述第二侧(5)朝向所述第一侧(4)延伸, 其中所述第一侧壁(10)具有与所述第二侧壁(13)的一部分重叠的第一突出指状物(14),所述第一侧壁(10)具有第二突出指状物 与第二侧壁(13)的另一个区域重叠。

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